Entwicklungspolitik im Wandel

Inhalt

1. Einleitung

2. Was ist Entwicklungspolitik?

3. Historische Kontext der Entwicklungspolitik

4. Neue Ära der Entwicklungspolitik

LITERATURVERZEICHNIS

Abbildung 1: HDI 2007 nach UN

Abbildung 2: Vergleich der beiden Theorielager

1. Einleitung

Entwicklungszusammenarbeit gibt es schon seit mehr als einem Jahrhundert in der Form, wie wir es heute kennen. Schon früh wurde versucht das bestehende Entwicklungsgefälle zwischen den sogenannten „Reichen Norden“ und den „Armen Süden“ zu erklären und deren Ursachen zu bekämpfen.

In der Vergangenheit sind fast alle Bemühungen gescheitert, bzw. es wurde nur sehr spärlich auf die Interessen der Entwicklungsländer eingegangen. Das Thema Entwicklungspolitik durchdrang schließlich nicht nur die Ministerien in der Politik, sondern wurde auch immer gesellschaftskonformer. Auch Nichtregierungsorganisationen, Kirchen und Private Akteure versuchten der Entwicklung entgegenzuwirken. Trotz guter Ansätze wurden immer wieder die gesetzten Ziele verfehlt. Mit Beginn des neuen Jahrtausend versuchte die Staatengemeinschaft eine komplett neue Ära mit den Millenniums-Developement-Goals einzuleiten. Jahre später kam man zur Einsicht, dass nicht nur finanzielle Mittel wichtig sind, sondern vielmehr die Projektumsetzung. Nur kann diese überhaupt funktionieren, wenn 20 verschiedene Akteure zwar das gleiche Ziel haben, dennoch alle unterschiedliche Lösungsansatze nachgehen

2. Was ist Entwicklungspolitik?

Neben den Begriff der Entwicklungspolitik werden aktuell auch noch weitere Begrifflichkeiten, wie Entwicklungszusammenarbeit (EZ) und Entwicklungshilfe immer wieder im aktuellen Diskurs über Entwicklungsländer benannt.

Entwicklungspolitik ist im allgemeinen Sinne das politische Bemühen der nördlichen Staaten (entwickelten Ländern), sowie verschieden Organisationen die Länder, in denen die Lebensbedingungen schlecht, bzw. die menschlichen Grundbedürfnisse nicht ausreichend gesichert sind, nachhaltig zu verbessern (vgl. Scholz, 2006: 13). All jene Bemühungen seitens der Geber (Länder, Institutionen) basiert rein auf solidarischer Verantwortung des Nordens für den Süden mit der Zielsetzung der Friedenssicherung, Rechtssicherheit, Verwirklichung zur Demokratie, Gleichheit und Gleichberechtigung.

Dennoch ist zu benennen, dass Entwicklungspolitik keineswegs uneigennützig sein muss. Entwicklungspolitik wird ebenfalls zur Verfolgung politischer Einflussnahme, wirtschaftlicher Interessensicherung, individueller Herrschaftsstabilisierung und auch persönlicher Bereicherung benutzt und geriet somit immer wieder in den Fokus der Kritik (vgl. Scholz, 2006: 13). Dieter Nohlen (2000) definiert Entwicklungspolitik im Lexikon Dritte Welt folgendermaßen:

„ Unter Entwicklungspolitik ist die Summe aller Mittel und Maßnahmen zu verstehen, die von Entwicklungsländern und Industrieländern ergriffen werden, um die wirtschaftliche und soziale Entwicklung der Entwicklungsländer zu fördern, d.h. die Lebensbedingungen der Bevölkerung in den Entwicklungsländern zu verbessern.“ Eindeutig erkennbar sind die Gemeinsamkeiten der Definitionen von Entwicklungspolitik. Differenzieren lassen sich allerdings die Ansätze in den Punkt, vom WEM aus Entwicklungspolitik betrieben wird. Nach Scholz (2006) sind es nur die sogenannten Industrieländer und Internationale Organisationen, ob staatlich oder nicht ist hier irrelevant. Nohlen hingegen betrachtet, die „Nehmer-Länder“ von Entwicklungspolitik ebenso als aktive Akteure in der Entwicklungspolitik. Dieser Punkt sollte aber vlt. Widersprochen werden, da Entwicklungspolitik bis zum Jahr 2000 nur auf die politischen Bemühungen des Nordens eingeht und jegliche Aktivitäten der „sich entwickelnden Ländern“ (politisch korrekt) nicht als weiter relevant bezeichnet.

Doch was bedeutet eigentlich Entwicklung, bzw. wann ist ein Land unterentwickelt? Und was bedeutet „unterentwickelt“?

Der konkrete Gegenstand von Entwicklungspolitik sind Länder/ Nationalstaaten, welche bestimmt Merkmale aufweisen. Diese Merkmale stehen für Unter-, Fehl-, einseitige oder auch unzureichende Entwicklung (Otembra 1996:32). Weitere gängige Bezeichnungen für Länder, die diese Merkmale aufweisen sind. u.A. Entwicklungsländer, Peripherieländer, Dritte Welt oder auch Länder des Südens (aktuell). Zur Abgrenzung von anderen Staaten, wie China, Taiwan, Korea, Mexiko,etc., also Staaten, die schon gewisse Transformationsprozesse aufweisen, gelten die Namen Schwellenländer, Ankerländer, etc.

Die Vereinten Nationen und die Weltbank differenzieren wesentlich fragmentierter. Nach der UN werden die so genannten „sich entwickelnden Länder“ nach Less-Developed (LDC), Least- Developed-(LLDC), Most Seriously Affected (MSAC), Landlocked- (LLC) sowie Low- (LIC) und Middle-Income Countries (MIC) unterschieden, wobei die Weltbank und der Internationale Währungsfond (IMF) ebenfalls nach Verschuldungsgrad differenzieren. Das Bundesministerium unterteilt derweilen diese Länder nach Schwerpunkt- und Partnerländer, sowie potentielle Partnerländer (Scholz 2006). Aus dieser Einteilung seitens des BMZ lassen sich Interessen herleiten. Die Terminus Erste Welt, Zweite Welt und Dritte Welt entstanden während des Kalten Krieges. Die marktwirtschaftlich-kapitalistisch orientierte Welt stellte die sogenannte Erste Welt dar. Die Ostblockstaaten, welche planwirtschaftlich-kommunistisch orientiert waren, wurden als Zweite Welt bezeichnet. Die anderen unabhängigen Staaten waren dementsprechende die Dritte Welt, die ärmsten unter diesen stellten die Vierte Welt dar (vgl. Scholz 2006).

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildung 1: HDI 2007 nach UN¹

In Abbildung 1 ist eine Weltkarte der Vereinten Nationen veröffentlich. Hier ist der HDI, auch

Human Development Index kartiert. Alle Länder mit der Tendenz zu 1 (also dunkelgrün) weisen einen hohen Entwicklungsstandard auf. Dieser Standard wird an zahlreichen Indikatoren gemessen (siehe http://hdrstats.undp.org/en/indicators/). Hellgrüne und Gelbe Farben stehen für die sogenannten Schwellenländer. Orange und Rot hingegen für weniger entwickelte Länder. Auf der Karte lässt sich eine eindeutige räumliche Fragmentierung erkennen. So stellt, die Triade (Europa, Nordamerika und Japan) sowie Ozeanien die Regionen mit dem höchsten Entwicklungsstandard sind. Asien [ohne Südasien] und Mittel- und Südamerika befinden sich im Mittel. In SubsaharaAfrika und Südasien (Indien, Bangladesch, Afghanistan) hingegen weisen die meisten Länder, eine sehr geringe Entwicklung auf. Gerade diese Schere zwischen „Entwickelt“ und „weniger Entwickelt“ soll durch Entwicklungspolitik behoben werden.

Der neue Schwerpunkt der Entwicklungspolitik, die mittlerweile auch Nord-Süd-Politik genannt wird, legt einen Schwerpunkt Richtung politische Dimensionen (vgl. Nuschler 2006: 77). Vor allem die Einsicht, dass „Good Governance“ eine grundlegende Voraussetzung für eine politisch friedliche sowie nachhaltige Entwicklung darstellt, führte weitesgehend zur Verschiebung der bis dato aktuellen Prioritäten. „Good Governance“ nach dem BMZ: „Wörtlich übersetzt bedeutet der Begriff "gute Staatsführung" oder auch "gute Regierungsführung". Gemeint ist die Art und Weise, in der in einem Staat Entscheidungen getroffen und umgesetzt werden. „Good Governance“ beschränkt sich nicht auf die Regierung, sondern gilt für alle Betroffenen und Beteiligten. Gute Regierungsführung hat unter anderem folgende Charakteristika: Sie ist transparent und effektiv. Sie legt Rechenschaft ab. Sie beteiligt alle Menschen und berücksichtigt die Meinung von Minderheiten und die Bedürfnisse von Schwachen“ (BMZ Glossar:

http://www.bmz.de/de/service/glossar/good_governance.html?follow=adword).

Um die heutige Entwicklungspolitik zu verstehen sollte schon früh angesetzt werden und entwicklungspolitische Bemühungen aus der Vergangenheit erklärt werden.

3. Historische Kontext der Entwicklungspolitik

Der Beginn des Kalten Krieges in der 1950er Jahren stellte zu gleich den Beginn der Ära der heutigen Entwicklungspolitik dar. Die USA nutzte Entwicklungspolitik als Sicherheitspolitik (mutual security). Die Bundesrepublik Deutschland hingegen nutzte Entwicklungspolitik als Mittel um die Anerkennung der ehemaligen DDR durch die wachsende Anzahl unabhängiger werdender Staaten zu verhindern (vgl. Nuschler 2006: 78)

In den 1960er Jahren wurde das Weltbild von weitreichender Dekolonisierung geprägt. Dadurch wurde nicht nur die Welt politisch neu gestalltet, sondern auch ein enormer Zuwachs an Mitgliedern in den Vereinten Nationen vernommen. Dieses Ereignis führte auf institutioneller Ebene zu mehr Druck seitens der damaligen „Entwicklungsländer“, sowie auf nationaler Ebene z.B. in der BRD zur Gründung des Bundesministeriums für Entwicklung und Zusammenarbeit in Bonn. In den USA wurde das AID (Agency for internationale development) gegründet. Aber auch die Wissenschaft widmete sich dem Thema der „Entwicklunsunterschiede“. Im wissenschaftlichen Diskurs entstanden damals zwei unterschiedliche Lager, die sich weitesgehend gegenüberstanden. Zum einen entstand die Dependenztheorie (dependencia), welche in den späten 60er Jahren begründet wurde und als Gegenpol dazu die Modernisierungstheorie. Beide Konzepte sollen im folgenden Abschnitt näher betrachtet werden.

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¹ http://en.wikipedia.org/wiki/File:UN_Human_Development_Report_2009.PNG