Mit dem Urteil des BVerfG vom 03. März 2009 kam es zum erstenmal zu einem umfassenden verfassungsgerichtlichen Ausspruch über den Einsatz von Wahlcomputern bei Wahlen in Deutschland.
Im Rahmen dieser Seminararbeit wird anhand dieser Entscheidung vertiefend auf die verfassungsrechtliche Problematik von Wahlcomputern eingegangen.
Dafür wird zunächst der Rahmen der Entscheidung und die Entscheidung selbst dargestellt. In einem weiteren Schritt wird diese dann einer kritischen Würdigung zugeführt. Deren Schwerpunkt liegt vor allem auf der Frage nach der grundsätzlichen Vereinbarkeit von Wahlcomputern mit dem Grundsatz der Öffentlichkeit, der Bedeutung der Wahlrechtsgrundsätze und der Konsequenzen für die 16. Bundestagswahl im Jahre 2005. Ein die herausgearbeiteten Kritikpunkte umfassendes Fazit bringt diese Arbeit sodann zu einem Abschluss.
Inhaltsverzeichnis
- Literaturverzeichnis
- Gliederung
- Die Wahlcomputerentscheidung des BVerfG
- I. Die Wahlcomputer-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 03. März 2009
- II. Die Wahlcomputer-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 03. März 2009
- III. Die Wahlcomputer-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 03. März 2009
- IV.
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Seminararbeit befasst sich mit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 03. März 2009 zur Zulässigkeit von Wahlcomputern bei Bundestagswahlen. Die Arbeit analysiert die Argumentation des Gerichts und untersucht die Auswirkungen der Entscheidung auf das deutsche Wahlrecht.
- Verfassungsmässigkeit des Einsatzes von Wahlcomputern
- Das Grundrecht auf freie und geheime Wahl
- Die Anforderungen an die Wahlprozesse
- Die Kontrolle der Wahlergebnisse
- Die Bedeutung der Transparenz und Nachvollziehbarkeit
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit gliedert sich in verschiedene Kapitel, die sich mit unterschiedlichen Aspekten der Wahlcomputer-Entscheidung befassen. Die ersten Kapitel analysieren die rechtlichen Grundlagen und die Argumente des Bundesverfassungsgerichts. Weitere Kapitel betrachten die Auswirkungen der Entscheidung auf das deutsche Wahlrecht und diskutieren alternative Verfahren der Wahlorganisation.
Schlüsselwörter
Wahlcomputer, Bundesverfassungsgericht, Wahlrecht, Grundgesetz, freie und geheime Wahl, Transparenz, Nachvollziehbarkeit, Kontrolle, Wahlprozesse, Wahlorganisation.
Häufig gestellte Fragen
Wann fiel die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu Wahlcomputern?
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) wurde am 03. März 2009 verkündet.
Was war der Kerninhalt des Urteils?
Es handelte sich um den ersten umfassenden verfassungsgerichtlichen Ausspruch über die Zulässigkeit und den Einsatz von Wahlcomputern bei Bundestagswahlen in Deutschland.
Welcher Wahlrechtsgrundsatz steht im Zentrum der Kritik an Wahlcomputern?
Im Zentrum steht der Grundsatz der Öffentlichkeit der Wahl, der eine transparente Kontrolle des Wahlvorgangs und der Ergebnisfeststellung fordert.
Welche Konsequenzen hatte die Entscheidung für vergangene Wahlen?
Die Arbeit untersucht insbesondere die Konsequenzen für die 16. Bundestagswahl im Jahr 2005, bei der Wahlcomputer eingesetzt worden waren.
Was fordert das BVerfG bezüglich der Nachvollziehbarkeit?
Alle wesentlichen Schritte der Wahl müssen ohne besondere Sachkenntnis für den Bürger nachvollziehbar und kontrollierbar sein.
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- Tobias Wanner (Autor), 2010, Die Wahlcomputerentscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 03.März 2009, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/167727
