Die zunehmende Vernetzung der Märkte zwingt Unternehmen dazu, ihre Netzwerke,
Geschäftspartner und Kunden auf der ganzen Welt zu suchen und die Geschäftsbeziehungen
zu ihnen aufrechtzuerhalten.
Vor diesem Hintergrund nehmen die dienstlich bezogenen Reisen stetig zu und machen
damit das Reisekostenrecht und die damit eng verbundenen weiteren Rechtsgebiete wie
das Einkommenssteuerrecht zu einem der am häufigsten angewendeten juristischen Fragestellungen.
Grundsätzlich muss bei den Reisekostenabrechnungen unterschieden werden, ob es sich
um Angestellte des öffentlichen Dienstes oder um Arbeitnehmer aus der privaten Wirtschaft
handelt. Die meisten Reisenden außerhalb des öffentlichen Dienstes beschäftigen
sich weder während der Reise mit den gesetzlichen Bestimmungen, noch haben sie das
Gesetzbuch im Reisegepäck, sodass sie sich erst mit den rechtlichen Bestimmungen
auseinandersetzen, wenn sie ihre Reisekosten abrechnen wollen. Zweck der Abrechnung
ist dabei die Rückerstattung der Auslagen, da die wenigsten Arbeitnehmer so viel
Geld verdienen, dass sie ohne weiteres auf eigene Kosten dienstliche Belange erledigen
können und wollen, zumal das von ihnen auch nicht verlangt werden kann.
Im öffentlichen Dienst wurden aufgrund dessen Stellen geschaffen, die für die Veranlassung,
Prüfung und Abrechnung der Reisen zuständig sind. Die Stelle entscheidet sich
nach den Richtlinien der Wirtschaftlichkeit beispielsweise für ein Hotel, das der Reisende
nutzen soll. Entscheidet sich der Reisende für ein anderes Hotel, muss er die dafür
entstandenen Kosten selbst tragen. Anders als die Stellen im öffentlichen Dienst, kennen
die meisten Privatpersonen das Reisekostenrecht und die angrenzenden rechtlichen
Bestimmungen nicht oder nur unzureichend. Genau in diesem Sachverhalt liegt das Problem.
Diese Laien sind sich in der Regel nicht im Klaren darüber, dass sie durch die
Angaben von falschen Tatsachen einen Betrug begehen und welche Konsequenzen dies
für sie haben kann. Die Gesetzestexte sind juristisch verfasst und damit häufig unverständlich
für Laien. Durch die kontinuierliche Anpassung und Vereinfachung des Reisekostenrechts
auf die Belange der Anwender, trägt der Gesetzgeber dieser Problematik
Rechnung. Gleichzeitig versucht dieser im Zuge der Anpassung Gesetzeslücken zu
schließen und somit die Möglichkeiten des Betruges zu verringern.
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Abbildungsverzeichnis
1. Einleitung
1.1. Problemstellung
1.2. Ziel der Arbeit
1.3. Gang der Arbeit
2. Grundlagen
2.1. Definitionen
2.2. Wahlmöglichkeit der Reisekostenerstattung
2.3. Abgrenzung der Reisekosten
2.4. Historische Entwicklung der Reisekosten
3. Bestandteile der Reisekosten
3.1. Voraussetzung für die Abzugsfähigkeit der Reisekosten
3.2. Abzugsfähige Reisekosten
3.2.1. Fahrkosten
3.2.2. Verpflegungsmehraufwendungen
3.2.3. Übernachtungskosten
3.2.4. Reisenebenkosten
4. Reisekostenbetrug
4.1. Allgemeine Fakten des Reisekostenbetruges
4.2. Betrachtung des Reisekostenbetruges im Strafrecht
4.2.1. Rechtliche Grundlagen und Würdigung im Strafrecht
4.2.2. Das Strafverfahren
4.3. Betrachtung des Reisekostenbetruges im Steuerrecht
4.3.1. Rechtliche Grundlagen im Steuerrecht
4.3.2. Selbstanzeige
4.3.3. Gerichtsbarkeit im Steuerverfahren
4.4. Zusammenarbeit der Justiz- und Finanzbehörde bei Steuerstraftaten
4.5. Betrachtung des Reisekostenbetruges im Wehrdisziplinarrecht
4.5.1. Rechtliche Grundlagen im Wehrdisziplinarrecht
4.5.2. Verfahrensablauf
5. Ein Blick in die Praxis
5.1. Praxisfälle bei Angestellten
5.2. Praxisfall bei Beamten
5.3. Praxisfälle bei Soldaten
6. Vermeidung des Reisekostenbetruges
6.1. Maßnahmen im öffentlichen Dienst
6.2. Maßnahmen in der privaten Wirtschaft
7. Resümee
Literaturverzeichnis und Quellenverzeichnis
Sonstige Quellen
Rechtssprechungsverzeichnis
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