Embedded Democracy - Ein Konzept zur Erforschung von Demokratien

Inhaltsverzeichnis:

I. Einleitung

II. Das Forschungskonzept der „ embedded democracy “
1. „ embedded democracy “ im Kontext der Systemtransformationsforschung
2. Dimensionen, Teilregime und Kriterien der „ embedded democracy “
2.1 Drei Dimensionen der „ embedded democracy “
2.2 Fünf Teilregime der „ embedded democracy “
2.3 Die Vertikale Dimension der Herrschaftslegitimation und -kontrolle
2.3.1 Teilregime A: Wahlregime
2.3.2 Teilregime B: Politische Teilhaberechte
2.4 Dimension des liberalen Rechts- und Verfassungsstaates
2.4.1 Teilregime C: Bürgerliche Freiheitsrechte
2.4.2 Teilregime D: Horizontale Gewaltenkontrolle
2.5 Dimension der Agenda-Kontrolle
2.5.1 Teilregime E: Effektive Regierungsgewalt
3. Funktionsbedingungen der „ embedded democracy “
3.1 Staatlichkeit
3.2 Sozio-ökonomische Funktionsbedingungen
4. Synthese von Dimensionen, Teilregimen, Kriterien und Indikatoren
5. Typen „defekter Demokratien“

III. Aspekte der Weiterentwicklung des Konzeptes der „ embedded democracy “
1. Der Aspekt der politischen Kultur
2. Der Aspekt der Regierungs- und Koalitionsfähigkeit

I. Einleitung

Die vorliegende Arbeit befasst sich mit dem von Wolfgang Merkel maßgeblich entwickelten Konzept der „ embedded democracy “ zur Erforschung von funktionierenden und „defekten“ Demokratien. Hierfür wird in Teil II das Forschungskonzept umfassend aufgearbeitet. Am Beginn steht eine Einordnung in den Kontext der Systemtransformationsforschung (II.1). Es schließt sich die Darstellung der Dimensionen, Teilregime und Kriterien des Konzeptes an (II.2). Die Funktionsbedingungen der „ embedded democracy “ werden in Punkt II.3 dargestellt. Die Synthese von Dimensionen, Teilregimen, Kriterien und Indikatoren in Form eines strukturierten Schemas zur tatsächlichen Analyse wird in Punkt II.4 gebildet. Schließlich gibt II.5 einen Überblick über die Typen „defekter Demokratien“, die sich aus dem in II.4 beschriebenen analytischen Set ergeben können. Der dritte Teil behandelt Aspekte der Weiterentwicklung des Konzeptes der „ embedded democracy “ . Hierbei wird argumentativ angeregt, die Aspekte der politischen Kultur sowie der Regierungs- und Koalitionsfähigkeit in einem Staat in das Analyseschema miteinzubeziehen.

II. Das Forschungskonzept der„ embedded democracy “

1. „ embedded democracy “ im Kontext der Systemtransformationsforschung

Das 20. Jahrhundert wird oftmals als das Jahrhundert der Demokratie bezeichnet, trotz aller zwischenzeitlichen Rückschläge.¹ Insbesondere die dritte Demokratisierungswelle, die mit dem Ende der letzten Rechtsdikaturen in Westeuropa Mitte der 70er Jahre begann, in Lateinamerika in den 80er Jahren seine Fortsetzung fand, Ende der 80er und Anfang der 90er Jahre die Länder des ehem. kommunistischen Ostblocks erfasste und auch Länder Afrikas berührte, trägt zu dieser Einschätzung besonders bei.²

Diese Demokratisierungswelle hat zu einer Vielzahl empirischer Untersuchungen geführt. Diese konzentrierten sich vorwiegend auf Demokratie als nationales politisches System und legten ihren Schwerpunkt auf Demokratie als das Ergebnis (outcome) oder als abhängige Variable.³ Die Systemtransformationsforschung ist ein Teilgebiet des breiten Feldes der empirischen Demokratietheorie, das seine Besonderheit durch den klar definierten Schwerpunkt auf Wahlen, oder genauer gesagt, auf den kritischen Schritt im Verlauf der Demokratisierung erhält, wenn ein Land die Schwelle mit dem Abhalten allgemeiner freier Wahlen für die wichtigsten politischen Ämter im Land überschreitet.⁴

In der analytischen Herangehensweise bei der Untersuchung von Systemtransformation gibt es in der Literatur jedoch verschiedene Sichtweisen. In seinem Überblicksbeitrag schreibt z.B. MUNCK⁵, das die Übergangsschwelle von Autoritarismus zur Demokratie durch die Einführung kompetetiver Wahlen mit Massenstimmrecht zur Besetzung der wichtigsten politischen Ämter definiert wird. Gleichzeitig werden damit eine Ganze Reihe von Themen der Demokratietheorie wie Art und Formen der Formulierung und Umsetzung von Politik, Respektierung von Gesetzen und Wahrung der Rechtsstaatlichkeit oder die demokratische Beteiligung aller Bürger ausgeblendet. WOLFGANG MERKEL, der zu den führenden deutschen Forschern im Bereich der Systemtransformationsforschung zu rechnen ist, hat mit seinem Konzept der „ embedded democracy “ einen Analyserahmen entwickelt, der eine umfassende Betrachtung vorgibt. Hierbei wendet er sich gegen die „begriffliche Minimalabsicherung“ der sog. „ electoral democracy “ . ⁶ Merkel schlägt einen Demokratiebegriff vor, „der anspruchsvollen normativen und analytischen Gütekriterien entspricht“.⁷ Kurz gefasst formuliert das Konzept der „ embedded democracy “, dass stabile rechtsstaatliche Demokratien wir folgt doppelt eingebettet sind:⁸

Interne Einbettung : einzelne Teilregime der Demokratie (s.u.) sichern durch ihre jeweils spezifische Interdependenz und Independenz deren normativen und funktionalen Bestand.

Externe Einbettung: die Teilregime der Demokratie sind in ermöglichende Bedingungen (Rahmen) der Demokratie eingebettet (s.u.) und damit gegen äußere wie innere Schocks und Destabilisierungstendenzen geschützt.

2. Dimensionen, Teilregime und Kriterien der„ embedded democracy “

2.1 Drei Dimensionen der„ embedded democracy “

Merkel kombiniert für seine Analyse von Demokratien die Faktoren der Volkssouveränität mit Elementen des Verfassungs- und Rechtsstaates. Schwerpunktmäßig sollen verfahrensmäßige und institutionelle Arrangements zur effektiven Kontrolle identifiziert werden. Die effektive Kontrolle besteht aus vertikalen, horizontalen, rechtsstaatlichen und konstitutionellen Elementen. Zudem sollen die Forderungen nach politischer Gleichheit und Freiheit, Partizipation und rechtsstaatlichem Schutz der Bürger verwirklicht werden. Durch die Berücksichtigung mehrer Dimensionen neben der vertikalen Dimension der Ausübung der Volkssouveränität durch Wahlen soll so einem „elektoralen Trugschluss“ vorgebeugt werden, der Demokratie nur auf das Vorhandensein von Wahlen reduziert.⁹ Das Analysekonzept von Demokratien nach Merkel besteht nun aus einem dreidimensionalen Demokratiebegriff, der folgendermaßen zusammengefasst wird:

„ Demokratie (als Kurzform f ü r liberale rechtsstaatliche Demokratie) soll definiert sein als ein Set institutioneller Minima, das erstens eine vertikale Dimension demokratischer Herrschaft bezeichnet, n ä mlich vertikale Machtkontrolle, universelles aktives und passives Wahlrecht und die effektive Gew ä hrleistung der damit verbundenen grundlegenden politischen

Partizipationsrechte; zweitens eine horizontale Dimension, also

Herrschaftskontrolle im Rahmen der gewaltenteilenden Organisation der Staatsgewalt und der rechtsstaatlichen Herrschaftsaus ü bung; drittens eine transversale Dimension, also die effektive Zuordnung der Regierungsgewalt zu den demokratisch legitimierten Herrschaftstr ä gern. “¹⁰

„ Embedded Democracy “ - Ein Konzept zur Erforschung von Demokratien Verfasser: Alois Maichel

2.2 Fünf Teilregime der„ embedded democracy “

Die Vorstellung einer „eingebetteten“ Demokratie nach Merkel beruht darauf, dass moderne Demokratien komplexe Institutionenarrangements sein müssen, um die Strukturbedingungen moderner Herrschaft erfüllen zu können. Demokratie wird damit nicht als das Regime aus einem Guss begriffen, sondern als ein Gefüge von Teilregimen. Die verschiedenen Teilregime müssen einander so zugeordnet sein, dass sie die potentiell widerstreitenden Machtquellen in neuzeitlichen Herrschaftssystemen mit konsistenten Spielregeln versorgen. Die Teilregime stehen in wechselseitigem Bezug zueinander und unterliegen damit den Funktionsimperativen der übrigen Teilregime.¹¹

Insgesamt definieren fünf Teilregime die eingebettete, rechtsstaatliche Demokratie (vgl. Abb. 1):¹²

- Demokratisches Wahlregime (A)
- Politische Partizipationsrechte (B) bürgerliche Freiheitsrechte (C)
- institutionelle Sicherung der Gewaltenkontrolle (D)
- Effektive Regierungsgewalt der gewählten Repräsentanten (E)

Diese werden nun den drei o.g. Dimensionen zugeordnet.

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abb. 1: Das Konzept der „embedded democrcy“: Teilregime und Funktionsbedingungen.

Aus: M ERKEL ,W OLFGANG (2004): Die „ eingebettete “ Demokratie. In: WZB-Mitteilungen. Heft 106/ Dezember 2004, S. 8

[...]

¹ vgl. MERKEL,WOLFGANG (2004): Die „ eingebettete “ Demokratie. In: WZB-Mitteilungen. Heft 106/ Dezember 2004, S. 7

² vgl. ebd, S. 7

³ vgl.MUNCK,GERARDO L.(2003): Vergleichende Demokratieforschung. In: BERG-SCHLOSSER,DIRK/MÜLLERROMMEL,FERDINAND (HRSG.): Vergleichende Politikwissenschaft. Opladen, S. 129

⁴ vgl. ebd, S. 129

⁵ Vgl. ebd., S. 131f

⁶ vgl. MERKEL 2004, a.a.O., S. 7

⁷ vgl. ebd., S. 7

⁸ vgl. ebd., S. 7

⁹ vgl. MERKEL ET. AL.(2003): Defekte Demokratie. Band 1 : Theorie. Opladen, S. 47

¹⁰ vgl. ebd., S. 47

¹¹ vgl. ebd., S. 48

¹² vgl. ebd., S. 50