Die Intensivierung der Europäischen Integration gewinnt von Jahr zu Jahr an politischer Bedeutung und damit auch die Kritik an der Institution EU allgemein.
Das so genannte Demokratiedefizit und die Rolle des Europäischen Parlaments als einziges Element echter Volksvertretung, wenn man denn von einem europäischen Volk sprechen will, gewinnen somit an Bedeutung, da in den Mitgliedsstaaten in der Regel das Parlament als Repräsentationsorgan des Volkes im Mittelpunkt des Legitimationsprozesses politischer Entscheidungen steht.
Fraglich ist nun, ob das Europäische Parlament dieser Rolle gerecht werden kann. In den Medien der Mitgliedsstaaten und den allgemeinen politischen Debatten über die EU, insbesondere vor nationalen Wahlen und nicht zuletzt im Zuge der aktuellen Verfassungsdebatte wird dieses Thema stets kontrovers diskutiert.
Die steigende Rechtssetzungsbefugnis der EU und damit gleichzeitig die Minderung der Bedeutung staatlicher Volksvertretungen und ihrer Kontrollmacht ist gemessen an den, in den Mitgliedsstaaten üblichen demokratischen Standards also zumindest umstritten.
In dieser Arbeit werde ich mich daher mit der These des Demokratiedefizits und der damit zusammenhängenden Bedeutung des Europäischen Parlaments beschäftigen, sowie dem Legitimationspotenzial des Europäischen Parlaments und zu klären versuchen, ob es tatsächlich ein Demokratiedefizit in der Europäischen Union gibt bzw. ob und ggf. wie das Parlament dieses Defizit ausgleicht?
Fazit:
Ohne Zweifel ist die Diskussion um das vermeintliche Demokratiedefizit in der Europäischen Union nicht unberechtigt, ja sogar nötig. Zu sehr greift die Rechtssetzung der Union mittlerweile in das Leben ihrer Bürger ein, als dass man nicht die Frage nach der demokratischen Legitimation dieses Machtpotenzials fragen müsste.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass es ein Demokratiedefizit in der Europäischen Union gibt. Dieses wird allerdings durch das Europäische Parlament zumindest teilweise kompensiert. Insbesondere dessen zunehmend stärkere Beteiligung am Entscheidungs- und Rechtssetzungsprozess der Union tragen dazu bei. Von einer vollständigen demokratischen Legitimation ihres Handelns und Entscheidens ist die Europäische Union jedoch noch weit entfernt. Diese kann auch nicht ausschließlich über das Europäische Parlament gewährleistet werden, denn die Europäische Union ist kein Bundesstaat. ...
Inhaltsverzeichnis (Table of Contents)
- A) Einleitung
- 1. Einleitende Worte, Fragestellung und Argumentationsgang
- B) Hauptteil
- 2. Das Parlament der EU
- 2.1 Die Wahl des Parlaments
- 2.2 Kompetenzen
- 2.2.1 Kontrollfunktion
- 2.2.2 Gesetzgebungsfunktion
- 2.2.3 Wahlfunktion
- 2.2.4 Artikulationsfunktion
- 2.2.5 Kommunikationsfunktion
- 2.2.6 Fazit
- 3. Das Legitimationspotential des Europäischen Parlaments
- 4. Die EU und das Demokratiedefizit
- 4.1 Die demokratische Legitimation
- 4.2 Das Demokratiedefizit
- C) Schluss
- 5. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte (Objectives and Key Themes)
Diese Seminararbeit befasst sich mit dem Demokratiedefizit in der Europäischen Union und der Rolle des Europäischen Parlaments als potenzielle Lösung für dieses Problem. Die Arbeit untersucht die Funktionsweise und die Struktur des Europäischen Parlaments sowie sein Legitimationspotenzial im Kontext der EU. Der Schwerpunkt liegt auf der Frage, ob das Parlament tatsächlich das Demokratiedefizit in der EU beheben kann.
- Das Demokratiedefizit in der Europäischen Union
- Die demokratische Legitimation des Europäischen Parlaments
- Die Kompetenzen und Funktionen des Europäischen Parlaments
- Die Wahl des Europäischen Parlaments und das Prinzip der „one man one vote“
- Die Rolle des Europäischen Parlaments in der politischen Entscheidungsfindung der EU
Zusammenfassung der Kapitel (Chapter Summaries)
Die Einleitung beleuchtet das Demokratiedefizit in der EU und die Bedeutung des Europäischen Parlaments als einziges Element echter Volksvertretung. Sie stellt die zentrale Frage nach der Fähigkeit des Parlaments, dieser Rolle gerecht zu werden und skizziert den Argumentationsgang der Arbeit.
Der Hauptteil widmet sich zunächst der Funktionsweise und Struktur des Europäischen Parlaments. Es werden die Wahlprozesse, die Kompetenzen und die Entwicklung des Parlaments seit seiner Gründung im Jahr 1979 analysiert. Dabei wird besonderes Augenmerk auf das Problem der mangelnden Wahlrechtsgleichheit und die unterschiedlichen Wahlsysteme in den Mitgliedsstaaten gelegt. Die Arbeit behandelt die fünf Funktionen eines Parlaments: Kontrollfunktion, Gesetzgebungsfunktion, Wahlfunktion, Artikulationsfunktion und Kommunikationsfunktion.
Im weiteren Verlauf wird das Legitimationspotenzial des Europäischen Parlaments im Kontext der EU betrachtet. Die Arbeit untersucht, ob das Parlament tatsächlich ein Demokratiedefizit ausgleichen kann und welche Faktoren die Legitimität des Parlaments beeinflussen.
Schließlich wird das Demokratiedefizit in der EU näher beleuchtet. Die Arbeit untersucht die verschiedenen Facetten des Demokratiedefizits, darunter die mangelnde demokratische Kontrolle, die undemokratische Entscheidungsfindung und die mangelnde Transparenz.
Schlüsselwörter (Keywords)
Die Arbeit befasst sich mit den zentralen Begriffen und Konzepten des Demokratiedefizits, der demokratischen Legitimation, der Funktionsweise des Europäischen Parlaments, der EU-Integration und der politischen Entscheidungsfindung auf europäischer Ebene. Die zentralen Themen der Arbeit sind die Frage nach der Volksvertretung in der EU, die Kompetenzen des Europäischen Parlaments, das Prinzip der „one man one vote“ und die Herausforderungen der demokratischen Legitimation in einem supranationalen System wie der EU.
- Quote paper
- Julian Liese (Author), 2008, Die Europäische Union, ihre demokratische Legitimation und warum auch das Parlament das Demokratiedefizit nicht beheben kann, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/172654
