Inwieweit können internationale Ereignisse das Parteiensystem der BRD beeinflussen?

Eine Analyse am Beispiel der Landtagserfolge von Bündnis90/Die Grünen 2011


Hausarbeit (Hauptseminar), 2011
18 Seiten, Note: 2,3

Leseprobe

Gliederung

1 Einleitung: Bündnis 90/Die Grünen - Werdegang einer Partei

2 Theoretischer Teil: Welche Einflüsse wirken auf das deutsche Parteiensystem ein?

3 Praktischer Teil: Hat Fukushima die Landtagswahlen beeinflußt?

4 Zusammenfassung und Fazit

5 Grafiken und Tabellen

6 Literaturverzeichnis

1 Bündnis 90/Die Grünen - Werdegang einer Partei

Seit das Bündnis 90/Die Grünen sich 1990 im Zuge der Wiedervereinigung Deutschlands zusammenfand ist eine Menge in den erzielten Ergebnissen bei Wahlen passiert. Und auch in den Vorjahren, in welchen die Grünen in der westdeutschen und das Bündnis 90 in der ostdeuschen Parteienlandschaft mitmitschte, geschah viel bezüglich der Präsenz der Partei(en) in Landtagen, Volkskammern et cetera. Bei den Bundestagwahlen 2009 erzielte die Partei ihr bislang bestes Wahlergebnis auf Bundesebene (Bundeszentrale für politische Bildung (Hrsg.) 2009) und in den Landtagswahlen in Baden-Württenberg und Rheinland-Pfalz 2011 erzielte Bündnis 90/Die Grünen am 27. März 2011 Rekordergebnisse, so ist die Partei in Baden Württemberg von 11,7% bei der letzten Landtagswahl 2006 im Jahr 2011 auf 24,2% geklettert (Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg).

Diese Hausarbeit befasst sich mit der Frage, welche Faktoren diese massive Mobilisiering der Wähler bewirkt haben. War es das Atomunglück in Japan, dass die nationale deutsche Parteienlandschaft derart beeinflußt hat? Gibt es eventuell andere, innerstaatliche Faktoren, welche verantwortlich sein können? Mit Hilfe vergleichbarer Ereignisse und vergangener Wahlergebnisse wird diese Hausarbeit versuchen zu klären, ob internationale Ereignisse wie die Katastrophe in Fukushima nationale Wahlen tatsächlich so stark beeinflußen können.

Als die Grünen 1980 das erste Mal bei einer Bundestagswahl antraten erreichten sie 1,5%, in den Folgejahren stiegen die Zahlen an. Doch bei dem Zusammenschluss mit Bündnis 90 nach der Wiedervereinigung zwischen BRD und DDR im Jahre 1990 fielen sie wieder auf nur 1,2% zurück. In den nächsten Jahren zwischen 1994 und 2005 stiegen die Werte wieder und pendelten sich zwischen knapp 7% und etwas über 8% ein. 2009 überschritt die Partei auf Bundesebene erstmals die 10% ( Bundeszentrale für politische Bildung (Hrsg.) 2009).

Seit ihrer Gründung steht die Partei für Umweltthemen und ist seitjeher ein Verfechter erneuerbarer Energien. Sie war stets der stärkste Kritiker der Atomenergie und forderte bereits bei ihrer Gründung den Ausstieg aus der Atomenergie, da sie sich in der Gründungsphase zu großen Teilen aus der Anti-Atom-Bewegung der 70er Jahre formierte (Goldschmidt 2011 : 53ff.). So würden die Grünen über die Jahre und Jahrzehnte hinweg in Deutschland zum politischen Gesicht des Kampfes gegen die Atomkraft. Dies änderte sich auch nicht, als die westdeutschen Grünen und das ostdeutsche Bündnis 90 im Jahr 1990 zur Partei Bündnis 90/Die Grünen fusionierten.

Im Gegensatz zu den anderen fünf Parteien im aktuellen Fünf-Parteien-System der Bundesrepublik legen sie in ihrem Grundsatzprogramm von 2002 den Fokus auch auf den Atomausstieg und erneuerbare Energien, während die CDU sowie die CSU und die FDP Atomenergie in ihrem Grundsatzprogramm gar nicht erwähnen. Die SPD widmet sich der Atomenergie in ihrem aktuellen Grundsatzprogramm immerhin am Rande, ebenso die LINKE, welche anstatt eines Grundsatzprogramms bislang allerdings lediglich über programmatische Eckpunkte verfügt.

Glaubwürdig in Bezug auf einen schnellstmöglichen Atomausstieg sind demzufolge nur die Grünen.

Hat ihnen diese Glaubwürdigkeit nun zum Wahlsieg in Baden-Württemberg und weiteren Wahlerfolgen in Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt verholfen? Kann man dies empirisch belegen? Und inwieweit sind Veränderungen im Parteiensystem dafür verantwortlich? Diese Fragen werden, eingebettet in die Geschichte des deutschen Parteiensystems, seine momentane Lage und die Ereignisse in Fukushima, in der vorliegenden Hausarbeit behandelt.

2 Welche Einflüsse wirken auf das deutsche Parteiensystem ein?

Um die Einflüsse auf das deutsche Parteiensystem zu verstehen muss erst eine Frage geklärt werden: Warum und wie entstanden Parteien und Parteiensysteme in Deutschland? Und wie sind die deutsche Partei und das deutsche Parteiensystem generell definiert?

Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, Kapitel II Der Bund und die Länder, Artikel 21(1) besagt: „Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei. Ihre innere Ordnung muß demokratischen Grundsätzen entsprechen. Sie müssen über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen öffentlich Rechenschaft geben.“ Weiterführend bestimmt das Gesetz über die politischen Parteien, Paragraph 2 Begriff der Partei (1): „Parteien sind Vereinigungen von Bürgern, die dauernd oder für längere Zeit für den Bereich des Bundes oder eines Landes auf die politische Willensbildung Einfluss nehmen und an der Vertretung des Volkes im Deutschen Bundestag oder einem Landtag mitwirken wollen, wenn sie nach dem Gesamtbild der tatsächlichen Verhältnisse, insbesondere nach Umfang und Festigkeit ihrer Organisation, nach der Zahl ihrer Mitglieder und nach ihrem Hervortreten in der Öffentlichkeit eine ausreichende Gewähr für die Ernsthaftigkeit dieser Zielsetzung bieten. Mitglieder einer Partei können nur natürliche Personen sein.“

Das deutsche Parteiensystem unterlag im Lauf der Jahrzehnte einem stetigen Wandel und verschiedenen Phasen. Als Geburtsstunde des deutschen Parteiensystems gilt hinlänglich das 19. Jahrhundert. Zu jener Zeit bestanden im Kaiserreich vier Strömungen, welche als die vier Säulen des Parteiensystems bezeichnet werden und zugleich als Eltern sowie als Geburtshelfer des pluralistischen Mehrparteiensystems des späten 19. und frühen 20. Jahrhunderts agierten. Aus der liberalen Säule bildete sich 1861 die erste sich aus als solche bezeichnende Partei, die Deutsche Fortschrittspartei, welche der Urahn der heutigen FDP ist. Auch die CDU hat ihre Wurzeln in einer dieser Säulen, der katholischen Säule, welche sich 1870 in Form der Zentrumspartei erstmals manifestierte. Jedoch entstand die heutige christdemokratische Partei nicht nur aus der katholischen Säule, auch die liberale Säule und die konservative Säule haben einen Anteil daran, obgleich die Konservativen zu Zeiten des Kaiserreichs kein gutes Verhältnis zu den Katholiken hatten. Die heutige SPD teilt sich den Ursprung mit der Kommunistischen Partei Deutschlands, der KPD. Beide entstanden in einemjahrzehnte dauernden Prozess aus der sozialistischen Säule.

Das Parteiensystem des Kaiserreichs war zugleich von Schwankungen als auch von Beständigkeit gezeichnet. So waren zujeder zeit 12 Parteien im Reichstag vertreten und längerfristig konnte keine Partei eine Dominanz entwickeln. Doch hier liegt auch der wechselhafte Charakter des Systems begründet: da keine Partei über einen längeren Zeitraum dominat war changierte die Dominanz ständig (vgl. Niedermayer 2006 : 109f.). In der Weimarer Republik blieb das Vier-Säulen-Parteiensystem bestehen, zeichnete sich jedoch durch größere Stabilität im Parteiengerüst aus. Während die Zeit des Kaiserreichs von ständigen Neugründungen, Abspaltungen und Zusammenschlüssen von Parteien geprägt war blieben die Parteien in der Weimrarer Republik konstanter, wenngleich es sich noch immer um ein pluralistisches, stark fragmentiertes und polarisiertes Parteiensystem handelte. Die Polarisierung des Systems lässt sich anhand der klassischen vier Cleavages nach Lipset/Rokkan beschreiben. Die Theorie erweiterte 1967 die soziologische Theorie des Soziologen Lazarsfeld um den makrosoziologischen Aspekt des Kollektivs und sie sozialhistorische Komponente zur Erklärung der Konfliktlinien. Sie besagt, dass sich die Gesellschaft in Interessengruppen spaltet, in welchen sich bei den vier Cleavages je zwei divergente Interessen gegenüber stehen. (vgl. Egen 2007 : 5f.) Die klassischen Konfliktlinien sind

1. Der Arbeit-Kapital-Konflikt
2. Der Stadt-Land-Konflikt
3. DerStaat-Kirche-Konflikt
4. Der Zentrum-Peripherie-Konflikt

Nach Lipset und Rokkan sind es jene vier Konflikte, an welchen sich Parteien reiben und welche somit die Polarisierung von Parteiensystemen definiert.

Einen Bruch im bis dahin pluralistischen Werdegang des heutigen deutschen Parteiensystems stellte die Machergreifung der nationalsozialistischen NSDAP dar, da sich im Zuge dieser Diktatur alle anderen Parteien auflösten oder auflösen mussten. Allgemeinhin vermutet man, dass die massive Zersplitterung des bis dato bestehenden Parteiensystems zum Fall der Weimarer Republik beigetragen hat, da sie in vielen Fällen Konsensentscheidungen unmöglich machte und damit demokratisches Handeln der Regierung unterbunden wurde.

Erst nach Ende des zweiten Weltkriegs entstand in der neuen Bundesrepublik Deutschland wieder ein System aus mehreren Parteien, welches jedoch unter Aufsicht der Alliierten gestaltet wurde und eine wesentlich geringere Zersplitterung aufwies. Die ersten Parteigründungen fanden allerdings in der sowjetischen Besatzungszone, der zukünftigen Deutschen Demokratischen Republik, statt. Trotz des anfänglichen Vorsprungs in der Wieder- und Neugründung von Parteien fiel der Osten im Prozess der Bildung eines demokratischen Mehrparteiensystems zurück, als die Kommunistische Partei Deutschlands und die Sozialdemokratische Partei Deutschlands sich zur SED, der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, zusammenschlossen. Die später gegründete DDR wurde Zeit ihres Bestehens von der SED regiert, es ist also trotz einiger anderer formal bestehender Parteien zu keinem tatsächlichen Parteiensystem gekommen, an seiner statt gab es in der DDR ein „nichtkompetetives Hegemonialsystem“ (Niedermayer 2006 : 112).

Im Westen formatierte sich in der Besetzungszeit ein Vier-Parteien-System aus der Kommunistischen Partei Deutschlands, der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, der Freien Liberalen Partei und der Christlich Demokratischen Union (in Bayern vertreten durch die Christlich Soziale Union) in der Tradition des Säulen-Systems des Kaiserreichs und der Weimarer Republik. Nur in einer kurzen Phase von drei Jahren nach der offiziellen Gründung der BRD am 23.05.1949 kam es durch die Aufhebung des Lizenszwangs für Parteien zu einer Annäherung an Weimarer Verhältnisse, welche allerdings abgewendet wurde, indem die großen Parteien kleinere schluckten. (Schneider 1996 : 36)

Schon bei den ersten Landtagswahlen[1] zeigte sich eine Dominanz der CDU, welche die ehemals konservativ-christliche Säule repräsentierte, während die SDP die Sozialisten/Arbeiter und die FDP die Liberalen vertrat.

Die KPD wurde durch den Hitler-Stalin-Pakt und das Zuspitzen des Ost-West-Konflikts schnell zur Splitterpartei. Vor Gründung der BRD kam es bereits bei Landtagswahlen meist zu Koalitionen (Lösche 1994).

In den 60er und 70er Jahren etablierte sich ein Zweieinhalb-Parteien-System aus CDU/CSU, SPD und FDP. Die SPD hatte sich in den Jahren seit ihrer Gründung neben der CDU/CSU nach anfänglichen Schwierigkeiten bei der Wählerrekrutierung zur zweiten großen Partei, einer Volkspartei, entwickelt.

[...]


[1] Die Parteien gründeten sich zuerst nur auf Zonen- und Landesebene. Erst im Zuge der Gründung der BRD schlossen sie sich zu Bundesparteien zusammen.

Ende der Leseprobe aus 18 Seiten

Details

Titel
Inwieweit können internationale Ereignisse das Parteiensystem der BRD beeinflussen?
Untertitel
Eine Analyse am Beispiel der Landtagserfolge von Bündnis90/Die Grünen 2011
Hochschule
Freie Universität Berlin  (Otto-Suhr-Institut)
Veranstaltung
Das deutsche Parteiensystem von den Anfängen bis in die Gegenwart
Note
2,3
Autor
Jahr
2011
Seiten
18
Katalognummer
V175891
ISBN (eBook)
9783640970148
ISBN (Buch)
9783640970322
Dateigröße
462 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
inwieweit, ereignisse, parteiensystem, eine, analyse, beispiel, landtagserfolge, bündnis90/die, grünen
Arbeit zitieren
Denise Linke (Autor), 2011, Inwieweit können internationale Ereignisse das Parteiensystem der BRD beeinflussen?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/175891

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