Aktuelle Spruchverfahren verdeutlichen in vielerlei Hinsicht den gesetzgeberischen Handlungsbedarf, wenn es um die Überprüfung der Angemessenheit von Abfindungs- und Ausgleichszahlungen in gesellschaftsrechtlichen Kontexten geht. Im Vordergrund stehen dabei einerseits prozessökonomische Erwägungen und andererseits ein effektiver Schutz von (Minderheits-)Aktionären. Aufgrund dessen und in Anbetracht der stetigen Weiterentwicklung der deutschen Börsenplätze wie auch der zunehmenden innereuropäischen Harmonisierung des Kapitalmarktes ist diese Thematik nach wie vor von höchster praktischer Relevanz.
Die Bachelor-Thesis untersucht hierfür die Angemessenheit an der Schnittstelle von Gesellschafts-, Aktien- und Kapitalmarktrecht unter Berücksichtigung des geltenden Prozessrechts auf der einen und deren Interdependenz mit betriebswirtschaftlichen Berechnungsansätzen auf der anderen Seite.
Sie wirft zunächst einen Blick auf die gesetzlichen Grundlagen, die eine gesetzliche Pflicht für Ausgleichs- und Abfindungszahlungen normieren und skizziert die Grundzüge des Spruchverfahrens sowie der Entwicklung der höchstrichterlichen Rechtsprechung. Daran schließt sich eine vergleichende Betrachtung der beiden maßgeblichen Bewertungsmethoden an. Bezugnehmend darauf folgt eine Untersuchung der tatsächlichen Praxistauglichkeit der Börsenwertmethode gemessen an der Geeignetheit und Aussagekraft des Börsenkurses sowie an prozessökonomischen Erwägungen. Sodann wird das zur Bestimmung der Angemessenheit relevante Verhältnis von Rechts- und Tatfrage unter prozessualen Gesichtspunkten beleuchtet. Fortführend werden das italienische Abfindungssystem und einzelne Vorzüge im Vergleich zum deutschen dargestellt.
Abschließend erfolgt die Darstellung eines Gesetzesvorschlags zur Neufassung von § 327b Abs. 1 AktG, dessen Regelungsansatz im Einklang mit den bestehenden gesetzgeberischen Wertungen zum Schutz von (Minderheits-)Aktionären steht.
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- Max Hieber (Autor), 2024, Angemessenheit von Abfindungs- und Ausgleichszahlungen auf Basis des Börsenwerts einer Aktiengesellschaft, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1661807
