„Cash Pool – Baden verboten!“, titelte ein Fachblatt plakativ um das Jahresende 2004 und brachte damit Kritik und Verunsicherung im Umfeld des Cash Pooling auf den Punkt. Zu dieser Zeit war das Rauschen im Blätterwald gewaltig und das folgenträchtige „Novemberurteil“ in aller Munde. Nachdem sich das MoMiG zum Ziel gesetzt hatte, das Cash Pooling auf eine solide Rechtsgrundlage zu stellen, und die durch das „Novemberurteil“ aufgebauten Hürden für konzerninterne Finanzierungen herabzusetzen, könnte man meinen, Rettung nahe endlich. Dennoch finden sich in letzter Zeit Titel, wie: „Versetzt das MoMiG dem Cash Pooling den Todesstoß?“. In Anbetracht des Bedeutungszuwachses des Cash Pooling, das gerade in Zeiten angespannter Liquidität und möglicher Finanzierungsengpässe für Unternehmen teilweise überlebenswichtige Zinsersparnisse ermöglicht, stellt sich die Frage, welche Auswirkungen das MoMiG tatsächlich auf das Kernstück der Konzernfinanzierung hat. Dies ist Anlass die zentralen Probleme des Cash Pooling, die das MoMiG teils einer Lösung zuführt, teils auch erst entstehen lässt, zu beleuchten. Im Wesentlichen werden drei Themenkreise behandelt. Beginnend mit den Fragen der Kapitalaufbringung im Cash Pooling, wird anschließend die Kapitalerhaltung betrachtet. Zuletzt wird die durch das MoMiG geschaffene Frage der Insolvenzbeständigkeit der Verrechnungen im Cash Pooling herausgearbeitet. Zu den jeweiligen Problemen erfolgt eine kritische Würdigung der Neuerungen, sowie zum Abschluss ein Gesamtüberblick der gewonnenen Erkenntnisse. Die komplexen Übergangsregelungen bleiben, dem Umfang der Arbeit Rechnung tragend, von der Untersuchung ausgenommen. Rechtstatsächlich wird eine Beschränkung auf am Cash Pooling teilnehmende GmbHs, als wichtigste Domäne des Cash Pooling, vorgenommen.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- B. Grundlagen
- C. Auswirkungen des MoMiG auf zentrale Problemkreise im Cash Pooling
- I. Kapitalaufbringung im Cash Pooling
- 1. Abgrenzung verdeckte Sacheinlage / Hin- und Herzahlen
- 2. Auswirkungen der Änderungen bzgl. der verdeckten Sacheinlage und des Hin- und Herzahlens auf das Cash Pooling
- II. Kapitalerhaltung im Cash Pooling – Zulässigkeit von „upstream loans“
- 1. Änderungen durch das MoMiG i.R.d. Kapitalerhaltung
- a) Beherrschungs- oder Gewinnabführungsvertrag
- b) Vollwertiger Gegenleistungs- oder Rückgewähranspruch
- 2. Neue Gestaltungsanforderungen im Cash Pooling aufgrund des MoMiG
- a) angemessene Verzinsung – angemessene Besicherung
- b) Gewährung von Sicherheiten
- c) Frühwarn- und Krisenreaktionssystem
- 3. Bewertung der Änderungen durch das MoMiG
- III. Gesellschafterdarlehen i.R.d. Cash Pooling – Insolvenznachrang der „downstream loans“, sowie Anfechtbarkeit der „upstream loans“
- 1. Gesellschafterdarlehen vor und nach dem MoMiG
- 2. Auswirkungen auf das Cash Pooling
- a) Kein Absonderungsrecht der Muttergesellschaft
- b) Mangelnde Insolvenzbeständigkeit der Verrechnungen von „downstream“ und „upstream loans“ nach §§ 96 I Nr. 3, 135 I InsO
- aa) Anwendbarkeit des § 96 I Nr. 3 InsO
- bb) Anfechtbarkeit der „upstream loans“ nach § 135 I InsO
- (1) „upstream loan“ als Befriedigung i.S.d. § 135 I InsO
- (2) „upstream loan“ als Sicherung i.S.d. § 135 I InsO
- (3) Differenzierende eigene Ansicht
- cc) Entfallen der Anfechtbarkeit gem. § 142 InsO
- (1) Anwendbarkeit des Bargeschäftsprivilegs
- (2) Tatbestandsvoraussetzungen des § 142 InsO
- c) drohende Anfechtungsansprüche nach § 6 I 1 Nr. 1, Nr. 2 AnfG
- 3. Bewertung der sich für das Cash Pooling ergebenden Änderungen
- VI. Geschäftsführer- und Konzerngeschäftsleiterhaftung gem. MoMiG
- D. Résumé der Auswirkungen des MoMiG auf das Cash Pooling
- I. Zusammenfassung der Auswirkungen
- II. Stellungnahme und Ausblick
- Auswirkungen des MoMiG auf Kapitalaufbringung und Hin- und Herzahlen im Cash Pooling
- Bewertung der Änderungen durch das MoMiG im Hinblick auf die Kapitalerhaltung und die Zulässigkeit von „upstream loans“
- Analyse der Auswirkungen des MoMiG auf Gesellschafterdarlehen, insbesondere auf die Insolvenznachrangigkeit von „downstream loans“ und die Anfechtbarkeit von „upstream loans“
- Bewertung der Änderungen durch das MoMiG im Hinblick auf die Geschäftsführer- und Konzerngeschäftsleiterhaftung
- Zusammenfassende Darstellung der Auswirkungen des MoMiG auf das Cash Pooling und Ausblick auf zukünftige Entwicklungen
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Seminararbeit beschäftigt sich mit den Auswirkungen des Gesetzes zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen (MoMiG) auf das Cash Pooling. Die Arbeit analysiert die Neuerungen des MoMiG im Kontext des Cash Poolings und untersucht die Auswirkungen auf zentrale Problemkreise wie Kapitalaufbringung, Kapitalerhaltung und Gesellschafterdarlehen.
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel führt in die Thematik des MoMiG und des Cash Poolings ein und legt die Grundlage für die anschließende Analyse. Das zweite Kapitel beleuchtet die Auswirkungen des MoMiG auf die Kapitalaufbringung im Cash Pooling, insbesondere im Hinblick auf die Abgrenzung von verdeckten Sacheinlagen und Hin- und Herzahlen. Im dritten Kapitel wird die Kapitalerhaltung im Cash Pooling behandelt, wobei die Zulässigkeit von „upstream loans“ im Fokus steht. Dabei werden die Änderungen durch das MoMiG im Hinblick auf den Beherrschungs- oder Gewinnabführungsvertrag sowie den vollwertigen Gegenleistungs- oder Rückgewähranspruch analysiert. Des Weiteren werden die neuen Gestaltungsanforderungen im Cash Pooling aufgrund des MoMiG hinsichtlich angemessener Verzinsung, Besicherung und des Frühwarn- und Krisenreaktionssystems erörtert. Das vierte Kapitel widmet sich dem Thema Gesellschafterdarlehen im Cash Pooling, insbesondere der Insolvenznachrangigkeit von „downstream loans“ und der Anfechtbarkeit von „upstream loans“.
Schlüsselwörter
MoMiG, Cash Pooling, Kapitalaufbringung, Kapitalerhaltung, Gesellschafterdarlehen, Insolvenznachrang, Anfechtbarkeit, Geschäftsführerhaftung, Konzerngeschäftsleiterhaftung
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- Angélique Schraud (Autor), 2009, Auswirkungen des MoMiG auf das Cash Pooling, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/145854
