In der Öffentlichkeit gemeinhin als Synonym für Bürokratie und Verwirrung rezipiert, wird selten die Frage nach dem Grund der unklaren und komplizierten Verfasstheit der Europäischen Union gestellt. Dieser liegt im Besonderen in divergierenden Leitbildern für Europa, ihrerseits stark ideengeschichtlich motiviert, begründet. Dazu, dass sich politische Philosophie in der pragmatischen Wirklichkeit niederschlagen kann, liefert das Europäische Parlament ein eindrucksvolles Beispiel. Denn die philosophische Frage, welcher Zugang zum Begriff eines Demos bemüht wird, schlägt sich in seiner praktischen Ausgestaltung direkt nieder. Die Dramatik, dass gerade diese unklar verfasste Institution die Voraussetzungen für ihre eigene Katharsis setzen könnte, ist es, die Gegenstand dieser Seminararbeit sein soll. Kann das Europäische Parlament den Demos, welchen es repräsentieren soll, antizipieren? In welchem Bezug stehen harte Realität und Theorie, Parlament und europäischer Demos zueinander, wie bedingen sie sich? Ob und inwiefern ein europäischer Demos möglich ist und welche Rolle dem Europäischen Parlament bei seiner etwaigen Genese zufällt, dies gilt es zu untersuchen. Hierzu soll zunächst ein Überblick über die Verfasstheit des EP bemüht sein, woraufhin dann eine theoretische Einordnung erfolgt. Die Implikationen für die Legitimation europäischen Regierens besonders aus föderalistischer Perspektive werden danach untersucht. Auch die verschiedenen ideengeschichtlichen Zugänge zu dem Begriff des Demos sollen Behandlung finden, auf dass weiterhin der Frage nach Existenz und Repräsentation eines etwaigen europäischen Demos nachgegangen werden kann. Die übergeordnete Frage nach den Möglichkeiten des EP zur Forcierung eines Demos soll dann abschließend Beantwortung finden können.
Auf einen Blick
- Note: 1,0
- 18 Quellen im Literaturverzeichnis
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Die Verfasstheit des Europäischen Parlaments
3. Die Bedeutung des Europäischen Parlaments aus ideeller Perspektive
3a. Das EP als Quelle von Legitimation und Moment föderalistischer Bestrebungen
3b. Die Definition und Repräsentation eines etwaigen europäischen Demos
4. Das EP als Triebfeder eines europäischen Demos
5. Schlussbetrachtung
Zielsetzung und Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Rolle des Europäischen Parlaments (EP) bei der Genese eines europäischen Demos und analysiert das Spannungsverhältnis zwischen institutioneller Verfasstheit und theoretischen Legitimationsanforderungen.
- Verfasstheit und Kompetenzen des Europäischen Parlaments nach dem Vertrag von Lissabon
- Legitimation europäischen Regierens im Kontext des Legitimationstrilemmas
- Liberale versus kommunitaristische Konzepte des Staatsbürgertums und des Demos
- Das Europäische Parlament als vermeintliche oder tatsächliche Triebfeder einer europäischen Identität
- Herausforderungen einer europäischen Öffentlichkeit und Medialisierung
Auszug aus dem Buch
Die Verfasstheit des Europäischen Parlaments
Jedes demokratisch verfasste System verlangt nach einer Ausgestaltung, die den Volkswillen institutionalisiert. Gerade bei der Frage nach der etwaigen oder zukünftigen Existenz eines europäischen Demos ist hierbei die demokratische Repräsentation des Volkskörpers entscheidend. Als direkt von den Bürgerinnen und Bürger gewählte Institution somit höchster demokratischer Legitimität kommt dem Europäischen Parlament hierbei eine entscheidende Rolle zu; seine Verfasstheit kann als Indikator und Triebfeder eines europäischen Demos zugleich betrachtet werden.
Diese Ausgestaltung der Institution kann derzeit als eindrucksvolles Exempel des Ringens der Leitbilder und Vorstellungen von Europa sein, wie später noch zu zeigen ist. Aus Gründen der unterschiedlichen Vorstellungen von Europa ist das EP heute weder schon Vollparlament, aber eben auch keine lockere parlamentsähnliche Versammlung mehr. Insbesondere durch den Vertrag von Lissabon hat es eine enorme Aufwertung erfahren. Nach Inkrafttreten des Vertrages beträgt seine Mitentscheidungsquote etwa 95%. Historisch betrachtet kann von einer stetigen Aufwertung des EP, welches ursprünglich als Parlamentarische Versammlung der EGKS lanciert wurde, gesprochen werden. Besonders in seiner Eigenschaft als Dreh- und Angelpunkt der divergierenden Ideale von Europa wird es den klassischen Parlamentsfunktionen allerdings nicht in Gänze gerecht.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Hinführung zur Thematik, Formulierung der Forschungsfrage und Überblick über die methodische und theoretische Vorgehensweise.
2. Die Verfasstheit des Europäischen Parlaments: Analyse der institutionellen Rolle, der Kompetenzen sowie der Zusammensetzung des Europäischen Parlaments im Lichte der europäischen Integration.
3. Die Bedeutung des Europäischen Parlaments aus ideeller Perspektive: Untersuchung des Legitimationsstrangs und der verschiedenen ideengeschichtlichen Zugänge zum Begriff des europäischen Demos.
3a. Das EP als Quelle von Legitimation und Moment föderalistischer Bestrebungen: Betrachtung des Legitimationstrilemmas und der föderalistischen Vision einer Aufwertung des Parlaments.
3b. Die Definition und Repräsentation eines etwaigen europäischen Demos: Gegenüberstellung liberaler und kommunitaristischer Konzeptionen des Staatsbürgertums und der Identität.
4. Das EP als Triebfeder eines europäischen Demos: Diskussion der Möglichkeiten und Bedingungen, unter denen das Europäische Parlament aktiv zur Genese einer europäischen Öffentlichkeit und Identität beitragen kann.
5. Schlussbetrachtung: Zusammenfassung der zentralen Ergebnisse und kritische Einordnung der Reformperspektiven des Europäischen Parlaments.
Schlüsselwörter
Europäisches Parlament, europäischer Demos, Europäische Union, Legitimation, Demokratiedefizit, europäische Öffentlichkeit, Identität, Föderalismus, Vertrag von Lissabon, politische Kultur
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit im Wesentlichen?
Die Arbeit untersucht, welche Rolle dem Europäischen Parlament bei der Entstehung und Antizipation eines europäischen Demos zukommt und wie seine institutionelle Verfasstheit mit Fragen der Legitimation zusammenhängt.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Im Mittelpunkt stehen die institutionelle Ausgestaltung des Europäischen Parlaments, das europäische Legitimationstrilemma, unterschiedliche Demokonzepte sowie die Rolle von Medien und Öffentlichkeit.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Es soll herausgearbeitet werden, ob und unter welchen Bedingungen das Europäische Parlament als Triebfeder für einen europäischen Demos fungieren kann.
Welche wissenschaftlichen Ansätze und Methoden werden angewandt?
Die Arbeit stützt sich auf eine politikwissenschaftliche und ideengeschichtliche Literaturanalyse, die verschiedene theoretische Strömungen wie Föderalismus, Neofunktionalismus sowie liberale und kommunitaristische Demokonzepte gegenüberstellt.
Was wird im Hauptteil der Arbeit analysiert?
Der Hauptteil beleuchtet detailliert die Kompetenzen des Parlaments, das Legitimationstrilemma der EU, die Definition des Demos aus liberaler und kommunitaristischer Sicht sowie die Bedingungen einer europäischen Öffentlichkeit.
Welche Schlüsselbegriffe prägen die Publikation?
Zentrale Begriffe sind Europäisches Parlament, europäischer Demos, Legitimation, Identität, Intergouvernementalismus und föderale Reformen.
Wie bewertet der Autor die aktuelle Öffentlichkeitsfunktion des Europäischen Parlaments?
Der Autor konstatiert eine gegenwärtige Vakanz einer europäischen Öffentlichkeit und bemängelt ein fehlendes Medieninteresse sowie unzureichende intermediäre Strukturen.
Welche Bedeutung hat der Vertrag von Lissabon für das Parlament?
Durch den Vertrag von Lissabon hat das Europäische Parlament eine erhebliche Aufwertung erfahren, insbesondere durch die Ausweitung des ordentlichen Gesetzgebungsverfahrens.
- Quote paper
- Bennet Krebs (Author), 2011, Die Bedeutung des Europäischen Parlaments zur Genesis eines europäischen Demos, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/171413
