Das Verhältnis von Exekutive und Legislative zweier exemplarischer repräsentativer Demokratien gibt inhaltlich den wesentlichen Rahmen für die vorliegende Hausarbeit. Die Fähigkeit der Interessendurchsetzung von Regierungschefs und die damit verbundenen Regierungsstile bilden dabei den Fokus des Erkenntnisinteresses. Unter diesem Gesichtspunkt lautet die Fragestellung der folgenden vergleichenden Untersuchung:
Sind der durch eine parlamentarische Mehrheit getragenen Bundeskanzlerin der BRD mehr Möglichkeiten zur Durchsetzung ihrer Interessen gegeben als dem Präsidenten der USA, der aufgrund eines „divided government“ die Mehrheit des Kongresses gegen sich haben kann?
In diesem Zusammenhang wird die These aufgestellt, dass die faktische Möglichkeit der Interessendurchsetzung eines Regierungschefs abnimmt, je unabhängiger seine verfassungsgemäße Stellung vom Parlament ist.
Weiterhin soll die Rolle der Regierungszentralen im Kräftespiel zwischen Regierung und Parlament in den Blick genommen werden. Hier stellt sich die Frage, welchen Anteil Regierungszentralen am Gelingen effektiver Regierungstätigkeit haben und wie sie den Regierungschef mit ihrer Arbeit unterstützen.
Die USA und die BRD, welche infolge des 2. Weltkrieges und der daraus resultierenden politischen Konstellationen ein enges Band verbindet, sind prototypische Beispiele westlicher, demokratischer Regierungssystem, welche sich in unterschiedliche Weise formierten. Die USA gilt als westlicher Prototyp eines präsidentiellen Regierungssystems. Deutschland hingegen, welches auf die Initiative der Besatzungsmächte hin demokratisiert wurde, entwickelte nach dem 2. Weltkrieg ein parlamentarisches Regierungssystem. Es stellt sich nun die Frage, welches der beiden Systeme den jeweiligen Regierungen mehr Handlungsmöglichkeiten zur Interessendurchsetzung bietet. Hat heute Präsident Obama oder Kanzlerin Merkel mehr Einfluss gegenüber dem Parlament? In dieser Arbeit möchte ich in einer vergleichenden Fallstudie einen empirisch-analytischen Beitrag leisten, um der eingangs gestellten Frage Antworten zu erbringen. Der angestrebte Vergleich fußt auf einem „most different design“, die Untersuchungsebene ist das politische System und ausgewählte, darin involvierten Akteure. Dabei ist ein fließender Übergang der institutionellen-strukturellen Komponente (Polity-Dimension) und der die Akteure und Prozesse betreffende (Politics-Dimension) zu konstatieren.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung:
- Die politikwissenschaftliche Bedeutung und Verwendung des Interessenbegriffs:
- "Interesse" als Analysekategorie im Rahmen der Fragestellung unter Bezugnahme auf den Akteurszentrierten Institutionalismus:
- Vorstellung der Charakteristika beider Regierungssysteme.
- Exekutive und Legislative im Regierungssystem der USA
- Die Regierungszentrale - das Executive Office of the Präsident
- Exekutive und Legislative im Regierungssystem der BRD.
- Das Bundeskanzleramt
- Analyse und Vergleich der Bedeutung der Exekutive und der Legislative der USA und BRD:
- Schlussbetrachtung:
- Literaturverzeichnis:
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Hausarbeit befasst sich mit dem Vergleich der Interessendurchsetzungsmöglichkeiten von Bundeskanzlern in der Bundesrepublik Deutschland und Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika. Der Fokus liegt dabei auf der Frage, ob die durch eine parlamentarische Mehrheit gestützte Bundeskanzlerin der BRD mehr Möglichkeiten zur Durchsetzung ihrer Interessen hat als der Präsident der USA, der aufgrund eines „divided government“ die Mehrheit des Kongresses gegen sich haben kann.
- Vergleich der Interessendurchsetzungsmöglichkeiten von Bundeskanzlern und Präsidenten
- Analyse des Einflusses von „divided government“ auf die Interessendurchsetzung des Präsidenten
- Bedeutung der Regierungszentralen im Kräftespiel zwischen Regierung und Parlament
- Untersuchung der institutionellen Rahmenbedingungen in Deutschland und den USA
- Anwendung des akteurszentrierten Institutionalismus als theoretischer Rahmen
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in die Thematik der Hausarbeit ein und stellt die Fragestellung sowie die These dar. Sie erläutert die Relevanz des Themas und die gewählte Forschungsmethodik.
Das zweite Kapitel beschäftigt sich mit dem politikwissenschaftlichen Begriff „Interesse“ und seiner Bedeutung als Analysekategorie. Es wird auf die verschiedenen Dimensionen des Interessenbegriffs eingegangen und seine Verwendung im Rahmen des akteurszentrierten Institutionalismus erläutert.
Das dritte Kapitel stellt die Charakteristika der Regierungssysteme der USA und der BRD vor. Es werden die jeweiligen Strukturen der Exekutive und Legislative sowie die Rolle der Regierungszentralen (Executive Office of the Präsident und Bundeskanzleramt) beleuchtet.
Das vierte Kapitel analysiert und vergleicht die Bedeutung der Exekutive und der Legislative in den USA und der BRD. Es wird untersucht, welche Möglichkeiten die jeweiligen Regierungschefs zur Durchsetzung ihrer Interessen haben und wie sich die institutionellen Rahmenbedingungen auf die Interessendurchsetzung auswirken.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen die Interessendurchsetzung, das Verhältnis von Exekutive und Legislative, das „divided government“, die Regierungszentralen, den akteurszentrierten Institutionalismus, die Bundesrepublik Deutschland und die Vereinigten Staaten von Amerika.
- Arbeit zitieren
- Daniela Birreck (Autor:in), 2009, Sind der Bundeskanzlerin der BRD mehr Möglichkeiten zur Durchsetzung ihrer Interessen gegeben als dem Präsidenten der USA?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/149321
