Leseprobe
Inhaltsverzeichnis
I Einleitung
II Die Internetseite der Europäischen Union.
II.I Informationen über die EU
II.II. Ihr Leben in der EU
II.III Veröffentlichungen und Dokumente
II.IV Politikfelder und Tätigkeitsbereiche
II.V Medienzentrum
II.VI Beteiligen sie sich:
III. Öffentliche Konsultationen
IV. Petitionen
V. Bürgerinitiative
VI. Kontaktieren eines Abgeordneten
VII. Die BürgerInnen der Europäischen Union und das WEB 2.0
VIII Fazit
Literaturverzeichnis
Neue Informations- und Kommunikationstechnologien- Social Media & Networks- Vernetzung auf Bürgerebene
I. Einleitung
Die neuen Informations und Kommunikationstechnologien haben in den vergangenen zwanzig Jahren einen enormen Aufschwung der Nutzer (User) erfahren. Internetpräsenz ist für Privatpersonen mittlerweile genauso wichtig wie für Unternehmen und Organisationen. Immer mehr Menschen bedienen sich neuer Informations- und Kommunikationstechnologien um zu kommunizieren oder an Informationen zu gelangen. Auch auf der politischen Ebene ist dies der Fall und es macht den Anschein als würde die Nutzung und Bereitstellung solcher Technologien immer weiter ansteigen. In dieser Arbeit soll es um die Betrachtung der Entwicklung des Internets- dem sogenannten Web 2.0- im Bezug auf die Möglichkeiten der politischen Partzipation und Repräsentativität gehen. In Zeiten von digitaler Unterschrift, Diskussionen über e- voting und Volksbegehren bzw. Abstimmungen per E-Mail ist die Frage in wie fern die Politik diesen Trend erkannt hat und ihn zu nutzen weiß.
In dieser Arbeit werde ich zunächst einen Überblick über die partizipatorischen Möglichkeiten der Europäischen Union geben. Hier sind zunächst die passiven zu nennen, die meiner Meinung nach ebenfalls eine Nähe bzw. Vernetzung zur Bürgerebene darstellen. Durch das bloße Lesen von zur Verfügung gestellter Information nimmt man wenig Einfluß auf konkrete politische Entscheidungen. Aber ein/e gut informierte/r, reflektierte/r Bürger/in hat selbstverständlich wesentliche bessere Vorraussetzungen sich aktiv am politischen Geschehen zu beteiligen. In weiterer Folge werde ich dann genauer auf die aktiven Partizipationsmöglichkeiten eingehen um deutlich zu machen welche Anforderungen hier gestellt werden um politisch aktiv mitzugestalten. Es stellt sich die Frage ob durch online Partzipationmechanismen eine Verbesserung des demokratischen Prozess erzeugt wurde bzw. erzeugt werden kann oder ob es nur Zusatz ist.
Die Europäische Union ist bemüht durch den Einsatz neuer Informations- und Kommunikationstechnologien verstärkt die Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und NRO’s in den politischen Prozess einzubinden. Die Kommission verabschiedete 5. Juli 2001 das ”Weißbuch zum europäischen Regierens”[1], dass den Hintergrund für die von der Kommssion in demselben Jahr ins Leben gerufene Initiative der ”Interaktiven Politikgestaltung”. Das Ziel war eine Verbesserung der Politikgestaltung unter Zuhilfenahme des Internets um der Kommssion zu helfen rascher und genauer auf die Bedürfnisse von Bürgerinnen und Bürgern, Verbrauchern und Unternehmen zu reagieren.[2] Anfangs war das Ziel, Klein- und Mittelbetrieben in der Europäischen Wirtschaftspolitik eine Kommunikationsplattform zu bieten. Im Laufe der Entwicklungen wurde dann die interaktive Politikgestaltung soweit erweitert, dass mittlerweile jeder Bürger und jede Bürgerin die Möglichkeit haben sich politisch via Internet an der EU zu partizipieren. Die eigens zu diesem Zweck geschaffene Website ”Your Voice in Europe”[3] stellt eine Vielzahl von politikgestalterischen Möglichkeiten zur Verfügung. Hier bieten sich großartige Möglichkeiten, den Bürgern und BürgerInnen eine direktere und leichtere Partizipation am politischen Geschehen zu ermöglichen. Auf der anderen Seite jedoch bergen die neuen Informations- und Kommunikationstechnologien auch Gefahren, die manche Menschen von der Möglichkeit sich partizipieren zu können ausschließt oder den Mißbrauch nicht ausschließen kann. Die Vorstellung es würde eine Wahl abgehalten und geschickte IT- Spezialisten könnten ganz nach ihren Vorstellungen (oder denen ihrer Auftraggerber) das Ergebnis manipulieren, ist nicht abwegig und eine durchaus begründete Angst der Kritiker von interaktiver Politikgestaltung.
II. Die Internetseite der Europäischen Union
In diesem Kapitel werde ich einen Überblick der Website der Europäischen Union ausarbeiten um den Umfang und Möglichkeiten aufzuzeigen, die hier zur politischen Partizipation zur Verfügung stehen. Besondere Aufmerksamkeit widme ich den Kontakt- und Mitgestaltungsmöglichkeiten, die dem User hier geboten werden.
Die Internetseite www.Europa.eu ist die offizielle Seite der Europäischen Union, ist seit 1996 online und sah damals noch ganz anders aus als sie es heute tut. Im Jahr 2009 wurde sie dann einer völligen Überarbeitung unterzogen. Sie wird betrieben von der Generaldirektion für Kommunikation der Europäischen Kommission. Es ist ein Anliegen die Seite immer wieder den Rückmeldungen entsprechend zu verändern und zu verbessern. Das lässt sich schon deutlich an dem Feedback Fragebögen erkennen, der sich sobald man eine der Rubriken anklickt auf den dann folgenden Seiten befindet und in dem man mit einer ja/nein Frage beantworten soll, ob man die gewünschte Information gefunden habe oder eben nicht. Die Seite soll möglichst übersichtlich strukturiert und verständlich formuliert sein damit die Bedienung allen möglich ist.
Das aktuelle Layout der Website ist in sechs Hauptthemengebiete gegliedert unter denen sich jeweils weitere Unterthemen befinden, die man schon hier direkt auswählen kann. Bei den sechs Hauptthemen handelt es sich um folgende: Informationen über die EU, Leben in der EU, Veröffentlichungen und Dokumente, Politikfelder und Tätigkeiten, Beteiligen sie sich und Medienzentrum.
II.I Informationen über die EU
Unter ”Informationen über die EU” bietet sich einem die Möglichkeit grundlegende Informationen über die EU, ihre Geschichte, Institutionen und das Arbeiten für die EU zu erhalten. Die grundlegenden Informationen stellen unter anderem Lehrmateriel für Lehrer von Kindern von unter neun Jahren bis für Fünfzehjährige und älter zum freien download zur Verfügung. Desweiteren kann man hier Zahlen und Fakten über die EU abrufen. Es sind Informationen über den Schengen-Raum und der Europäischen Währung bzw. deren Entwicklung bereit gestellt. Es wird die Europäische Finazplanung offen gelegt, so dass für jeden einsehbar und nachvollziehbar ist, was mit EU Geldern passiert und wofür sie ausgeben werden. Es ist aber nicht nur möglich Informationen über die EU im Allgemeinen zu erhalten, sondern auch über die einzelnen Institutionen im Speziellen. Man kann hier grundsätzlich die Aufgaben und administrativen Verantwortungen der einzelnen Institutionen nachlesen. In weiterer Folge kann man nun bestimmte Institutionen auswählen um auf die jeweilige Internetseite zu gelangen. Einige der Europäischen Institutionen befinden sich auf der www.Europa.eu Homepage. Die meisten jedoch- wie beispielsweise das Europäische Parlament, Europäischer Rat und Rat der Europäischen Union- sind auf eigene Homepages verlinkt. Auf den jeweiligen Internetseiten gibt es dann unzählige aber durchaus übersichtliche Möglichkeiten die Recherche, Anfrage, Vorschläge oder Suche sehr detailliert zu präzisieren. Ob man nun Informationen über Akuelles, Fraktionen und Parteien, Abgeoednete oder über die Tätigkeiten der einzelnen Einrichtungen benötigt.
Auf der Seite des Europäischen Parlaments[4] kann man einen Livestream zu den Sitzungen des Parlaments öffnen und zusätzlich sind hier in der Mediathek vergangene Sitzungen archiviert. Dadurch kann man die Entwicklung einer Thematik anschauen und zurückverfolgen. Den Bürgern und Bürgerinnen ist hier ein ”Referat für Bürgeranfragen” zur Verfügung gestellt. Es handelt sich hier um einen elektronischen Briefkasten, der es den BürgerInnen ermöglichen soll, dem Europäischen Parlament Fragen zu stellen, bei ihm Informationen anzufragen und ihm Vorschläge zu unterbreiten. Alle Anfragen müssen einen Tätigkeitsbereich der Europäischen Union betreffen. Die Anfragen werden innerhalb einer angemessenen Frist übermittelt. Bei Anfragen zu einem komplexen Thema wird per E-Mail eine vorläufige Antwort erteilt.
Die Seite des Europäischen Rates[5] ist längst nicht so umfangreich wie die des Parlaments aber auch hier sind Videos, Blogs und Meldungen verlinkt. Die Kontaktmöglichkeiten des Rates beziehen sich vorallem auf Anfragen von Medien, Besucheranmeldungen und das Einholen von Dokumenten. Der Kontakt ist hier per Mail oder Telefon möglich.
Auf der Website der Europäischen Kommission[6] muß man die Thematik des Kontaktgrundes einem der 38 Tätigkeitsbereiche zuordnen um die jeweiligen Generaldiretionen zu kontaktieren. Man wählt aus Themen wie Ländliche Entwicklung, Haushalt, Klimaschutz, Kommunikation, Kultur, Wirtschaft und Finanzen, Energie, Umwelt, Außenbeziehungen, Gesundheit, Justiz und viele mehr. In weiterer Folge gelangt man so auf die einzelnen Homepages der einzelnen Generaldirektionen und kann gezielt seine Anfragen stellen.
In der Rubrik ” Mitgliedsländer” erhält man Daten und Fakten zu sämtlichen Mitgliedsländern der Europäischen Union. Ebenso sind hier Informationen über Beitrittskandidaten und potenzielle Kandidatenländern. So ist es möglich sich einen gut vergleichbaren Überblick über Bevölkerung, Geographie, Sprache, Bruttoinlandsprodukt usw. der Europäischen Länder zu beschaffen.
Die chronologische Entwicklung der Europäischen Union von sechs Mitgleidsstaaten bis zur heutigen Union mit 27 Mitgliedern kann man unter Geschichte abrufen. Es ist jedes Jahr seit 1945 aufgeführt mit den jeweiligen Ereignissen, die zum heutigen Konstrukt der Europäischen Union geführt haben. Dokumentationen und anderes Bildmaterial sind zusätzlich zu den Daten und Fakten verlinkt.
In der Rubrik ” Arbeiten für die EU” befinden sich Links, die wieder zu den jeweiligen Institutionen führen und welche Anforderungen benötig werden um sich bewerben zu können. Für die Einstellung der Mitarbeiter ist Das Europäische Amt für Personalauswahl (EPSO) zuständig. Die Auswahl der Mitarbeiter erfolgt normalerweise durch ein öffentliches Auswahlverfahren. Es besteht außerdem die Möglichkeit sich über Praktikumsstellen zu informieren bzw. sich auf diese zu bewerben.
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[1] S. Europäisches Regieren, Ein Weißbuch KOM(2001) 428
[2] S. Mitteilung der Kommission; KOM (2002) 704, S.6
[3] http://ec.europa.eu/yourvoice/
[4] s. http://www.europarl.europa.eu/news/public/default_de.htm
[5] s. http://www.european-council.europa.eu/the-institution.aspx?lang=de
[6] s. http://ec.europa.eu/index_de.htm