Expertenkommissionen unter der Kanzlerschaft von Gerhard Schröder, beispielsweise die Hartz-, Rürup- oder Süssmuth-Kommission, erregten großes öffentliches Aufsehen. Die Verabschiedung der sogenannten "Hartz-Gesetze" waren von großen Protesten begleitet und auch heute noch sind viele der in dieser Zeit angestoßenen Reformen Inhalt breiter Debatten in der Öffentlichkeit. Die Aktualität dieser Arbeit ergibt sich auch aus der wachsenden Bedeutung, die Expertenkommissionen in den letzten Jahren in der Debatte um die Umsetzung von Reformvorhaben gespielt haben und vermutlich auch in der Zukunft weiter spielen werden. Viele Kommissionen scheiterten, und auch wenn diese zu einem Konsens kamen und einen Abschlussbericht vorlegten, so fanden ihre Vorschläge vielfach kaum Resonanz in der Politik und blieben daher folgenlos. Daher ist es das Ziel dieser Arbeit herauszuarbeiten, welchen Problemen Expertenkommissionen gegenüberstehen.
Die zu überprüfende These dieser Hausarbeit ist, dass die Hartz-Kommission aus Sicht der Politik als ein Beispiel gelungener Politikberatung durch Expertengremien zu sehen ist, da sie viele der in sie gesetzten Erwartungen erfüllte und dabei viele allgemeine Probleme der Politikberatung umgehen konnte. Hierbei soll es keineswegs um eine normative Betrachtung der Kommissionsarbeit gehen, sondern vielmehr soll anhand festgelegter Kriterien eine Untersuchung der Kommissionsarbeit vorgenommen werden. Zwar wurden umfangreiche Fallstudien zu verschiedenen Kommissionen vorgelegt und Probleme der Politikberatung sowie die politischen Funktionen der Beratung im demokratischen Prozess erarbeitet. Eine systematische und zusammenführende Erarbeitung von Bewertungskriterien fehlt jedoch bisher. Diese Lücke soll mit der vorliegenden Arbeit geschlossen werden.
In dieser Arbeit wird zunächst der Forschungsstand zu Expertenkommissionen in Deutschland dargestellt. Da keine Einigkeit über die Begrifflichkeit herrscht, wird folgend eine allgemeine Definition erarbeitet. Das Hauptaugenmerk dieser Arbeit liegen darin, allgemeine Probleme und Funktionen der Politikberatung durch Expertenkommissionen aufzuzeigen und aus diesen Kriterien abzuleiten, unter welchen Rahmenbedingungen eine Kommission aus der Perspektive der Politik als "erfolgreich" anzusehen ist. Diese Kriterien beschränken sich jedoch nicht auf die inhaltliche Arbeit der Kommission sondern sind zu einem großen Teil politischer Natur.
Inhaltsverzeichnis
- Abbildungsverzeichnis
- 1 Einleitung
- 2 Gegenstand: Expertenkommissionen der Bundesregierung
- 2.1 Typologie und Definition
- 2.2 Forschungsstand
- 3 Probleme und Funktionen der Kommissionsarbeit
- 3.1 Probleme und Hindernisse
- 3.1.1 Konsensfähigkeit
- 3.1.2 Fehlende Anschlußfähigkeit der Politik
- 3.1.3 Interessenkonflikte mit anderen Institutionen
- 3.1.4 Fehlende Legitimation
- 3.2 Kommissionen aus politisch-funktionalistischer Sicht
- 3.2.1 Sachbezogene Funktionen
- 3.2.2 Politische Funktionen
- 3.1 Probleme und Hindernisse
- 4 Kriterien erfolgreicher Politikberatung
- 4.1 Konkurrenzvermeidung
- 4.2 Überwindung von Handlungsblockaden
- 4.3 Konsens und eindeutige Handlungsanweisungen an die Politik
- 4.4 Anschlussmöglichkeiten durch die Politik
- 4.5 Öffentlichkeitsarbeit
- 5 Die Arbeit der Hartz-Kommission und Anwendung der Erfolgskriterien
- 5.1 Der Policy Cycle
- 5.2 Agenda Setting
- 5.3 Politikformulierung
- 5.3.1 Zusammensetzung und Konstituierung
- 5.3.2 Arbeitsweise der Kommission
- 5.3.3 Ergebnisse und Präsentation
- 5.3.4 Medien
- 5.3.5 Gesetzgebungsverfahren
- 5.3.6 Proteste
- 5.4 Evaluierung
- 6 Zusammenfassung
- Literaturverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Hausarbeit befasst sich mit der Analyse von Expertenkommissionen in der deutschen Politik, insbesondere am Beispiel der Hartz-Kommission. Ziel ist es, die Herausforderungen und Funktionen von Expertengremien in der Politikberatung zu beleuchten und Kriterien für eine erfolgreiche Politikberatung durch Expertenkommissionen zu entwickeln. Die Arbeit untersucht, inwieweit die Hartz-Kommission als Beispiel für gelungene Politikberatung durch Expertengremien betrachtet werden kann.
- Probleme und Hindernisse der Politikberatung durch Expertenkommissionen
- Funktionen von Expertenkommissionen in der Politik
- Kriterien für erfolgreiche Politikberatung durch Expertenkommissionen
- Analyse der Hartz-Kommission anhand der entwickelten Kriterien
- Bewertung der Hartz-Kommission als Beispiel für gelungene Politikberatung
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt die Relevanz des Themas Expertenkommissionen in der deutschen Politik dar und führt in die Thematik ein. Kapitel 2 definiert den Begriff der Expertenkommission und beleuchtet den Forschungsstand zu diesem Thema. Kapitel 3 analysiert die Probleme und Funktionen von Expertenkommissionen in der Politikberatung. Kapitel 4 entwickelt Kriterien für erfolgreiche Politikberatung durch Expertenkommissionen. Kapitel 5 untersucht die Arbeit der Hartz-Kommission anhand der entwickelten Kriterien und bewertet die Kommission als Beispiel für gelungene Politikberatung. Die Zusammenfassung fasst die wichtigsten Ergebnisse der Arbeit zusammen.
Schlüsselwörter
Expertenkommissionen, Politikberatung, Hartz-Kommission, Politikberatungskriterien, Konsensfähigkeit, Legitimation, Policy Cycle, Agenda Setting, Politikformulierung, Evaluierung, Erfolgskriterien, Politikberatung in Deutschland.
- Citation du texte
- Christopher Maier (Auteur), 2009, Kriterien wirksamer Beratung durch Expertenkommissionen am Beispiel der Hartz-Kommission, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/148835
