Eingangs soll ein kurzer Überblick über die Grundlagen des Rechtsstaatsprinzips gegeben werden. Die dabei verwendete Literatur umfasst sowohl politikwissenschaftliche wie auch rechtswissenschaftliche Werke. Besonders nützlich bei der Suche nach einer Defintion des Rechtsstaatsprinzips waren die politologische Annäherung an das Thema in „Der Rechtsstaat“ von Michael Piazolo, sowie eher rechtswissenschaftlich argumentierend „Das Prinzip Rechtsstaat“ von Katharina Sobota.
Der zweite Teil der Arbeit beschäftigt sich mit der Analyse von Parallelen und Unterschieden zwischen John Lockes Staatstheorie und dem heutigen Rechtsstaatsprinzip. Ausgehend von Lockes Werk „Zwei Abhandlungen über die Regierung“ stehen dabei drei Elemente im Mittelpunkt, die sich auch im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland wiederfinden: Grundrechte, Gewaltenteilung und Widerstandsrecht. Aus der umfangreichen Sekundärliteratur über John Locke sollen an dieser Stelle zwei Darstellungen hervorgehoben werden: zum einen Walter Euchners Einführung in das Werk John Lockes und zum anderen der dritte Band von Henning Ottmanns „Geschichte des politischen Denkens“. Ottmann gibt einen guten Überblick über John Lockes gesamtes Werk und seine Biographie, während Euchner ausführlicher als Ottmann auf Naturrecht, Gewaltenteilung und Widerstandsrecht eingeht.
Inhaltsverzeichnis
I. Einleitung – Problemstellung – Literaturbericht
II. Der Rechtsstaat
1. Definition
2. Der formelle Rechtsstaatsbegriff
3. Der materielle Rechtsstaatsbegriff
III. Parallelen und Abweichungen zwischen dem heutigen Rechtsstaatsprinzip und John Lockes Theorie
1. Grundrechte
2. Gewaltenteilung
3. Widerstandsrecht
IV. Ergebnis
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Hausarbeit untersucht die philosophischen Grundlagen John Lockes im Hinblick darauf, ob sich in seinem Werk bereits der moderne Rechtsstaatsgedanke identifizieren lässt. Ziel ist es, durch eine vergleichende Analyse von Lockes Staatstheorie mit dem heutigen Rechtsstaatsprinzip der Bundesrepublik Deutschland Parallelen und Unterschiede herauszuarbeiten, um die Aktualität seiner politischen Philosophie zu bewerten.
- Grundlagen des modernen Rechtsstaatsprinzips
- Strukturelle Analyse des formellen und materiellen Rechtsstaatsbegriffs
- Vergleich der Konzepte Grundrechte, Gewaltenteilung und Widerstandsrecht
- Aktualität und Bedeutung des Widerstandsrechts in modernen Demokratien
Auszug aus dem Buch
1. Definition
Will man herausfinden welche Rolle das Rechtsstaatsprinzip im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland spielt, muss man nur einen Blick auf einige Urteile des Bundesverfassungsgerichts werfen. Das Rechtsstaatsprinzip wird darin als „elementarer Grundsatz des Grundgesetzes“ bezeichnet, als „Leitidee“, als „Grundentscheidung“, „leitendes Prinzip“, „übergreifender und (die Verfassung) durchdringender Rechtsgrundsatz“ und als „tragendes Grundprinzip der Verfassung“.
Doch was steckt hinter dem Begriff Rechtsstaat? Die Rechtswissenschaftlerin Katharina Sobota hat 142 Elemente des Rechtsstaatsprinzips aufgelistet. Darunter befinden sich z.B. Normen wie Gewaltenteilung, Schutz der Grundrechte oder die Höchstrangigkeit der Verfassung. Die große Zahl der einzelnen Elemente und die Frage welche davon die wichtigsten sind, führte dazu, dass bis heute immer noch keine allgemein anerkannte Defintion des Prinzips Rechtsstaat existiert. Aus diesem Grund ist es einfacher, ex negativo vorzugehen, das heißt einen Blick auf das Gegenbild des Rechtsstaats zu werfen, um herauszufinden, was dessen Kernelemente sind.
In einem Staat, der kein Rechtsstaat ist, z.B. in einer Diktatur, regiert der Herrscher nach dem Prinzip der Willkür. „Er kann [die Menschen ...] ohne gesetzlich vorgesehene Rechtsgrundlage und richterliche Prüfung verhaften und ihrer Freiheit berauben, [...] sie geistig manipulieren, einschüchtern, bespitzeln, sie unterdrücken, im Extremfall sogar foltern und ermorden.“ Das heißt jedoch nicht, dass jeder Staat, in dem eine gültige Rechtsordnung existiert, gleich ein Rechtsstaat ist. Nach dem Politologen Michael Piazolo „wäre [dann] jedes Gemeinwesen ein Rechtsstaat, da in keinem staatlichen Gefüge auf rechtliche Regelungen des Zusammenlebens verzichtet wird.“
Zusammenfassung der Kapitel
I. Einleitung – Problemstellung – Literaturbericht: Dieser Abschnitt führt in die Problematik des Rechtsstaatsverständnisses ein und erläutert die Zielsetzung sowie die methodische Herangehensweise der Arbeit.
II. Der Rechtsstaat: Hier werden die theoretischen Grundlagen des Rechtsstaatsprinzips durch die Unterscheidung in einen formellen und einen materiellen Rechtsstaatsbegriff definiert.
III. Parallelen und Abweichungen zwischen dem heutigen Rechtsstaatsprinzip und John Lockes Theorie: Dieses Kapitel analysiert detailliert die Übereinstimmungen und Differenzen zwischen Lockes Staatstheorie und dem modernen Rechtsstaat anhand der zentralen Elemente Grundrechte, Gewaltenteilung und Widerstandsrecht.
IV. Ergebnis: Die Arbeit schließt mit einer Synthese der Erkenntnisse und einer Einschätzung zur anhaltenden Bedeutung von Lockes Lehre für das moderne Demokratieverständnis.
Schlüsselwörter
Rechtsstaat, John Locke, Gewaltenteilung, Widerstandsrecht, Grundrechte, Grundgesetz, Staatstheorie, Naturzustand, Politische Philosophie, Rechtsstaatsprinzip, Freiheit, Eigentum, Machtmissbrauch, Demokratie, Individuum
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundlegend?
Die Arbeit untersucht die Relevanz der Staatstheorie von John Locke für das heutige Verständnis des Rechtsstaatsprinzips.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Die Schwerpunkte liegen auf den Konzepten der Grundrechte, der Gewaltenteilung und des Widerstandsrechts in ihrer historischen und aktuellen Bedeutung.
Welches Ziel verfolgt die Forschungsfrage?
Das primäre Ziel ist es zu prüfen, ob John Lockes Theorie wesentliche Elemente des modernen Rechtsstaatsgedankens enthält und inwiefern diese heute noch Gültigkeit besitzen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit stützt sich auf eine theoretische Auseinandersetzung mit Primärliteratur (John Locke) und relevanter rechts- und politikwissenschaftlicher Sekundärliteratur.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine begriffliche Klärung des modernen Rechtsstaats und eine vergleichende Gegenüberstellung dieser Prinzipien mit den Thesen aus Lockes „Zwei Abhandlungen über die Regierung“.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zentrale Begriffe sind Rechtsstaatlichkeit, Gewaltenteilung, Widerstandsrecht, Freiheit, Grundrechte und der Einfluss von John Locke auf moderne Verfassungen.
Warum ist Lockes Konzept der Gewaltenteilung aus heutiger Perspektive kritisch zu betrachten?
Da Locke die judikative Funktion der Exekutive bzw. Legislative unterordnet und eine starke Machtkonzentration bei der Exekutive befürwortet, weicht sein Modell in wesentlichen Punkten vom modernen Prinzip der unabhängigen Judikative ab.
Inwiefern ist das Widerstandsrecht bei Locke als verteidigendes Instrument zu verstehen?
Locke begründet das Widerstandsrecht aus dem natürlichen Selbsterhaltungsrecht; es dient primär dazu, eine rechtmäßige Ordnung wiederherzustellen, wenn die Regierung das Vertrauen der Bürger durch systematischen Machtmissbrauch verloren hat.
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- Georg Sonnenberger (Author), 2010, Findet sich in John Lockes Theorie der Rechtsstaatsgedanke?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/155187
