Die Palast-Debatte - Die Schwierigkeiten der Deutschen Einheit am Beispiel der Kontroverse um den Palast der Republik

Inhalt

1 EINLEITUNG

2 OST UND WEST IN BERLIN

3 DIE PALAST - DEBATTE
3.1 Die Geschichte des Palastes der Republik
3.2 Die Geschichte des Stadtschlosses
3.3 Andere Ideen

4 ZUSTÄNDIGKEITEN UND KOSTEN
4.1 Wer ist verantwortlich?
4.2 Was kostet was?

5 DER SCHWERE WEG DER ENTSCHEIDUNGSFINDUNG

6 SCHLUSSWORT

1 EINLEITUNG

„Blühende Landschaften“ sind nicht in Sicht, und an das Versprechen „Allen wird es besser gehen und keinem schlechter“ glauben die meisten auch nicht mehr. Das Zusammenwachsen von Ost und West steht auch heute, fast acht Jahre nach der Wiedervereinigung, noch aus. Eine unsichtbare Mauer durchzieht nach wie vor das Land. Ost und West denkt, fühlt und lebt anders. Das wird im Wahlverhalten am offensichtlichsten. Aber auch ganz unterschiedliche Wertvorstellungen leiten die Menschen, die in einem ganz anderen System aufgewachsen sind und sich nach der Wende an ein völlig neues anpassen mußten und diejenigen, deren Leben sich durch den Mauerfall fast überhaupt nicht geändert hat, da durch den Beitritt der DDR das politische System der BRD so gut wie nicht berührt wurde. Und nicht zuletzt belegen eindeutige statistische Daten den Riß, der durch das Land geht. Genannt seien nur die extremen Unterschiede bei der Arbeitslosigkeit^[1] oder aber das noch immer ungleiche Einkommen für ein und dieselbe Tätigkeit in Ost und West bei verschiedensten Berufsgruppen^[2].

In Berlin, der Hauptstadt dieses vereinigten Landes, liegen die größten Möglichkeiten für ein Zusammenwachsen von Ost und West, leben doch hier beide Seiten unmittelbar neben- und miteinander. Aber gerade hier werden auch die Gegensätze und Spannungen zwischen beiden Teilen am deutlichsten sichtbar. Im Berliner Abgeordnetenhaus prallen stellvertretend für ihre Wähler die Interessen der Ost- und West-Berliner immer wieder aufeinander. Wohl versucht die Politik, die Trennung der Stadt zu überwinden und hat dabei unwahrscheinliche Leistungen vollbracht. Oft aber bei kleineren, scheinbar nebensächlichen Entscheidungen werden die unterschiedlichen Ein- und Vorstellungen der ost- und westdeutschen Abgeordneten ersichtlich. Erinnert sei hier nur an die heftige Auseinandersetzung um Namensänderungen von Straßen im Ostteil der Stadt.

Ein weiteres Beispiel für diese Konflikte ist der jahrelange Streit um das Schicksal des Palastes der Republik. Für die einen Symbol einer untergegangenen Diktatur, für die anderen Ausdruck ihrer Identität, schlagen die Wellen hoch, wenn es um Abriß oder Erhalt des Gebäudes geht. Die Diskussion beschränkt sich nicht nur auf das Abgeordnetenhaus. Bürgerinitiativen haben sich gegründet, Protestveranstaltungen und Unterschriften-sammlungen wurden initiiert, Experten schalten sich mit ein und nicht zuletzt durch das Medieninteresse ist dieses Thema aktuell geworden und geblieben. Entscheidungen sind aber nicht nur wegen des Ost- West- Konfliktes schwer zu fällen, sondern auch, weil aufgrund der Liegenschaften in diesen Streit die Bundesregierung ebenfalls verwickelt ist. Ihr gehört das Gebäude, während der Grund und Boden, auf dem es errichtet wurde, wiederum Besitz des Landes Berlins ist.

Entscheidungsprozesse in der Politik sind, obwohl dies eine Grundvoraussetzung für eine funktionierende Demokratie ist, nicht immer klar nachzuvollziehen. So bleibt auch bei dem Streit um den Palast der Republik vieles im Dunkeln, nicht nur Gutachten, Wettbewerbsentwürfe oder Umfrageergebnisse, die der Senat unter Verschluß hält. Die gesamte Debatte läßt auch auf starke Lobbyarbeit schließen, die aber nicht eindeutig nachweisbar ist. Fakt ist, daß das jahrelange Tauziehen vor allem bei der Bevölkerung auf Unverständnis stößt.

Ich werde in meiner Arbeit versuchen, so gut wie möglich, diesen Entscheidungsprozeß nachzuzeichnen als ein Beispiel für den Versuches, Demokratie zu leben. Meine Nachforschungen stützen sich vor allem auf Presseberichte, die ich von 1990 an bis zum heutigen Tag kontinuierlich verfolgt habe. Oft allerdings war auch die Presse von dem Hin und Her in diesem Streit überfordert. So wirft meine Arbeit eher Fragen auf als das sie diese zu beantworten vermag, denn zu viele Entscheidungen sind nicht klar nachvollziehbar.

2 OST UND WEST IN BERLIN

Nicht erst seit der Unterzeichnung des Vertrages wurde sich um die Vereinigung der beiden Stadthälften bemüht. Am 01.07.1990, mit der Einführung der Währungsunion, fielen die letzten Grenzkontrollen weg, einen Tag später nahm die S-Bahn wieder den Gesamtverkehr für die Stadt auf. Und am 05.07.1990 vereinbarten die beiden bis dahin noch getrennten Stadtoberhäupter, der Regierende Bürgermeister Walter Momper und der Oberbürgermeister Tino Schwierzina, die innerstädtische Mauer bis Ende 1990 abzureißen sowie die restlichen Grenzanlagen im Umland bis Ende 1991. Der Gesamtberliner Verkehr ist inzwischen Alltag geworden, Schul- und Hochschulsystem, Gesundheitswesen, der Wohnungsbau und das soziale Netz wurden an die westliche Vorgabe angeglichen. Seit dem 22.10.1995 besitzt Berlin auch eine gemeinsame Verfassung.

Obwohl die Einheit in der Verwaltung und in den Strukturen der Stadt so gut wie hergestellt ist, trennt die Menschen in Ost und West nach wie vor ihre unterschiedliche Geschichte und die daraus resultierenden Wertvorstellungen und Gewohnheiten. Zwei Kulturen, die sich in vierzig Jahren unterschiedlich entwickelt haben, lassen sich nicht in wenigen Jahren angleichen, geschweige denn gleich machen. Dies wird vor allem im Wahlverhalten am offensichtlichsten. Seit der Vereinigung wurde in Berlin zwei Mal gewählt, am 02.12.1990 und am 22.10.1995. Erstaunlich ist, das sich das Ergebnis der ersten Wahl, die kurz nach der Wiedervereinigung durchgeführt wurde, so daß unterschiedliche Ergebnisse in Ost und West zu erwarten waren, nach fünf Jahren kaum verändert hat. Hier wird deutlich, daß der Vereinigungsprozeß formal zwar vollzogen wurde, andere Differenzen aber nicht ohne weiteres überwunden werden konnten. Die Unterschiede im Wahlverhalten zwischen beiden Teilen Berlins lassen sich an der PDS besonders gut ablesen. Während sie im Ostteil mit 23,6% (1990) bzw. 36,3% (1995) stärkste Partei wurde, erzielte sie im Westteil nur 1% 1990 und 2,1% 1995^[3]. Hierbei spielen vielschichtige Motive, vor allem aber psychologische, eine Rolle. Die PDS wird im Osten vor allem als ostdeutsche Interessenpartei gesehen, die Einfühlungsvermögen für die Situation der Ostdeutschen besitzt. Je weniger sie im Westen ernst genommen wird, um so größer ist ihr Zulauf im Osten. Mit ihr soll ein Stück eigener Identität bewahrt werden. Auch bei der CDU, wenn auch weniger ausgeprägt, läßt sich unterschiedliches Wahlverhalten beobachten. So stimmten 1995 45,4% der Westberliner für diese Partei, aber nur 23,6% der Ostberliner^[4]. Bei den anderen Parteien finden sich ebenfalls Abweichungen, allerdings in weniger starkem Maße. Prognosen für die anstehende Bundestagswahl oder aber Wahlergebnisse wie zuletzt in Sachsen-Anhalt zeigen, das diese Differenzen auch weiterhin fortbestehen werden.

Die Trennung der Stadt wird aber auch an anderen, subtileren Aspekten deutlich. So wurde erst im Herbst 1996 die volle Angleichung der Löhne und Gehälter im öffentlichen Dienst beschlossen. In anderweitigen Arbeitsverhältnissen finden sich noch immer Einkommensunterschiede. Auch bleiben die meisten Menschen in der Hälfte der Stadt, in der sie aufgewachsen sind. Nur 11% aller Umzüge verliefen von Ost- nach Westberlin oder umgekehrt^[5]. Vor allem die unterschiedlichen Wertvorstellungen in Ost und West lassen darauf schließen, daß sich auch in den kommenden Jahren, obwohl man in Berlin auf engstem Raume miteinander wohnt und täglichen Umgang hat, eine unterschiedliche Identität erhalten wird. Langjährige Studien der Projektgruppe „Identitätswandel“ in Zusammenarbeit mit EMNID ergaben, daß die Mehrheit der Ostdeutschen sich auch heute noch von den gleichen grundlegenden Wertvorstellungen leiten läßt, die schon zu DDR-Zeiten für sie maßgebend waren. Dies bedeutet allerdings nicht, daß sie die DDR wieder wünschen, im Gegenteil, ein solcher Schritt wird strikt abgelehnt. Aber auch gegenüber den politischen Verhältnissen in der BRD wurde von Anfang an eine kritische Haltung eingenommen, die sich im Laufe der Zeit noch verstärkt hat. So wird die DDR beispielsweise in den Bereichen soziale Sicherheit, Schutz vor Verbrechen, Gleichberechtigung der Frau oder Schul- und Berufsausbildung als überlegen von Ostdeutschen angesehen, die BRD dagegen nur in den Bereichen Lebensstandard und Wissenschaft und Technik. Auch politische Wertorientierungen gestalten sich unterschiedlich. So stellen Freiheit, uneingeschränkte, freie Meinungsäußerung und Rechtsstaat und Demokratie für die Mehrheit der Westdeutschen die drei wichtigsten Werte dar, während dies im Osten die soziale Gerechtigkeit und Verringerung von Einkommensunterschieden, die Gleichberechtigung der Frau und der Sozialstaat sind.^[6] Solche Werte halten die Ostdeutschen für erhaltenswert und versuchen, sie in das neue Land miteinzubringen.

3 DIE PALAST - DEBATTE

3.1 Die Geschichte des Palastes der Republik

Ein Symbol sollte entstehen, ein Symbol für die Macht der Arbeiterklasse. Zu diesem Zwecke wurde ein großer Demonstrationsplatz benötigt, und der fand sich in Berlins Mitte, dort, wo das Stadtschloß der Hohenzollern in Trümmern lag. Der Entschluß wurde schnell gefaßt: Im Herbst 1950 gab die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED) bekannt, die Überreste des Schlosses, das als Zeichen der Knechtung und Ausbeutung, als Bauwerk einer Junkerherrschaft bezeichnet wurde, zu sprengen. Die Proteste aus aller Welt, Ost wie West, konnten die Partei von ihrem Vorhaben nicht abhalten. Am 30. Dezember 1950 fielen die letzten Mauern eines Bauwerks, das mit dem Louvre in Paris, dem Kreml in Moskau und dem Petersdom von Michelangelo verglichen wurde.

Der Platz für große Demonstrationen war geschaffen. Ihn sollten repräsentative Gebäude rahmen. So entstanden das DDR-Außenministerium, das Staatsratsgebäude und der Palast der Republik. In ihm war der Plenarsaal der Volkskammer untergebracht.

Drei Jahre, von 1973 bis 1976, dauerte der überhastete Bau. Als Vorbild diente der Kreml-Palast, die Planung war allerdings nicht offen. Architekt dieses mit braunem Spiegelglas verkleideten, in jenen Zeiten sehr modernen Gebäudes, war Heinz Graffunder, an seiner Seite Gerhard Schiela als Bauleiter. Beide engagieren sich heute in starkem Maße für den Erhalt des Gebäudes, das von der Bevölkerung schnell angenommen wurde. Vom 24. April 1976, dem Tag der Eröffnung, bis zum 19. September 1990, dem Tag der Schließung aufgrund von Asbestverseuchung, besuchten rund 70 Millionen Menschen den Palast der Republik. Er war damit wesentlich stärker ein Ort sozialer Begegnungen und kultureller Veranstaltungen als ein politisches Haus. Nur 8% aller Veranstaltungen waren politische Veranstaltungen, 92% dagegen kulturelle. Zu einer dieser wenigen politischen Veranstaltungen zählte die Unterzeichnung des Einigungsvertrages am 31. August 1990, der den Beitritt der DDR zur BRD besiegelte.

Viele Ostdeutsche empfinden die lautstarke Forderung um den Abriß des asbestverseuchten Gebäudes als eine Verunglimpfung eines Ortes ihres Landes, an dem sie Feste und Hochzeiten gefeiert haben, Konzerte hören konnten und der ihnen Begegnungsstätte war. Umfrageergebnisse ermittelten, daß zwischen 60 und 80% der Ostberliner (davon sind 96% PDS-Wähler) für den Erhalt des „Palazzo Prozzo“, wie sie ihn nennen, sind. Und im Westteil wollen immerhin zwischen 30 und 60% den Palast erhalten.^[7] Während für die Ostberliner die Frage nach der Auslöschung ihrer Geschichte bei dem Streit um den Palast im Vordergrund steht, mag die Mehrheit der Westberliner sich von einer finanziellen Argumentation leiten lassen. Auf die Kostenfragen eines Abrisses, einer Sanierung, eines Neubaus oder aber des Wiederaufbaus des Stadtschlosses gehe ich später genauer ein.

Um für den Erhalt „ihres“ Gebäudes besser eintreten zu können, haben sich interessierte Berliner zu Bürgerinitiativen zusammengeschlossen. So wurde im April 1993 die „Initiative Spreeinsel“ gegründet, die vom Komitee für Gerechtigkeit unterstützt wird. Im Mai 1995 schlossen sich zusätzlich Architekten, Stadtplaner, Denkmalschützer und Politiker unter anderem aus der SPD, B90/Die Grünen und PDS zum Aktionsbündnis „Macht den Palast auf“ zusammen.

Im Berliner Abgeordnetenhaus sind sich SPD, B90/Die Grünen und PDS einig, daß der Palast der Republik als „ein Teil der Biographie vieler Menschen im Osten“^[8] (Bausenator Wolfgang Nagel, SPD) und ein Zeitdokument sozialistischer Architektur schützenswert ist. Wolfgang Nagel weiter, stellvertretend auch für die Meinung eines Großteils der Mitglieder der anderen beiden Fraktionen: „Wenn der Bund den Palast abreißen lassen würde, würde er sich über die Interessen der Ost-Berliner hinwegsetzen, die zu Recht sagen: Das ist unser Haus, das mit unserem Geld gebaut wurde.“^[9] Und Peter Conradi (SPD) sieht im rigorosen Verhalten der Bundesregierung den „Geist einer Besatzungsmacht, die keine Rücksicht auf die Erinnerung der Menschen im besetzten Land nimmt.“^[10] Im Zusammenhang mit dem Streit um den Erhalt des Palastes der Republik ist ein erstaunlich gutes Zusammengehen der drei Parteien zu beobachten. Selten wurde die PDS, Hauptsprachrohr der Ostdeutschen, ausgegrenzt. Verschiedenste Konzepte zur Nutzung des Palastes wurden entworfen, unter anderem auch solche, die seine Integration in einen Neubau vorsehen. Mit der Forderung nach Erhalt dieses Gebäudes ist also nicht zwangsläufig eine originalgetreue Sanierung gemeint.

Die CDU-Fraktion dagegen plädiert für den Wiederaufbau des Stadtschlosses. Dies geht aus einem Beschluß der Fraktion vom Ende November 1992 hervor. Vehementester und meistzitiertester Vertreter dieser Linie ist Berlins regierender Bürgermeister Eberhard Diepgen. Lediglich Lothar De Maiziére, letzter Ministerpräsident der DDR, äußerte öffentlich Kritik an der Haltung seiner Partei. Auch für ihn stellt der Palast ein Identifikationsobjekt für viele Menschen dar. Und Volker Hassemer, seit 1991 Senator für Stadtentwicklung und Umweltschutz im Senat der Großen Koalition in Berlin, hält sich mit eindeutigen Positionen zurück. Er schiebt die Entscheidung der Bundesregierung zu. Obwohl nicht Berliner, so formuliert doch Alfred Dregger (CDU-CSU-Fraktion im Bundestag) am deutlichsten die Position seiner Amtskollegen in Berlin: „Das erste, was die Polen trotz größter materieller Not nach den Zerstörungen des Krieges in Warschau in Angriff nahmen, war der Wiederaufbau ihres Schlosses. Hitler hatte es in seinen Grundfesten zerstört. Aber Hitler sollte nicht das letzte Wort über die Gestaltung der polnischen Hauptstadt haben. Mit diesem Geiste sollten auch wir an den Wiederaufbau von Berlin-Mitte gehen. Es kann doch nicht sein, daß die SED-Schergen dort die Zeichen ihrer Großmannssucht, ihrer Geschichtslosigkeit und ihres schlechten Geschmacks auf ewig hinterlassen dürfen.“^[11]

[...]

^[1] Die neusten Daten sprechen von 8,9% Arbeitslosigkeit im Westen und 17,2% im Osten (Juni 1998), Berliner Zeitung, 04./05.07.1998

^[2] So wird beispielsweise geringfügige Beschäftigung im Westen mit 620 DM, im Osten mit 520 DM entlohnt.

^[3] Information zur politischen Bildung: Hauptstadt Berlin. Bundeszentrale für politische Bildung, Bonn, 1996

^[4] ebd.

^[5] Ebd.

^[6] Vergl. für detailliertere Daten Hans Steußloff, Erhard Weckesser: Konstanz und Wandlung von wertvorstellungen der Ostdeutschen nach der Vereinigung. Berliner Dialog Hefte 1/1996, S.25ff

^[7] Emnid-Umfrage Februar 1993:
für den Erhalt des Palastes der Republik
Ost 66% West 23% beide 38%
infas-Umfrage April 1994
für den erhalt des Palstes der Republik
Ost 86% West 61% beide 70%
Emnid-Umfrage Februar 1995
für den Erhalt des Palastes der Republik
Ost 77% West 34% beide 51%

^[8] Die Welt: Hickhack um das Erbe sozialistischer Baukunst. Thomas Holl, 24.10.1994

^[9] Der Tagesspiegel: Palast der Republik droht jetzt doch die Abrißbirne. Eva Schweitzer, 04.10.1992

^[10] TAZ: Nachruf auf eine Errungenschaft. Anke Westphal, 27.03.1993

^[11] Die Welt: Schloß muß wieder Mitte sein. Dr. Alfred Dregger, 23.10.1993