Warum wurde die AfD im Mai 2025 vom Bundesamt für Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistische Bestrebung eingestuft - und hält diese Einstufung einer gerichtlichen Prüfung stand? Diese fundierte Stellungnahme liefert in knapp 8 Seiten eine pointierte, zugleich gut lesbare Antwort. Ausgehend vom 1.100-seitigen BfV-Gutachten analysiert der Autor die rechtlichen Prüfsteine des § 4 Bundesverfassungschutzgesetz, die einschlägige Rechtsprechung (VG Köln, OVG NRW, BVerfG) und das Spannungsfeld zwischen wehrhafter Demokratie und staatlicher Neutralität. Er zeigt, wo das Gutachten überzeugt, wo es Kritikpunkte gibt und welche Folgen (von verschärfter Beobachtung bis zu einem möglichen Parteiverbotsverfahren) jetzt realistisch sind. Ein unverzichtbarer Schnellkompass für alle, die die juristischen und politischen Konsequenzen der AfD-Einstufung verstehen wollen.
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- Jonny Helwer (Autor), 2025, Analyse des Verfassungsschutz-Gutachtens zur AfD, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1591584
