Der Verantwortungszusammenhang zwischen den Gesetzgebungsorganen der Europäischen Union und den Bürgern der Mitgliedstaaten

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

A. Hinführung zum Thema und Aufbau der Arbeit

B. Politische Herrschaft bedarf der Rechtfertigung
1. Legitimation, Legitimität und Herrschaft
2. Legitimationsstrategien für Nationalstaaten
a. Subjektive Legitimation
b. Legitimation durch Identität/Homogenität
c. Legitimation durch Verfahren
d. Diskurstheorie
e. Legitimation durch Grundwerte
f. In- und Output-Legitimation
3. Zwischenergebnis - Zwei Ebenen der Legitimation

C. Jenseits der Nationalstaatlichkeit - Das politische System der EU
1. Gestalt der Europäischen Union
2. Die Frage nach der Finalität
3. Folgen von Finalität und Gestalt auf den Legitimationsprozess

D. Kriterien für eine Legitimation der Europäischen Union
1. Inhaltliche Legitimation
a. Grundrechte und Rechtsschutz
b. Effektivität bei den Entscheidungen
c. Messbarkeitskriterien inhaltlicher Legitimation
2. Prozedurale Legitimation
a. Volkssouveränität
b. Staatsform der Repräsentativen Demokratie
c. Die Legitimationskette
d. Messbarkeitskriterien prozeduraler Legitimation

E. Chancen und Grenzen der Legitimation der Europäischen Union
1. Inhaltliche Legitimation
a. Inhaltliche Legitimation durch Grundrechte und Rechtsschutz
b. Inhaltliche Legitimation durch eine effektive Umsetzung von Zielbestimmungen
2. Prozedurale Legitimation der Europäischen Union
a. Legitimationsobjekt
b. Legitimitätssubjekt
c. Das Demokratieprinzip der Europäischen Union gemäß dem Vertrag von Lissabon
d. Das Bestellungs- und Rückführbarkeitsprinzip
α. Die Bestellung der Herrschenden durch die nationalen Parlamente
β. Die Bestellung der Herrschenden im Europäischen Parlament
γ. Rückkopplung europäischer Herrschaftsmacht durch die nationalen Parlamente

F. Fazit

Literaturverzeichnis

Rechtssprechungsverzeichnis

Quellenverzeichnis