„DIE LINKE. ist da.“ Kürzer und prägnanter kann man das Ereignis, das auf einem parallelen Gründungsparteitag am 24. und 25. März 2007 in Dortmund besiegelt wurde, wohl nicht beschreiben. Mit der Fusion aus „Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit“ (WASG) und „Linkspartei.PDS“ wurde eine Partei geschaffen, die das bis dato bestehende deutsche Parteiensystem nach „links“ erweiterte.
Bereits anderthalb Jahre vor dem offiziellen Zusammengehen traten WASG und PDS in einem Wahlbündnis zu den damaligen Bundestagswahlen an. Über das erreichte Wahlergebnis von 8,7 % der Zweitstimmen und über die Zukunftschancen für dieses Linksbündnis ist seitdem viel diskutiert worden. Wissenschaftler, Politikexperten und -laien sowie Anhänger der verschiedensten Parteien bescheinigten der neuen Partei die unterschiedlichsten Zukunftschancen.
Doch wie stehen die Chancen für DIE LINKE. wirklich, das deutsche Parteiensystem um eine fünfte, bundesweite Größe zu erweitern?
Um diese Frage zu beantworten werden zunächst die Hintergründe analysiert, die zur Entstehung der WASG und im weiteren Verlauf zum bereits erwähnten Wahlbündnis führten. Hierbei gilt es auch, sich mit der (jüngeren) Geschichte der PDS und der damaligen politischen Lage zu befassen.
Anschließend wird eine Analyse des Fusionsprozesses von WASG und PDS zur Partei DIE LINKE. weitere Anhaltspunkte zur Beurteilung ihrer Zukunftschancen liefern. Untersuchungen der bisherigen Wahlteilnahmen und –ergebnisse sowie der (medial) geführten innerparteilichen Diskurse und Entwicklungen der Partei DIE LINKE. liefern weitere Erkenntnisse für eine abschließende Beurteilung der Eingangsfrage.
Gliederung
1 Einleitung
2 Zur Entstehung des Wahlbündnisses aus Linkspartei.PDS und WASG
2.1 Geschichte der PDS
2.2 WASG – von einer Initiative zur Partei
2.3 Nach der NRW-Wahl 2005 - Die letzten Schritte zum Wahlbündnis
2.4 Randbedingungen und Hintergründe des Wahlerfolges
3 Vom Wahlbündnis zur neuen Linkspartei
3.1 Chronologie der Fusion
3.2 Stolpersteine auf dem Weg zur Neugeburt der LINKE
4 Die Debattenkultur nach der erfolgreichen Fusion
5 Besonderheiten in der Entwicklung und strukturelle Daten zur LINKEN
6 Fazit
Zielsetzung und Themen
Diese Arbeit analysiert den Entstehungsprozess der Partei DIE LINKE., ausgehend von der Fusion der WASG mit der Linkspartei.PDS, und bewertet die Zukunftsaussichten der neuen politischen Kraft vor dem Hintergrund des "Superwahljahres" 2009.
- Historische Entwicklung der PDS und Entstehung der WASG
- Prozess der Fusionsverhandlungen und politische Hürden
- Innerparteiliche Debattenkultur und Strömungen
- Strukturelle Daten und Wahlerfolge der neuen Partei
Auszug aus dem Buch
2.1 Geschichte der PDS
Die PDS sah sich selbst in der Tradition des 1863 gegründeten Allgemeinen Deutschen Arbeitervereines (ADAV) und der Arbeiterbewegung zum Ende des 19. Jahrhunderts. Ihre Geschichte lässt sich bis auf die 1918/1919 gegründete KPD und somit auf die alte SPD zurückverfolgen. Mit dem Ende des zweiten Weltkrieges wurden KPD und SPD in der sowjetischen Besatzungszone zur Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) zwangsvereinigt.
Als es im Herbst 1989 zum Zusammenbruch des Staatssozialismus in der DDR kam, begann auch für die SED eine neue Zeitrechnung. Im Rahmen der durch die Wende eingeleiteten Umbruchprozesse, veränderte sich das Erscheinungsbild der einstigen Staatspartei. Der damalige Führungskader wurde komplett ausgetauscht und ab Februar 1990 trat man nur noch unter dem neuen Namen „Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS)“ in Erscheinung. Trotz dieser Entwicklungen gelang es der PDS nie, das Image der SED-Nachfolgepartei los zu werden.
Obwohl ihr in den 1990er Jahren immer wieder ein baldiger Untergang vorausgesagt wurde, schaffte es die PDS sich in den neuen Bundesländern als Volkspartei zu etablieren. In den alten Bundesländern sorgten die immer wieder heraufbeschworene SED-Nachfolge und das damit verbundene Image einer altkommunistischen Partei dafür, dass sie sich dort nicht etablieren konnte. Gestützt durch den großen Zuspruch im Osten Deutschlands war die PDS jedoch bis 2002 in jedem Bundestag vertreten und errang darüber hinaus einige Erfolge bei Kommunal- und Landtagswahlen in den neuen Bundesländern.
Der große Schock für alle Mitglieder und SympathisantInnen der Partei ereignete sich bei der Bundestagswahl 2002: Mit einem Ergebnis von nur 4 % der Zweitstimmen und 2 Direktmandaten konnte die PDS weder als Fraktion noch als politische Gruppe in den Bundestag einziehen. Hintergrund dieser Wahlpleite waren neben der versäumten klaren programmatischen Abgrenzung zur SPD, die „Bonusmeilenaffäre“ Gregor Gysis, innerparteiliche Richtungskämpfe und die damit verbundene innere Zerstrittenheit der PDS sowie eine in diesem Zusammenhang schwache Parteiführung.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Diese Einleitung führt in die Gründung der Partei DIE LINKE. durch die Fusion von WASG und Linkspartei.PDS ein und formuliert die zentrale Fragestellung nach den Zukunftschancen der neuen Partei.
2 Zur Entstehung des Wahlbündnisses aus Linkspartei.PDS und WASG: Das Kapitel beleuchtet die historische Entwicklung der PDS, die Gründung der WASG als Reaktion auf die Agenda 2010 und den Weg zum gemeinsamen Wahlbündnis bei der Bundestagswahl 2005.
3 Vom Wahlbündnis zur neuen Linkspartei: Hier wird der konkrete Fusionsprozess inklusive der rechtlichen und organisatorischen Schritte sowie der auftretenden politischen Hindernisse detailliert nachgezeichnet.
4 Die Debattenkultur nach der erfolgreichen Fusion: Dieses Kapitel analysiert die pluralen innerparteilichen Diskurse und die Spannungsfelder zwischen den unterschiedlichen ideologischen Strömungen der neuen Partei.
5 Besonderheiten in der Entwicklung und strukturelle Daten zur LINKEN: Der Autor präsentiert aktuelle Mitgliederzahlen, Wahlergebnisse und die strukturelle Verankerung der Partei in den Parlamenten nach der Fusion.
6 Fazit: Das Fazit fasst den erfolgreichen Etablierungsprozess zusammen und weist auf die Bedeutung einer geschlossen agierenden, inhaltlich klaren Politik für den langfristigen Erfolg der Partei hin.
Schlüsselwörter
DIE LINKE., PDS, WASG, Parteienfusion, Bundestagswahl, Neoliberalismus, Sozialstaat, politische Strategie, Debattenkultur, Regierungsbeteiligung, Arbeiterbewegung, Wahlbündnis, gesellschaftlicher Wandel, Parteisystem, Linksbündnis.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der Entstehung der Partei DIE LINKE. aus der Fusion der WASG und der Linkspartei.PDS sowie deren Etablierung im deutschen Parteiensystem vor dem Superwahljahr 2009.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Zentrale Themen sind die historische Genese der Vorgängerparteien, der Fusionsprozess, die Debattenkultur innerhalb der neuen Partei sowie eine Analyse der strukturellen und wahlergebnisspezifischen Daten.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das primäre Ziel ist die Beantwortung der Frage, ob DIE LINKE. eine langfristige politische Alternative darstellt oder lediglich eine kurzfristige "Eintagsfliege" ist.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Der Autor nutzt eine systematische Analyse der historischen Entwicklungen, der programmatischen Debatten und wertet statistische Wahldaten sowie mediale Quellen zur Darstellung des Fusionsprozesses aus.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung der Entstehung des Wahlbündnisses, den Prozess der Parteineugründung, eine Analyse der internen Diskussionskultur sowie eine Betrachtung der strukturellen Entwicklung und Wahlerfolge.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit ist geprägt durch Begriffe wie Parteienfusion, Neoliberalismus, Linksbündnis, programmatische Debatten und parlamentarische Etablierung.
Welche Rolle spielt die Agenda 2010 für die Gründung?
Die Agenda 2010 und die Hartz-Gesetze werden als Hauptauslöser für die Unzufriedenheit innerhalb der SPD identifiziert, was zur Abspaltung von Mitgliedern und zur Gründung der WASG als Protestbewegung führte.
Warum war der Fusionsprozess mit so vielen Debatten verbunden?
Der Prozess war aufgrund der heterogenen Zusammensetzung aus ehemaligen SPD-Mitgliedern, Gewerkschaftern, ostdeutschen PDS-Mitgliedern und radikalen Strömungen von programmatischen Differenzen und einem gegenseitigen Misstrauen geprägt.
- Citation du texte
- Eberhard Podzuweit (Auteur), 2009, DIE LINKE vor dem Superwahljahr, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/146312
