Die Frage nach der Realisierung des europäischen Kurses entstand für die Ukraine mit der Erklärung der Unabhängigkeit des Landes. Die Integration in die Europäische Union wurde als strategisches Ziel und als Priorität der Außenpolitik der Ukraine erklärt ( vgl. den Erlass des Präsidenten der Ukraine „Über die Bestätigung der Strategie der Integration der Ukraine in die Europäische Union“ vom 11. Juni 1998 ). Heute ist dieser Kurs eine offizielle Richtlinie für die Außenpolitik des Staates geworden, der vom Parlament (Werchowna Rada), der Regierung unterstützt und von der Mehrheit der Bevölkerung der Ukraine befürwortet wird.
Das Streben der Ukraine, in den europäischen Raum zurückzukehren, ist natürlich und historisch bedingt. Der Kurs auf die europäische Integration fällt mit den Prioritäten der Innenpolitik zusammen. Sie sieht die Schaffung eines rechtlichen, sozialen und demokratischen Staates, die realistische Sicherung und den Schutz der Grundrechte und der Freiheiten des Menschen und des Bürgers, den Aufbau des Staates, der einen würdigen Platz unter den entwickelten europäischen Staaten findet, vor.
Inhaltsverzeichnis
I. Einleitung
II. Begriffliche Vielfalt im ukrainischen Integrationsprozess
III. Hemmnisse auf dem europäischen Integrationskurs der Ukraine
IV. Der Aktionsplan „Ukraine - EU“
V. Die Freihandelszone Ukraine – EU (Arbeitsmarkt)
VI. Die Adaptation der Gesetzgebung der Ukraine an die Gesetzgebung der EU: Stand, Probleme und Perspektiven
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht den Integrationsprozess der Ukraine in die Europäische Union mit einem besonderen Fokus auf die rechtliche Adaptation und die damit verbundenen strukturellen sowie politischen Herausforderungen. Ziel ist es, den Stand der Gesetzgebungsangleichung kritisch zu bewerten und die Faktoren zu analysieren, die diesen Prozess maßgeblich beeinflussen oder hemmen.
- Integration der Ukraine in die EU als strategisches Ziel
- Begrifflichkeiten im Integrationsprozess (Harmonisierung vs. Adaptation)
- Strukturelle Hemmnisse wie Korruption und Personaldefizite
- Die Rolle des Aktionsplans „Ukraine - EU“
- Auswirkungen der Freihandelszone auf den ukrainischen Arbeitsmarkt
- Anpassung des ukrainischen Rechtssystems an das „acquis communautaire“
Auszug aus dem Buch
III. Hemmnisse auf dem europäischen Integrationskurs der Ukraine
In der europäischen Integration muss sich die Ukraine mit ihrer jungen Demokratie vielen Herausforderungen stellen. In Vergangenheit und Gegenwart war bzw. ist es schwierig die politisch aktiven Institutionen und die Organisationen der Ukraine mit Personal zu versorgen, das in der Lage wäre, die europäische Integration aktiv voran zu treiben. Die Forschungen des Instituts für politische Bildung der Ukraine zeigen, dass es an Personal fehlt, das zielgerichtet und effektiv den außenpolitischen Kurs umsetzt und für die notwendigen Informationen sorgt. In den staatlichen Organe besteht ein ausgeprägtes Defizit an qualifizierten Juristen, an Fachleuten für Fragen des europäischen Rechts und der Ökonomie, der Sicherheit, weiter an Spezialisten für Fragen der Kooperation mit der NATO und an Experten für Informationspolitik.
Sehr unbefriedigend war das Niveau, auf dem das staatliche Programm (2004 – 2007) für die Vorbereitung, Weiterbildung und Beförderung der Qualifizierung der Spezialisten im Bereich der europäischen und euroatlantischen Integration der Ukraine erfüllt wurde.
Allgemein ist die Personalpolitik der Regierung der Ukraine uneffektiv und zu wenig abgestimmt. Es gibt hierfür oft nicht ausreichend staatliches Geld. Insbesondere ist die staatliche Informationspolitik durch beschränkte Personalressourcen und den Mangel an hochprofessionellen staatlichen Mitarbeitern negativ gekennzeichnet.
Für diese Situation gibt es eine logische, aber nicht akzeptable Erklärung: Die Ukraine ist nach Erklärung der Unabhängigkeit zwar ein junger politisch aktiver Staat im Osten Europas, in dem aber noch überwiegend der alte Beamtenapparat aus der Zeit der Sowjetunion funktioniert. Im Staatsapparat lassen sich viele Politiker noch von den alten kommunistischen Regeln und Mechanismen leiten. Sie blieben an der Macht und sie steuern die Politik der Ukraine nach eigenen Vorstellungen und erlassen die Gesetze, die ihnen helfen, sich immer erneut zu bereichern (die meisten Abgeordneten des Parlaments sind Geschäftsleute). Aufgrund hoher Korruption wird die junge politische Generation der Ukraine von den alten Politikern kaum auf die politische Bühne gelassen. Das zurückgelassene Amt erben bzw. übernehmen ihre Familienangehörigen oder enge Freunde des jeweiligen Politikers. Zur Bekämpfung derartigen Verhaltensweise sind die entscheidenen Reformen notwendig.
Zusammenfassung der Kapitel
I. Einleitung: Beschreibt den historischen Kontext des europäischen Integrationskurses der Ukraine seit der Unabhängigkeit als strategisches Ziel.
II. Begriffliche Vielfalt im ukrainischen Integrationsprozess: Analysiert die Verwendung von Fachbegriffen wie „Harmonisierung“ und „Adaptation“ in offiziellen Dokumenten und deren Bedeutung.
III. Hemmnisse auf dem europäischen Integrationskurs der Ukraine: Untersucht interne Schwierigkeiten wie Personalmangel, Korruption und den Einfluss sowjetischer Strukturen auf den Staatsapparat.
IV. Der Aktionsplan „Ukraine - EU“: Bewertet die Umsetzung des dreijährigen Aktionsplans zwischen 2005 und 2007 und dessen Rolle für die bilateralen Beziehungen.
V. Die Freihandelszone Ukraine – EU (Arbeitsmarkt): Beleuchtet ökonomische Prognosen und Auswirkungen der Liberalisierung auf den ukrainischen Arbeitsmarkt und das Investitionsklima.
VI. Die Adaptation der Gesetzgebung der Ukraine an die Gesetzgebung der EU: Stand, Probleme und Perspektiven: Diskutiert die juristische Angleichung an das „acquis communautaire“ und notwendige Reformschritte zur Effizienzsteigerung.
Schlüsselwörter
Ukraine, Europäische Union, Integration, Gesetzgebung, Adaptation, Harmonisierung, Aktionsplan, Freihandelszone, Arbeitsmarkt, Reformen, Korruption, acquis communautaire, Außenpolitik, Rechtsreform, Demokratie
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit thematisiert den Prozess der europäischen Integration der Ukraine und die damit verbundene Notwendigkeit, nationale Gesetze an europäische Standards anzupassen.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Zu den Schwerpunkten zählen die rechtliche Adaptation, die politische Reformfähigkeit des Landes, wirtschaftliche Auswirkungen sowie die administrativen Herausforderungen bei der Umsetzung internationaler Verträge.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel besteht darin, den Stand der Integration kritisch zu evaluieren und Problembereiche aufzuzeigen, die einer erfolgreichen Annäherung an die Europäische Union entgegenstehen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Der Autor führt eine juristische und ökonomische Analyse der aktuellen politischen Lage und der gesetzgeberischen Aktivitäten durch, unter Einbeziehung offizieller Staatsdokumente und Expertenberichte.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil befasst sich mit der begrifflichen Klärung des Integrationsbegriffs, der Analyse interner Hemmnisse, der Bilanz des Aktionsplans „Ukraine - EU“ sowie den spezifischen Anforderungen der rechtlichen Angleichung an das „acquis communautaire“.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind insbesondere die Adaptation, die Gesetzgebungsangleichung, der Aktionsplan „Ukraine - EU“, Korruption und die Reform des ukrainischen Rechtssystems.
Wie beeinflusst die innenpolitische Lage der Ukraine den Integrationsprozess?
Laut dem Autor behindern ständige Auseinandersetzungen zwischen den staatlichen Gewalten, eine instabile Koalition und die Korruption im Staatsapparat die effektive gesetzgeberische Arbeit und verlangsamen den Integrationsprozess erheblich.
Welche Rolle spielt die „Adaptation“ für die ukrainische Gesetzgebung?
Sie ist ein wesentliches Instrument, um durch die Angleichung an europäische Normen in Bereichen wie Zollrecht, Arbeitsmarkt und Umweltschutz die Grundlage für eine gleichberechtigte Vollmitgliedschaft in der EU zu schaffen.
Welche Bedeutung hat das „acquis communautaire“ in diesem Dokument?
Es dient als Referenzpunkt für die Ukraine, um den Gesamtbestand an EU-Rechten und -Pflichten in das eigene Rechtssystem zu integrieren, was als Voraussetzung für den EU-Beitritt angesehen wird.
Welche Verbesserungsvorschläge macht der Autor?
Der Autor schlägt unter anderem eine Vereinheitlichung der juristischen Terminologie, die aktive Einbindung ausländischer Experten und die Verstärkung der parlamentarischen Koordinierung der Integrationsarbeit vor.
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- Yevgeniy Voytsitskyy (Autor), 2008, Die europäischen Standards in der europäischen Integration der Ukraine, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/161033
