Welchen Wert besitzt der Kampf um relative politische und ökonomische Stabilität, wenn dieser auf dem Rücken der Demokratie ausgetragen wird? Russland ist laut Verfassungstext ein demokratischer und föderativer Rechtsstaat. Die Verfassungswirklichkeit betreffend, wird jedoch – mangels demokratischer und rechtsstaatlicher Verankerung des Regimes – von einem Superpräsidentialismus gesprochen. Die Machtelite führt eine autoritäre Hegemonialpolitik, die mehr auf Zwang als auf Konsens setzt. Mit der Überzeugung, dass die marktwirtschaftliche Modernisierung nur autoritär und diktatorisch realisiert werden kann, werden autoritäre Tendenzen in der präsidialen Amtsführung toleriert und akzeptiert und in praxi demokratische Institutionen und Verfahrensweisen unterminiert. Eine stabile marktwirtschaftliche Ordnung verlangt jedoch nicht nur die Kontrolle des Staates, sondern vielmehr eine Verfassung, unter der marktwirtschaftliche Normen gelten, die durch garantiertes Privateigentum, Wettbewerb, zivilrechtlich geschützte Vertragsfreiheit und liberale Außenwirtschaftsbeziehungen bestimmt werden.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Das Ende der Sowjetunion
2.1 Sozialistische Planwirtschaft versus liberale Marktwirtschaft
2.2 Perestroika und Glasnost – der Anfang vom Ende?
3. Das Erbe der Sowjetunion
3.1 Der Machtkampf der Eliten
3.2 Russland – Demokratie ohne Demokraten?
3.3 Politische Apathie und Rechtsnihilismus
4. Jelzins plutokratischer Hofstaat
4.1 Russlands Oligarchie – ein Kind misslungener Privatisierung?
4.2 Vom Plan zum Clan – eine pfadabhängige Transformation?
5. Putins semi-autoritärer Superpräsidentialismus
5.1 Putinismus – Der autoritäre Weg in die Demokratie?
5.2 Das System Putin – Status quo versus Modernisierung und Demokratisierung?
6. Resümee
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht den ökonomischen Transformationsprozess Russlands nach dem Zerfall der Sowjetunion. Dabei wird kritisch analysiert, ob der Versuch des Übergangs von der Plan- zur Marktwirtschaft unter den politischen Rahmenbedingungen Jelzins und Putins erfolgreich war oder ob neue Formen staatlicher Autorität und oligarchische Strukturen eine nachhaltige Demokratisierung blockierten.
- Strukturelle Mängel der sozialistischen Planwirtschaft und ihr Niedergang.
- Die Auswirkungen der politischen Transition unter Boris Jelzin (Plutokratie und Oligarchie).
- Der Aufstieg des semi-autoritären Superpräsidentialismus unter Wladimir Putin.
- Interdependenzen zwischen politischer Macht, wirtschaftlicher Transformation und Rechtskultur.
- Die Rolle der politischen Apathie und des Rechtsnihilismus im russischen Transformationsprozess.
Auszug aus dem Buch
3.1 Der Machtkampf der Eliten
Die Folgezeit war geprägt von Wirren und Anarchie. Während Gorbatschow sich im Ausland als Befreier und großer Reformer feiern ließ, war er daheim als Verräter gebrandmarkt. Auch fiel nun das gesamte während des Kalten Krieges von der Sowjetunion beherrschte Ost und Mitteleuropa dem neuen demokratischen Zeitgeist zum Opfer. Indem Gorbatschow selbst die Hardliner von seinen Reformen überzeugen wollte, provozierte er zusätzlich in den sowjetischen Satellitenstaaten den Umsturz. Sich letztendlich seiner Taten bewusst, schlug er eine merklich konservative Haltung ein. Jelzin, von Gorbatschow Mitte der 1980er-Jahre protegiert und später von der kommunistischen Machtelite wegen zu eifriger Korruptionsbekämpfung verstoßen, witterte nun die Chance, sich unter dem Deckmantel der Demokratie für vergangene Taten zu revanchieren und die Macht des Präsidenten für sich zu beanspruchen.
Es begann ein zähes Ringen. Gorbatschow musste sich eingestehen, dass eine Rückkehr zum alten Regime aufgrund des in den Funktionsmöglichkeiten erschöpften planwirtschaftlichen, mono-organisatorischen kommunistischen Einparteiensystems ausgeschlossen war. Auch war die alte Befehlskette des administrativen Leitungssystems durch die Perestroika-Reform beseitigt worden. Die Unternehmen besaßen das Recht auf Selbständigkeit, gegen den Plan marktwirtschaftlich zu kalkulieren und tätig zu werden. Die wahrgenommene Schwäche des Zentrums löste jedoch nicht nur bei den Unternehmern die Begierde nach Autarkie aus. Auch auf den Ebenen der staatlichen Verwaltung wurden Machtkämpfe um Autonomie ausgelöst, die mit dem Bestreben der Unternehmer in einer interdependenten Bewegung mündeten, Ressourcen und Territorien neu zu verhandeln.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die Problematik des russischen Transformationsprozesses und fragt, ob der Wandel zur liberalen Marktwirtschaft unter den bestehenden politischen Bedingungen gelingen kann.
2. Das Ende der Sowjetunion: Dieses Kapitel analysiert die strukturelle Schwäche der Planwirtschaft und Gorbatschows Reformversuche durch Glasnost und Perestroika, die letztlich zur Destabilisierung des sowjetischen Systems führten.
3. Das Erbe der Sowjetunion: Es wird untersucht, wie der Systemwechsel zu Anarchie, wirtschaftlichem Rückgang und politischen Machtkämpfen zwischen den Eliten führte.
4. Jelzins plutokratischer Hofstaat: Das Kapitel behandelt die Privatisierungsphase der 1990er Jahre, in der eine "Pseudo-Privatisierung" den Grundstein für die oligarchischen Machtstrukturen legte.
5. Putins semi-autoritärer Superpräsidentialismus: Hier wird der Aufstieg Putins sowie die Transformation des Systems hin zu einem zentralistischen, semi-autoritären Regierungsstil unter Ausnutzung von Rohstoffreichtum analysiert.
6. Resümee: Die Schlussbetrachtung resümiert, dass der Transformationsprozess in einen "Circulus vitiosus" mündete, in dem die Interessen der Bürokratie eine echte Modernisierung und Demokratisierung verhindern.
Schlüsselwörter
Russland, Transformation, Sowjetunion, Marktwirtschaft, Oligarchie, Superpräsidentialismus, Putins, Jelzin, Rechtsnihilismus, politische Apathie, Modernisierung, Demokratisierung, Planwirtschaft, Korruption, Systemwechsel.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die ökonomische und politische Transformation Russlands vom Zerfall der Sowjetunion bis hin zur Ära unter Wladimir Putin.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Schwerpunkte liegen auf dem Scheitern der Planwirtschaft, den Transformationsversuchen der 90er Jahre unter Jelzin und der Etablierung des autoritären Machtsystems unter Putin.
Was ist die zentrale Forschungsfrage?
Es wird untersucht, ob Russland erfolgreich zur liberalen Marktwirtschaft transformieren konnte oder ob spezifische politische Machtstrukturen diesen Prozess dauerhaft behindern.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Untersuchung erfolgt methodisch induktiv unter Heranziehung des literarischen Forschungsstandes der letzten 25 Jahre.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Analyse der sowjetischen Ära, die Übergangsphase der 1990er Jahre (Jelzin-Ära) und die Untersuchung des modernen, semi-autoritären Systems unter Wladimir Putin.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Zu den prägenden Begriffen gehören "Transformation", "Oligarchie", "Superpräsidentialismus", "Rechtsnihilismus" und "bürokratischer Autoritarismus".
Welche Rolle spielten die Erdölpreise für das System Putin?
Die hohen Erdölpreise ermöglichten dem russischen Staat eine gewisse Stabilisierung, verhinderten jedoch wichtige Strukturreformen, da der Reichtum zur Konsolidierung der Machtelite genutzt wurde.
Warum wird das System unter Putin als "Potemkin-Politik" bezeichnet?
Der Begriff beschreibt den Versuch der russischen Führung, nach außen demokratische Normen zu suggerieren, während intern autoritäre Strukturen zur Selbstreproduktion der Machtelite gepflegt werden.
Inwiefern beeinflusste die Jelzin-Ära den späteren Systemaufbau Putins?
Die Ära Jelzin hinterließ einen schwachen Staat und wirtschaftliches Chaos, was den Ruf nach einem "starken Mann" und zentralistischer Kontrolle unter Putin verstärkte.
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- Alexis Demos (Autor), 2008, Der ökonomische Transformationsprozess Russlands, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/152326
