Welche Möglichkeiten haben die Vereinten Nationen im Konflikt um die Arktis?

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Die Theorie des strukturellen Neorealismus nach Kenneth N. Waltz

3. Die Arktis
3.1 Auswirkungen des Klimawandels
3.1.1. Rohstoffe
3.1.2 Schifffahrtswege
3.2 Rechtlicher Status
3.3 Die Interessen der Polarstaaten

4. Moglichkeiten und Grenzen der Vereinten Nationen in der Arktis
4.1 Die Irrelevanz der Vereinten Nationen
4.2 Die Irrelevanz des Neorealismus und die Relevanz der Vereinten Nationen

5. Ausblick

6. Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Der Klimawandel ist da. Uberall auf der Welt bekommen die Menschen die Auswirkungen des sich verandernden Klimasystems der Erde zu spuren. Doch selten ist dies so deutlich zu beobachten wie derzeit in der Arktis. Das „ewige Eis“ wird seinem Namen nicht mehr gerecht, denn die globale Erwarmung der Atmosphare hat bereits zu einem massiven Abschmelzen der Polkappen gefuhrt.

Seitdem die Nordwestpassage der Arktis im August 2007 zum ersten Mal seit Jahrhunderten eisfrei und damit befahrbar war, haben diese Entwicklungen auch in den Medien Konjunktur.^[1] Dies liegt aber nicht so sehr an den Auswirkungen des Klimawandels auf die Umwelt und der dort lebenden Menschen. In den letzten Jahren geriet vielmehr die Verbindung von Klimawandel und Sicherheitsfragen in das Zentrum des Interesses. Die Arktis-Anrainer Norwegen (Spitzbergen), Russische Federation, USA (Alaska), Kanada und Danemark (Gronland) befinden sich seit 2007 in einem verstarkten Wettlauf um Rohstoffvorkommen und mogliche Schifffahrtspassagen. Aus diesem Grund wird fur die Zukunft sogar von einem „neuen Kalten Krieg“ gesprochen.^[2] Warum die Autoren zu dieser Einschatzung kommen, soll im 3. Kapitel dargestellt werden.

Die dominante Theorie in den Internationalen Beziehungen wahrend des Kalten Kriegs war der Neorealismus. Und auch die neue Konfliktlage scheint ein geradezu klassisches neorealistisches Szenario zu sein.

Die Theorie des Neorealismus soll zuerst in Kapitel 2 dargestellt und schlieRlich in Kapitel 4 an der arktischen Konfliktlage uberpruft werden.^[3]

Im 4. Kapitel soll schlieRlich die Rolle der Vereinten Nationen zur Analyse des Konflikts in der Arktis hinzugezogen werden, denn wenn es heute um einen gewaltsamen Konflikt auf der Welt geht, sind die Rufe nach einem Eingreifen der Vereinten Nationen nie sehr weit. Darum soll in Kapitel 4.1 mit Hilfe des Neorealismus geklart werden, welch schwierige Stellung die Vereinten Nationen im Konflikt um die Arktis eigentlich einnehmen und anschlieRend in Kapitel 4.2 die Frage beantwortet werden, ob sie vielleicht in der Zukunft nicht doch eine wichtige Rolle im Konflikt um die Arktis spielen konnten.

2. Die Theorie des strukturellen Neorealismus nach Kenneth N. Waltz

Der strukturelle Neorealismus nach Kenneth Waltz ist als Weiterentwicklung des klassischen Realismus von Hans J. Morgenthau zu verstehen. Darum sollen an dieser Stelle zunachst in aller Kurze die zentralen Pramissen des Realismus dargestellt werden.

Der Realismus entstand vor dem Hintergrund des 2. Weltkriegs und des Aufstiegs der USA zur Weltmacht. Er wurde explizit als Gegenbewegung zum Idealismus formuliert (vgl. Siedschlag 1997:45). Im realistischen Menschenbild ist der Mensch sowohl zum Guten als auch zum Bosen fahig (Siedschlag 1997:52). Dieses Menschenbild wird im Realismus direkt auf den Staat ubertragen. Bei der Frage, warum Staaten manchmal friedlich und manchmal kriegerisch handeln, kommt als Erklarung der Faktor Macht zum tragen. Macht gilt im Realismus als allgegenwartiger Faktor des menschlichen Handelns. Sie konstituiert jedes menschliche Handeln, ist also auch Grundlage jeder politischen Aktion.

In den Internationalen Beziehungen sind aus Sicht des Realismus Macht und Interesse die grundlegenden Motive staatlichen Handelns. Um staatliches Handeln zu verstehen, mussen diese Kategorien erfasst werden (vgl. Siedschlag 1997:50). Vom klassischen Realismus unterscheidet sich der Neorealismus vor allem durch den Wegfall der anthropologischen Pramissen. Sie lehnt Waltz als empirisch nicht belegbar ab (vgl. Siedschlag 1997:92). Nicht mehr die menschliche Natur, sondern die internationale Struktur ist im Neorealismus die kausal vorrangige Erklarungsvariable fur politisches Handeln. Damit blendet Waltz aber auch die Ebene des moralischen Handelns komplett aus seiner Analyse aus (vgl. Rohde 2004:317). Beim Neorealismus steht nicht mehr das Streben nach Macht steht im Mittelpunkt, sondern das Streben nach Sicherheit. Macht wird hier nur als ein Mittel zum Erreichen von Sicherheit angesehen (vgl. Siedschlag 1997:94).

Der weltpolitische Hintergrund, vor dem der strukturelle Neorealismus entstand, war die Annaherung zwischen den Hegemonialmachten in den 1970er Jahren und dem relativen Niedergang der USA als Wirtschaftsmacht mit der Olkrise (vgl. Schornig 2006:66).

Im Neorealismus werden die Internationalen Beziehungen von der absoluten Dominanz der Sicherheitsinteressen, also dem Selbsterhaltungstrieb der Staaten gepragt (vgl. Schornig 2006:66). Warum sich die Staaten so verhalten wird ersichtlich, wenn man die Struktur des internationalen Systems betrachtet. Laut Waltz besteht das internationale System aus zwei Ebenen; den Akteuren und der Struktur. Die Akteure sind die Einheiten des Systems („units“). Sie sind getrennt von der Struktur zu untersuchen (vgl. Schornig 2006:70). Zur Beziehung zwischen Strukturen und Einheiten schreibt Albert (1996:52):

Strukturen sind fur Waltz keine real existierenden Gebilde. Unter dieser Vorraussetzung ist es ihm moglich, aus der Funktion innerstaatlicher Struktur, fur welche der Staat ein geschlossenes System darstellt, auf die Funktion der Struktur des internationalen Systems zu schlieRen, fur welche der Staat eine Einheit darstellt, dessen Attribute auf der systemischen Ebene irrelevant sind.

Die Staaten werden fur den Neorealismus allerdings erst dann interessant, wenn sie in regelmaRige Beziehung zueinander treten (vgl. Siedschlag 1997:89). Dies ist ein weiterer Unterschied zum klassischen Realismus, in dem die Staaten als Akteure betrachtet werden, auch wenn sie zunachst einmal nicht in Beziehung zueinander treten (vgl. Siedschlag 1997:89). Morgenthaus Realismus war in dieser Hinsicht mehr eine AuRenpolitiktheorie, wahrend Waltz den Anspruch hatte, eine Theorie der Internationalen Politik vorzulegen (vgl. Schornig 2006:66).

Im Neorealismus gibt es keine Instanz jenseits der Staaten. Die Vereinten Nationen oder Nichtregierungsorganisationen werden zum Beispiel nicht als eigenstandige Akteure in den internationalen Beziehungen angesehen.

Die Staaten werden als „black boxes“ wahrgenommen. Waltz geht davon aus, dass alle Staaten im Kern identisch sind. Die trennenden Elemente wie unterschiedliche politische Systeme andern nichts an ihrem AuRenverhalten und sind deshalb fur die Theorie des Neorealismus irrelevant (vgl. Schornig 2006:70).

Gemeinsam haben alle Staaten das zentrale Bedurfnis des Uberlebens. Sie verfolgen dieses Interesse rational (vgl. Schornig 2006:71). Unterschiede zwischen den Staaten bestehen nur in der Fulle ihrer Machtmittel, wobei Machtmittel nicht nur Rustungsguter sein konnen, sondern auch solche wirtschaftlicher und sozialer Natur (vgl. Schornig 2006:72).

Die Struktur des internationalen Systems wird unabhangig von den Akteuren und ihren Interaktionen definiert. Sie hat „[...] in einer neorealistischen Perspektive einen eigenstandigen kausalen Einfluss auf die Akteure“ und bewirkt deren ahnliches Verhalten (Schornig 2006:72). Laut Waltz ist das internationale System anarchisch im Sinne einer Abwesenheit von einer Weltregierung bzw. einer ubergeordneten Instanz (vgl. Schornig 2006:73). Aus dieser Annahme eines anarchischen Systems folgt, dass die Staaten nicht funktional differenziert sind: Die „Anarchie zwingt jeden einzelnen Staat, sich um seine zentrale Praferenz - den Erhalt der Souveranitat bzw. das eigene Uberleben - zu kummern und dabei auf keine auRere Hilfe zu vertrauen“ (Schornig 2006:73), denn: „[...] in the absence of an external authority, a state cannot be sure that today’s friend will not be tomorrow’s enemy“ (Waltz 2000: 10).

Die Ressourcenverteilung zwischen den Akteuren bestimmt die Machtrelation der einzelnen Staaten zueinander. Sicherheit kann laut Waltz nur durch ein Machtgleichgewicht entstehen, wobei Machtungleichgewichte durch „balancing“ kompensiert werden konnen (vgl. Schornig 2006:74). „Balancing“ erfolgt durch eine Anderung in den Machtressourcen der Staaten, also durch Aufrustung oder Bundnisbildung (vgl. Schornig 2006:75). Ob ein Krieg im internationalen System wahrscheinlich ist oder eher Frieden, hangt von den unterschiedlichen Machtfiguren ab (vgl. Schornig 2006:76). In bipolaren Systemen sind Kriege am unwahrscheinlichsten, da die Machtverhaltnisse relativ ubersichtlich sind. In einem multipolaren System fuhlt sich ein Staat durch eine Vielzahl anderer Staaten bedroht. Es kommt also mit groRer Wahrscheinlichkeit zu einem Krieg.^[4] In unipolaren Systemen ist es laut Waltz wahrscheinlich, dass Gegenpole zum Hegemon geschmiedet werden. Auch diese Konstellation ist also wenig stabil (Schornig 2006:75).

Eine Kooperation der Staaten kann im Neorealismus nur in Form einer Allianzbildung erfolgen, da eine Kooperation nicht mit dem Streben nach Sicherheit vereinbar ist: „Weitreichende Zusammenarbeit zur Steigerung des gemeinsamen Wohlstands werden Staaten aufgrund der Gefahr potenzieller Anhangigkeiten nicht eingehen“ (Schornig 2006:77). Daher wird internationalen Institutionen und Regimen auch keine besondere Rolle beigemessen, da sie aus „[...] neorealistischer Sicht die Grundprobleme - Angst vor Abhangigkeiten und Betrug des Kooperationspartners - nur unzureichend zu losen in der Lage sind“ (Schornig 2006:77).

Eine Ausnahme bildet die Kooperation durch „hegemonial induzierte Kooperation“ (Schornig 2006:77). Eine solche Kooperation wird durch eine machtige Hegemonialmacht erzwungen, in dem dieser andere Staaten zu einer funktionalen Differenzierung drangt, um die gemeinsame Wohlfahrt zu steigern (vgl. Schornig 2006:77).

In der Theorie des Neorealismus haben die Staaten also ein sehr beschranktes Gestaltungspotenzial. Sie konnen lediglich - z.B. durch Auf- und Abrustung - auf die Verteilung der Machtmittel Einfluss nehmen (vgl. Schornig 2006:77).

3. Die Arktis

Die Arktis erstreckt sich auf einem Gebiet von ca. 20 Mio. Quadratkilometern zwischen dem Nordpol und dem 66. nordlichen Breitengrad. Ihre Flache ist somit etwa sechsmal so groR wie die des Mittelmeeres. Aber nur ungefahr die Halfte dieses Gebiets besteht aus Festland und Inseln. Die andere Halfte wird vom arktischen Ozean bedeckt. In dem Gebiet leben rund 3,8 Millionen Menschen. (vgl. WINKELMANN 2007:1).

3.1 Auswirkungen des Klimawandels

Die arktische Packeisschicht hat seit Beginn der Aufzeichnungen 1977 ein Viertel ihres Umfangs verloren. Im Sommer 2007 wurde mit 4,28 Mio. km2 die bislang kleinste Ausdehnung des arktischen Eises gemessen (Winkelmann 2009:4). Dies beinhaltet nicht nur dramatische Auswirkungen fur die in der Arktis lebenden Menschen, sondern auch fur die dortige Flora und Fauna.^[5]

Aber auch fur das globale Klimasystem spielt das arktische Eis eine bedeutende Rolle (vgl. Notz 2007:27). Dort kann ein Blick in die Zukunft unseres Planeten geworfen werden, da der Klimawandel sich rascher und intensiver in den Polargebieten vollzieht (vgl. Notz 2007:32). Der aktuelle Bericht der IPCC sagt im optimistischen Szenario eine Erwarmung um vier bis sechs Grad bis zum Endes dieses Jahrhunderts voraus. Unter diesen Vorraussetzungen gehen ForscherInnen von einer im Sommer eisfreien Arktis in zehn bis zwanzig Jahren aus.^[6] Dieses massive Abschmelzen gibt Rohstoffe frei, die bis dato unter dem „ewigen Eis“ eingeschlossen waren.

[...]

^[1] Vgl. die Internetseiten von Spiegel und Welt zur Arktis

^[2] Vgl. u.a. OSTER (2008) und NEUBER (2008)

^[3] Mit „Neorealismus“, ist in dieser Arbeit immer der strukturelle Neorealismus nach Kenneth N. Waltz gemeint. Andere neorealistische Stromungen wie zum Beispiel die Munchner Schule oder der okonomische Neorealismus nach Gilpin werden hier nicht berucksichtigt.

^[4] “Competition in multipolar systems is more complicated than competition in bipolar ones because uncertainties about the comparative capabilities of states multiply as numbers grow, and because estimates of the cohesiveness and strength of coalitions are hard to make.” (Waltz 2000: 6)

^[5] „Bei der derzeitigen Geschwindigkeit des arktischen Klimawandels scheint es zweifelhaft ob diese Tierarten [wie Ringelrobbe oder Eisbar, S.R.] ihr Verhalten schnell genug andern konnen, um in einer im Sommer eisfreien Arktis uberleben zu konnen.“ (Notz 2007:31)

^[6] Andere ForscherInnen gehen davon aus, dass es bis 2080 dauern wird (vgl. dazu Winkelmann 2009).