Im Nachfolgenden werden die Grundzüge der Europäischen Nachbarschaftspolitik sowie deren Funktionsweise und die Zielsetzung herausgearbeitet und in diesem Rahmen Motive und Ziele der Östlichen Partnerschaft sowie der Zentralasien-Strategie erläutert. Dabei wird ebenfalls auf den Zusammenhang zwischen ENP und den Aussichten eines potenziellen Beitrittes zur EU eingegangen.
Hierbei wird deutlich, dass die ENP in einem klaren Schema abläuft, welches mit der Erstellung eines Länderberichtes beginnt und von der Festlegung des Kooperationsgrades gefolgt wird. Daraufhin werden Aktionspläne ausgearbeitet, Reformen umgesetzt und die Umsetzung kontrolliert. Die Ziele liegen in der Integration und Stabilität der teilnehmenden Länder, sowie auf der Reduktion von Kriminalität und der Zusammenarbeit im Bereich der Energiepolitik.
Für die Östliche Partnerschaft waren sicherheitspolitische Bedenken gegenüber Russland, Engpässe bei der Gaslieferung an die Ukraine sowie eine wirtschaftliche Annäherung ausschlaggebend. Neben wirtschaftlicher Stabilität liegen die Ziele der EU in der Errichtung einer Freihandelszone mit den beteiligten Ländern, sowie in der Sicherstellung der Energieversorgung. Die Umsetzung der ÖP sorgte für negative Kritik aus Russland, da man die ÖP auf den Kaukasus-Konflikt zurückführte und die geringe Einbeziehung bemängelte. Auch die der Verlust der vorherrschenden Stellung Russlands, sowie die Modernisierung des Gasnetzes zwischen EU und Ukraine müssen hier angeführt werden.
Im Weiteren werden die Ziele und die Gründe für die Schaffung der Zentralasien-Strategie analysiert, welche auf sicherheitspolitischen Bedenken und einer Absicherung der Energieversorgung beruhen. Die EU will hier auf Stabilität und Wohlstand positiven Einfluss nehmen, wie auch den Drogenhandel unterbinden und die Bildung fördern.
In der anschließenden Beurteilung wird herausgearbeitet, dass es bei der Umsetzung der Kooperationen noch dringender Verbesserungen bedarf.
Inhaltsverzeichnis
3. Einleitung
4. Die Europäische Nachbarschaftspolitik der EU
4.1 Grundzüge
4.2 Funktionsweise
4.3 Ziele
4.4 Östliche Partnerschaft
4.4.1 Gründe für die Entstehung
4.4.2 Ziele der EU im Rahmen der Partnerschaft
4.4.3 Reaktionen Russlands
4.5 Zentralasien-Strategie
4.5.1 Gründe für die Entstehung
4.5.2 Ziele der EU im Rahmen der Strategie
5. Zusammenfassende Beurteilung
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Bedeutung und außenpolitische Wirkung der Östlichen Partnerschaft sowie der Zentralasien-Strategie im Kontext der Europäischen Nachbarschaftspolitik. Ziel ist es, die Motive und Zielsetzungen der EU zu analysieren und zu bewerten, inwieweit diese Instrumente zur Stabilität und wirtschaftlichen Integration der beteiligten Länder beitragen.
- Grundlagen und Funktionsweise der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP)
- Analyse der Beweggründe und Ziele der Östlichen Partnerschaft (ÖP)
- Untersuchung der Reaktionen Russlands auf europäische Initiativen
- Bewertung der Zentralasien-Strategie der EU
- Energiepolitische Interessen und Sicherheitsaspekte
- Kritische Beurteilung der Umsetzungseffizienz
Auszug aus dem Buch
4.4.3 Reaktionen Russlands
Die größte Kritik gegenüber der Östlichen Partnerschaft stammt allerdings von Seiten Russlands. Nach Bekanntgabe der bilateralen Kooperationen kam es zum Teil zu heftigen Reaktionen gegen das europäische Vorgehen. Die Gründe für dieses russische Verhalten sind zum Teil sehr verschieden. So wird zum Einen generell bemängelt, dass Russland in der Entstehungsphase der ÖP nicht miteinbezogen wurde. Mittlerweile erkannte man seitens der EU aber den Handlungsbedarf und bot Russland teilweise die Möglichkeit an mit involviert zu werden, was durchaus positiv aufgenommen wurde. Außerdem entstand der Eindruck durch das Schlussdokument der außerordentlichen Tagung des Europäischen Rates am 01.09.2008, dass die ÖP eine Reaktion auf den Kaukasus-Konflikt darstellt und deshalb bewusst gegen Russland gerichtet ist. Der russische Außenminister Lawrow sprach in diesem Zusammenhang auch von einer Einflusszone der EU im Osten, während das Außenministerium der ÖP prinzipiell unterstellt, dass sie die Mitglieder zwinge, sich zwischen der EU oder Russland zu entscheiden. Ein weiterer entscheidender Punkt der negativen russischen Reaktion kann in der Modernisierung des Gastransitnetzes zwischen der EU und der Ukraine gesehen werden. Da Russland in diesem Vorhaben nicht berücksichtigt wird, befürchtet die russische Regierung ihre dominante Stellung in der Energiewirtschaft im postsowjetischen Raum zu verlieren.
Zusammenfassung der Kapitel
3. Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die Entwicklung der EU zu einem global agierenden Wirtschaftsraum und stellt die Relevanz der Europäischen Nachbarschaftspolitik als Instrument zur Interessenwahrung dar.
4. Die Europäische Nachbarschaftspolitik der EU: Dieses Kapitel erläutert die Grundzüge, die strukturierte Funktionsweise durch Aktionspläne sowie die übergeordneten Ziele der ENP.
4.1 Grundzüge: Es wird dargestellt, dass die ENP 2004 als Strategie entwickelt wurde, um die Zusammenarbeit mit Nachbarstaaten auf gemeinsamen Werten basierend zu fördern, losgelöst vom Beitrittsprozess.
4.2 Funktionsweise: Das Kapitel beschreibt den Prozess von Länderberichten über die Erstellung von Aktionsplänen bis hin zur kontinuierlichen Überwachung der vereinbarten Reformbereiche.
4.3 Ziele: Hier werden die konkreten Absichten der EU, wie die Sicherung von Stabilität, die Eindämmung von Korruption und die strategische Energiepartnerschaft, definiert.
4.4 Östliche Partnerschaft: Das Kapitel führt in das spezifische bilaterale Abkommen für osteuropäische Partnerstaaten ein.
4.4.1 Gründe für die Entstehung: Es werden der Gasstreit mit Russland und der Bedarf an sicherheitspolitischen Instrumenten als wesentliche Auslöser benannt.
4.4.2 Ziele der EU im Rahmen der Partnerschaft: Die Schwerpunkte liegen hier auf politischer Stabilität, der Errichtung von Freihandelszonen und der Integration der Energiemärkte.
4.4.3 Reaktionen Russlands: Dieses Kapitel thematisiert die Vorbehalte Moskaus gegenüber der EU-Einflussnahme in seinem traditionellen Interessensraum.
4.5 Zentralasien-Strategie: Es wird analysiert, wie die EU nach 2007 versuchte, die konzeptionelle Lücke in der Zusammenarbeit mit dem zentralasiatischen Raum zu schließen.
4.5.1 Gründe für die Entstehung: Die geografische Nähe zu Afghanistan, Drogenkriminalität und der Bedarf an Energiereserven stehen im Zentrum.
4.5.2 Ziele der EU im Rahmen der Strategie: Das Kapitel beschreibt das Streben nach Stabilität, wirtschaftlichem Wohlstand, Bildungsreformen und der Bekämpfung des Drogenhandels.
5. Zusammenfassende Beurteilung: Die Arbeit schließt mit einer kritischen Reflexion, die feststellt, dass trotz der Wichtigkeit der Kooperationen noch erheblicher Verbesserungsbedarf bei der operativen Umsetzung besteht.
Schlüsselwörter
Europäische Nachbarschaftspolitik, ENP, Östliche Partnerschaft, Zentralasien-Strategie, Europäische Union, Energieversorgungssicherheit, Russland, Stabilität, Wirtschaftliche Integration, Reformen, Außenpolitik, Freihandelszone, Sicherheitspolitik, Drogenbekämpfung, Transformation.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Motive, Zielsetzungen und außenpolitischen Wirkungen der Östlichen Partnerschaft sowie der Zentralasien-Strategie als Bestandteile der Europäischen Nachbarschaftspolitik.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Die Schwerpunkte liegen auf der Funktionsweise der EU-Instrumente, der sicherheitspolitischen Motivation, den energiepolitischen Interessen der Union sowie der Beziehung zur Russischen Föderation.
Welches primäre Ziel verfolgt die Arbeit?
Das Ziel ist die Untersuchung der Frage, inwieweit die EU durch diese Strategien ihre wirtschaftlichen und politischen Interessen wahren kann und welche Defizite in der praktischen Umsetzung bestehen.
Welche wissenschaftliche Methode wird in der Arbeit angewendet?
Die Arbeit basiert auf einer Literaturanalyse sowie der Auswertung offizieller Strategiepapiere und Berichte der Europäischen Kommission zur Nachbarschaftspolitik.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Vorstellung der allgemeinen ENP, die detaillierte Betrachtung der Östlichen Partnerschaft, die Analyse der russischen Reaktionen darauf sowie eine Untersuchung der Zentralasien-Strategie.
Durch welche Schlüsselwörter lässt sich die Arbeit am besten charakterisieren?
Die Arbeit lässt sich durch Begriffe wie Europäische Nachbarschaftspolitik, Energieversorgungssicherheit, geopolitische Stabilität und bilaterale Kooperationsabkommen charakterisieren.
Welche spezifische Rolle spielt der Gasstreit in dieser Arbeit?
Der Gasstreit zwischen Russland und der Ukraine (2006-2009) wird als entscheidender Katalysator identifiziert, der der EU ihre energetische Abhängigkeit vor Augen führte und die Gründung der Östlichen Partnerschaft beschleunigte.
Wie bewertet der Autor die Erfolgschancen der Zentralasien-Strategie?
Der Autor kommt zu einem gemischten Fazit: Er erkennt zwar die Notwendigkeit der Strategie, bemängelt jedoch das Fehlen konkreter Zielvorgaben und Handlungspläne, wodurch die Umsetzung bisher vage bleibt.
- Citation du texte
- Manfred Korzer (Auteur), 2011, Die Bedeutung und Wirkung der Östlichen Partnerschaft und Zentralasienstrategie der Europäischen Union im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/173962
