Das Ottawa‐Abkommen zur Ächtung von Antipersonenminen als internationales Regime


Hausarbeit, 2010
19 Seiten, Note: 1,0

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Regime in den internationalen Beziehungen
2.1 Regime aus ideengeschichtlicher Perspektive
2.2 Ansätze in der Regimetheorie
2.3 Regime im Sinne der Tübinger Forschungsgruppe

3. Ottawa Konventionen zur Ächtung von Landminen
3.1 Entstehung und Geschichte
3.2 Ratifizierung und Implementierung

4. Ottawa Konvention als internationales Regime
4.1 Prinzipien, Normen, Regeln und Verfahren
4.2 Problemstrukturelle Merkmale von Regimen
4.3 Einordnung des Ottawa Regimes

5. Fazit

6. Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Landminen unterscheiden nicht zwischen Freund und Feind, Zivilisten und Soldaten, Kindern und Erwachsenen. Eine Erkenntnis, die heute nicht nur von der Bundesregierung, der Bundeswehr und zahlreichen Non Governmental Organisations geteilt wird, sondern bereits vor 13 Jahren Anlass für die Schaffung einer internationalen Kooperation war.

Das „Übereinkommen vom 18. September 1997 über das Verbot des Einsatzes, der Lagerung, der Herstellung und der Weitergabe von Antipersonenminen und über deren Vernichtung“1, kurz auch „Ottawa Konvention“ genannt, gilt als ein Musterbeispiel für internationale Kooperation in der Abrüstungsfrage.2 Das theoretische Konstrukt zur Zusammenarbeit auf transnationaler Ebene in Form von internationalen Regimen3 soll zentrales Thema dieser Hausarbeit sein. Konkret sollen die Eigenschaften von internationalen Regimen am Beispiel der besagten Abrüstungskooperation aufgezeigt und erläutert werden.

Die Fragestellung, der diese Hausarbeit gerecht werden soll, lautet: Ist das Ottawa Abkommen ein internationales Regime und wenn ja, kann man es den spezifischeren Definitionen eines problemstrukturellen Regimeansatzes zugeordnet werden?

Um diese Frage zu beantworten, wird zunächst die Regimetheorie erläutert, ideengeschichtlich verortet, ihre unterschiedlichen Ansätze erklärt und anschließend der spezielle problemstrukturell geprägte Ansatz der Tübinger Forschungsgruppe4 beleuchtet. Es folgt ein kurzer Überblick zum Ottawa Abkommen zur Ächtung von Landminen, genauer Antipersonenminen, kurz APM, auf dessen Grundlage abschließend die Einordnung des Abkommens als ein internationales Regime steht.

2. Regime in den internationalen Beziehungen

In Anlehnung an die Interdependenztheorie von Keohane und Nye, die die zunehmende Komplexität internationaler Beziehungen und gegenseitige Abhängigkeit von Staaten betont, entstand die Regimetheorie.5 Diese beschäftigt sich mit der Frage nach Kooperation in den internationalen Beziehungen, ihrem Zustandekommen, dem Wachstum und Wandel von Regimen.6

Der Begriff „internationale Regime“ wurde in der Politikwissenschaft auf Grundlage eines Symposiums, welches 1980 in Los Angeles stattfand, wie folgt definiert:7

„Regimes can be defined as sets of implicit or explicit principles, norms, rules, and decision making procedures around which actors’ expectations converge in a given area of international relations.”8

Die Definition stellt, wenngleich sie umstritten ist, eine Grundlage für das Verständnis von internationalen Regimen dar.9 Im Lexikon der Politikwissenschaft von Dieter Nohlen werden internationale Regime in offensichtlicher Anlehnung an besagtes Symposium wie folgt definiert:

„Internationale Regime sind institutionalisierte Formen der Kooperation zwischen Staaten und anderen internationalen Akteuren, die aus Prinzipien, Normen, Regeln, Entscheidungsverfahren sowie Programmaktivitäten bestehen und das Verhalten internationaler Akteure in einem Problemfeld dauerhaft steuern.“10

Als Schnittmenge beider Definitionen werden an dieser Stelle die Begriffe „Prinzipien“, „Normen“, „Regeln“ und „Entscheidungsverfahren“ festgehalten, welche es zu präzisieren und voneinander abzugrenzen gilt. So heißt es vertiefend:

„Prinzipien umfassen empirische, kausale und normative Grundsätze. Normen sind Verhaltensstandards, die sich in Rechten und Pflichten ausdrücken. Regeln sind spezifische Verhaltensvorschriften und verbote. Entscheidungsverfahren sind die maßgeblichen Praktiken beim Treffen und bei der Implementation kollektiver Entscheidungen”11

Von dieser Ausgangsdefinition aus sollen internationale Regime nun ideengeschichtlich eingeordnet und Merkmale sowie Eigenschaften im Sinne der Tübinger Forschungsgruppe konkretisiert werden. Die Verwendung des Ansatzes der Forschungsgruppe erscheint hinsichtlich des Ottawa Abkommens insofern sinnvoll, als dass es sich um einen Abrüstungsvertrag handelt, durch den der Konflikt der wahllosen Tötung der Zivilbevölkerung durch APM gemeinsam friedlich bearbeitet wurde und man sich auf die Abschaffung dieser Waffe einigte.12

2.1 Regime aus ideengeschichtlicher Perspektive

Die Regimetheorie ist ideengeschichtlich dem Neoinstitutionalismus zuzuordnen und entspringt in gewissem Maße der Interdependenztheorie.13 Beide Ansätze sind nicht nur durch die Person Robert O. Keohane eng verbunden, der die Theorien entscheidend prägte, sondern bedingen sich in gewissem Maße.

Die Interdependenztheorie entstand in den 1960er und 70er Jahren als Reaktion auf die schwindende Dominanz der USA hinsichtlich des internationalen Mächteverhältnisses, primär verursacht durch den Vietnam Krieg.14 Ihr zentrales Element ist die Interaktion zwischen Staaten, die der wechselseitigen Abhängigkeit der Staaten untereinander verschuldet ist. Diese Kooperation wird mittels internationaler Regime bewerkstelligt, wobei auch andere transnationale Akteure berücksichtigt werden, wie zum Beispiel Interessengruppen, Konzerne oder Organisationen.15

Die Regimetheorie teilt mit der realistischen und insbesondere neorealistischen Schule zwar die Vorstellung von anarchisch geprägten Verhältnissen in den internationalen Beziehungen und den egoistischen Staaten als wichtigste Akteure, die ausschließlich ihre eigenen Interessen verfolgen, allerdings kommt sie zu anderen Schlüssen. So hält sie Kooperation jenseits des realistischen Axioms der Hegemonie für möglich.16

Weiterhin folgt die Regimetheorie ideengeschichtlich einer empirisch analytischen Orientierung17. Begründet liegt das nicht zuletzt im empirischen Ursprung der Regimetheorie, nämlich der Diskussion über den Bedeutungsverlust internationaler Kooperationen in den 1970ern und dem späteren Aufkommen von zahlreichen Ost West Regimen zur Regelung von Abrüstung, Sicherheit und Wirtschaftsbeziehungen.18

Die Regimetheorie selbst beschäftigt sich in erster Linie mit der Frage, unter welchen Bedingungen Regime entstehen und unter welchen sie sich wandeln und dabei stabil bleiben sowie der Frage nach der Struktur und Wirkung von Regimen.19 Freilich wurden auf diese Fragestellung in der Wissenschaft verschiedenste Antworten gefunden. Einige von ihnen sollen nun näher beleuchtet und dargelegt werden.

2.2 Ansätze in der Regimetheorie

Die Regimetheorie oder auch Regimeanalyse, also die Wissenschaft, die sich mit der Analyse internationaler Regime beschäftigt, kennt verschiedenste Erklärungsansätze. Dieser „Theoriepluralismus“ ist, Kohler Koch folgend, insofern wichtig, als dass die verschiedenen Arten von Regimen auch differenzierter Lösungsansätze bedürfen und ein allgemeingültiger Erklärungsansatz wenig förderlich sei.20

Hasenclever, Mayer und Rittberger unterscheiden beispielsweise gemäß den Denkschulen innerhalb der Regimetheorie und ordnen ihnen jeweils ein zentrales Element zu, welches für den jeweiligen Ansatz als konstituierendes Kriterium eines Regimes unterstellt wird. Für den Realismus wäre dieses Kriterium die Macht, für den Neorealismus die jeweiligen Interessen der einzelnen Akteure und für den Kognitivismus die Dynamik von Wissen und Identitäten der Akteure.21

In einem Artikel der Politischen Vierteljahresschrift stellen die Regimeforscher Efinger, Rittberger, Wolf und Zürn die wesentlichen sechs Ansätze der Regimeanalyse vor, die an dieser Stelle in Anlehnung an die Autoren dargelegt werden sollen. So benennen sie unter Berufung auf Haggard und Simmons den systemischen, den spieltheoretischen, den funktionalen und den kognitiven Ansatz und fügen selbst den problemstrukturellen und den normativ institutionellen Ansatz hinzu.22

Der systemische Erklärungsansatz beruft sich auf die Machtverteilung innerhalb des internationalen Systems oder auch innerhalb eines bestimmten Problemfeldes. Die Theorie hegemonialer Stabilität als Vorzeigebeispiel dieses Ansatzes erklärt die Entstehung von Regimen durch das „Vorhandensein eines dominanten Akteurs“23, ohne den der Bestand der Kooperation für höchst unwahrscheinlich gehalten wird.24

Der spieltheoretische Ansatz erklärt die Entstehung von Regimen mittels Modellen wie dem Gefangenendilemma oder der Hirschjagd. Sie zeigen, dass Kooperation langfristig vorteilhafter ist als egoistisches Handeln, wobei es verschiedenste Modelle gibt und hier keine Allgemeingültigkeit erhoben werden kann.25

Der funktionale Erklärungsansatz erklärt die Bildung von Regimen nicht, sondern äußert sich zu deren Tätigkeit und dem Bestand von Regimen ohne einen Hegemon.26

Der normativ institutionelle Ansatz erklärt die Entstehung von Regimen ebenfalls nicht. Er nimmt an, dass internationale Institutionen und Organisationen sowie deren stetige Entwicklung Einfluss auf die Entstehung und Struktur von Regimen haben.27

[...]


1 Vgl. Übereinkommen vom 18. September 1997 über das Verbot des Einsatzes, der Lagerung, der Herstellung und der Weitergabe von Antipersonenminen und über deren Vernichtung, 1997, <http://www.auswaertiges amt.de/diplo/de/Aussenpolitik/Themen/Abruestung/Downloads/Minen OttawaUebereinkommen.pdf> am 20.04.2010.

2 Vgl. Auswärtiges Amt, 10 Jahre Verbot von Antipersonenminen, 2009, <http://www.auswaertiges amt.de/diplo/de/Aussenpolitik/Themen/Abruestung/MinenKleinwaffen/09022503 10Jahre Ottawa,navCtx=141278.html> am 20.04.2010.

3 Internationale Regime werden verkürzt auch als „Regime“ bezeichnet.

4 Als Tübinger Forschungsgruppe wird in dieser Hausarbeit die Gruppe der Wissenschaftler Volker Rittberger, Michael Zürn und Manfred Efinger bezeichnet, die in ihrer Arbeit „Internationale Regime in Ost West Beziehungen“ von 1988 einen speziellen Regimebearbeitungsansatz ausarbeiten.

5 Vgl. Krell, Gert, Weltbilder und Weltordnung. Einführung in die Theorie der internationalen Beziehungen, 4., aktual. u. überarb. Aufl., Baden Baden 2009, S. 237. Vgl. Borchard, Ralf, Art. Interdependenztheoretische Ansätze, in: Nohlen, Dieter/Schultze, Rainer Olaf (Hrsg.), Lexikon der Politikwissenschaft Band 1 A M, 3., aktual. u. erw. Aufl., München 2005, S. 392 394.

6 Vgl. Zürn, Michael, Art. Regime/Regimeanalyse, in: Nohlen, Dieter/Schultze, Rainer Olaf (Hrsg.), Lexikon der Politikwissenschaft Band 2 N Z, 3., aktual. u. erw. Aufl., München 2005, S. 845 846.

7 Vgl. Efinger, Manfred/ Rittberger, Volker/ Zürn, Michael, Internationale Regime in den Ost West Beziehungen. Ein Beitrag zur Erforschung der friedlichen Behandlung internationaler Konflikte (=Internationale Beziehungen (IB), Bd. 6), Frankfurt/Main 1988, S. 63.

8 Vgl. ebd., S. 63.

9 Vgl. ebd., S. 64 65.

10 Vgl. Zürn, Lexikon, S. 845.

11 Vgl. Efinger, Manfred u.a., Internationale Regime und internationale Politik, in: Rittberger, Volker (Hrsg.), Theorien der Internationalen Beziehungen. Bestandsaufnahme und Forschungsperspektiven, in: PVS Sonderheft 21 (1990), Opladen 1990, S. 265.

12 Vgl. Präambel, Artikel 1, Übereinkommen.

13 Vgl. Zangl, Bernhard, Regimetheorie, in: Schieder, Siegfried/Spindler, Manuela (Hrsg.), Theorien der Internationalen Beziehungen, 2., aktual. Aufl., Opladen 2006, S. 121.

14 Vgl. Krell, Weltbilder, S. 237.

15 Vgl. ebd., S. 237 239. Vgl. Zangl, Regimetheorie, S. 123 124.

16 Vgl. Zangl, Regimetheorie, S. 121.

17 Vgl. Zürn, Lexikon, S. 846.

18 Vgl. Zangl, Regimetheorie, S. 122.

19 Vgl. Wolf, Klaus Dieter, Internationale Regime zur Verteilung globaler Ressourcen. Eine vergleichende Analyse der Grundlagen ihrer Entstehung am Beispiel der Regelung des Zugangs zur wirtschaftlichen Nutzung des Meeresbodens, des geostationären Orbits, der Antarktis und zu Wissenschaft und Technologie, Baden Baden 1991, S. 47.

20 Vgl. Kohler Koch, Beate, Zur Empirie und Theorie internationaler Regime, in: Ders., Regime in den internationalen Beziehungen, Baden Baden 1989, S. 21.

21 Vgl. Hasenclever, Andreas/Mayer, Peter/Rittberger, Volker, Theories of International Regimes, Cambridge 1997, S. 6.

22 Vgl. Efinger, Bestandsaufnahme, S. 267.

23 Vgl. ebd., S. 267.

24 Vgl. ebd., S. 267 269.

25 Vgl. ebd., S. 269 270.

26 Vgl. ebd., S. 270.

27 Vgl. ebd., S. 271.

Ende der Leseprobe aus 19 Seiten

Details

Titel
Das Ottawa‐Abkommen zur Ächtung von Antipersonenminen als internationales Regime
Hochschule
Friedrich-Schiller-Universität Jena  (Institut für Politikwissenschaft)
Veranstaltung
Internationale Ideengeschichte
Note
1,0
Autor
Jahr
2010
Seiten
19
Katalognummer
V156024
ISBN (eBook)
9783640689538
ISBN (Buch)
9783640689361
Dateigröße
496 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Regime, Internationale Regime, Ideengeschichte, Ottawa-Abkommen, Landminen, Landminenfrage, Ächtung, Anti-Personen-Minen, Antipersonenminen
Arbeit zitieren
Johannes Wander (Autor), 2010, Das Ottawa‐Abkommen zur Ächtung von Antipersonenminen als internationales Regime, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/156024

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