Noch vor 20 Jahren war der Kampfeinsatz der Bundeswehr im Ausland für die meisten deutschen Politiker undenkbar. Heute liefern sich deutsche Soldaten Feuergefechte in Afghanistan, jagen Piraten am Horn von Afrika und Waffenschmuggler vor der libanesischen Küste.
Der erste bewaffnete Einsatz der Bundeswehr in Somalia 1993 und die Bombardierung des Kosovo 1999 waren wichtige Schritte zur aktuellen Situation. Diese Arbeit analysiert anhand von Fallbeispielen die Entwicklung der parteipolitische Auseinandersetzung, die die Entscheidungen für die Auslandseinsätze begleitet hat. Dabei beleuchtet sie Gemeinsamkeiten und Konfliktlinien sowohl zwischen als auch innerhalb der Parteien.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Grundlagen der politischen Debatte
2.1 Die Auslandseinsätze der Bundeswehr im Überblick
2.2 Deutsche Außenpolitik zwischen „Normalisierung“ und „Zivilmacht“
2.3 Militärische Gewalt zwischen Völkerrecht und Menschenrecht
3. Entwicklung der parteipolitischen Diskussion über Auslandseinsätze
3.1 Diskussion über einen Einsatz in Somalia
3.1.1 SPD debattiert politische Zustimmung
3.1.2 Bündnis 90/Die Grünen lehnen ab
3.1.3 CDU/CSU stimmt geschlossen zu
3.1.4 Unterstützung bei der FDP
3.1.5 PDS lehnt grundsätzlich ab
3.2 Diskussion über einen Einsatz im Kosovokrieg
3.2.1 Kritiker bei der SPD in der Minderheit
3.2.2 Bündnis 90/Die Grünen sind gespalten
3.2.3 CDU/CSU stimmt geschlossen zu
3.2.4 Nahezu geschlossene Zustimmung bei der FDP
3.2.5 PDS lehnt grundsätzlich ab
3.3 Diskussion über einen Einsatz im Irak
3.3.1 SPD lehnt nahezu geschlossen ab
3.3.2 Bündnis 90/Die Grünen lehnen geschlossen ab
3.3.3 Uneinigkeit bei der CDU/CSU
3.3.4 Ablehnung bei der FDP
3.3.5 PDS lehnt grundsätzlich ab
3.4 Neuste Entwicklungen
4. Fazit
5. Literatur
6. Anhang
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die parteipolitische Debatte in Deutschland zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr zwischen 1993 und 2003, um Konfliktlinien, Gemeinsamkeiten und den Wandel der Argumentationsmuster innerhalb der im Bundestag vertretenen Parteien zu identifizieren.
- Analyse der parteiinternen Positionierung zu Auslandseinsätzen.
- Untersuchung der Fallbeispiele Somalia, Kosovokrieg und Irak-Krieg.
- Kontrastierung der Konzepte „Normalisierung“ und „Zivilmacht“.
- Diskurs über völkerrechtliche vs. moralische Legitimation von Militäreinsätzen.
- Rolle der Bündnisverpflichtungen im Vergleich zur nationalen Handlungsfähigkeit.
Auszug aus dem Buch
3.1.1 SPD debattiert politische Zustimmung
Während über die juristische Beurteilung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr Anfang der 1990er Jahre in der SPD ein weitgehender Konsens bestand, wurde in keiner anderen Partei so kontrovers diskutiert, in welchem Maße die Bundeswehr im Ausland eingesetzt werden soll. Nach Auffassung der SPD konnte die Bundeswehr laut Grundgesetz nur zur Landes- und Bündnisverteidigung sowie zur „humanitären Hilfe“ im Ausland eingesetzt werden. Eine Beteiligung an Peacekeeping-Operationen der UN, wie die Entsendung der Bundeswehr im Jahr 1993 nach Somalia, erachtete sie daher als verfassungswidrig. Bewaffnung und konkreter Auftrag waren für die Partei maßgebliche Abgrenzungskriterien. Generell verurteilt wurden zudem Kampfeinsätze zur Friedenserzwingung, wenn sie wie der Zweite Golfkrieg nicht unter dem Oberkommando der UN stehen.
Gespalten war die SPD jedoch in ihrer Auffassung, „welche Einsatzformen der Bundeswehr politisch wünschbar seien“. Drei Gruppen lassen sich unterscheiden, die ein breites Meinungsspektrum repräsentierten. Die „Pazifisten“, zu denen Katrin Fuchs und zeitweise auch Heidemarie Wieczorek-Zeul zählten, lehnten jede militärische Beteiligung der Bundesrepublik an UN-Operationen ab. Sie befürchteten, dass diese von der Bundesregierung als „Türöffner“ genutzt werden könnten, um später Kampfeinsätze anzuordnen, was schließlich zur Remilitarisierung der deutschen Außenpolitik führen würde. Die Mehrheit der Parteibasis und ein Teil der Führung lehnten Kampfeinsätze zwar grundsätzlich ab, befürwortete jedoch die Teilnahme der Bundeswehr an Blauhelmeinsätzen. Zu dieser Gruppe zählten beispielsweise Oskar Lafontaine, Rudolf Scharping und Gerhard Schröder.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Einführung in die Thematik der Bundeswehreinsätze und die Fragestellung nach der parteipolitischen Argumentationsentwicklung.
2. Grundlagen der politischen Debatte: Überblick über Einsätze, außenpolitische Konzepte und völkerrechtliche Rahmenbedingungen.
3. Entwicklung der parteipolitischen Diskussion über Auslandseinsätze: Detaillierte Analyse der parteispezifischen Positionen anhand von Somalia, Kosovo und Irak.
4. Fazit: Zusammenfassende Betrachtung der Diskursentwicklung und des Wandels politischer Kriterien für Auslandseinsätze.
5. Literatur: Verzeichnis der genutzten Monographien, Aufsätze und Quellen.
6. Anhang: Chronologische Übersicht der Auslandseinsätze seit 1990.
Schlüsselwörter
Bundeswehr, Auslandseinsätze, Außenpolitik, Parteipolitik, Somalia, Kosovo-Krieg, Irak-Krieg, Normalisierung, Zivilmacht, Völkerrecht, UN-Mandat, Bündnissolidarität, Kampfeinsätze, Friedenssicherung, Parlament.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Debatten der im Bundestag vertretenen Parteien über die militärische Beteiligung der Bundeswehr an Auslandseinsätzen zwischen 1993 und 2003.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Im Zentrum stehen die Argumentationslinien der Parteien, die Verknüpfung von Außenpolitik mit nationalen Interessen und die Frage der völkerrechtlichen bzw. moralischen Legitimität.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage der Arbeit?
Ziel ist es zu klären, wie sich die Argumentationslinien in der politischen Debatte zwischen 1993 und 2003 entwickelt haben und ob bzw. wie sich diese Positionen über die Zeit verändert haben.
Welche wissenschaftliche Methode verwendet die Arbeit?
Die Autorin wertet systematisch stenografische Berichte von Bundestagsdebatten, Parteibeschlüsse, Experteninterviews sowie ausgewählte Pressemedien aus.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Untersuchung von drei spezifischen Fallbeispielen: dem Einsatz in Somalia, dem Kosovokrieg und dem Irak-Krieg, jeweils untergliedert nach den Fraktionen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Schlüsselbegriffe sind unter anderem Bundeswehr, Auslandseinsätze, Zivilmacht-Konzept, Normalisierung der Außenpolitik und parteiinterne Konsensbildung.
Wie unterscheidet sich die Haltung der PDS von den anderen Parteien?
Die PDS lehnt als einzige Partei Auslandseinsätze der Bundeswehr in allen untersuchten Fällen prinzipiell ab und fordert eine Politik der absoluten militärischen Zurückhaltung.
Welche Rolle spielte der Kosovo-Krieg für die Grünen?
Der Kosovokrieg markierte eine Zerreißprobe für die Grünen, die sich zwischen ihrem pazifistischen Erbe und der moralischen Verpflichtung zur Verhinderung von Völkermord entscheiden mussten.
Warum wird im Irak-Krieg zwischen den Parteien so kontrovers diskutiert?
Hier prallen die Argumente der nationalen Eigenverantwortung, der Bündnissolidarität mit den USA und die völkerrechtlichen Bedenken gegen einen Krieg ohne UN-Mandat direkt aufeinander.
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- Magister Artium Benjamin Kleemann (Author), 2007, Auslandseinsätze der Bundeswehr - Die politische Debatte zwischen 1993 und 2006, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/145430
