Da geschäftliche Praktiken im Voranschreiten der Zeit an Komplexität gewinnen, ist es unerlässlich sich genauer mit den gesetzlichen Rahmenbedingungen auseinanderzusetzen.
Deshalb soll es das Hauptziel dieser Hausarbeit sein, Handlungen im Wettbewerb hinsichtlich ihrer Unlauterkeit zu den Fallgruppen Kundenfang und Behinderung zuordnen zu können. Unlautere Handlungen, sind Handlungen, die im Sinne des UWG unzulässig sind.
So vielschichtig wie geschäftliche Handlungen sind, so umfangreich könnte auch die Bearbeitung dieses Themas ausfallen. Diese Hausarbeit soll in gewissem Maße einen Einblick in diese Materie geben. Besonderes Augenmerk in der Ausarbeitung lege ich auf den Kundenfang durch die Ausübung von Druck in menschenverachtender Weise . Um das theoretische Wissen umzusetzen, bediene ich mich eines in den Medien brisant diskutierten Falls.
Bei der Behinderung beschäftige ich mich etwas intensiver mit der gezielten Behinderung durch den Preiskampf . Auch hier arbeite ich mit einer BGH- Entscheidung aus dem Jahre 2006.
Auf einen Blick
- Note: 1,7
- 5 Abbildungen
Inhaltsverzeichnis
A. Einleitung
B. Einordnung der Fallgruppen in das UWG
I. Entwicklung des UWG
II. Kodifikation der Fallgruppen
III. § 3 UWG als Generalklausel
C. Fallgruppe „Kundenfang“
I. Beeinträchtigung der Entscheidungsfreiheit durch Ausübung von Druck, in menschenverachtender Weise oder durch sonstigen unangemessenen Einfluss
1. Allgemeines
2. Druckausübung
3. Menschenverachtende und gefühlsbetonte Werbung anhand der Entscheidung „H.I.V. POSITIVE II“
4. Sonstiger unangemessener unsachlicher Einfluss
II. Ausnutzen bestimmter Situationen der Verbraucher
III. Schleichwerbung und getarnte Werbung
IV. Bedingungen bei Verkaufsfördermaßnahmen
1. Preisnachlässe, Zugaben und Werbegeschenke
2. Kopplungsangebote
V. Preisausschreiben und Gewinnspiele
VI. Kopplung von Geschäften bei Preisausschreiben oder Gewinnspielen
D. Fallgruppe „Behinderung“
I. Geschäftsehrverletzungen
II. Unwahre Tatsachenbehauptungen
III. Gezielte Behinderung
E. Zusammenfassung / Bewertung
Zielsetzung und Themen
Das Hauptziel dieser Hausarbeit ist es, geschäftliche Handlungen im Wettbewerb hinsichtlich ihrer Unlauterkeit den gesetzlichen Fallgruppen des Kundenfangs und der Behinderung nach dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) zuzuordnen.
- Entwicklung und Kodifikation der Fallgruppen im UWG
- Die Generalklausel des § 3 UWG und ihre Tatbestandsvoraussetzungen
- Detaillierte Analyse der Fallgruppe Kundenfang inklusive Druckausübung und emotionaler Werbung
- Spezielle Werbeformen wie Wertreklame, Schleichwerbung und Gewinnspiele
- Die Fallgruppe der Behinderung mit Fokus auf Geschäftsehrverletzungen und gezielte Behinderung
Auszug aus dem Buch
3. Menschenverachtende und gefühlsbetonte Werbung anhand der Entscheidung „H.I.V. POSITIVE II“
Menschenverachtende Werbung verletzt die in Art. 1 GG geschützte Würde des Menschen. Wie auch bei dem Tatbestandsmerkmal der Druckausübung, muss auch diese Werbung geeignet sein, die Entscheidungsfreiheit des Marktteilnehmers zu beeinflussen. Menschenverachtend in diesem Kontext bedeutet, dass dem Mensch der Achtungsanspruch als Mensch abgesprochen wird durch Erniedrigung, Brandmarkung, Verfolgung, Ächtung und anderer Verhaltensweisen.
Nicht gemeint ist die bloße geschmacklose Werbung, denn durch das Wettbewerbsrecht darf keine Geschmackszensur ausgeübt werden. Unter gefühlsbetonter Werbung versteht die Rechtsprechung vor allem Werbung, die an das Mitleid, die Hilfsbereitschaft oder die soziale Verantwortung appelliert. Der gesundheitsbezogenen und umweltbezogenen Werbung kommt in Zeiten des Klimawandels auch immer größere Bedeutung zu.
Als Paradefall der menschenverachtenden und gefühlsbetonten Werbung gelten verschiedene Werbeplakate der Textilmarke „United Colors of Benetton“. Bei der Darstellung einer ölverschmutzten Ente begründete der BGH die Feststellung der Wettbewerbswidrigkeit damit, dass durch dieses Bild Gefühle des Mitleides und der Ohnmacht auftreten, die zu einer Solidarisierung mit dem werbenden Unternehmen führen sollen.
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einleitung: Die Einleitung stellt die Problemstellung des unlauteren Wettbewerbs dar und definiert das Ziel der Arbeit, Handlungen den Fallgruppen Kundenfang und Behinderung zuzuordnen.
B. Einordnung der Fallgruppen in das UWG: Es wird die historische Entwicklung des UWG sowie die Kodifikation der fünf Fallgruppen im Zuge der Reformen und der Bedeutung der Generalklausel nach § 3 UWG erläutert.
C. Fallgruppe „Kundenfang“: Dieses Kapitel behandelt detailliert unlautere Praktiken gegenüber Verbrauchern wie Druckausübung, menschenverachtende Werbung, Wertreklame, Schleichwerbung sowie Gewinnspiele.
D. Fallgruppe „Behinderung“: Im Fokus stehen hier Angriffe gegen Mitbewerber durch Geschäftsehrverletzungen, unwahre Tatsachenbehauptungen und gezielte Behinderungen im Preiskampf.
E. Zusammenfassung / Bewertung: Das Fazit fasst die Ergebnisse der Arbeit zusammen und gibt eine kritische Würdigung zur Auslegung unbestimmter Rechtsbegriffe im UWG.
Schlüsselwörter
UWG, unlauterer Wettbewerb, Kundenfang, Behinderung, Generalklausel, geschäftliche Handlung, Entscheidungsfreiheit, Menschenwürde, Schleichwerbung, Preiskampf, BGH, Rechtsprechung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit den wettbewerbsrechtlichen Regelungen des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) und analysiert im Speziellen die Fallgruppen des Kundenfangs und der Behinderung.
Was sind die zentralen Themenfelder der Publikation?
Die zentralen Themen umfassen die gesetzlichen Tatbestände des UWG, die Auslegung der Generalklausel, unzulässige Beeinflussungen von Verbrauchern sowie Behinderungspraktiken im Verhältnis zu Mitbewerbern.
Welches primäre Ziel verfolgt die Untersuchung?
Das Hauptziel besteht darin, konkrete geschäftliche Handlungen und Werbemaßnahmen anhand gesetzlicher Kriterien auf ihre Unlauterkeit zu prüfen und den entsprechenden Fallgruppen zuzuordnen.
Welche wissenschaftliche Methode wird in der Arbeit angewandt?
Es handelt sich um eine dogmatische und rechtliche Analyse, die auf Gesetzestexten, Kommentaren sowie bedeutenden Gerichtsentscheidungen (insbesondere des BGH und BVerfG) basiert.
Welche Inhalte werden im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Im Hauptteil werden die einzelnen Tatbestände des Kundenfangs (z.B. Druck, Schleichwerbung, Gewinnspiele) sowie der Behinderung (z.B. Schmähkritik, unwahre Tatsachenbehauptungen, Preiskampf) anhand von Fallbeispielen tiefgehend untersucht.
Durch welche Schlüsselwörter wird die Arbeit charakterisiert?
Zu den prägenden Begriffen gehören UWG, unlauterer Wettbewerb, Kundenfang, Behinderung, Generalklausel und geschäftliche Handlung.
Wie bewertet das Bundesverfassungsgericht menschenverachtende Werbung im Vergleich zum BGH?
Das Bundesverfassungsgericht entscheidet in Fällen wie der Benetton-Aids-Kampagne liberaler als der BGH und gewichtet die Presse- und Meinungsfreiheit höher, solange die Menschenwürde formal gewahrt bleibt.
Welche rechtliche Bedeutung hat die Fallgruppe der gezielten Behinderung nach § 4 Nr. 10 UWG?
Diese Vorschrift dient als kleine Generalklausel für den Behinderungswettbewerb und erfasst unlautere Verdrängungsabsichten wie den schädigenden Preiskampf oder die Abwerbung von Kunden und Arbeitskräften.
- Citar trabajo
- Jacqueline Stoj (Autor), 2011, Unlautere Werbung (§§ 3,4 UWG) Fallgruppe „Kundenfang und Behinderung“, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/170229