Welche Beweggründe veranlassen den Staat dazu, eine ÖÖP im Bereich der kommunalen Daseinsvorsorge durchzuführen? Welche Herausforderungen bestehen für die kommunale Daseinsvorsorge? Anhand welcher Kriterien kann der Erfolg aus dem Bereich der öffentlichen Wasserver- und -entsorgung gemessen werden und welche Rahmenbedingungen sind für eine erfolgreiche ÖÖP erforderlich?
Die Erbringung staatlicher und kommunaler Aufgaben befindet sich seit Jahrzehnten im Spannungsfeld der Privatisierung. Vor dem Hintergrund von gescheiterten Vorhaben, Sorgen der Bevölkerung und Befürchtungen vor einer Aushöhlung der kommunalen Selbstverwaltung ist nunmehr jedoch ein Umdenken in vielen Kommunen zu vernehmen. Es lässt sich daher seit einiger Zeit beobachten, dass zuvor privatisierte Aufgaben bzw. die Erbringung kommunaler Dienstleitungen der kommunalen
Daseinsvorsorge wie der Energieversorgung, der Abfallentsorgung oder der Wasserver- und -entsorgung, zurück in die Eigenverantwortung der öffentlichen Hand überführt werden. Für diesen Prozess der Rekommunalisierung der kommunalen Daseinsvorsorge stehen die Kommunen allerdings vor der Herausforderung, den Auswirkungen des demografischen Wandels sowie der Notwendigkeit von Einsparungen angemessen zu begegnen. Mit dem Ziel der Sicherung der kommunalen Daseinsvorsorge gehen die Kommunen u.a. Öffentlich-Öffentliche Partnerschaften (ÖÖP) bspw. mit anderen Kommunen oder anderen öffentlichen Unternehmen ein.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
1.1 Relevanz des Themas
1.2 Problemstellung
1.3 Forschungsfragen und methodisches Vorgehen
2 Grundlagen zu Öffentlich-Öffentlichen Partnerschaften
2.1 Begriffsbestimmung und Formen der ÖÖP
2.2 Perspektiven auf ÖÖP
2.2.1 Rechtliche Perspektive
2.2.2 Inhaltliche Perspektive
2.3 Beweggründe für ÖÖP
2.3.1 Ausgangssituation
2.3.2 Soziale Zielsetzung
2.3.3 Ökonomische Zielsetzung
2.3.4 Institutionelle Zielsetzung
3 Grundlagen zur kommunalen Daseinsvorsorge
3.1 Begriffsbestimmung der kommunalen Daseinsvorsorge
3.2 Rechtliche Rahmenbedingungen der kommunalen Daseinsvorsorge
3.3 Beschaffungsprozess der kommunalen Daseinsvorsorge
3.4 Herausforderungen der kommunalen Daseinsvorsorge
4 ÖÖP am Beispiel der öffentlichen Wasserver- und -entsorgung
4.1 Gang der Untersuchung
4.2 Auswahl der Fallbeispiele
4.3 Ausgewählte ÖÖP der öffentlichen Wasserver- und -entsorgung
4.3.1 Ausgangssituation
4.3.2 Stuttgart
4.3.3 Rostock
4.3.4 Potsdam
4.3.5 Ergebnisse
5 Fazit
Zielsetzung & Themen
Ziel der Arbeit ist es, die Beweggründe, Herausforderungen und Anforderungen für eine erfolgreiche Öffentlich-Öffentliche Partnerschaft (ÖÖP) im Bereich der kommunalen Wasserver- und -entsorgung zu untersuchen, um aufzuzeigen, wie Kommunen diese Dienstleistungen langfristig sichern können.
- Grundlagen und Definitionen von ÖÖP
- Kommunale Daseinsvorsorge und ihre Rahmenbedingungen
- Strategische und operative Herausforderungen von Kommunen
- Analyse von Fallbeispielen zur Rekommunalisierung (Stuttgart, Rostock, Potsdam)
- Erfolgsfaktoren für ÖÖP-Projekte
Auszug aus dem Buch
4.3.2 Stuttgart
Im Jahr 2002 veräußerte die Metropolregion Stuttgart u.a. ihre Wasserver- und entsorgung. Dazu titelte der SWR in einem Fernsehbericht vom 19. März 2015 später: Trinkwasserversorgung privatisieren, um die Stadtkasse zu sanieren - ein Konzept, das weltweit Schule gemacht hat und bezieht sich hierbei auf die Auswirkungen der Privatisierung der Stadt Stuttgart und umliegenden Regionen. Die Folge ist, dass in den letzten 30 Jahren sowohl die Gebühren in der Region Baden-Württemberg um jährlich 10 % angestiegen sind, d.h. dass sich in diesem Zeitraum die Gebühren verdreifacht haben, wie aus Abbildung 5, S. Abbildung 527 zu entnehmen ist.
Dem vorausgegangen sind Proteste der Bürger aus der Region sowie ein jahrelanger Rechtsstreit der Stadt Stuttgart mit dem Energieversorger Energie Baden-Württemberg (EnBW).
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Vorstellung des Themas, Klärung der Problemstellung und Definition der Forschungsfragen im Kontext der kommunalen Daseinsvorsorge.
2 Grundlagen zu Öffentlich-Öffentlichen Partnerschaften: Untersuchung von Begriffsdefinitionen, rechtlichen Perspektiven und strukturellen Beweggründen für ÖÖP.
3 Grundlagen zur kommunalen Daseinsvorsorge: Erörterung der rechtlichen Rahmenbedingungen und des Beschaffungsprozesses für notwendige öffentliche Leistungen.
4 ÖÖP am Beispiel der öffentlichen Wasserver- und -entsorgung: Detaillierte Analyse anhand von Fallbeispielen und Ermittlung von Kriterien für einen erfolgreichen Projektverlauf.
5 Fazit: Zusammenführung der Ergebnisse zur Beantwortung der Forschungsfragen und Ausblick auf künftige Entwicklungen.
Schlüsselwörter
Öffentlich-Öffentliche Partnerschaften, ÖÖP, kommunale Daseinsvorsorge, Wasserversorgung, Abwasserentsorgung, Rekommunalisierung, Preisgestaltung, Privatisierung, Kooperation, Zweckverband, Gemeinwohl, Qualitätsmanagement, Kommunalrecht, Erfolgsfaktoren, Infrastruktur
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Absicherung der kommunalen Daseinsvorsorge, speziell in der Wasserver- und -entsorgung, durch Öffentlich-Öffentliche Partnerschaften (ÖÖP) als Alternative zur Privatisierung.
Welche zentralen Themenfelder werden bearbeitet?
Diskutiert werden rechtliche und organisatorische Grundlagen von ÖÖP, die Anforderungen an die kommunale Daseinsvorsorge sowie verschiedene Beschaffungsvarianten.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, Kriterien und Rahmenbedingungen zu identifizieren, unter denen eine ÖÖP zu einem erfolgreichen Ergebnis führt, um die kommunale Wasserversorgung langfristig qualitativ hochwertig und bezahlbar zu sichern.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Autorin nutzt eine explorative Dokumentenanalyse, die auf wissenschaftlicher Fachliteratur, aktuellen Studien und gezielten Fallbeispielen basiert.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Neben den theoretischen Grundlagen werden die Kommunen Stuttgart, Rostock und Potsdam als Fallbeispiele für Rekommunalisierungsprozesse detailliert betrachtet und evaluiert.
Welche Schlagworte charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit lässt sich am besten mit Begriffen wie ÖÖP, Wasserver- und -entsorgung, Rekommunalisierung, Daseinsvorsorge und Kooperationsformen beschreiben.
Was zeigt das Fallbeispiel Stuttgart?
Es illustriert die negativen Auswirkungen einer Privatisierung, insbesondere massiv gestiegene Gebühren, und den darauffolgenden Rechtsstreit der Stadt zur Rückgewinnung der Kontrolle.
Welche Rolle spielt die Preisgestaltung nach einer Rekommunalisierung?
Die Analyse verdeutlicht, dass eine Rekommunalisierung zwar Preissteigerungen stabilisieren oder abmildern kann, aber nicht zwangsläufig zu sofortigen Preissenkungen führt, da Finanzierungskosten und Infrastrukturinvestitionen weiterhin existieren.
Sind die Ergebnisse dieser Arbeit repräsentativ?
Aufgrund des begrenzten Umfangs der betrachteten Fallbeispiele sind die Ergebnisse nicht als vollständig repräsentativ für alle Bereiche der Daseinsvorsorge zu verstehen, dienen aber als wichtige Indikatoren.
- Citation du texte
- Anonym (Auteur), 2020, Sicherung der kommunalen Daseinsvorsorge durch Öffentlich-Öffentliche Partnerschaften (ÖÖP), Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1522525
