Die Zeiten, in denen die Rechtsprechung die Angelegenheit einer geschlossenen und nationalen Gesellschaft war, sind längst vorbei. Den klassischen und (voll)souveränen Staat des neunzehnten und zwanzigsten Jahrhunderts finden wir im vereinten Europa nicht mehr. Auch die Kernbereiche staatlicher Souveränität wie etwa die Streitkräfte oder das Gesundheits- und Sozialsystem sind sozusagen europarechtlich kontaminiert. Die traditionellen und mittlerweile bereits historischen Kategorien von Staat, Souveränität und Kompetenzverteilung haben sich auf unserem Kontinent in einem relevanten Ausmaß geändert, zumal wir den Abschied vom souveränen Nationalstaat und den Übergang zum supranationalen Zusammenschluss der Staaten Europas – auf unserem Weg in die Postmoderne - schon erlebt haben. Verinnerlicht haben wir diese Tatsache beileibe noch nicht, es ist aber auch der europäische Umwandlungsprozess noch lange nicht zur Gänze abgeschlossen.
Inhaltsverzeichnis
- Die österreichischen Richterinnen und Richter im Spannungsfeld von Rechtswirklichkeit und Gerechtigkeit
- Die europäische Dimension der Rechtsprechung
- Staatslehre und Gewaltenteilung
- Die Aufgabe des Gerichts
- Wahrheit und Gerechtigkeit
- Die Rolle der Richter
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Der Text analysiert die Rolle österreichischer Richterinnen und Richter im Kontext von Rechtswirklichkeit und Gerechtigkeit. Dabei wird die zunehmende Europäisierung der Rechtsprechung und die Bedeutung des Europarechts für die nationale Gerichtsbarkeit beleuchtet.
- Europäisierung der Rechtsprechung
- Spannungsfeld zwischen Rechtswirklichkeit und Gerechtigkeit
- Rolle des Richters in der Gewaltenteilung
- Auslegung von Gesetzen und Rechtsfortbildung
- Wahrheit und Gerechtigkeit in der Rechtsprechung
Zusammenfassung der Kapitel
- Das erste Kapitel beleuchtet die Veränderung der Rechtsprechung im Kontext der europäischen Integration. Es zeigt die wachsende Bedeutung des Europarechts für die nationale Gerichtsbarkeit und die Herausforderungen, die sich daraus ergeben.
- Das zweite Kapitel befasst sich mit der Staatslehre und der Gewaltenteilung. Es verdeutlicht die Bedeutung des Gerichts im System der Gewaltenteilung und die Aufgabe der Richter, Gesetze auszulegen und anzuwenden.
- Das dritte Kapitel widmet sich dem Spannungsfeld zwischen Wahrheit und Gerechtigkeit in der Rechtsprechung. Es diskutiert die Frage, ob Richterinnen und Richter lediglich Gesetze ausführen oder auch die Aufgabe haben, Recht zu korrigieren und zu entwickeln.
Schlüsselwörter
Der Text fokussiert auf die Themenbereiche Rechtswirklichkeit, Gerechtigkeit, Europäisierung, Gewaltenteilung, Rechtsprechung, Richterrolle, Gesetzesauslegung, Wahrheit, Rechtsfortbildung, Rechtskultur.
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- Janko Ferk (Autor), 2024, Die österreichischen Richterinnen und Richter im Spannungsfeld von Rechtswirklichkeit und Gerechtigkeit, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1481925
