Seit dem Zusammenbruch des kommunistischen Ostblocks Anfang der 1990 reklamiert das demokratische Staatsmodell eine unangefochtene Vormachtstellung innerhalb der internationalen Staatengemeinschaft. Zudem beflügelte das Ende der Ost-West-Konfrontation den Optimismus zahlreicher westlicher Industrienationen und internationaler Organisationen wie der EU, ihr Staatsmodell noch stärker als zuvor in undemokratische Staaten zu tragen und auf diese Weise Frieden, Wohlstand und Menschenrechte auf globaler Ebene zu etablieren.
Auch das ostafrikanische Land Äthiopien wurde von dieser „Dritten Welle der Demokratisierung“ erfasst, als das Rebellenbündnis der TPLF die marxistische Diktatur des Dergs 1991 gewaltsam beendete.
Die EU entsandte eine verhältnismäßig große Delegation an Wahlbeobachtern unter der Führung der Spanierin Ana Goméz. Die Ergebnisse der Delegation in Äthiopien fielen in doppelter Hinsicht desaströs aus: Zum einen stellte die Delegation trotz der positiven Anzeichen im Vorfeld der Wahl gravierende Menschrechtsverletzungen und Wahlmanipulationen fest, zum anderen stand die Delegation zeitweise selber im Zentrum der Kritik, als interne Kritik an öffentlichen Stellungnahmen aus dem Kreis der Mission nach Außen drang. Diese Seminararbeit untersucht die Vorgehensweise, Einflussmöglichkeiten und vor allem die Grenzen von Wahlbeobachtung als Instrument von externer Demokratieförderung. Die Arbeit schließt in Kapitel 5 mit dem Fazit, dass im Falle Äthiopiens die democracy promoter nach wie vor hinter der Logik des international security agent zurücktreten mussten und die verhaltenen Reaktionen der EU zu einem großen Teil mit dieser Prioritätensetzung auf den Agenden der internationalen Politik zu erklären ist. Der Fall der europäischen Beobachtungsmission bei den Parlamentswahlen in Äthiopien zeigt darüber hinaus, dass Wahlbeobachtung als Instrument externer Demokratisierung, auch auf Grund der unprofessionellen Verhaltensweise seitens der Mission mit Glaubwürdigkeitsdefiziten zu kämpfen hat und schon allein deshalb keinen Beitrag zur Demokratisierung leisten konnte.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Theorieteil: Demokratie(export) – Wahlbeobachtung als Teil der Demokratieförderung
2.1. Demokratie - Staatsmodell ohne Konkurrenz
2.2. Demokratisierung – Prozess ohne Gewähr
2.3. Die Bedeutung von Wahlen für Demokratisierungprozesse
2.4. Wahlbeobachtung als Teil des Demokratieexports
3. Demokratieförderung innerhalb der europäische Entwicklungszusammenarbeit
3.1. Money first - Die bisherige europäische Entwicklungszusammenarbeit mit Afrika
3.2. Die neue Afrikastrategie der EU: Entwicklung durch Demokratisierung
3.2. Die Afrikastrategie der EU auf dem wissenschaftlichen Prüfstand
4. Demokratie in Äthiopien
4.1. Äthiopien seit 1991 – eine blockierte Demokratie
4.2. Aufbruch in einen neuen Pluralismus ? – Die Parlamentswahlen 2005 und die Rolle der EU-Wahlbeobachter
5. Fazit
5.1 Bewertung der externen Faktoren
5.2 Bewertung der interne Faktoren
6. Literatur
6.1. Primärquellen:
6.2. Sekundärliteratur:
6.3. Presseartikel:
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die Effektivität und die Grenzen von Wahlbeobachtung als Instrument der externen Demokratieförderung, wobei sie theoretische Grundlagen mit dem Fallbeispiel der EU-Wahlbeobachtungsmission bei den Parlamentswahlen 2005 in Äthiopien verknüpft.
- Demokratieförderung als Teil der europäischen Entwicklungszusammenarbeit
- Wahlbeobachtung als Instrument des Demokratieexports
- Politische Entwicklung Äthiopiens seit 1991
- Analyse der EU-Wahlbeobachtungsmission in Äthiopien 2005
- Zielkonflikte zwischen Demokratieförderung und sicherheitspolitischen Interessen
Auszug aus dem Buch
4.2. Aufbruch in einen neuen Pluralismus ? – Die Parlamentswahlen 2005 und die Rolle der EU-Wahlbeobachter
Am 15. Mai 2005 fanden in Äthiopien die dritten allgemeinen Parlamentswahlen statt. Die Europäische Union entsandte auf Einladung der Regierung Äthiopiens ab dem 18. März eine ca. 160-köpfige Wahlbeobachterkommission in die Hauptstadt Addis Abeba, um den rechtmäßigen Wahlverlauf zu überprüfen. Während eine neunköpfige Vorhut bereits am 18. März in Äthiopien eintraf, nahmen 50 Langzeitbeobachter ab Mitte April und ca. 100 Kurzzeitbeobachter ab Anfang Mai ihre Arbeit auf. Gleichzeitig übernahm die Europäische Kommission im Vorfeld der Wahlen die Ausbildung von einheimischen Wahlhelfern, führte Programmveranstaltungen für Wähler durch und trainierte einheimische und ausländische Journalisten.
Die Kosten der Mission bezifferte die Europäische Kommission auf 2.820.000 Euro. Aufgrund des für das Land einzigartig fairen Wahlkampfes, bei dem öffentliche Podiumsdiskussionen mit Vertretern verschiedener Parteien stattfanden, der Opposition Zugang zu den Medien gewährt wurde und die private Presse relativ offen und unabhängig über die Wahl berichten konnte, wurde das „ungewohnt liberale Klima“ gelobt. In Anbetracht der negativen Eindrücke aus den vorangegangenen äthiopischen Parlamentswahlen wurde geradezu gönnerhaft über vereinzelte Repressionen einheimischer und ausländischer Wahlbeobachter im Vorfeld der Wahl hinweggesehen. Insgesamt waren die Erwartungen an einen „Aufbruch in einen neuen Pluralismus“ auf internationaler Ebene im Vorfeld hoch.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung führt in die Thematik der Demokratieförderung ein und skizziert die Problematik des Fallbeispiels Äthiopien im Kontext der EU-Wahlbeobachtungsmission.
2. Theorieteil: Demokratie(export) – Wahlbeobachtung als Teil der Demokratieförderung: Dieses Kapitel erörtert die theoretischen Grundlagen von Demokratie, Demokratisierungsprozessen sowie die Rolle und Ziele der internationalen Wahlbeobachtung.
3. Demokratieförderung innerhalb der europäische Entwicklungszusammenarbeit: Hier wird die historische Entwicklung der EU-Entwicklungszusammenarbeit mit Afrika sowie die neue Afrikastrategie der EU kritisch beleuchtet.
4. Demokratie in Äthiopien: Dieses Kapitel analysiert die politische Lage in Äthiopien seit 1991 und die spezifischen Ereignisse rund um die Parlamentswahlen 2005 inklusive der EU-Wahlbeobachtung.
5. Fazit: Das Fazit bewertet die externen und internen Faktoren der Demokratieförderung und zieht ein kritisches Resümee über den Erfolg bzw. Misserfolg der EU-Mission in Äthiopien.
6. Literatur: Auflistung der verwendeten Primärquellen, Sekundärliteratur und Presseartikel.
Schlüsselwörter
Demokratieexport, Wahlbeobachtung, Äthiopien, Europäische Union, Demokratieförderung, Entwicklungszusammenarbeit, Parlamentswahlen, politische Konditionalität, Transformation, Menschenrechte, EPRDF, Good Governance, Transformationsprozess, Demokratisierung, Afrikastrategie.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundlegend?
Die Arbeit analysiert das Konzept des Demokratieexports durch die Europäische Union und untersucht dabei kritisch die Rolle und Wirksamkeit von Wahlbeobachtungsmissionen.
Welches ist das zentrale Fallbeispiel der Untersuchung?
Das zentrale Fallbeispiel ist die Beobachtungsmission der Europäischen Union bei den äthiopischen Parlamentswahlen im Jahr 2005.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsarbeit?
Die Arbeit soll untersuchen, welche Vorgehensweisen, Einflussmöglichkeiten und vor allem Grenzen die Wahlbeobachtung als Instrument externer Demokratieförderung aufweist.
Welche wissenschaftlichen Methoden werden verwendet?
Der Autor nutzt eine theoretische Analyse der Demokratie- und Transitionsforschung sowie eine Fallstudienanalyse, gestützt auf offizielle Berichte, Literatur und Presseartikel.
Was wird schwerpunktmäßig im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil behandelt die theoretischen Grundlagen der Wahlbeobachtung, die europäische Afrikastrategie sowie die politische Geschichte Äthiopiens unter dem Regime der EPRDF.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie Demokratieexport, Wahlbeobachtung, Politische Konditionalität und Demokratisierungsprozess definiert.
Warum wird die äthiopische Regierung im Buch als blockierte Demokratie bezeichnet?
Da die Regierung trotz formal demokratischer Institutionen und Wahlen faktisch ein autoritäres Regime aufrechterhält, das echten politischen Pluralismus systematisch behindert.
Welches Fazit zieht der Autor zur EU-Wahlbeobachtungsmission in Äthiopien?
Der Autor kommt zu dem Schluss, dass die Mission weitgehend als teurer Fehlschlag zu werten ist, da sie weder Manipulationen verhinderte noch zu einer stabilen Demokratisierung beitrug.
- Citation du texte
- Diplom Politologe Gerrit Rohde (Auteur), 2006, Wahlbeobachtung als Instrument für Demokratieexport am Beispiel Äthiopien, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/142351
