Darf der Freistaat Bayern Schülerinnen und Schülern die Nutzung von Smartphones während des gesamten Schultags weitgehend untersagen? Genügt der Begriff der „digitalen Endgeräte“ im Bayerischen Gesetz über das Erziehungs- und Unterrichtswesen (BayEUG) den Anforderungen des verfassungsrechtlichen Bestimmtheitsgebots? Und kann sich eine minderjährige Schülerin mit einer Verfassungsbeschwerde gemäß Art. 94 Abs. 1 Nr. 4a GG unmittelbar gegen ein Landesgesetz wenden?
Die vorliegende Hausarbeit untersucht die Erfolgsaussichten einer Rechtssatzverfassungsbeschwerde gegen die schulrechtlichen Regelungen zur Nutzung digitaler Endgeräte. Im Mittelpunkt stehen die Zulässigkeitsvoraussetzungen der Verfassungsbeschwerde, insbesondere Prozessfähigkeit, Beschwerdebefugnis und unmittelbare Betroffenheit, sowie die Begründetheit unter dem Blickwinkel der Informationsfreiheit aus Art. 5 Abs. 1 S. 1 Var. 2 GG und der allgemeinen Handlungsfreiheit aus Art. 2 Abs. 1 GG.
Anhand einer umfassenden Prüfung der formellen und materiellen Verfassungsmäßigkeit der Norm werden insbesondere das Bestimmtheitsgebot, die Gesetzgebungskompetenz der Länder sowie der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit analysiert. Die Arbeit zeigt, welche verfassungsrechtlichen Grenzen dem Gesetzgeber bei der Regulierung digitaler Endgeräte im Schulalltag gesetzt sind.
Die Bewertung der Korrekturkraft zur Arbeit: "Vollbefriedigende Arbeit!"
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- Elena Stegemeyer-Senst (Autor), 2026, Digitale Endgeräte im Schulalltag, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/1731219
