Bei der vorliegenden Arbeit handelt es sich um den Versuch, die Politik der deutschen Ratspräsidentschaft
2007 auf deren Erfolg oder Misserfolg zu untersuchen. Mich persönlich beschäftigte
hierbei die Thematik ob die Präsidentschaft an sich und das dazugehörige Arbeitsprogramm
entscheidenden Einfluss auf die Entwicklung der europäischen Integration
nehmen können. In den vergangenen 15 Jahren hat sich die Europäische Union in einer „dynamischen
und diskontinuierlichen Weise“ (Wallace 2003: 255) weiterentwickelt, die die Frage
zu den Gründen dieser Tatsache aufwirft. Auf der These aufbauend, dass der Europäische
Rat den Integrationsprozess so sehr wie keine andere Institution geprägt hat (vgl. Wessels
1999: 727), soll diese Arbeit nun die Wirkung und den Erfolg oder Misserfolg einer Präsidentschaft
untersuchen, wobei diese eine vorherige Klärung des Begriffs „Erfolg“ im europapolitischen
Sinne umfasst. Daran anschließend ergibt sich die konkrete Option einen möglichst
objektiven, quantitativen und qualitativen Maßstab zu entwickeln, der die Voraussetzungen
und die partikulären Einflüsse einer Präsidentschaft zusammenfasst. So könnte das
Forschungsdesign durch numerische Werte empirisch gefestigt werden.
[...] Um die Funktion des Europäischen Rates generell in der europäischen Institutionenwelt einordnen
zu können, wird dieser - und detaillierter auch die Präsidentschaft an sich - erklärt.
Das Präsidentschaftsprogramm Deutschlands soll von einer politischen und einer wissenschaftlichen
Sichtweise beleuchtet werden, um eine hinreichende Grundlage für den - im darauf
folgenden Kapitel kreierten - Bewertungsmaßstab zu erhalten. Anschließend werden die
beiden Fallbeispiele dargestellt. Diese haben zum einen den Zweck, die eigentliche deskriptive
Bewertung einzuführen, mögliche unterstützende parallelen zur jetzigen Ratspräsidentschaft
zu ziehen und die aktuellen politischen Voraussetzungen - speziell anhand der finnischen
Ratspräsidentschaft – zu erkennen. Schließlich wird die Wahrscheinlichkeit auf Erfolg
der deutschen Ratspräsidentschaft 2007 bestimmt.
Die durch diese Arbeit zu beantwortende Frage ist also, die Möglichkeiten einer EURatspräsidentschaft
aufzuzeigen und die Bedingungen einer erfolgreichen Politik der jetzigen
anhand der Erfahrungswerte der letzten Präsidentschaften zu beschreiben und empirisch zu
bewerten.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Die Institution
- 2.1. Der Europäische Rat
- 2.2. Der Ratsvorsitz
- 3. Das Präsidentschaftsprogramm
- 3.1. Das offizielle Programm
- 3.2. Eine Analyse des Arbeitsprogramms
- 4. Bewertungsmaßstab
- 4.1. Zwänge
- 4.2. Möglichkeiten
- 5. Fallbeispiele
- 5.1. Die deutsche Ratspräsidentschaft 1999
- 5.2. Die finnische Ratspräsidentschaft 2006
- 6. Ausblick auf einen Erfolg der deutschen Ratspräsidentschaft 2007
- 7. Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit untersucht die Politik der deutschen Ratspräsidentschaft 2007 mit dem Ziel, deren Erfolg oder Misserfolg zu analysieren. Dabei wird die Frage aufgeworfen, ob die Präsidentschaft und das zugehörige Arbeitsprogramm entscheidenden Einfluss auf die Entwicklung der europäischen Integration haben können. Die Arbeit fokussiert sich auf die Wirkung und den Erfolg oder Misserfolg einer Präsidentschaft, wobei der Begriff "Erfolg" im europapolitischen Sinne geklärt wird.
- Die Rolle des Europäischen Rates in der europäischen Institutionenwelt
- Die Auswirkungen der Ratspräsidentschaft auf den europäischen Integrationsprozess
- Die Analyse des deutschen Präsidentschaftsprogramms aus politischer und wissenschaftlicher Sicht
- Die Entwicklung eines Bewertungsmaßstabs für die Ratspräsidentschaft
- Die Bewertung der deutschen Ratspräsidentschaft 2007 im Kontext der finnischen Ratspräsidentschaft 2006
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in die Thematik der deutschen Ratspräsidentschaft 2007 ein und stellt die Forschungsfrage nach den Möglichkeiten und Bedingungen für eine erfolgreiche Politik. Das zweite Kapitel erläutert die Institution des Europäischen Rates und den Ratsvorsitz, wobei die Rolle des Präsidenten im europäischen Integrationsprozess beleuchtet wird. Das dritte Kapitel befasst sich mit dem Präsidentschaftsprogramm Deutschlands, das aus einer politischen und wissenschaftlichen Sichtweise analysiert wird. Im vierten Kapitel wird ein Bewertungsmaßstab für die Ratspräsidentschaft entwickelt, der sowohl Zwänge als auch Möglichkeiten berücksichtigt. Die Fallbeispiele im fünften Kapitel dienen der Einordnung der deutschen Ratspräsidentschaft 2007 anhand der deutschen Ratspräsidentschaft 1999 und der finnischen Ratspräsidentschaft 2006. Schließlich wird im sechsten Kapitel die Wahrscheinlichkeit auf Erfolg der deutschen Ratspräsidentschaft 2007 beleuchtet.
Schlüsselwörter
Die zentralen Themen der Arbeit sind die europäische Integration, die deutsche Ratspräsidentschaft 2007, der Europäische Rat, der Ratsvorsitz, das Präsidentschaftsprogramm, die Bewertung von Ratspräsidentschaften und die Rolle Deutschlands in der europäischen Politik.
- Citation du texte
- Till Ludwig (Auteur), 2007, Die EU-Ratspräsidentschaft. Möglichkeiten und Bedingungen für eine erfolgreiche Politik, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/176140
