Russlands Mediensystem

Inhalt

1. Einleitung

2. Russlands Medien unter Mikhail Gorbatschow
2.1. Brechung von Tabuthemen
2.2. Ausdifferenzierung der Medien nach politischer Position
2.3. Konflikte zwischen Medien und ihren Herausgebern
2.4. Demokratisierung der Medien und der Gesellschaft
2.5. Alternative Medien

3. Russlands Medien unter Boris Jelzin
3.1. Die Privatisierung der Medien
3.2. Printmedien
3.3. Fernsehen
3.4. Hörfunk
3.5. Internet
3.6. Russlands Medienimperien­ – Verflechtung von Wirtschaft, Politik und Medien
3.6.1 die Izwestija-Lukoil-Affaire
3.6.2. Jelzins Wahlkampf
3.6.3. Wladimir Gusinski und NTW

4. Russlands Medien unter Vladimir Putin
4.1. Zerschlagung Gusinskis Medienimperiums
4.2. Verfall der Pressefreiheit
4.3. Auslandskorrespondenz

5. Schluss

Literaturangaben

Anhang

1. Einleitung

Die Medien in Russland sind seit jeher einem steten Wandel unterworfen. Die rechtliche Situation ändert sich von Tag zu Tag. Was heute gilt, kann morgen schon wieder ad acta gelegt werden.

Die Gründe dieses Wandels sind zahlreich. Hauptgrund ist die enge Ver-flechtung der russischen Medien mit der Politik. Die Medien waren und sind immer abhängig von dem jeweils regierenden russischen Präsidenten. Man spricht in diesem Zusammenhang auch von epochalen Mediensystemen. Ich habe daher für meine Arbeit eine Gliederung nach den Regierungszeiten der letzten drei Präsidenten Mikhail S. Gorbatschow^[1], Boris Jelzin und Vladimir Putin gewählt.

Ein Beginn mit der Regierung Gorbatschow ist sinnvoll, da er mit seiner Reformpolitik den Grundstein zur Entwicklung des Mediensystems gelegt hat. Vor diesen Reformjahren befanden sich die russischen Massenmedien „unter direkter staatlicher Kontrolle. Die vollständige Konzentration aller Medien in der Hand des Staates gab dem sowjetischen Regime ein Informationsmonopol. Es konnte seinen eigenen Standpunkt unwidersprochen als die alleinige Wahrheit präsentieren“ (Pleines 1997, S. 391).

2. Russlands Medien unter Mikhail Gorbatschow

Nach dem Tod von Konstantin Tschernenko am 10. März 1985 begann Gorbatschows Amtszeit, die bis 1991 andauerte. Unter seiner Regierung fing für die Sowjetunion die lang erwartete Erneuerung (Perestroika) und Öffnung (Glasnost) an. Gorbatschows Ziele waren, Russland aus der wirtschaftlichen Krise zu führen, die Fehler des alten Sowjetregimes (mittels der Medien) aufzuzeigen und wirtschaftliche sowie politische Freiräume zu schaffen.

Für die Medien bedeutete Glasnost eine Öffnung im Sinne von Öffentlichkeit, Publizität und Transparenz (vgl. Michel, Jangowski 2001 S. 532), wovon die Printmedien mehr als der Rundfunk profitierten.

Ein weiterer Meilenstein der Regierung Gorbatschow erfolgte 1987, als er auf dem ZK-Plenum^[2] die Demokratisierung der sowjetischen Gesellschaft ankün-digte. Damit meinte er in erster Linie den Ausbau des sozialistischen Meinungspluralismus, also die öffentliche Diskussion parteipolitischer Mei-nungsverschiedenheiten.

Die Auswirkung dieser Politik auf die Medien war die Ermöglichung von journalistischen Freiräumen, vornehmlich in der Presseberichterstattung. Doch mussten auch erhebliche Abstriche gemacht werden, da eine Öffnung des Me-diensystems nicht immer wie gewünscht erfolgte. Letztendlich veränderten sich die Medien unter Gorbatschow nicht erheblich, was vor allem auf die fehlende Bereitschaft der Gesellschaft für solch radikale Veränderungen, die ihr gesamtes Leben betreffen, zurückzuführen war.

2.1. Brechung von Tabuthemen

Die russischen Medien gaben seit 1985 deutlicher als früher das tatsächliche Geschehen wieder. Auf globaler und lokaler Ebene aber auch bezogen auf tagesaktuelle und historische Aspekte berichteten die Medien über Themen-felder, die vor einigen Jahren noch ein Tabu darstellten. So wurde natürlich vor allem über das Versagen des alten sowjetischen Systems berichtet: Korruption, Machtmissbrauch, Umweltkatastrophen, soziale und nationale Konflikte etc. (vgl. Manaev 1991, S. 96). Aber auch religiöse Fragen oder Themen wie Drogenmissbrauch und Prostitution wurden öffentlich diskutiert.

Gorbatschow nutzte aber nicht nur die Medien, um die Misswirtschaft der alten UdSSR aufzuzeigen. Auch der Film war ihm ein willkommenes Mittel. Seit Stalin hatte der russische Film an Geltung verloren. „Erst unter Gorbatschow entstanden in Russland wieder beachtenswerte Filme. Ihr Wert lag aber weniger im künstlerischen oder technischen Bereich, sondern vor allem in der Thematik, die Tabus der Sowjetzeit aufgriff“ (Pleines 1997, S. 396).

2.2. Ausdifferenzierung der Medien nach politischer Position

Im Laufe der Perestroika entwickelten die zentralen Medien, die früher einer einheitlichen Linie folgten, ihren eigenen politischen Standpunkt, den sie nun ungestraft publizieren konnten. So etablierten sich die Wochenzeitschrift „Ogonjek“ und die Wochenzeitung „Znamia“, die Zeitung „Moskovskie Novosti“ und einige Fernseh- und Radiosendungen zu relativ radikalen Medien. Die Mehrheit der Medien vertrat jedoch weiterhin einen eher konservativen Standpunkt wie z.B. die bekannte Zeitung „Literaturnaya Rossia“. Auch viele Programme des zentralen Fernsehens^[3] hielten weiterhin an der traditionellen Berichterstattung fest und marschierten im Gleichschritt mit der Politik (vgl. Manaev 1991, S. 96).

Die Zahl der Publikationen und Rundfunksendungen, die offen und beständig ihre eigenen politischen Ansichten vertraten, war relativ gering – vor allem in den ländlichen Regionen. Die Presse funktionierte nach wie vor nach dem alten Prinzip.

2.3. Konflikte zwischen Medien und ihren Herausgebern

Wie unter Punkt 2.2. erläutert hatte sich die Position der Massenmedien im politischen System nicht durchschlagend verändert. Sie waren immer noch Spielball der verschiedenen Machtorgane. Die Herausgeber (überwiegend herrschende Institutionen) übten weiterhin mittels Drohungen, Erpressung usw. Druck auf die Redaktionen aus. Die Medien konnten sich also immer noch nicht von der Beeinflussung ihrer Herausgeber freimachen. Hatten sie es aber dennoch geschafft, kam gleich der ernüchternde Gegenschlag, der den Erfolg wieder trübte und unterband. Als sehr gutes Beispiel lässt sich hier die Geschichte der zentralen Zeitung „Uchitelskaya Gaseta“ anführen:

Die Zeitung hatte „mit einer Kampagne für die Demokratisierung des sow-jetischen Bildungssystems [begonnen], was prompt zu einem Konflikt mit dem Erziehungsministerium (welches der Herausgeber der Zeitung ist) führte. Die verkaufte Auflage der Zeitung stieg auf das Doppelte, sie wurde vor allem unter fortschrittlich denkenden Lehrern, Schülern und Eltern populär. Ein Er-gebnis ihres Wirkens war die Gründung der unabhängigen Gewerkschaft der Lehrer in der UdSSR, und das Prestige des althergebrachten Bildungssystems wurde in der öffentlichen Meinung ein für allemal ausgehöhlt. [...] In dieser Situation entschied nun das Zentralkomitee der KPdSU, den politischen Status der „Uchitelskaya Gaseta“ anzuheben und es zu einem Organ des Zentral-komitees selber zu machen, die Radaktion zu erweitern und einen neuen Chefredakteur einzusetzen. Die Entscheidung wurde begründet mit der wachsenden Rolle der Bildung der Jugend in der sowjetischen Gesellschaft. Nach dieser politischen Operation veränderte sich der Inhalt der Zeitung radikal und die Auflage sank innerhalb eines Jahres um mehr als 20 Prozent“ (Manaev 1991, S. 98).

2.4. Demokratisierung der Medien und der Gesellschaft

Inwieweit Glasnost die Demokratisierung der Medien ermöglichte, ist frag-lich. Zwar forderte Gorbatschow die öffentliche Diskussion parteiinterner Meinungen (vgl. Punkt 2.), doch zeigt das Beispiel des Leningrader Fern-sehens genau das Gegenteil: „Im Jahr 1989 [...] verabschiedete das Politbüro der KPdSU eine Resolution über die „politisch schädlichen Programme des Leningrader Fernsehens“, auf deren Grundlage die Leningrader Parteiführung versuchte, die glaubwürdigsten und populärsten Sendungen zu stoppen“ (ebd., S. 96).

Aber nicht nur die Demokratisierung der zentral gelenkten Massenmedien ging schleppend voran. Auch innerhalb der Gesellschaft fehlte die Vertretung und Diskussion der eigenen (politischen) Meinung. So wurde die „Prawda“, das Sprachrohr des Kreml, zwangsweise von allen berufstätigen Sowjet-bürgern abonniert und galt als die einzige Wahrheit. Auch der jüngere Ab-kömmling der „Prawda“, die "Komsomolskaja^[4] Prawda" besaß mit einer Auflage von 22 Millionen einen enormen Einfluss (vgl. Pleines 1997, S. 392). So „konnte ein Schüler oder Student auf das Prädikat "ausgezeichnet" des Lehrers nur hoffen, wenn er eine Abonnementbescheinigung der "Komsomolskaja Prawda" vorlegen konnte (vgl. Kobiakow 2000).

2.5. Alternative Medien

Die offiziellen Massenmedien – sowohl auf dem Land, als auch in der Stadt – hatten durch Glasnost und Perestroika keine wesentlichen Veränderungen erfahren. Die Meinung der Gesellschaft wurde nur verzerrt reflektiert. Zwischen Herbst 1985 und Herbst 1987 war der Anteil junger Leser, Hörer oder Zuschauer, die regelmäßig oder manchmal mit den in Zeitungen, Radio oder Fernsehen geäußerten Meinungen nicht übereinstimmten, von 71 auf 84 Prozent gestiegen. Außerdem stieg der Teil derer, die den Medien als Quelle für wahrheitsgemäße Information misstrauten, von 29 auf 50 Prozent (vgl. Manaev 1991, S. 99).

So war es die logische Folge, dass sich viele Bürger ihre Informationen aus alternativen Quellen beschafften. Diese alternativen Quellen waren zum Einen der westliche Hörfunk, der abgehört werden konnte, und zum Anderen der Informationsaustausch unter „Menschen in informellen Gruppen“ (ebd., S. 99) wie z.B. Vereine, neue politische Parteien und Organisationen, Berufsver-bände etc.

Die alternativen Medien waren im Gegensatz zu den offiziellen Medien un-abhängig und informell und existierten parallel zu diesen. Sie waren vorwie-gend im Bereich der Printmedien angesiedelt und hatten 1990 ein Volumen von ca. 1500 Publikationen. (Die Anzahl der zentralen Zeitungen und Zeit-schriften lag 1990 bei ca. 9000 Publikationen) Die Etablierung des alter-nativen Rundfunks misslang aufgrund technischer und wirtschaftlicher Schwierigkeiten.

Die alternativen Printmedien – laienhaft oder professionell erstellt – wurden auf Veranstaltungen, informellen Diskussionsrunden, Demonstrationen etc. verteilt. Einige Publikationen konnten sogar abonniert werden. Im Baltikum gab es eigene Zeitungsverkaufstände.

Herrschende Institutionen versuchten die alternativen Medien, die Gegenpole zu den aktuellen soziopolitischen Strukturen und den offiziellen Massenmedien darstellten (vgl. ebd., S. 100), unter ihren Einfluss zu bringen; diese Unternehmungen scheiterten jedoch.

Das Publikum der alternativen Presse umfasste ca. ein Prozent der Bevöl-kerung. Ein großer Anteil war der höhergebildeten Bevölkerungsschicht zu-zurechnen. Das Publikum zeichnete sich darüber hinaus durch eine große Unabhängigkeit und differenzierte Einstellung zum Regierungssystem aus.

Die alternativen Medien waren zwar ein kleiner Informant, der nicht die Massen traf, doch zeichnete er sich durch inhaltliche Qualität und Unab-hängigkeit aus und besaß zudem eine bedeutende Leserschaft. Somit wurde Glasnost und der damit verbundenen Meinungspluralismus im kleinen Stil verwirklicht.

3. Russlands Medien unter Boris Jelzin

Jelzins Amtszeit begann im Juli 1991 und endete am Silvestermorgen 2000. Sie war gekennzeichnet von dem Zerfall der UdSSR im Dezember 1991, einer chaotischen Regierung und der Verarmung breiter Teile der Bevölkerung, was mit einer zunehmenden Politikverdrossenheit der Bürger einherging.

Unter Jelzins Präsidentschaft entwickelte sich im Vergleich zu Gorbatschows Regierungszeiten ein vielfältiges Mediensystem. Doch hatte die Medienland-schaft unter Jelzin enorme Schwachstellen. Hier ist zum Einen die unsichere und chaotische rechtliche Situation zu nennen. Zum Anderen regierte das Geld die Medien. Finanzpolitik und Meinungsfreiheit waren eng mit einander ver-schlungen. Grund dafür war die Privatisierung der Medien.

3.1. Die Privatisierung der Medien

Am 1. August 1990 trat ein „Mediengesetz in Kraft, welches die Meinungs- und Pressefreiheit garantierte und Zeitungen in die formelle Unabhängigkeit entließ. Sie gingen zunächst in den Besitz der Mitarbeiter über, die als kollek-tive Herausgeber fungierten (vgl. Pleines 1997, S. 391).

Am 27. Dezember 1991 wurde ein weiteres Gesetz erlassen, welches am 8. Februar 1992 in Kraft trat. „Nach diesem Gesetz ist eine Zensur ebenso unzu-lässig wie die Gründung und Finanzierung von Institutionen, welche die Massenmedien zensieren können. Das Gesetz erleichtert die Gründung priva-ter Medien durch die Gewährung einer Steuerbefreiung für die ersten beiden Jahre. Als Gründer können einzelne Bürger, Vereine, Organisationen, Betriebe und auch Staatsorgane fungieren“ (Michel, Jankowski 2001, S. 533).

Mit diesem Gesetz wurde die Privatisierung der russischen Medien eingeleitet. Geld dominierte von nun an den Medienmarkt. Grundlegende Aspekte der Rundfunkordnung wurden im Mediengesetz von 1992 „ebenso wenig geregelt wie die Rechtsaufsicht über zugelassene Rundfunkveranstalter oder die Eigentumsrechte“ (ebd., S. 533).

[...]

^[1] In der Literatur treten je nach Autor oder Übersetzer unterschiedliche Schreibweisen der russischen Eigennamen auf. Innerhalb des von mir verfassten Textes ist eine einheitliche Schreibweise dieser Eigennamen zu finden, doch aufgrund der direkten Zitate ist eine vollständige Vereinheitlichung nicht möglich.

^[2] ZK = Zentralkomitee

^[3] Hauptsendeanstalt war Gosteleradio, später umbenannt in Ostankino. Der Sender wurde vom Staat finanziert; sein Standort war Moskau (vgl. Kerneck, Krasnopolskaja 1994, S. 108).

^[4] „Komsomol“ ist der Name einer Jugendorganisation