In der Öffentlichkeit gemeinhin als Synonym für Bürokratie und Verwirrung rezipiert, wird selten die Frage nach dem Grund der unklaren und komplizierten Verfasstheit der Europäischen Union gestellt. Dieser liegt im Besonderen in divergierenden Leitbildern für Europa, ihrerseits stark ideengeschichtlich motiviert, begründet. Dazu, dass sich politische Philosophie in der pragmatischen Wirklichkeit niederschlagen kann, liefert das Europäische Parlament ein eindrucksvolles Beispiel. Denn die philosophische Frage, welcher Zugang zum Begriff eines Demos bemüht wird, schlägt sich in seiner praktischen Ausgestaltung direkt nieder. Die Dramatik, dass gerade diese unklar verfasste Institution die Voraussetzungen für ihre eigene Katharsis setzen könnte, ist es, die Gegenstand dieser Seminararbeit sein soll. Kann das Europäische Parlament den Demos, welchen es repräsentieren soll, antizipieren? In welchem Bezug stehen harte Realität und Theorie, Parlament und europäischer Demos zueinander, wie bedingen sie sich? Ob und inwiefern ein europäischer Demos möglich ist und welche Rolle dem Europäischen Parlament bei seiner etwaigen Genese zufällt, dies gilt es zu untersuchen. Hierzu soll zunächst ein Überblick über die Verfasstheit des EP bemüht sein, woraufhin dann eine theoretische Einordnung erfolgt. Die Implikationen für die Legitimation europäischen Regierens besonders aus föderalistischer Perspektive werden danach untersucht. Auch die verschiedenen ideengeschichtlichen Zugänge zu dem Begriff des Demos sollen Behandlung finden, auf dass weiterhin der Frage nach Existenz und Repräsentation eines etwaigen europäischen Demos nachgegangen werden kann. Die übergeordnete Frage nach den Möglichkeiten des EP zur Forcierung eines Demos soll dann abschließend Beantwortung finden können.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Die Verfasstheit des Europäischen Parlaments
3. Die Bedeutung des Europäischen Parlaments aus ideeller Perspektive
3a. Das EP als Quelle von Legitimation und Moment föderalistischer Bestrebungen
3b. Die Definition und Repräsentation eines etwaigen europäischen Demos
4. Das EP als Triebfeder eines europäischen Demos
5. Schlussbetrachtung
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Rolle des Europäischen Parlaments (EP) bei der potenziellen Entstehung eines europäischen Demos. Dabei wird analysiert, inwieweit das EP als Institution zur Repräsentation einer europäischen Bürgerschaft fungieren kann und ob es durch seine Verfasstheit eine identitätsstiftende Triebfeder für eine europäische Öffentlichkeit darstellt.
- Die demokratische Verfasstheit und Legitimationskraft des Europäischen Parlaments.
- Ideengeschichtliche Konzeptionen eines europäischen Demos (liberal vs. kommunitaristisch).
- Die Bedeutung intermediärer Strukturen und europäischer Öffentlichkeit.
- Reformnotwendigkeiten des EP zur Stärkung der europäischen Identitätsbildung.
- Die Wechselbeziehung zwischen supranationaler Politik und nationalstaatlich geprägten Interessen.
Auszug aus dem Buch
3b. Die Definition und Repräsentation eines etwaigen europäischen Demos
Die Frage nach der Möglichkeit eines europäischen Demos ist seiner Definition und der Bestimmung darüber, was die EU sein kann und soll, abhängig. Diese Prämissen ergeben sich aus den jeweiligen Zugängen zum Begriff des Staatsbürgertums. So gibt es zwei ideelle Grundkonzeptionen, aus denen sich die entscheidenden Positionen zum Begriff des Demos speisen. Die erste, aus liberalen Denktraditionen folgernd, konstatiert den Vorrang des Rechts vor einer gesellschaftlich lancierten Konzeption des „Guten“; die zweite, eher auf konservative bzw. kommunitaristische Ansichten zurückgehend, geht vom Gegenteiligen aus. Diese beiden divergierenden Grundpositionen haben nicht nur gesellschaftspolitische Folgerungen, etwa in Sachen der Freiheitsrechte und im Zugang zu politischen Kontroversen, sondern determinieren auch ganz allgemeine Grundannahmen zur Konstruktion eines Staatsbürgerbegriffs.
Von einer liberalen Konzeption ausgehend ist Volkssouveränität auch losgelöst von Begriffen wie Ethnie, Kultur, Geschichte oder gar genetischen Dispositionen denkbar. Sie kann durch die Tatsache eines „Staatsbürgertums“, mit dem dedizierte Rechte und Implikationen verbunden sind, hinreichend gefüllt werden. Aus liberaler Sicht ist kein homogenes, vereinheitlichtes Volk als Träger der Demokratie notwendig. Vielmehr sind es hier die Bürger, die als autonome, souveräne Individuen durch ihre Freiheit und Selbstbestimmung das Demokratieprinzip sichern. Eine gemeinsame Identifikation der Bürger mit dem Staat ergibt sich hier aus der Tatsache gemeinsamer Grundprinzipien, wie etwa der Gültigkeit der Freiheits-, Bürger- und Menschenrechte, der Rechtsstaatlichkeit und den Grundsätzen einer (etwaigen) Verfassung.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung umreißt das Problem der unklaren Verfasstheit der EU und leitet die Forschungsfrage nach der Rolle des EP bei der Entstehung eines europäischen Demos her.
2. Die Verfasstheit des Europäischen Parlaments: Dieses Kapitel analysiert die derzeitige Struktur des EP, seine Kompetenzen und seine Rolle als Dreh- und Angelpunkt divergierender europäischer Ideale.
3. Die Bedeutung des Europäischen Parlaments aus ideeller Perspektive: Hier werden die Legitimationsgrundlagen der EU untersucht und inwieweit das EP aus föderalistischer Sicht als Repräsentant eines demokratischen Demos dienen kann.
3a. Das EP als Quelle von Legitimation und Moment föderalistischer Bestrebungen: Dieser Abschnitt beleuchtet das Legitimationstrilemma der EU und die Rolle des EP als potenzieller Ankerpunkt für eine parlamentarische Legitimation.
3b. Die Definition und Repräsentation eines etwaigen europäischen Demos: Es erfolgt eine theoretische Gegenüberstellung liberaler und kommunitaristischer Demos-Konzepte als Grundlage für eine europäische Identität.
4. Das EP als Triebfeder eines europäischen Demos: Dieses Kapitel diskutiert die Notwendigkeit institutioneller Reformen und die Rolle des EP bei der Schaffung einer europäischen Öffentlichkeit und politischen Identität.
5. Schlussbetrachtung: Zusammenfassend wird konstatiert, dass das EP eine zentrale Rolle bei der Genese eines europäischen Demos einnimmt, sofern es eine Aufwertung erfährt und die diskursiven Formen gestärkt werden.
Schlüsselwörter
Europäisches Parlament, Europäischer Demos, Legitimation, Europäische Identität, Demokratiedefizit, Volkssouveränität, Föderalismus, Intergouvernementalismus, Politische Kultur, Europäische Öffentlichkeit, Repräsentation, Politische Reformen, Staatsbürgertum, Integration, Zivilgesellschaft.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundlegend?
Die Arbeit untersucht die Wechselbeziehung zwischen dem Europäischen Parlament und der Entstehung eines europäischen Demos, also der europäischen Bürgerschaft.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Zentrale Themen sind die demokratische Legitimität der EU-Institutionen, die unterschiedlichen philosophischen Definitionen von Demos und die Rolle politischer Strukturen für die Identitätsbildung.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsarbeit?
Das Ziel ist es zu analysieren, ob und wie das Europäische Parlament durch eine Reform seiner Verfasstheit die Genese eines europäischen Demos forcieren kann.
Welche wissenschaftliche Methodik wird in der Arbeit verwendet?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Analyse, die ideengeschichtliche Ansätze und theoretische Konzepte zur Legitimation europäischer Regierungsführung heranzieht.
Was wird im Hauptteil der Arbeit thematisiert?
Der Hauptteil gliedert sich in die Untersuchung der aktuellen Verfasstheit des Parlaments, die Gegenüberstellung von liberalen und kommunitaristischen Identitätsmodellen sowie die Diskussion notwendiger institutioneller Reformschritte.
Welche Begriffe charakterisieren die Arbeit am besten?
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie demokratische Legitimation, föderalistische Perspektive, europäische Identität und die Repräsentationsfunktion des Parlaments charakterisiert.
Warum wird das Europäische Parlament derzeit noch als Arbeitsparlament eingestuft?
Aufgrund der mangelnden europäischen Öffentlichkeit und der fehlenden direkten Wahlmöglichkeit der Exekutive agiert das Parlament pragmatisch mit Ad-hoc-Mehrheiten statt als klares Diskursforum.
Welchen Einfluss hat die Sprachenvielfalt auf das Projekt eines europäischen Demos?
Die Sprachenvielfalt wird als erschwerender Faktor für die Herausbildung einer einheitlichen europäischen Öffentlichkeit und gemeinsamer Kommunikationszusammenhänge identifiziert.
Wie unterscheidet sich die liberale von der kommunitaristischen Sichtweise auf den Demos?
Die liberale Sicht betont den Vorrang des Rechts und individueller Freiheit, während die kommunitaristische Sicht auf kulturelle, ethnische und historische Gemeinsamkeiten als Voraussetzung für einen Demos setzt.
Welche konkrete Rolle spielt das Gesetzesinitiativrecht in der Argumentation des Autors?
Das Fehlen dieses Rechts ist ein zentrales Defizit; der Autor sieht in seiner Einführung einen wesentlichen Schritt, um das Parlament als vollwertigen Repräsentanten eines europäischen Volkes zu etablieren.
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- Bennet Krebs (Author), 2011, Die Bedeutung des Europäischen Parlaments zur Genesis eines europäischen Demos, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/171413
