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Analyse des Verfassungsschutz-Gutachtens zur AfD

Rechtliche Grundlagen, Streitpunkte und Folgen der Einstufung als "gesichert rechtsextrem"

Zusammenfassung Details

Warum wurde die AfD im Mai 2025 vom Bundesamt für Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistische Bestrebung eingestuft - und hält diese Einstufung einer gerichtlichen Prüfung stand? Diese fundierte Stellungnahme liefert in knapp 8 Seiten eine pointierte, zugleich gut lesbare Antwort. Ausgehend vom 1.100-seitigen BfV-Gutachten analysiert der Autor die rechtlichen Prüfsteine des § 4 Bundesverfassungschutzgesetz, die einschlägige Rechtsprechung (VG Köln, OVG NRW, BVerfG) und das Spannungsfeld zwischen wehrhafter Demokratie und staatlicher Neutralität. Er zeigt, wo das Gutachten überzeugt, wo es Kritikpunkte gibt und welche Folgen (von verschärfter Beobachtung bis zu einem möglichen Parteiverbotsverfahren) jetzt realistisch sind. Ein unverzichtbarer Schnellkompass für alle, die die juristischen und politischen Konsequenzen der AfD-Einstufung verstehen wollen.

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Titel: Analyse des Verfassungsschutz-Gutachtens zur AfD

Wissenschaftlicher Aufsatz , 2025 , 8 Seiten , Note: 1,0

Autor:in: Jonny Helwer (Autor:in)

Politik - Region: Westeuropa
Blick ins Buch

Details

Titel
Analyse des Verfassungsschutz-Gutachtens zur AfD
Untertitel
Rechtliche Grundlagen, Streitpunkte und Folgen der Einstufung als "gesichert rechtsextrem"
Hochschule
Gottfried Wilhelm Leibniz Universität Hannover
Note
1,0
Autor
Jonny Helwer (Autor:in)
Erscheinungsjahr
2025
Seiten
8
Katalognummer
V1591584
ISBN (PDF)
9783389135334
Sprache
Deutsch
Schlagworte
AfD Essay Scientific Essay Politics Europe Western Europe Germany 2025 Alternative für Deutschland BfV Bundesamt für Verfassungsschutz Federal Office for the Protection of the Constitution Bundesverfassungsschutzgesetz BVerfSchG Federal Protection of the Constitution Act wissenschaftlicher Aufsatz Politik Europa West Europa Deutschland freiheitliche demokratische Grundordnung fdGO free-democratic basic order Wehrhafte Demokratie militant democracy Rechtsextremismus right-wing extremism Verdachtsfall suspected-case classification extremistische Bestrebung extremist endeavour Parteiverbot party ban Parteienprivileg party privilege Verhältnismäßigkeit proportionality principle VG Köln OVG NRW BVerfG Cologne Administrative Court Higher Administrative Court NRW Federal Constitutional Court Populismus Populism Rechtspopulismus Right-wing populism Nationalismus Nationalism Far-right politics German politics Bundestagswahl 2025 Europawahl European elections Migration policy Immigration debate Migration Immigration Hate speech Hassrede Disinformation Fake news Social-media radicalisation Social-media radicalisation Authoritarianism Illiberal democracy Rule of law law Rechtsstaatlichkeit Menschenrechte Rechte Human rights rights Civic education Verfassungsrecht Constitutional law Constitution Staatsrecht Demokratiegefährdung Democratic backsliding Extremismusprävention Extremism prevention Sicherheitsbehörden Security agencies Parteipolitik Party politics Comparative politics Fascism studies Fascism Xenophobia Islamophobia Political communication Policy analysis Government surveillance Rechtsradikalismus Jonny Helwer Jonny Helwer Analysis Analyse des Verfassungsschutz-Gutachtens zur AfD Verfassungsschutz-Gutachten Verfassungsschutz Gutachten
Produktsicherheit
GRIN Publishing GmbH
Arbeit zitieren
Jonny Helwer (Autor:in), 2025, Analyse des Verfassungsschutz-Gutachtens zur AfD, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1591584
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Leseprobe aus  8  Seiten
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