Verrechnungspreise sind keine eindeutige Wissenschaft und es gibt auf diesem Rechtsgebiet erheblichen Auslegungs-, Anwendungs- und Gestaltungsspielraum. Zur Vereinheitlichung und Konkretisierung der Verrechnungspreisvorschriften wurden bereits viele Rechtsnormen geschaffen. Darunter auch viele länderspezifische nationale Vorschriften, die es ebenfalls zu beachten gilt. Die Probleme im Zusammenhang mit dieser Vielzahl an Vorschriften sind Rechtsunsicherheiten und die Gefahr der Doppelbesteuerung.
Am 12. September 2023 veröffentlichte die Europäische Kommission einen Richtlinienentwurf zur Vereinheitlichung der Verrechnungspreisregeln innerhalb der EU.
Die Frage, die sich Steuerpflichtige aufgrund der Herausforderung stellen, ist die zentrale Forschungsfrage der vorliegenden Arbeit und lautet: Welche Möglichkeiten bestehen derzeit, Rechtssicherheit durch Verrechnungspreisgestaltungen zu erlangen und wie können Verrechnungspreisstreitigkeiten verhindert beziehungsweise wirksam beigelegt werden und welche Möglichkeiten sind zukünftig zu erwarten?
Die Arbeit beschäftigt sich neben der Klärung der zentralen Forschungsfrage sowie untergeordneter Forschungsfragen abschließend mit der Bewertung der Möglichkeiten des neuen Richtlinienentwurfes.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Problembeschreibung und Eingrenzung des Themas
- Herleitung der Forschungsfragen
- Doppelbesteuerung und Rechtsunsicherheit
- Unangemessene Verrechnungspreise und divergierende Interessenslagen
- Formmängel in den Aufzeichnungen
- Rechtsunsicherheit durch Vielzahl geltender Rechtsnormen
- Verfahren zur Streitbeilegung
- Nationale Rechtsbehelfsverfahren
- Internationale Streitbeilegungsverfahren
- Verständigungs- & Schiedsverfahren nach Doppelbesteuerungsabkommen
- Verständigungs- & Schiedsverfahren nach der EU-Schiedskonvention
- Streitbeilegungsverfahren nach der EU-Streitbeilegungsrichtlinie
- Interdependenzen zwischen den Streitbeilegungsverfahren
- DBA-Verfahren, EU-Schiedskonvention & EU-Streitbeilegungsrichtlinie
- Verständigungs- und Schiedsverfahren & nationale Rechtsbehelfe
- Verfahren zur Streitvermeidung und Risikominimierung
- Vorabverständigungsverfahren (Advance Pricing Agreement)
- Jahresendanpassungen (Yearend Adjustments)
- Neuer EU-Richtlinienentwurf über Verrechnungspreisgestaltung
- Wesentliche Kernpunkte des Richtlinienentwurfs
- Vereinheitlichung des Schwellenwertes für verbundene Unternehmen
- Beschleunigtes und vereinfachtes Gegenberichtigungsverfahren
- Konkretisierung der Anforderungen an Jahresendanpassungen
- Vereinheitlichung der Dokumentationsvorschriften
- Rückmeldungen der Länder
- Rückmeldung aus Italien
- Rückmeldung aus Belgien
- Rückmeldung aus Finnland
- Rückmeldung aus Deutschland
- Rückmeldung aus Frankreich
- Rückmeldung aus den Niederlanden
- Interpretation der Rückmeldungen und empfehlenswerte Maßnahmen
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Masterarbeit untersucht die Problematik der Doppelbesteuerung und der damit verbundenen Rechtsunsicherheiten im Kontext internationaler Verrechnungspreise. Die Arbeit analysiert verschiedene Verfahren zur Streitbeilegung und -vermeidung und beleuchtet den Einfluss des neuen EU-Richtlinienentwurfs auf die Praxis.
- Analyse der Rechtsunsicherheiten im Bereich internationaler Verrechnungspreise
- Bewertung verschiedener Verfahren zur Streitbeilegung (national und international)
- Untersuchung von Verfahren zur Streitvermeidung und Risikominimierung
- Auswertung des neuen EU-Richtlinienentwurfs und dessen Auswirkungen
- Ableitung von Handlungsempfehlungen für Unternehmen
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung beschreibt das Problem der Doppelbesteuerung und die damit verbundenen Rechtsunsicherheiten bei internationalen Verrechnungspreisen und formuliert die Forschungsfragen. Kapitel 2 analysiert die Ursachen für Doppelbesteuerung und Rechtsunsicherheit, wie unangemessene Verrechnungspreise, Formmängel und die Vielzahl geltender Rechtsnormen. Kapitel 3 befasst sich mit nationalen und internationalen Verfahren zur Streitbeilegung, darunter Verfahren nach Doppelbesteuerungsabkommen, der EU-Schiedskonvention und der EU-Streitbeilegungsrichtlinie sowie deren Interdependenzen. Kapitel 4 beschreibt Verfahren zur Streitvermeidung, wie Advance Pricing Agreements und Jahresendanpassungen. Kapitel 5 präsentiert den neuen EU-Richtlinienentwurf und die Rückmeldungen verschiedener EU-Mitgliedsstaaten.
Schlüsselwörter
Internationale Verrechnungspreise, Doppelbesteuerung, Rechtsunsicherheit, Streitbeilegung, Streitvermeidung, Advance Pricing Agreements (APA), EU-Richtlinien, Jahresendanpassungen, Verbundene Unternehmen.
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- Lisa Maurer (Autor), 2024, Internationale Verrechnungspreise. Die Problematik von Doppelbesteuerung und Rechtsunsicherheiten, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1503244
