Nachträgliche Auflagen und Sanierungskonzept

Inhaltsverzeichnis

1 EINLEITUNG

2 ZUM BEGRIFF DER GEWERBLICHEN BETRIEBSANLAGE
2.1 Genehmigungspflicht und Genehmigungsverfahren
2.2 Überblick über Genehmigungskriterien einer BA- Geschützte Interessen
2.3 Der Nachbarbegriff nach dem Gewerberecht (§ 75)
2.3.1 Wer ist Nachbar?
2.3.3 Nachbarstellung
2.3.2 Nachbarschutz

3 NACHTRÄGLICHE AUFLAGEN (§ 79 und 79b GewO)
3.1 Allgemeines zur Vorschreibung von Auflagen
3.2 Voraussetzungen zur Erteilung von Auflagen
3.2.1 Keine Wesensveränderung des Projekts
3.2.2 Bestimmtheit
3.2.3 Geeignetheit
3.2.4 Erforderlichkeit
3.3 Nachträgliche Auflagen und Nachbarrechte
3.4 Verfahren zur Verhängung nachträglicher Auflagen (§ 79a GewO)
3.5 Änderungen von genehmigungspflichtigen BA (RGL: § 81 GewO)
3.5.1 Änderung der BA durch den Betreiber einer Betriebsanlage
3.5.2 Änderung der BA durch die Behörde

4 SANIERUNGSKONZEPT (§ 79 Abs. 3)
4.1 Voraussetzung für ein Sanierungskonzept
4.2 Das Genehmigungsverfahren der Sanierung (§ 356 Abs. 3 GewO)
4.3 Zur Parteistellung der Nachbarn im Genehmigungsverfahren
4.4 Besondere Regelung gemäß § 79 Abs. 4 GewO

6 LITERATUR