Das iranische Nuklearprogramm aus neorealistischer Sicht

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Der Neorealismus nach Kenneth Waltz

3. Proliferation und der Atomwaffensperrvertrag
3.1. Die Proliferation
3.2. Der Atomwaffensperrvertrag (NPT)

4. Das Atomprogramm des Iran
4.1. Das Atomprogramm unter dem Shah
4.2. Das Atomprogramm 1979 - 2005
4.3. Das Atomprogramm seit dem Amtsantritt von Ahmadinejad

5. Die Motive des Atomprogramms

6. Schlussbetrachtung

7. Abkürzungsverzeichnis

8. Literaturverzeichnis

1. Einleitung

„An die Adresse der politischen Führer auf diesem Planeten, die Konflikte säen wollen oder dem Westen die Schuld an ihren eigenen Problemen geben, sage ich: Denkt daran, dass eure Völker euch daran messen, was ihr schafft, und nicht daran, was ihr zerstört - Barack Obama^[1]

Wenn ein Staat ein Atomprogramm unterhält steht er grundsätzlich unter starker internationaler Beobachtung. Insbesondere, wenn dieser Staat als sogenannter „Rogue“ oder Schurkenstaat gilt. Sowohl Nordkorea, als auch der Iran sind sogenannte Schurkenstaaten und unterhalten ein massives Atomprogramm. Während über Nordkorea bekannt ist, dass die Bombe bereits existiert, so ist das im Iran noch nicht der Fall. Dabei ist der Iran nicht nur für Europa und die USA eine Herausforderung, vielmehr ist es eine Herausforderung für die gesamte Staatengemeinschaft.^[2]

Seit Jahren lässt der Iran die internationale Staatengemeinschaft über sein Atomprogramm im Unklaren. Obwohl die iranische Führung behauptet nur eine friedliche Nutzung der Nukleartechnologie zu beabsichtigen, gibt es begründete Zweifel ob es wirklich nur friedlichen Zwecken dient.

In dieser Seminararbeit soll das iranische Atomprogramm aus neorealistischer Sicht betrachtet werden. In wie weit dient das Atomprogramm der nationalen Sicherheit und welche Auswirkungen wird es auf den Nahen und Mittleren Osten haben?

Um diese Fragen zu beantworten wird in dieser Arbeit zu erst die neorealistische Theorie nach Kenneth Waltz erklärt. Dies ist essentiell um die möglichen Absichten zu verstehen. Danach wird die Proliferation sowie der Atomwaffensperrvertrag erörtert. Als drittes wird das iranische Atomprogramm erklärt. Dazu wird das Atomprogramm in drei Teile geteilt. Erstens in die Zeit des Shahs von Persien, zweitens in die Zeit der islamischen Revolution, also 1979 bis zum Jahre 2005 und drittens seit dem Amtstantritt Mahmud

Ahmadinejads bis zum heutigen Tage. Letztendlich interessieren dann die möglichen Hintergründe und Motive, weshalb der Iran sein Engagement im Bereich der Nukleartechnologie so forciert und jahrelang ein „Katz-und-Maus-Spiel“^[3] mit den Kontrolleuren der IAEA spielt. Im Fazit wird näher darauf eingegangen, wer für das iranische Atomprogramm verantwortlich ist und welche Auswirkungen es haben kann, sollte der Iran ein nukleares Waffenprogramm besitzen.

2. Der Neorealismus nach Kenneth Waltz

Der Neorealismus wurde von Kenneth Waltz begründet, welcher auch heute noch sein bekanntester Vertreter ist. Er arbeitete drei Bilder der Internationalen Beziehungen heraus:

1. Die Beschaffenheit der menschlichen Natur.
2. Das Bild des innerstaatlichen Interesses, d.h. die Außenpolitik als Rückwirkung der Innenpolitik.
3. Das Verhaltensmuster zwischenstaatlichen Handelns.

Wichtig ist das dritte Bild mit dessen Hilfe Kenneth Waltz das internationale System konstruiert. Hier macht Kenneth Waltz folgende Grundannahmen^[4]:

- Staaten werden als so genannte „Black-Box“ angesehen. Es spielt demnach keine Rolle ob die Staaten diktatorisch oder demokratisch regiert werden.
- Einziger Unterschied zwischen den Staaten ist ihr Machtpotential.
- Staaten besitzen eine eindeutige Präferenzordnung. An erster Stelle stehen Sicherheit, Unabhängigkeit und Überleben (sog. „high politics“), danach erst folgen die „low politics“, also alles andere.
- Im internationalen System herrscht Anarchie. Es gibt also niemanden, der über die Staaten bestimmt (z.B. Weltregierung).
- Im internationalen System zählt nur Macht. Macht ist das Einzige, womit ein Staat seine Interessen durchsetzen kann.

Waltz schlussfolgert daraus eine permanente Unsicherheit über die Absichten des anderen Staates. Gleichzeitig wird eine Kooperation quasi ausgeschlossen, da ein anderer Staat nie mehr Machtgewinn erlangen darf, als man selbst. Insofern kommt es nur zu einer Kooperation bei hegemonialem Einfluss oder Bündnissen gegen eine Übermacht. Ein Beispiel hierfür wäre die NATO, die sich als Bündnis gegen die Sowjetunion bildete. Hieraus lässt sich nunmehr ableiten, dass der Neorealismus eine „Balance-of-Power“ Strategie präferiert. Das Beste hierbei ist es einen Status Quo beizubehalten. Diese „Balance-of-Power“ ist ein bipolares System, in dem es nicht nur ein Hegemon gibt, sondern vielmehr ein Gegenpol existiert und somit das System stabilisiert. Solch ein bipolares System herrschte im Kalten Krieg vor, bestehend aus den USA und der UdSSR.

3. Proliferation und der Atomwaffensperrvertrag

3.1 Die Proliferation

Unter Proliferation^[5] versteht man die Weiterverbreitung bzw. Weitergabe von Massenvernichtungswaffen (WMD^[6] ), sowie ihre Trägersysteme und Baupläne dafür. Staaten, die über solche Technologie verfügen, geben demnach komplette Waffen oder aber Bauelemente an Staaten weiter, die diese Technologie noch nicht besitzen. Es wird versucht mittels Abkommen und „Safeguards'‘ die Proliferation einzudämmen.

„Safeguards'" sind dabei Überwachungsmaßnahmen von Nuklearmaterial durch die IAEA.

3.2 Der Atomwaffensperrvertrag (NPT)

Der Atomwaffensperrvertrag ist auch unter dem Begriff Nichtverbreitungsvertrag bekannt (eng. Treaty on the Non-Proliferation of Nuclear Weapons; NPT oder NNPT). Der Atomwaffensperrvertrag trat 1970 in Kraft. Staaten die keine Atomwaffen besitzen, verbietet der Vertrag die atomare Rüstung, gleichzeitig jedoch wird diesen Staaten Hilfe zur zivilen Nutzung der Nukleartechnologie zugesichert. Nach Artikel 3 des NPT soll die internationale Atomenergiebehörde (IAEA) kontrollieren, dass kein spaltbares Material abgezweigt oder aus einem anderen Staat beschafft wird^[7]. Zum derzeitigen Zeitpunkt gehören 189 Staaten zu den Unterzeichnern des Atomwaffensperrvertrages. Indien, Pakistan und Israel besitzen zwar Atomwaffen, haben den Atomwaffensperrvertrag jedoch nicht unterzeichnet. Nordkorea unterzeichnete den Atomwaffensperrvertrag 1985, trat aber 2003 aus. Der Iran unterzeichnete den NPT bereits 1968 unter Shah Mohammad Reza Pahlevi und gehört dem Atomwaffensperrvertrag bis heute an.

[...]

^[1] Aus der Rede Barak Obamas anlässlich seiner Amtseinführung

^[2] Vgl. Thränert, Oliver: Das iranische Atomprogramm. APuZ 48/2005. S. 10.

^[3] Vgl. Thränert, Oliver: Das iranische Atomprogramm. APuZ 48/2005. S. 11.

^[4] Vgl. Zangl, Bernhard: Regimetheorie. Theorien der Internationalen Beziehungen. 2. Auflage. Verlag Barbara Budrich. 2006. S. 121

^[5] Vgl. Arms Control: http://www.armscontrol.de/themen/proliferation

^[6] WMD = Weapons of Mass Destruction

^[7] Vgl. Arms Control Associaton: Nuclear Non Proliferation Treaty. http://www.armscontrol.org/ documents/npt