Mit dem Urteil des BVerfG vom 03. März 2009 kam es zum erstenmal zu einem umfassenden verfassungsgerichtlichen Ausspruch über den Einsatz von Wahlcomputern bei Wahlen in Deutschland.
Im Rahmen dieser Seminararbeit wird anhand dieser Entscheidung vertiefend auf die verfassungsrechtliche Problematik von Wahlcomputern eingegangen.
Dafür wird zunächst der Rahmen der Entscheidung und die Entscheidung selbst dargestellt. In einem weiteren Schritt wird diese dann einer kritischen Würdigung zugeführt. Deren Schwerpunkt liegt vor allem auf der Frage nach der grundsätzlichen Vereinbarkeit von Wahlcomputern mit dem Grundsatz der Öffentlichkeit, der Bedeutung der Wahlrechtsgrundsätze und der Konsequenzen für die 16. Bundestagswahl im Jahre 2005. Ein die herausgearbeiteten Kritikpunkte umfassendes Fazit bringt diese Arbeit sodann zu einem Abschluss.
Inhaltsverzeichnis
- Literaturverzeichnis
- Gliederung
- Die Wahlcomputerentscheidung des BVerfG
- I. Die Wahlcomputer-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 03. März 2009
- II. Die Wahlcomputer-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 03. März 2009
- III. Die Wahlcomputer-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 03. März 2009
- IV.
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Seminararbeit befasst sich mit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 03. März 2009 zur Zulässigkeit von Wahlcomputern bei Bundestagswahlen. Die Arbeit analysiert die Argumentation des Gerichts und untersucht die Auswirkungen der Entscheidung auf das deutsche Wahlrecht.
- Verfassungsmässigkeit des Einsatzes von Wahlcomputern
- Das Grundrecht auf freie und geheime Wahl
- Die Anforderungen an die Wahlprozesse
- Die Kontrolle der Wahlergebnisse
- Die Bedeutung der Transparenz und Nachvollziehbarkeit
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit gliedert sich in verschiedene Kapitel, die sich mit unterschiedlichen Aspekten der Wahlcomputer-Entscheidung befassen. Die ersten Kapitel analysieren die rechtlichen Grundlagen und die Argumente des Bundesverfassungsgerichts. Weitere Kapitel betrachten die Auswirkungen der Entscheidung auf das deutsche Wahlrecht und diskutieren alternative Verfahren der Wahlorganisation.
Schlüsselwörter
Wahlcomputer, Bundesverfassungsgericht, Wahlrecht, Grundgesetz, freie und geheime Wahl, Transparenz, Nachvollziehbarkeit, Kontrolle, Wahlprozesse, Wahlorganisation.
- Arbeit zitieren
- Tobias Wanner (Autor:in), 2010, Die Wahlcomputerentscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 03.März 2009, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/167727
