Zum Verhältnis von Demokratie und Heterogenität


Hausarbeit (Hauptseminar), 2009

31 Seiten, Note: 1,3


Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

1. Von der „eingebetteten“ zur defekten Demokratie: Herausforderungen für die Demokratietheorie
1.1 Minimalbedingungen und Idealvorstellungen
1.2 Bewertung demokratischer Qualität
1.3 Demokratische Systeme in der Grauzone

2. Zur Bedeutung von sozialer Homogenität und Kohäsion für Demokratien
2.1 Begriff der politischen Gleichheit
2.2 Die demokratische Einheitsbildung
2.3 Integration durch Konflikt

3. Strukturelle und kulturelle Heterogenität in demokratischen Systemen
3.1 Teilbare und unteilbare Konflikte: die zwei Dimensionen von Heterogenität
3.2 Demokratie und sozioökonomische Ungleichheit
3.3 Demokratie und kultureller Pluralismus
3.4 Konsequenzen für die Demokratietheorie und -praxis

Schlussbemerkungen

Literaturverzeichnis

Zu verschieden?

Zum Verhältnis von Demokratie und Heterogenität

Einleitung

„The difficult choices that face societies today are no longer about war versus peace or dictatorship versus democracy. In an era of relative peace and the expansion of democracy, national concerns focus instead on how to improve governance and quality of life, and how to preserve national cohesion against centripetal forces that threaten to tear apart the social fabric.“[1]

Nach dem Siegeszug der Demokratie und der damit einhergehenden Konzentration der Wissenschaft auf Transitions- und Demokratisierungsprozesse in den vergangenen Jahrzehnten rückt nun immer mehr der Qualitätsverlust demokratischer Systeme in den Fokus des Forschungsinteresses. Sowohl externe als auch interne Herausforderungen können zu einer Beeinträchtigung von Demokratien führen. Neben der eingeschränkten Gestaltungskraft demokratisch legitimierter Institutionen im Zuge der Globalisierung wird das demokratische System insbesondere durch die zunehmende Heterogenität vieler Gesellschaften auf die Probe gestellt.

Der Frage nach den Implikationen struktureller und kultureller Heterogenität für die Qualität einer Demokratie soll das zentrale Erkenntnisinteresse dieser Arbeit gelten. Von besonderer Bedeutung ist in diesem Zusammenhang die Existenz eines bestimmten Grads an politischer Gleichheit sowie grundlegender Gemeinsamkeiten, auf denen die Legitimität eines demokratischen Systems beruht.

Nach einer Annäherung an demokratietheoretische Herausforderungen mittels einer Gegenüberstellung von „eingebetteten“ und defekten Demokratien soll die Bedeutung von gesellschaftlicher Homogenität für die demokratische Einheitsbildung anhand einer Betrachtung des Begriffs der politischen Gleichheit und des Stellenwerts von Konsens und Konflikt für die Existenz und Stabilität einer Demokratie aufgezeigt werden. Vor diesem Hintergrund soll daran anschließend das Verhältnis von Demokratie einerseits und sozioökonomischer Ungleichheit und kulturellem Pluralismus – den zwei Dimensionen von Heterogenität – andererseits untersucht werden, um schließlich erste Konsequenzen für die demokratische Theorie und Praxis ziehen zu können.

1. Von der „eingebetteten“ zur defekten Demokratie: Herausforderungen für die Demokratietheorie

1.1 Minimalbedingungen und Idealvorstellungen

Wann verdient ein politisches System die Bezeichnung Demokratie ? Diese eigentlich sehr einfach anmutende Frage erweist sich bei näherer Betrachtung als nicht trivial, zumal zahlreiche Staaten zwar als demokratisch gelten, grundlegende Institutionen einer Demokratie aber Defizite aufweisen oder sogar ganz fehlen.[2] Neben dem Kriterium der Volkssouveränität – Demokratie als „government of the people, by the people and for the people“[3] – wurden weitere Kriterien entwickelt und Bedingungen aufgestellt, welche Demokratie beschreiben und von anderen Herrschaftsformen abgrenzen. Ausgehend von der Bedeutung eines demokratischen Wertesystems sowie einer effektiven Regierung und Opposition definiert Seymour Martin Lipset Demokratie folgendermaßen:

„[…] democracy (in a complex society) is defined as a political system which supplies regular constitutional opportunities for changing the governing officials. It is a social mechanism for the resolution of the problem of societal decision-making among conflicting interest groups which permits the largest possible part of the population to influence these decisions through their ability to choose among alternative contenders for political office.“[4]

Allgemeine, freie und gleiche Wahlen, die in regelmäßigen Zeitabständen abgehalten werden, stellen demnach den Ausgangspunkt für ein demokratisches System dar. Von einer wirklichen Entscheidungsmacht des Volkes kann allerdings erst die Rede sein, wenn die Bürger ein Mindestmaß an bürgerlicher und politischer Freiheit und Gleichheit genießen und zwischen mehr als einer ernstzunehmenden politischen Alternative wählen können. Die demokratisch legitimierten Institutionen müssen zudem wirksam sein und eine hinreichende Vielfalt von Informationsquellen sollte eine freie Meinungsbildung garantieren.

Da die Ziele einer idealen Demokratie – politische und bürgerliche Freiheit, Volkssouveränität und politische Gleichheit[5] – allerdings meist nur auf unvollkommene Art und Weise erreicht werden, entwickelte Robert Dahl mit dem Konzept der Polyarchie einen in der realen Welt vorkommenden Herrschaftstypus, der eine Annäherung an das Ideal der Demokratie darstellt. Neben einem funktionierenden Wahlregime mit einem aktiven und passiven Wahlrecht sowie freien, gleichen und allgemeinen Wahlen, aus denen gewählte Mandatsträger hervorgehen, müssen bestimmte politische Freiheits- und Kommunikationsrechte wie Meinungs-, Informations-, Presse- und Vereinigungsfreiheit gewährleistet sein. Diese Bedingungen sind nach Dahl sowohl hinreichend für die Abgrenzung eines polyarchisch – also im allgemeinen Verständnis demokratisch – verfassten Systems von allen anderen politischen Systemen als auch notwendig für die vollständige Verwirklichung der Demokratie.[6] Das Polyarchie-Konzept entspricht aufgrund seiner Begrenzung auf wenige definitorische Merkmale – politische Kompetitivität und politische Partizipation – sowie wegen seinem konkret-prozessualen, multidimensionalen Demokratiebegriff besonders gut den Erfordernissen der empirisch-vergleichenden Forschung.[7]

Trotz unbestreitbarer Vorteile, die ein enger Begriff von Demokratie zum Zweck der Instrumentalisierbarkeit bietet, ist doch von vielen Seiten Kritik hervorgebracht worden, dass mit der Polyarchie von Dahl eine zu große Einschränkung vorgenommen wird und grundlegende Bedingungen für Demokratie wie Rechtsstaatlichkeit und die Gewährleistung einer effektiven Regierungsgewalt außen vor gelassen werden. In diesem Zusammenhang wurden daher zusätzliche Dimensionen in das Konzept von Dahl integriert, um so zu einem erweiterten Demokratiebegriff zu gelangen.[8]

Ein Beispiel ist das Konzept der embedded Democracy (eingebettete Demokratie), welches von einem Verständnis von Demokratie als „limited Government“ ganz im Sinne liberalen, rechtsstaatlichen Denkens ausgeht und einen aus fünf verschiedenen Teilregimes bestehenden, dreidimensionalen Demokratiebegriff entwirft.[9] Als notwendige, aber nicht hinreichende Demokratiebedingung gilt die Dimension der Herrschaftslegitimation und -kontrolle (vertikale Dimension), welche in etwa diejenigen Kriterien umfasst, die dem Polyarchie-Konzept zu Eigen sind: ein Wahlregime, politische Partizipationsrechte sowie Rechte politischer Organisation und Kommunikation zur Ausbildung einer öffentlichen Arena. Ergänzt wird dies durch die Dimension der Agendakontrolle, wodurch demokratietheoretischen Ansprüchen an eine effektive Regierungsgewalt und somit an „bedeutungsvolle“ Wahlen Rechnung getragen wird; die gewählten Mandatsträger und nicht etwa Vetomächte wie das Militär oder Wirtschaftsverbände sollen die reale Gestaltungsmacht im Staat besitzen. Mit diesen zwei Demokratiedimensionen allein kann jedoch ein verantwortliches und verantwortungsvolles Regieren noch nicht garantiert werden. Erst die unter die Dimension des liberalen Rechts- und Verfassungsstaates subsumierten Teilregime – horizontale Verantwortlichkeit durch Gewaltenteilung (wobei einer funktionsfähigen Judikative besondere Bedeutung beizumessen ist) und individuelle Freiheitsrechte gegen den Staat – vermögen eine Begrenzung der Herrschaftsausübung.[10] Im Sinne einer doppelten Einbettung können eine wechselseitige Interdependenz und Independenz der genannten Teilregime auf der einen Seite und bestimmte externe Bedingungen wie sozioökonomischer Kontext, Zivilgesellschaft und internationale Integration auf der anderen Seite die Demokratie gegen Destabilisierung schützen und die Qualität der Demokratie verbessern.[11]

Im Kontext dieser Arbeit ist besonders hervorzuheben, dass bei den bislang dargestellten Demokratiekonzepten sozioökonomischen Fragen wie der fairen Verteilung wirtschaftlicher Güter, der Konstituierung des Sozialstaats oder der sozialen Gerechtigkeit keine konstitutiv-definierende Bedeutung für eine Demokratie beigemessen wird.[12] Ob es genügt diese Fragen innerhalb der Demokratietheorie nur als wünschbare Politikergebnisse demokratischer Entscheidungsprozesse zu behandeln oder ob eine verstärkte Hinwendung zu diesen Themen hinsichtlich deren Bedeutung für die Qualität demokratischer Systeme wünschenswert ist, soll im Laufe der Arbeit nachgegangen werden.

1.2 Bewertung demokratischer Qualität

Mit den Demokratisierungswellen des 20. Jahrhunderts[13] erfuhr die Transitionsforschung einen großen Bedeutungszuwachs, wobei hauptsächlich die Frage nach den Bedingungen für Erfolg und Misserfolg einer demokratischen Konsolidierung und damit die Transition zur Demokratie im Zentrum des Interesses standen. Der Siegeszug der Demokratie kann aber nicht durchweg als erfolgreich eingestuft werden. Nach und nach rückt daher der umgekehrte Prozess der „Entdemokratisierung“ in das Forschungsinteresse; man spricht von demokratischer Regression und defekten Demokratien, von hybriden Systemen im Graubereich zwischen Demokratie und Autoritarismus oder gar vom Zusammenbruch von Demokratien (Transition zum Autoritarismus). Ob diese Tendenzen eine allgemeine Krise der Demokratie implizieren, sei in diesem Kontext dahingestellt; deutlich wird aber, dass heutzutage die Bewertung der Qualität von Demokratien und damit die Frage nach dem angemessenen Maßstab, durch den Qualitätsverluste diagnostiziert werden können, immer wichtiger werden.[14]

Wie eingangs erwähnt, kann die Unterscheidung zwischen demokratischen und nicht-demokratischen politischen Systemen keineswegs als trivial bezeichnet werden, da diese sich nicht nur auf ein alleiniges Merkmal beschränkt, sondern es sich um ein komplexes Zusammenspiel verschiedener Eigenschaften handelt.[15] Um die demokratische Qualität eines bestimmten politischen Systems zu einem bestimmten Zeitpunkt einschätzen und Unterschiede demokratischer Qualität aufzeigen zu können, bedarf es daher zunächst der Beantwortung einiger normativer Fragen bezüglich der Kriterien zur Definition der Regimetypen. Der jeweilige Demokratiebegriff stellt dabei den Ausgangspunkt jeder Demokratiemessung dar und kann das Ergebnis der Bewertung unter Umständen maßgeblich beeinflussen. Weitgehender Konsens besteht in der empirischen Demokratieforschung über den Polyarchie-Begriff von Dahl als prozedurale Minimaldefinition und Ausgangsbasis („root concept“) für weitere Differenzierungen und Qualifizierungen. Je nach Zielsetzung der Untersuchung – die Entwicklung einer Typologie politischer Systeme, die Erfassung konkreter Subtypen demokratischer Systeme oder die Verbesserung demokratischer Systeme im Hinblick auf konkrete Kriterien – bestimmt sich die Zweckmäßigkeit eines Messinstruments.[16] In diesem Zusammenhang müssen Vorentscheidungen bei der Auswahl der Merkmalsindikatoren und Indikatorenqualität sowie bezüglich des Verhältnisses von strukturell-institutionellen und politisch-kulturellen Qualitätsmerkmalen getroffen werden.[17]

Darüber hinaus muss konkretisiert werden, was unter einer „guten“, „qualitativ hochwertigen“ Demokratie zu verstehen ist. Larry Diamond und Leonardo Molino gehen hierbei von drei zentralen Aspekten von Qualität aus:

„[...] we consider a quality democracy to be one that provides its citizens a high degree of freedom, political equality, and popular control over public policies and policy makers through the legitimate and lawful functioning of stable institutions.“[18]

Durch eine breite Legitimation des politischen Systems können die Erwartungen der Bürger zufriedengestellt und damit die Ergeb nisqualität gesichert werden. Ein hoher Grad an Freiheit sowie politische Gleichheit bezieht sich auf die Inhaltsqualität, während Partizipation, Wettbewerb und wechselseitige Kontrollmöglichkeiten der Institutionen die Verfahrensqualität bedingen. Aus dieser Konkretisierung des Qualitätsbegriffs lassen sich acht Dimensionen ableiten, die die Qualität einer Demokratie ausmachen: Die Dimensionen der Rechtsstaatlichkeit, Partizipation, Wettbewerb, vertikale und horizontale Verantwortung implizieren hauptsächlich Regeln und Praktiken und können somit der Verfahrensqualität zugeordnet werden. Bürgerliche und politische Freiheiten sowie politische (und damit zusammenhängend sozioökonomische) Gleichheit betreffen den inhaltlichen Aspekt von Qualität, wohingegen die achte Dimension der Responsivität, also die Ansprechbarkeit der Politik für Forderungen und Präferenzen der Bürger, auf die Ergebnisqualität eines politischen Systems abzielt. Aufgrund von Überschneidungen, Spannungen und unterschiedlichen Gewichtungsmöglichkeiten der einzelnen Dimensionen kann ein auf jede Gesellschaft anwendbares, objektivierbares und allgemeingültiges Messsystem von demokratischer Qualität allerdings nicht festgelegt werden.[19] Geeignet ist vielmehr eine flexible und pluralistische Konzeption, die auch die jeweiligen normativen Entscheidungen einer bestimmten Gesellschaft mitberücksichtigt. Dabei wird eine high-quality Democracy nicht dadurch ausgezeichnet, eine unendlich hohe Wertung in jeder einzelnen Dimension zu erreichen, sondern dadurch, dass sie einen Ausgleich zwischen verschiedenen Wertetraditionen leistet.[20] Wie sich dieser Ausgleich konkret gestaltet, ist eine Frage der Prioritätensetzung und hängt gerade auch mit kulturellen Werten zusammen.[21]

Anzumerken ist außerdem, dass sich die Frage nach der Qualität einer Demokratie nicht zuletzt aus der Konzeptqualität von Demokratie-Indizes erschließt und es unter Umständen zu sehr unterschiedlichen Ergebnissen kommen kann, obwohl ein und dasselbe Phänomen – Demokratie – gemessen wird.[22]

Besonders interessant für die dieser Arbeit zugrundeliegende Fragestellung ist das durch Fallstudien erzielte Ergebnis von Diamond und Morlino, dass insbesondere Partizipation und Wettbewerb als Schlüsselfaktoren für demokratische Qualität gelten. Typischerweise beziehen sich diese beiden Faktoren aber vor allem auf starke, gut organisierte und bessergestellte Gesellschaftssektoren unter Ausschluss schwacher und marginalisierter Segmente. Daher ist die Einbindung der aus Gründen wie Armut oder Diskriminierung Ausgegrenzten in das politische System durch Partizipationsmöglichkeiten und Teilnahme am politischen Wettbewerb von herausragender Bedeutung für die Qualität einer Demokratie.

„Leveling such inequalities, giving voice to the voiceless, and bringing all citizens more fully into the arenas of civic participation and political competition remain the most enduring and difficult challenges for the deepening of democracy.“[23]

1.3 Demokratische Systeme in der Grauzone

Die über bloße Konsolidierungsprobleme hinausgehenden Qualitätsdefizite einiger Demokratien stellen eine Herausforderung an die Demokratietheorie dar und es muss geklärt werden, wie mit den sich einer Grauzone zwischen Autokratie und Demokratie befindlichen Systemen umgegangen werden soll.[24] Zwar handelt es sich teilweise um Polyarchien im Sinne Dahls, eine Weiterentwicklung zu einer konsolidierten, liberalen und rechtsstaatlichen Demokratie trat aber oft nicht ein und manchmal sind sogar Rückschritte zu verzeichnen.[25]

Angesichts dieser komplexen Realität ist fraglich, inwieweit das sogenannte Transitionsparadigma aufrechterhalten werden kann, wonach ein simpler Zusammenhang besteht zwischen freien Wahlen und einem adäquaten Institutionengefüge einerseits und einer politischen Demokratisierung andererseits.[26]

Durch die Zuschreibung von Attributen wird versucht, die durch Defizite gegenüber den institutionell voll entfalteten embedded Democracies gekennzeichneten Systeme zu erfassen. So spricht man beispielsweise von begrenzter, elektoraler, hybrider oder defekter Demokratie. Eine defekte Demokratie wird zwar aufgrund eines funktionierenden (hinreichend demokratischen, bedeutsamen und wirkungsvollen) Wahlregimes als zentralem Definitionsmerkmal und Minimalkriterium zu der Klasse demokratischer Systeme in Abgrenzung zu autokratischen Systemen gezählt, weist aber bestimmte Störungen in der Funktionslogik der übrigen Teilregime auf. Oft bestehen Mängel bei der für eine funktionierende Demokratie notwendigen Sicherung von Freiheit, Gleichheit und Kontrolle. Angesichts unterschiedlicher Defekte an den drei Dimensionen einer eingebetteten Demokratie kann eine Differenzierung zwischen exklusiven Demokratien, Enklavendemokratien und illiberalen Demokratien vorgenommen werden, wobei in der Realität oft Mischformen dieser drei Subtypen und eine Kumulation unterschiedlicher Defekte auftreten.[27]

Exklusive Demokratien zeichnen sich durch den Ausschluss bestimmter Bevölkerungsgruppen von kollektiven Entscheidungsprozessen aus, was sich insbesondere in einer Limitierung des universellen Wahlrechts und in Eingriffen in die öffentliche Arena niederschlägt. Beschädigt ist hier also die vertikale Dimension der Herrschaftslegitimation und -kontrolle. In Enklavendemokratien nimmt dagegen vor allem die Dimension der Agendakontrolle Schaden, indem Vetomächte wie das Militär den Zugriff auf bestimmte politische Domänen besitzen und diese folglich der Wirkungsmacht demokratisch gewählter Repräsentanten entziehen. Die dritte Dimension eines liberalen Rechts- und Verfassungsstaates kann auf zweierlei Art Defekte aufweisen: Illiberale Demokratien in antiliberaler Variante (oder auch als illiberal im engeren Sinne bezeichnet) zeichnen sich durch die Verletzung von Freiheitsrechten sowie durch einen eingeschränkten Rechtsstaat aus. In der delegativen Variante wird dagegen die horizontale Kontrolldimension verletzt, was sich meist in einer einseitigen Machtverschiebung hin zur Exekutive niederschlägt.[28] Ein hoher Personalisierungsgrad mit einem direkt gewählten, rein plebiszitär legitimierten und allmächtigen Präsidenten („Superpräsidentialismus“) einerseits und der Mangel an horizontalen Kontrollmöglichkeiten und eine nur schwache Institutionalisierung andererseits stellen Merkmale einer solchen delegativen Demokratie dar. Diese Konzeption, die vor allem auf Guillermo O’ Donnell zurückgeht, erfasst demnach personalistische Regime, die zwar als demokratisch, nicht aber als liberal bezeichnet werden können und deren autoritäre, willkürliche und technokratische Regierungspraxis – oft in Form von Dekreten („decretismo“) – der Implementierung langfristiger Maßnahmen zur Überwindung tiefgreifender Probleme entgegensteht.[29]

Darüber hinaus sind in vielen Demokratien Defizite bei dem Grad von politischer Partizipation, kultureller Inklusion sowie sozioökonomischer Gerechtigkeit feststellbar, was oft den faktischen Ausschluss bestimmter Bevölkerungsgruppen sowie eine schwache Ausprägung der Bürgerrechte impliziert („low intensity citizenship“). Für eine universalistische Umsetzung von formalen Bürgerrechten in vollständig entfalteten Demokratien sollte demzufolge die soziale Dimension im Sinne von extremer Armut, krassen Einkommensdisparitäten und anderen Formen der Diskriminierung in der Demokratietheorie mitberücksichtigt werden.[30]

2. Zur Bedeutung von sozialer Homogenität und Kohäsion für Demokratien

2.1 Begriff der politischen Gleichheit

Um die Frage nach einem für Demokratien unverträglichen Maß an Heterogenität beantworten zu können, muss zunächst geklärt werden, welche Rolle Homogenität für Demokratien spielt. In diesem Zusammenhang kommt dem Begriff der politischen Gleichheit besondere Bedeutung zu, da eine zumindest formale politische Gleichheit als Grundelement einer Demokratie gilt. So stellt für Dahl der Wunsch nach politischer Gleichheit aller Bürger den Ausgangspunkt seines Polyarchie-Konzepts dar:

„[…] that all the members are to be treated (under the constitution) as if they were equally qualified to participate in the process of making decisions about the policies the association will pursue. Whatever may be the case on other matters, then, in governing this association all members are to be considered as politically equal.“[31] (Hervorhebung im Original)

In einer idealen Demokratie müssten dementsprechend folgende Kriterien erfüllt werden: effektive und gleiche Partizipationsmöglichkeiten, gleiches und allgemeines Wahlrecht, gleicher Zugang zu politischer Bildung, Informationsmöglichkeiten und politisches Urteilsvermögen, Agendakontrolle sowie vollständig ausgeprägte Bürgerrechte für alle Erwachsenen.[32] Gleichheit bei der Stimmabgabe („One Man, One Vote“) alleine garantiert also noch keine politische Gleichheit. Es bedarf darüber hinaus an gleichen Beteiligungsmöglichkeiten am politischen Prozess, wobei jedoch ein derart hoher Grad an direkter Partizipation aller Bürger wie in der Polisdemokratie der Antike angesichts der Komplexität und Größe moderner Gesellschaften als unerreichbares Ideal zu gelten hat. Anzumerken ist hierbei, dass das Ziel politische Gleichheit nicht unumstritten ist, da zum einen eine zu hohe Anzahl an Akteuren zu Koordinierungsproblemen und letztlich Unregierbarkeit führe und zum anderen die Inkompetenz der Masse bezüglich politischer Fragestellungen der Qualität von Entscheidungen abträglich sei. In repräsentativen Demokratien spielen diese potentiellen Bedrohungen durch ein Mehr an politischer Gleichheit im Gegensatz zu direkten Demokratien allerdings nur eine – wenn überhaupt – geringe Rolle.[33] Nicht Bürgerversammlungen, die mit einfacher Mehrheit ihre Entscheidungen treffen, sondern politische Parteien als Bindeglied zwischen Staat und Gesellschaft, zivilgesellschaftliche Organisationen, die Garantie von Minderheitenrechten sowie Wahlsysteme zur Bestimmung von Amtsträgern, die sowohl Allgemeinwohl- als auch Partikularinteressen repräsentieren sollten, tragen in der modernen Demokratie zur Etablierung politischer Gleichheit bei.[34]

In Anbetracht der sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Ungleichheiten in der Realität moderner Gesellschaften erscheint eine politische Gleichheit de facto und nicht nur de jure aber wohl eher als Utopie denn als realistische Zielvorgabe.[35] Meist dominieren nur wenige mächtige und einflussreiche Interessen den Prozess der politischen Entscheidungsfindung, wobei eine extreme Ungleichverteilung von Einkommen, Besitz und Status mit einer Konzentration von Macht und politischem Einfluss auf bestimmte Gesellschaftssektoren einhergeht. Diese Gesellschaftssektoren verfügen zudem oft über eine gewisse kulturelle Hegemonie in den Medien, im Bildungswesen und in anderen relevanten Institutionen, wodurch eine Beeinflussung schwächerer Bevölkerungsgruppen ermöglicht und die Realisierung einer vom „Mainstream“ abweichenden kulturellen Identität erschwert wird. Eine effektive Ausübung politischer Rechte wird damit aus strukturellen Gründen wie dem Mangel an Wissen und Ressourcen sowie aus kulturellen Beweggründen im Sinne paternalistischer Vorstellungen einer „natürlichen Ordnung“ unter Geringschätzung bestimmter ethnischer Gruppierungen verhindert.

Es besteht demnach ein direkter negativer Zusammenhang zwischen sozioökonomischer und kultureller Heterogenität einerseits und politischer Gleichheit andererseits. Vor diesem Hintergrund können sowohl Maßnahmen zur Förderung sozioökonomischer Gleichheit als auch eine Politik der Anerkennung kultureller Differenz dazu beitragen, dass das Ideal der politischen Gleichheit ein Stück näher rückt und dementsprechend die Qualität der Demokratie erhöht wird.[36] Solchen Maßnahmen stehen jedoch oft politische oder wirtschaftliche Interessen entgegen, da durch egalitäre Politikziele und die Ausweitung sozialer Rechte sowohl das politische Selbstinteresse der Privilegierten als auch die wirtschaftliche Freiheit Schaden nehmen könnten. Zur Abschwächung der Umwandlung von sozioökonomischem in politischen Einfluss dienen des Weiteren Kontrollmöglichkeiten wie Vorschriften zur Parteien- und Wahlkampffinanzierung.[37]

An dieser Stelle soll auf ein mögliches Dilemma hingewiesen werden: Das politische System einer Demokratie impliziert zwar keine bestimmte Sozial- oder Wirtschaftspolitik (diese soll vielmehr Ergebnis demokratischer Auseinandersetzung sein), politische Gleichheit verlangt aber nach einem bestimmten Maß an sozioökonomischer Gleichheit.[38] Robert Dahl bringt diesen Zusammenhang in seinen zwei Kapiteln „Why Market-Capitalism Favors Democracy“ und „Why Market-Capitalism Harms Democracy“ auf den Punkt. Während eine kapitalistische Marktwirtschaft zunächst die Ausbildung demokratischer Institutionen begünstigt und politische Gleichheit fördert, indem durch das Wirtschaftswachstum gesellschaftliche Konflikte entschärft, das Bildungssystem verbessert und eine Mittelklasse geschaffen werden, überwiegen ab einem bestimmten Entwicklungsniveau eher die Nachteile. Dies ist der Tatsache geschuldet, dass ein marktkapitalistisches System Ungleichheiten bei der Verteilung politischer Ressourcen schafft und die Beeinflussung politischer Entscheidungsprozesse mehr und mehr von sozioökonomischen Gegebenheiten abhängt. Politische Gleichheit wird dabei unterminiert und die Weiterentwicklung einer Polyarchie zu einer vollständigen Demokratie kann nicht stattfinden.[39]

Bei der Betrachtung des Begriffs der politischen Gleichheit wird deutlich, dass die bloße Existenz rechtlicher Ansprüche nicht die Inanspruchnahme dieser Rechte garantiert, da Faktoren wie Armut oder Diskriminierung die individuelle Chancenwahrnehmung beeinträchtigen. Es bedarf daher der Erweiterung der liberalen Vorstellung von politischer Gleichheit um eine sozioökonomische sowie kulturelle Dimension, damit von einer wirklichen politischen Gleichheit gesprochen werden kann.[40]

[...]


[1] Lamounier (2002): 1.

[2] An dieser Stelle soll kurz auf zwei Funktionsbedingungen hingewiesen werden, die als Voraussetzungen für die Etablierung einer Demokratie gelten: Staatlichkeit (ein nach innen wie nach außen souveräner und funktionsfähiger Territorialstaat) sowie bestimmte sozioökonomische und sozialkulturelle Bedingungen (Marktsystem, Mindestmaß an Säkularisierung). Vgl. Croissant/Thiery (2000): 94f.

[3] So die Demokratie-Formel des ehemaligen US-amerikanischen Präsidenten Abraham Lincoln von 1863, vgl. Schmidt (2004): 147f.

[4] Lipset (1959): 71.

[5] Vgl. Diamond/Morlino (2005): x-xi.

[6] Dahl (1998): 84f.; vgl. auch Lauga (1999): 170f.

[7] Gemäß den Kriterien zur typologischen Einordnung von Demokratiebegriffen ist der prozessuale (formale) vom substantiellen (materiellen bzw. zweckgebundenen) Grundtypus zu unterscheiden. Diese verfolgen ein jeweils anderes Erkenntnisinteresse; während bei prozessualen Demokratiebegriffen die Frage „Wie funktioniert Demokratie?“ im Vordergrund steht, suchen substantielle Demokratiebegriffe die Antwort auf die Frage „Was ist bzw. sollte Demokratie sein?“. Vgl. Lauga (1999): 176-181, 203.

[8] Krennerich (2003): 7f.

[9] Eine Übersicht der Dimensionen, Teilregime und Kriterien der embedded Democracy findet sich bei Merkel (2003): 55 (Abb.3) sowie bei Thiery (2002): 74 (Abb.1).

[10] Die Ausführungen in dieser Arbeit zum Konzept der embedded Democracy orientieren sich an Croissant/Thiery (2000): 90-95, Merkel (2002): 46-55 und Thiery (2002): 72-79.

[11] Merkel (2002): 56f.

[12] Vgl. Merkel (2003): 47f.

[13] Auf die ersten beiden Demokratisierungswellen nach dem Ersten und Zweiten Weltkrieg folgte eine dritte Welle in Südeuropa sowie Lateinamerika. Im Zusammenhang mit dem Ende des Ost-West-Konflikts und dem Untergang kommunistischer Systeme spricht man von einer vierten Welle der Demokratisierung.

[14] Diamond/Morlino (2005): ix.

[15] Lipset (1981): 30. In diesem Zusammenhang soll auf Ernst Fraenkel verwiesen werden, der anhand der vier Merkmale Legitimation des Herrschaftssystems, Struktur des Gesellschaftssystems, Organisation des Regierungssystems und Geltung des Rechtssystems den Idealtyp des autonom legitimierten, heterogen strukturierten, pluralistisch organisierten Rechtsstaats von dem Idealtyp der heteronom legitimierten, homogen strukturierten, monistischen Diktatur unterscheidet (Fraenkel (1973): 404).

[16] Berg-Schlosser (2000): 298ff.

[17] Bei der Auswahl von Merkmalsindikatoren muss geklärt werden, ob es sich bei den Merkmalen der Demokratie um dichotome oder polytome Merkmale handelt, die dann entsprechend entweder kategorisch oder graduell erfasst werden. Des Weiteren stellt sich die Frage, ob subjektive oder objektive Indices die Unterschiede in der demokratischen Qualität besser erfassen können und ob neben den Institutionen auch die politische Kultur berücksichtigt werden sollte. Lauth/Pickel/Welzel (2000): 11-15.

[18] Diamond/Morlino (2005): xi.

[19] Diamond/Morlino (2005): xii.

[20] Hier sind vor allem die drei großen traditionellen Strömungen der Demokratie (Partizipation, Wettbewerb, Responsivität), des Liberalismus (Freiheit, Gleichheit) und des Republikanismus (Rechtsstaatlichkeit, horizontale und vertikale Verantwortung) gemeint. Diamond/Morlino (2005): xxxiii.

[21] In individualistischen Kulturen stehen tendenziell eher liberale Werte (Rechtsstaatlichkeit, Freiheit), in kollektivistischen Kulturen eher egalitäre Werte (Gleichheit) im Vordergrund. Vgl. Diamond/Morlino (2005): xxxvi.

[22] Vgl. Müller et al. (2007), die ein Evaluierungsprogramm für die Konzeptqualität von Demokratiemaßen vorstellen und dieses anhand sechs populärer Demokratie-Indices testen.

[23] Diamond/Morlino (2005): xl.

[24] Vgl. Croissant/Thiery (2000): 89.

[25] O’Donnell (1994): 56.

[26] Da der unterkomplexe Demokratiebegriff der Transitionsforschung nur noch wenig Orientierung in der komplexen Realität bietet, wird dafür plädiert, Demokratie „neu zu denken“. Burchardt (2008): 81.

[27] Vgl. Croissant/Thiery (2000): 95-98, Krennerich (2003): 8 und Thiery (2002): 79-83; eine Übersicht über die drei Typen defekter Demokratien findet sich bei Croissant/Thiery (2000): 102 (Abb. 3); ein Vergleich totalitärer, autoritärer und demokratischer Regime unter besonderer Berücksichtigung defekter Demokratien bei Thiery (2002): 84 (Abb. 2).

[28] Zu den Typen von defekten Demokratien vgl. Croissant/Thiery (2000): 102ff., Merkel (2003): 65f. und Thiery (2002): 84ff.

[29] O’Donnell (1994): 59-62, 65f. Die Konzeption der delegativen Demokratie steht insbesondere im Zusammenhang mit der ungünstigen Konfiguration von sozioökonomischer Krise sowie politisch-kulturellen (Caudillismus, Klientelismus, Partikularismus) und politisch-institutionellen Faktoren (Präsidentialismus) in Lateinamerika. Anstelle der Förderung starker demokratischer Institutionen werden primär kurzfristige Interessen verfolgt. Vgl. Lauga (1999): 257f.

[30] Burchardt (2008): 83; vgl. Lamounier (2002): 3.

[31] Dahl (1998): 37. Zur Frage, warum politische Gleichheit überhaupt ein erstrebenswertes Ziel darstellt, siehe Dahls Ausführungen in den Kapiteln 6 und 7 („Why Political Equality?“; Dahl (1998): 69-80).

[32] Die fünf Kriterien im Originalwortlaut (Dahl (1998): 37f.): „effective participation; equality in voting; gaining enlightened understanding; exercising final control over the agenda; inclusion of adults”.

[33] Green (1998): 52f.; vgl. Rueschemeyer (2005): 48f. Interessant sind in diesem Kontext die aktuellen Entwicklungen in Thailand, wobei der urbane, monarchistische und militärische Teil der Bevölkerung („Gelbhemden“) die Demokratie gerne etwas beschneiden würde, um gegen das „Unwissen“ der Bevölkerungsmehrheit seine jahrzehntelange Vorherrschaft zu bewahren, wogegen die arme Landbevölkerung („Rothemden“) jedoch aufbegehrt. Deutlich wird hier die Instrumentalisierung solcher Argumente gegen politische Gleichheit mit der Konsequenz einer Pervertierung von Demokratie im eigentlichen Sinne.

[34] In der Idealvorstellung einer wirklich egalitären Ordnung gibt es keine politische Marginalisierung und Exklusion bestimmter Gesellschaftssektoren und es existieren wirklich gleiche Möglichkeiten für jeden und Privilegien für niemanden. Vgl. Green (1998): 54-61.

[35] Die Kluft zwischen dem Ideal und der Realität demokratischer Gleichheit wird auch als „equality gap“ bezeichnet und stellt einen Kompromiss zwischen den dominanten Gruppen und der Masse dar. Die jeweilige Ausgestaltung dieses Kompromisses hängt von folgenden Faktoren ab: Machtgleichgewicht, Verhältnis Staat / Zivilgesellschaft, internationale Machtverhältnisse, kulturelle Autonomie bestimmter Gruppen, Einschätzung von Demokratisierung als Bedrohung mächtiger Interessen (Rueschemeyer (2005): 47).

[36] Vgl. Diamond/Morlino (2005): xxvii; Rueschemeyer (2005): 51ff., 59.

[37] Diamond/Morlino (2005): xxviii; Rueschemeyer (2005): 50.

[38] Diamond/Morlino (2005): xxvii.

[39] Vgl. Dahl (1998): 166-179 sowie Kapitel 3.2 dieser Arbeit („Demokratie und sozioökonomische Ungleichheit“).

[40] Burchardt (2008): 88f.

Ende der Leseprobe aus 31 Seiten

Details

Titel
Zum Verhältnis von Demokratie und Heterogenität
Hochschule
Ludwig-Maximilians-Universität München  (Geschwister-Scholl-Institut für Politikwissenschaft)
Veranstaltung
Fragen angewandter Politikforschung
Note
1,3
Autor
Jahr
2009
Seiten
31
Katalognummer
V163072
ISBN (eBook)
9783640770588
ISBN (Buch)
9783640771035
Dateigröße
611 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Demokratietheorie, Politische Gleichheit, demokratische Qualität, Homogenität, Heterogenität, Pluralismus, kultureller Pluralismus, Ungleichheit, sozioökonomische Ungleichheit, defekte Demokratie
Arbeit zitieren
Silvia Brugger (Autor), 2009, Zum Verhältnis von Demokratie und Heterogenität, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/163072

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