Die Ausarbeitung definiert zunächst den Begriff des Vertragsstatuts im Zusammenhang zum Internationalen Wirtschaftsprivatrecht bzw. der ROM I-VO. Anschließend wird mit Hilfe der Artt. 10, 12, 17 und 18 ROM I-VO der Umfang des anwendbaren Rechts abgegrenzt. Schlussfolgernd findet im dritten Abschnitt die Erläuterung der Wirkungsweise und der mit einhergehenden Schranken statt.
Der Anhang bietet zur Erläuterung einen Glossar mit internationalrechtlichen Begrifflichkeiten und eine Synopse zwischen der ROM I-VO, der EVÜ und dem EGBGB.
Zielsetzung der Abhandlung ist die Sensibilisierung für die Thematik, um noch vor der Vertragsgestaltung Kollisionsrisiken zu erkennen und den Vertrag so zu gestalten, dass Pflichten genau eingehalten und rechtliche Risiken, z.B. mit Hilfe einer ausdrücklichen Rechtswahl, minimiert werden.
Abkürzungsverzeichnis
1. Einführung und Zielsetzung der Abhandlung
2. Begriff des Vertragsstatuts nach Internationalem Wirtschaftsprivatrecht
2.1. Internationales Wirtschaftsprivatrecht
2.2. Begriff Vertragsstatut
2.3. ROM I-VO
2.3.1. Sachlicher Anwendungsbereich
2.3.2. Universelle Anwendung
2.3.3. Zeitlicher Anwendungsbereich
3. Umfang des Vertragsstatuts nach Internationalem Wirtschaftsprivatrecht
3.1. Zustandekommen und Wirksamkeit des Vertrages (Art. 10 ROM I-VO)3.2. Geltungsbereich des anzuwendenden Rechts (Art. 12 ROM I-VO)3.2.1. Auslegung (Art. 12 Abs. 1 a ROM I-VO) - 2 -
3.2.2. Erfüllung von Verpflichtungen (Art. 12 Abs. 1 b ROM I-VO)3.2.3. Folgen der Nichterfüllung von Verpflichtungen (Art. 12 Abs. 1 c ROM I-VO)
3.2.4. Erlöschen des Schuldverhältnissen und Folgen des Zeitablaufs(Art. 12 Abs. 1 d ROM I-VO)
3.2.5. Folgen der Nichtigkeit des Vertrages (Art. 12 Abs. 1 e ROM I-VO)
3.2.6. Art und Weise der Erfüllung (Art. 12 Abs. 2 ROM I-VO)
3.2.7. Beweislast (Art. 18 ROM I-VO)
4. Wirkungsweise des Vertragsstatuts nach Internationalem Wirtschaftsprivatrecht
4.1. Subjektive Anknüpfung (Art. 3 ROM I-VO)
4.2. Objektive Anknüpfung (Art. 4 ROM I-VO)
4.2.1. Auffangklausel (Art. 4 Abs. 2 ROM I-VO)
4.2.2. Ausweichklausel (Art. 4 Abs. 3 ROM I-VO)
4.2.3. Generalklausel (Art. 4 Abs. 4 ROM I-VO)
4.3. Ausschluss der Rück- und Weiterverweisung (Art. 20 ROM I-VO)4.4. Schranken der Wirkungsweise
4.4.1. Ordre public (Art. 21 ROM I-VO)
4.4.2. Eingriffsnormen (Art. 9 ROM I-VO)
5. Fazit
Anhang
Quellenverzeichnis
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einführung und Zielsetzung der Abhandlung.
- 2. Begriff des Vertragsstatuts nach Internationalem Wirtschaftsprivatrecht
- 2.1. Internationales Wirtschaftsprivatrecht
- 2.2. Begriff Vertragsstatut
- 2.3. ROM I-VO
- 2.3.1. Sachlicher Anwendungsbereich
- 2.3.2. Universelle Anwendung
- 2.3.3. Zeitlicher Anwendungsbereich
- 3. Umfang des Vertragsstatuts nach Internationalem Wirtschaftsprivatrecht
- 3.1. Zustandekommen und Wirksamkeit des Vertrages (Art. 10 ROM I-VO)
- 3.2. Geltungsbereich des anzuwendenden Rechts (Art. 12 ROM I-VO)
- 3.2.1. Auslegung (Art. 12 Abs. 1 a ROM I-VO)
- 3.2.2. Erfüllung von Verpflichtungen (Art. 12 Abs. 1 b ROM I-VO)
- 3.2.3. Folgen der Nichterfüllung von Verpflichtungen (Art. 12 Abs. 1 c ROM I-VO)
- 3.2.4. Erlöschen des Schuldverhältnissen und Folgen des Zeitablaufs (Art. 12 Abs. 1 d ROM I-VO)
- 3.2.5. Folgen der Nichtigkeit des Vertrages (Art. 12 Abs. 1 e ROM I-VO)
- 3.2.6. Art und Weise der Erfüllung (Art. 12 Abs. 2 ROM I-VO)
- 3.2.7. Beweislast (Art. 18 ROM I-VO)
- 4. Wirkungsweise des Vertragsstatuts nach Internationalem Wirtschaftsprivatrecht
- 4.1. Subjektive Anknüpfung (Art. 3 ROM I-VO)
- 4.2. Objektive Anknüpfung (Art. 4 ROM I-VO)
- 4.2.1. Auffangklausel (Art. 4 Abs. 2 ROM I-VO)
- 4.2.2. Ausweichklausel (Art. 4 Abs. 3 ROM I-VO)
- 4.2.3. Generalklausel (Art. 4 Abs. 4 ROM I-VO)
- 4.3. Ausschluss der Rück- und Weiterverweisung (Art. 20 ROM I-VO)
- 4.4. Schranken der Wirkungsweise
- 4.4.1. Ordre public (Art. 21 ROM I-VO)
- 4.4.2. Eingriffsnormen (Art. 9 ROM I-VO)
- 5. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Abhandlung befasst sich mit dem Vertragsstatut im Internationalen Wirtschaftsprivatrecht und der ROM I-VO. Ziel ist es, die Thematik zu verdeutlichen und Kollisionsrisiken in der Vertragsgestaltung zu erkennen. Die Abhandlung zielt darauf ab, die rechtlichen Risiken zu minimieren und die Pflichten im Vertrag klar zu definieren.
- Der Begriff des Vertragsstatuts im Zusammenhang mit Internationalem Wirtschaftsprivatrecht und der ROM I-VO
- Der Umfang des anwendbaren Rechts in Bezug auf verschiedene Aspekte des Vertrags wie Zustandekommen, Wirksamkeit, Geltungsbereich, Nichterfüllung und Folgen des Zeitablaufs
- Die Wirkungsweise des Vertragsstatuts einschließlich der Schranken wie Ordre Public und Eingriffsnormen
- Die Rolle der ROM I-VO als zentrale Rechtsnorm im Bereich des Internationalen Wirtschaftsprivatrechts
- Die Bedeutung der Vorhersehbarkeit und Rechtssicherheit bei der Anwendung kollisionsrechtlicher Normen
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einführung stellt das Internationale Wirtschaftsprivatrecht als Kollisionsrecht vor, das die Anwendung verschiedener Rechtsordnungen bei grenzüberschreitenden Sachverhalten regelt. Die ROM I-VO als zentrale Norm wird vorgestellt und ihre Zielsetzung zur Rechtssicherheit und Vorhersehbarkeit erläutert.
Kapitel 2 definiert den Begriff des Vertragsstatuts und beleuchtet seine historische Entwicklung. Die ROM I-VO als Rechtsnorm wird eingeführt und ihre Anwendung, sowohl in Bezug auf den sachlichen, universellen als auch den zeitlichen Anwendungsbereich, erläutert.
Kapitel 3 untersucht den Umfang des Vertragsstatuts, indem es verschiedene Aspekte wie Zustandekommen, Wirksamkeit, Geltungsbereich, Nichterfüllung und Folgen des Zeitablaufs betrachtet. Die relevanten Artikel der ROM I-VO werden dabei analysiert.
Kapitel 4 befasst sich mit der Wirkungsweise des Vertragsstatuts, einschließlich der Schranken wie Ordre Public und Eingriffsnormen. Die subjektive und objektive Anknüpfung werden ebenfalls diskutiert.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter dieser Abhandlung umfassen Internationales Wirtschaftsprivatrecht, Vertragsstatut, ROM I-VO, Kollisionsrecht, Rechtssicherheit, Vorhersehbarkeit, grenzüberschreitende Verträge, Anwendbares Recht, Zustandekommen, Wirksamkeit, Geltungsbereich, Nichterfüllung, Zeitablauf, Schranken der Wirkungsweise, Ordre Public, Eingriffsnormen.
- Citation du texte
- Katharina Zering (Auteur), 2010, Begriff, Umfang und Wirkungsweise des Vertragsstatuts nach Internationalem Wirtschaftsprivatrecht, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/156733
