Im Zuge der Globalisierung hat sich das Exportgeschäft erheblich verändert. Waren- und Dienstleistungsströme sind in der heutigen Zeit in der Regel global, so dass die Exportwirtschaft fortlaufend mit der Herausforderung konfrontiert ist, in vollkommen unterschiedlichen rechtlichen Umfeldern tätig werden zu müssen. Bekannt ist auch bereits lange, dass unterschiedliche Vorschriften über den Marktzugang und die Behandlung ausländischer Waren auf heimischen Märkten hierbei ernst zu nehmende Probleme verursachen können. Die Problematik ist aber insbesondere in den letzten Jahrzehnten immer drängender geworden. Die am 15. April 1994 gegründete Welthandelsorganisation (WTO – Word Trade Organization) verkörpert vor diesem Hintergrund wie keine andere internationale Organisation den Versuch, internationale Regeln für den grenzüberschreitenden Handelsverkehr zu schaffen und durchzusetzen, die den globalen Handel mit seinen Risiken in berechenbare Bahnen lenken sollen. Heute wird ca. 97 % des weltweiten Handels mit Waren und Dienstleistungen zwischen den Mitgliedsstaaten der WTO abgewickelt. Die Kenntnis des WTO-Rechts ist deshalb gerade im Exportgeschäft von höchster Bedeutung. Aufgrund der Tatsache, dass nahezu alle wichtigen Handelsnationen der Welt Mitglieder in der WTO sind (derzeit hat die WTO 153 Mitgliedsstaaten) hat die WTO (und damit das WTO-Recht) heute eine überragende Bedeutung für den internationalen Handelsverkehr und deshalb auch für den Export.
Die vorliegende Arbeit versucht einen Überblick über die Grundprinzipien und -regelungen des Rechts der Welthandelsorganisation (WTO) und des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT), des Allgemeinen Übereinkommens über den Handel mit Dienstleistungen (GATS), des Übereinkommens über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS), sowie einiger besonders relevanter handelspolitischer Schutzinstrumente zu geben.
Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Einleitung
- Kapitel 1 - Entstehung der WTO
- I. Entstehung der WTO
- Kapitel 2 - Struktur der WTO
- I. Aufgaben und Ziele
- II. Mitgliedschaft und Beitritt
- Kapitel 3 - Die Hauptorgane der WTO
- I. Ministerkonferenz
- II. Allgemeiner Rat
- III. Sekretariat und Generaldirektor
- Kapitel 4 - Das Streitbeilegungsverfahren der WTO
- I. Dispute Settlement Understanding (DSU)
- II. Dispute Settlement Body (DSB)
- III. Ablauf des Streitverfahrens
- IV. Revisionsverfahren vor dem Appellate Body
- V. Umsetzung der Entscheidungen
- VI. Automatismus des Verfahrens
- Kapitel 5 - Prinzipien des WTO-Rechts
- I. Meistbegünstigungsprinzip
- II. Inländergleichbehandlung
- III. Verbot mengenmäßiger Beschränkungen
- Kapitel 6 - GATS, TRIPS
- I. Handel mit Dienstleistungen (GATS)
- II. Schutz des geistigen Eigentums (TRIPS)
- Kapitel 7 - Handelspolitische Schutzinstrumente
- I. Einführung
- II. Dumping
- III. Subventionen
- IV. Allgemeine Schutzmaßnahmen
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit zielt darauf ab, einen umfassenden Überblick über die Grundprinzipien und -regelungen des Rechts der Welthandelsorganisation (WTO) und ihrer wichtigsten Übereinkommen zu geben. Der Fokus liegt dabei auf dem Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommen (GATT), dem Allgemeinen Übereinkommen über den Handel mit Dienstleistungen (GATS), dem Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS) sowie wichtigen handelspolitischen Schutzinstrumenten.
- Entstehung und Entwicklung der WTO
- Struktur und Organisation der WTO
- Streitbeilegungsverfahren der WTO
- Prinzipien des WTO-Rechts
- Handelspolitische Schutzinstrumente
Zusammenfassung der Kapitel
Kapitel 1 - Entstehung der WTO
Dieses Kapitel behandelt die Gründung der WTO im Jahr 1995 und ihren Ursprung im Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommen (GATT) aus dem Jahr 1947. Es werden die historischen und politischen Hintergründe der Entstehung der WTO sowie die Herausforderungen und Ziele, die zu ihrer Gründung führten, erläutert.
Kapitel 2 - Struktur der WTO
Dieses Kapitel beschreibt die Struktur und Organisation der WTO. Es behandelt Aufgaben und Ziele der Organisation, die Mitgliedschaft und den Beitritt von Staaten sowie die verschiedenen Organe der WTO.
Kapitel 3 - Die Hauptorgane der WTO
Dieses Kapitel widmet sich den wichtigsten Organen der WTO, darunter die Ministerkonferenz, der Allgemeine Rat und das Sekretariat mit dem Generaldirektor. Es werden die Funktionen und Aufgaben dieser Organe im Rahmen der WTO beschrieben.
Kapitel 4 - Das Streitbeilegungsverfahren der WTO
Dieses Kapitel befasst sich mit dem Streitbeilegungsverfahren der WTO, das durch das Dispute Settlement Understanding (DSU) geregelt wird. Es erläutert die Struktur und Funktionsweise des Verfahrens, den Ablauf von Streitigkeiten, das Revisionsverfahren vor dem Appellate Body und die Umsetzung der Entscheidungen.
Kapitel 5 - Prinzipien des WTO-Rechts
Dieses Kapitel behandelt die grundlegenden Prinzipien des WTO-Rechts, insbesondere das Meistbegünstigungsprinzip, die Inländergleichbehandlung und das Verbot mengenmäßiger Beschränkungen.
Kapitel 6 - GATS, TRIPS
Dieses Kapitel befasst sich mit zwei wichtigen WTO-Übereinkommen: dem Allgemeinen Übereinkommen über den Handel mit Dienstleistungen (GATS) und dem Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS).
Kapitel 7 - Handelspolitische Schutzinstrumente
Dieses Kapitel behandelt wichtige handelspolitische Schutzinstrumente der WTO, wie z.B. Antidumpingmaßnahmen, Subventionen und allgemeine Schutzmaßnahmen. Es werden die rechtlichen Grundlagen und die Anwendung dieser Instrumente im internationalen Handel erläutert.
Schlüsselwörter
Die wichtigsten Schlüsselwörter dieser Arbeit sind Welthandelsorganisation (WTO), Allgemeines Zoll- und Handelsabkommen (GATT), Allgemeines Übereinkommen über den Handel mit Dienstleistungen (GATS), Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS), Streitbeilegungsverfahren, handelspolitische Schutzinstrumente, Meistbegünstigungsprinzip, Inländergleichbehandlung, Verbot mengenmäßiger Beschränkungen, Dumping, Subventionen, Antidumpingmaßnahmen, Globalisierung, internationaler Handel.
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- Andreas Kelm (Autor), 2009, Grundprinzipien des Rechts der Welthandelsorganisation (WTO), Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/145314
