Das Essay überprüft die Erklärungskraft dreier Theorien der internationalen Beziehungen anhand des Internationalen Strafgerichtshof, bzw. des Statuts von Rom.
Inhaltsverzeichnis
1. Der (Neo)Realistische Erklärungsansatz:
Die Entstehung des internationalen Strafrechts bis 1990: Hegemoniale Instrumentalisierung
Die Erklärung der amerikanischen "Abwehr" des IStGH aus (neo)realistischer Sichtweise:
Zusammenfassung:
2. Die (sozial)konstruktivistische Perspektive:
3. Entstehung des Internationalen Strafgerichtshofs aus Sicht des Liberalismus
Warum weigert sich eine Großmacht wie die USA, das Statut von Rom zu ratifizieren?
Zielsetzung und Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die unterschiedlichen theoretischen Perspektiven der Internationalen Beziehungen – (Neo)Realismus, Sozialkonstruktivismus und Liberalismus – in Bezug auf die Genese, Funktionsweise und politische Rezeption des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH), insbesondere unter Berücksichtigung der US-amerikanischen Außenpolitik.
- Analyse der hegemonialen Instrumentalisierung internationaler Strafrechtsbemühungen.
- Untersuchung der amerikanischen "Abwehrhaltung" gegenüber dem IStGH.
- Konstruktivistische Einordnung des Normwandels in der internationalen Strafverfolgung.
- Liberalistische Deutung der Kooperationsbereitschaft und ökonomischer Rationalität.
Auszug aus dem Buch
Die Erklärung der amerikanischen "Abwehr" des IStGH aus (neo)realistischer Sichtweise:
Dem Beitritt zum Römischen Statut und die abschließende Ratifizierung bedeutete für die Staaten in erster Linie Autonomieverlust und damit eine Beschneidung ihrer Souveränität. Doch versprachen sie sich davon friedensfördernde Kooperation, auch mich undemokratischen Staaten. Die USA hingegen lehnte den ICC ab und verstärkte ihre Bemühungen dem entgegen zu wirken. Der Grund für die Ablehnung lautete offiziell, dass man nicht zulassen könne, dass amerikanische Staatsbürger bzw. Soldaten eines Verbrechens angeklagt werden und der ICC von undemokratischen Staaten zur Diskreditierung der USA missbraucht würden. Diese Bedenken sind jedoch nicht schlüssig, wie das Statut belegt. Das Verhalten der USA geht also auf Gründe zurück, die diese Befürchtungen miteinschließen, jedoch einen größeren Gesamtzusammenhang zurückgehen. Die USA haben versucht durch bipolare Verträge mit Unterzeichnerstaaten des ICC versucht, ihren Einfluss auszubauen. Dies ist kennzeichned für den (Neo)Realismus, denn Staaten versprechen sich von Bipolarität größeren Machteinfluss und eine Stabilisierung des internationalen Systems.
Im ICC wird der Einfluss von Großmächten jedoch obsolet und sie verlieren an Einflussstärke auf diesem Politikfeld. Die USA versuchen ihr Supermachtpotential auszuspielen, indem sie mit Sanktionen drohen und die Verweigerung von UN-Friedenseinsätzen in Aussicht stellen, sofern die USA nicht Straffreiheit für US-Bürger zugebilligt bekommt. Die USA verweigern sich zudem deshalb, weil sie die demokratische Legitimität durch den Beitritt von undemokratischen Staaten in Frage stellen und keine Kompetenzen an eine Organisation abgeben wollen, dessen Mitgliedstaaten gegen die USA opportunieren könnten.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Der (Neo)Realistische Erklärungsansatz:: Das Kapitel beleuchtet, wie Großmächte internationale Strafprozesse zur Durchsetzung eigener Machtinteressen instrumentalisierten und warum die USA den IStGH aus Sorge um Souveränität und militärische Handlungsfreiheit ablehnen.
2. Die (sozial)konstruktivistische Perspektive:: Hier wird die Etablierung des IStGH als Resultat eines Normwandels beschrieben, bei dem die internationale Gemeinschaft Menschenrechtsverletzungen zunehmend als globale Bedrohung definiert, was jedoch zu Konflikten mit nationalen sicherheitspolitischen Identitäten führt.
3. Entstehung des Internationalen Strafgerichtshofs aus Sicht des Liberalismus: Dieses Kapitel interpretiert den IStGH als Ausdruck eines kooperativen Wunsches nach Einhaltung moralischer Grundwerte sowie als ökonomisch rationale Alternative zu kostspieligen Ad-hoc-Tribunalen.
Schlüsselwörter
Internationaler Strafgerichtshof, IStGH, (Neo)Realismus, Sozialkonstruktivismus, Liberalismus, Außenpolitik USA, Souveränität, Römische Statut, Menschenrechte, Internationale Normen, Ad-hoc-Tribunale, American Service Members Protection Act, Machtpolitik, Weltinnenrecht, Strafverfolgung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Entstehung und die politische Rolle des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) durch die theoretische Brille der wichtigsten politikwissenschaftlichen Ansätze der Internationalen Beziehungen.
Was sind die zentralen Themenfelder der Arbeit?
Die zentralen Themen sind die verschiedenen theoretischen Interpretationsmöglichkeiten von internationaler Strafjustiz, das Machtstreben der USA, die Rolle von internationalen Normen und der ökonomische Aspekt der Strafgerichtsbarkeit.
Welches primäre Ziel verfolgt der Autor?
Das Ziel ist es, das komplexe Verhalten der USA gegenüber dem IStGH sowie die unterschiedliche Unterstützung der internationalen Staatengemeinschaft anhand etablierter Theorien verständlich zu machen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine theoretisch-analytische Methode, indem sie die historische Entwicklung des Völkerstrafrechts in das Raster des (Neo)Realismus, Sozialkonstruktivismus und Liberalismus einordnet.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die drei theoretischen Perspektiven, in denen jeweils die Haltung der USA und die Logik der internationalen Zusammenarbeit kritisch hinterfragt werden.
Durch welche Schlüsselwörter lässt sich die Arbeit am besten charakterisieren?
Zu den prägenden Begriffen zählen Internationale Beziehungen, IStGH, Souveränitätsverlust, Machtinteresse, internationale Normen und Kooperationszwang.
Warum lehnen die USA den IStGH aus Sicht des Realismus ab?
Aus realistischer Sicht fürchten die USA durch den Beitritt zum Statut eine Beschneidung ihrer nationalen Souveränität und die Einschränkung ihrer militärischen Handlungsfähigkeit, was ihrem Streben nach Erhalt von Macht widerspricht.
Welche Rolle spielt der "American Service Members Protection Act"?
Dieses Gesetz ist ein konkretes Instrument der USA, um die Kooperation mit dem IStGH zu untersagen und die Immunität amerikanischer Soldaten sicherzustellen, was die Ablehnung des Gerichtshofs durch die USA verdeutlicht.
Wie erklärt der Liberalismus die Kostenfrage des IStGH?
Der ökonomische Liberalismus argumentiert, dass der IStGH als dauerhafte Institution kosteneffizienter ist als die Errichtung von teuren Einzeltribunalen (wie für Ruanda oder Jugoslawien), da er Verwaltungskosten zentralisiert.
- Citation du texte
- Julian Ostendorf (Auteur), 2009, Der IStGH aus der Perspektive des Neorealismus, Sozialkonstruktivismus und des Liberalismus, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/174803
