Die Querälen um die Ratifizierung des Lissabonner Vertrages sind ein Phänomen, das für Polen
typisch ist. Anders als die meisten anderen Länder Europas ist der polnische Staat eine sehr junge
Demokratie und hat aufgrund seiner Geschichte mit der Angst seiner Bürger vor einer erneuten
Fremdherrschaft zu kämpfen. Genau diese Angst ist es, mit der die Kaczynski-Brüder spielen. Diese
werden zudem von großen Teilen der Polnischen Katholischen Kirche unterstützt, die mit dem
Medienimperium des Paters Tadeusz Rydzyk kooperieren und „Radio Maryja“ somit zu einem
entscheidenden Machtfaktor machen.
Der derzeitige Premierminister hat keine andere Chance als eine gute Mine zum bösen Spiel zu
machen. Solange Lech Kaczynski Präsident ist kann dieser nämlich alle Vorhaben Tusks blockieren.
Der Premierminister ist also – ob er will oder nicht – vom Wohlwollen des Präsidenten abhängig.
Wie sich diese Abhängigkeit auf die weitere Entwicklung der Europäischen Union auswirkt, vermag
heute noch nicht geklärt zu werden. Sicher ist, dass der Weg zu einer einheitlichen Europapolitik in
Polen bis zur nächsten Präsidentschaftswahl sehr steinig sein wird.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Die politische Landschaft in Polen
- Die politische Landschaft vor der Wahl 2007
- Der Ratifizierungsprozess im Pressespiegel
- Außerparteiliche Machtfaktoren: Die Haltung der katholischen Kirche und das Phänomen Radio Maryja
- Zusammenfassung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit analysiert den Ratifizierungsprozess der EU-Verträge in Polen und untersucht die Ursachen für die schwierige Situation, in die sich Polen europapolitisch befindet. Sie beleuchtet die politischen Kräfteverhältnisse in Polen, die unterschiedlichen Ansichten zur europäischen Integration und den Einfluss der Polnischen Katholischen Kirche auf die Debatte.
- Die politische Landschaft in Polen vor und nach den Wahlen 2007
- Die Positionen der wichtigsten politischen Parteien zur europäischen Integration
- Die Rolle der Medien und der öffentlichen Meinung im Ratifizierungsprozess
- Der Einfluss der katholischen Kirche und Radio Maryja auf die politische Debatte
- Die unterschiedlichen außenpolitischen Prioritäten des Premierministers und des Präsidenten
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung
Der Text führt in das Thema des Ratifizierungsprozesses der EU-Verträge in Polen ein und stellt die Forschungsfrage nach den Ursachen für die europapolitische Sackgasse Polens. Er erläutert die Methode der Analyse, die auf der Auswertung von Parteiprogrammen, Zeitungsartikeln und Sendungen von Radio Maryja basiert.
Die politische Landschaft in Polen
Dieses Kapitel beleuchtet die politische Landschaft in Polen vor den Wahlen 2007, insbesondere die Positionen der beiden wichtigsten Parteien, PiS (Recht und Gerechtigkeit) und PO (Bürgerplattform), in Bezug auf die europäische Integration. Es werden die unterschiedlichen Ansichten der Parteien hinsichtlich der EU-Mitgliedschaft, der EU-Grundrechtecharta und der wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit der EU dargestellt.
Schlüsselwörter
EU-Verträge, Polen, Ratifizierungsprozess, politische Landschaft, PiS, PO, katholische Kirche, Radio Maryja, europäische Integration, EU-Grundrechtecharta, Medien, öffentliche Meinung, außenpolitische Prioritäten, Präsident, Premierminister.
- Citation du texte
- Michael Breska (Auteur), 2008, Der lange Weg nach Westen?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/146140
