Die Hausarbeit befasst sich mit dem Internationalen Gerichtshof unter dem Aspekt der Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit. Es wird untersucht, inwieweit der IGH als Hauptrechtsprechungsorgan der UNO dieser Aufgabe nachkommen kann. Die Bedeutung und der Handlungsspielraum des IGH stehen im Mkttelspunkt des Textes. Es wird er Frage nachgegangen, wie erfolgreich und sinnvoll eine internationale Schiedsgerichtsbarkeit ist, da es doch den einzelnen Mitgliedsstaaten obliegt mit friedlichen Mittel in einem Konfliktfall den Streit beizulegen. Es werden allgemeine Grundlagen sowie die historische Entwicklung zusammengetragen als auch die Bedingungen, wann der IGH seine Arbeit aufnimmt. Daran anknüpfend wird die Verfahrensweise einer Verhandlung erläutert. Die spezielle Situation der Intervention von Drittstaaten beim IGH während einer Verhandlunsphase wird ebenfalls thematisiert, da es ein beliebtes Mittel bei internationalen Streitigkeiten geworden ist. Abschließend werden die Mittel der UNO zur Wahrung des Weltfriedens dargelegt.
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
1 Allgemeine Grundlagen
1.1 Historische Entwicklung
1.2 Voraussetzungen
2 Verfahrensweise vor dem Internationalen Gerichtshof
3 Intervention von Drittstaaten
4 Die Wahrung des Weltfriedens mit den Mitteln der Vereinten Nationen
Zusammenfassung und Ausblick
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Rolle und den Handlungsspielraum des Internationalen Gerichtshofes (IGH) bei der Sicherung des Weltfriedens. Dabei wird analysiert, inwieweit das Gericht trotz institutioneller Einschränkungen und mangelnder Durchsetzungsmöglichkeiten seiner Aufgabe nachkommen kann und wie staatliches Souveränitätsdenken die internationale Schiedsgerichtsbarkeit beeinflusst.
- Historische Entwicklung der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit
- Zulässigkeitsvoraussetzungen und Verfahrensweise vor dem IGH
- Bedeutung der Intervention von Drittstaaten in internationalen Rechtsstreitigkeiten
- Funktion und Möglichkeiten des Sicherheitsrates bei der Friedenssicherung
- Spannungsfeld zwischen nationaler Souveränität und kollektiver Sicherheit
Auszug aus dem Buch
1.1 Historische Entwicklung
Man kann sich sicherlich vorstellen, dass der Prozess hin zu einer Beilegung von Streitigkeiten zwischen den Staaten mit friedlichen Mitteln ein Prozess gewesen ist, der Zeit brauchte. Einen ersten Versuch für einen ständigen Schiedsgerichtshof gab es auf der Haager Konferenz 1899. Da wurde eine Empfehlung zur friedlichen Konfliktbeilegung durch einen Ständigen Schiedshof abgegeben. Allerdings machten eine Anzahl einschränkender Klauseln damals deutlich, dass die Teilnehmer der Konferenz nicht bedingungslos bereit waren, auf Gewalt zu verzichten, was denn auch die Statuten des Ständigen Schiedshofes widerspiegelten. Viele Staaten zögerten, einen Schiedshof mit weitgehender Befugnis anzuerkennen. Dennoch unterstützte man eine obligatorische Schiedsgerichtsbarkeit, wodurch viele bilaterale Verträge geschlossen wurden, mit dem Ziel einer allgemeinen Schlichtung von Streitigkeiten.
So erarbeitete dann auch Großbritannien während der zweiten Konferenz in Den Haag einen Entwurf für einen Internationalen Gerichtshof, der aus 15 Richtern bestehen sollte, die unterschiedlichste Rechtssysteme repräsentieren sollten. Geplant war ein Gerichtshof, der sowohl die `Normen des Völkerrechts´ als auch `allgemeine Grundsätze der Gerechtigkeit und Gleichheit´ anwenden sollte. Einzigartig hieran war, dass alle unterzeichnenden Staaten der obligatorischen Rechtssprechung dieses Gerichtshofes unterworfen werden sollten. 39 Staaten erklärten sich dazu bereit und man kann sagen, dass dies ein wichtiger Schritt in der Entwicklung zur Anerkennung des Völkerrechts gewesen ist. Allerdings konnte kein Staat gezwungen werden zur Beilegung ihrer Streitigkeiten Schiedsgerichte einzusetzen. Die Erklärung, die von den teilnehmenden Staaten unterzeichnet worden war, wurde nie ratifiziert. Positiv zu vermerken ist, dass viele Staatsmänner aber erkannten, dass ein internationaler Gerichtshof zur Beilegung von Streitigkeiten eine bessere Alternative zum Krieg darstellte.
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung: Einführung in die Thematik der Friedenssicherung durch den IGH und Darstellung der Problematik mangelnder Durchsetzbarkeit gerichtlicher Entscheidungen.
1 Allgemeine Grundlagen: Analyse der historischen Entwicklung von Schiedsgerichten bis hin zum modernen IGH sowie Erläuterung der Voraussetzungen für dessen Tätigkeit.
2 Verfahrensweise vor dem Internationalen Gerichtshof: Beschreibung des gerichtlichen Ablaufs, von der Zulässigkeitsprüfung bis hin zur Bindungswirkung der Urteile.
3 Intervention von Drittstaaten: Untersuchung der rechtlichen Möglichkeiten und Rahmenbedingungen für Drittstaaten, in laufende Verfahren vor dem IGH einzugreifen.
4 Die Wahrung des Weltfriedens mit den Mitteln der Vereinten Nationen: Beleuchtung der Rolle des Sicherheitsrates als Organ der kollektiven Sicherheit und dessen Möglichkeiten zur Friedenssicherung.
Zusammenfassung und Ausblick: Kritische Reflexion der Ergebnisse und Diskussion der zukünftigen Bedeutung internationaler Rechtsprechung für eine friedliche Weltordnung.
Schlüsselwörter
Internationaler Gerichtshof, IGH, Völkerrecht, Weltfrieden, Friedenssicherung, Vereinte Nationen, UN-Charta, Schiedsgerichtsbarkeit, Intervention von Drittstaaten, Sicherheitsrat, Souveränität, Kollisionsrecht, Internationale Sicherheit, Rechtsstreitigkeiten, Konfliktbeilegung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit?
Die Arbeit analysiert die Effektivität des Internationalen Gerichtshofes bei der Beilegung zwischenstaatlicher Streitigkeiten und dessen Beitrag zur Wahrung des Weltfriedens.
Welche Themenfelder stehen im Mittelpunkt?
Zentrale Themen sind die historische Evolution der internationalen Gerichtsbarkeit, die prozessualen Voraussetzungen vor dem IGH, die Rolle von Drittstaaten bei Interventionen sowie die Kompetenzen des Sicherheitsrates.
Was ist die zentrale Forschungsfrage?
Es wird untersucht, inwieweit der IGH trotz struktureller und machtpolitischer Einschränkungen in der Lage ist, seine zugewiesene Aufgabe der Friedenswahrung effektiv zu erfüllen.
Welche wissenschaftliche Methode wird angewandt?
Die Arbeit basiert auf einer völkerrechtlichen Untersuchung und der Analyse von Fachliteratur sowie Dokumenten der Vereinten Nationen zur Arbeitsweise und den Kompetenzen der Hauptorgane.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung der Grundlagen, die Erläuterung der Verfahrensweise vor dem IGH, eine Spezialanalyse zur Intervention von Drittstaaten sowie die Rolle des Sicherheitsrates als Durchsetzungsorgan.
Was charakterisiert die Arbeit inhaltlich?
Die Arbeit zeichnet sich durch die kritische Auseinandersetzung mit dem Spannungsfeld zwischen der Akzeptanz internationaler Rechtsnormen und dem Beharren der Staaten auf nationaler Souveränität aus.
Warum spielt das Vetorecht eine Rolle?
Das Vetorecht im Sicherheitsrat führt laut Autor dazu, dass die angestrebte Friedenswahrung in der Praxis oft gelähmt wird, da politische Interessen der Großmächte die Umsetzung der UN-Charta erschweren.
Was ist das Fazit zur „Fakultativklausel“?
Die Fakultativklausel ermöglicht Staaten zwar die Anerkennung der Gerichtsbarkeit, wird jedoch durch häufige Vorbehalte und den Schutz nationaler „Lebensinteressen“ in ihrer Wirksamkeit stark eingeschränkt.
- Quote paper
- Ingo Jacobs (Author), 2007, Sicherung des Weltfriedens, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/151067
