Diese Hausarbeit geht der Frage nach inwiefern die Kriegshandlungen Israels im jüngsten Konflikt mit der Hamas zwischen dem 29. Dezember 2008 und dem 18. Januar 2009 Brüche des humanitären Völkerrechts darstellen. Die Analyse baut vorwiegend auf der wissenschaftlichen Debatte auf, da Besonderheiten der Entwicklung des humanitären Völkerrechts zu einem nicht zu unterschätzenden Teil von dieser getragen wird. Diese Arbeit konzentriert sich vorwiegend auf die Anwendbarkeit des humanitären Völkerrechts. Eine wichtige Grundlage für die folgenden Untersuchungen ist der sogenannte "Goldstone Report“. Es handelt sich hierbei um einen Untersuchungsbericht, der von einer sogenannten "Fact finding Commission" im Auftrag des UN-Menschenrechtsrates, verfasst wurde. Es sei jedoch an dieser Stelle ausdrücklich erwähnt, dass dieser Bericht von vielen Experten des Völkerrechts scharf kritisiert worden, nicht zuletzt weil Israel einer Zusammenarbeit mit der Kommission nie seine Zustimmung erteilte und die Ergebnisse nach ihrer Veröffentlichung von beiden Konfliktparteien abgelehnt wurden.2 Zudem werden einschlägige Gesetzestexte des humanitären Völkerrechts, des Völkerrechts, und des Völkergewohnheitsrechts angewandt um einige der sich stellenden Probleme herauszuarbeiten.
Einleitung
1 Historischer Kontext des Konflikts zwischen Israel und der Hamas seit 2005
1.1 Relevante Ereignisse nach den Osloer Verträgen
1.2 Überblick über Kampfhandlungen seitens Israels zwischen 29. Dezember 2008 und
dem 18. Januar 2009 (Operation gegossenes Blei)
2 Anwendbarkeit der Rechtsgrundlagen
2.1 Humanitäres Völkerrecht
2.1.1 Völkerrechtlicher Status des Gazastreifens
2.1.1.1 Besatzungsrecht und Blockade
2.1.1.2 Vertragliche und tatsächliche Herrschaftsgewalt
2.1.2 Völkerrechtlicher Status der Hamas
2.1.3 Internationaler Konflikt
2.1.3.1 Im Sinne des Art. 2 der IV. Genfer Konvention
2.1.3.2 Vertragliche Bindung Israels an die Zusatzprotokolle
2.1.3.3 Mögliche Gewohnheitsrechtliche Geltung der Zusatzprotokolle
2.1.3.4 Israel als "persistent objector"
2.1.4 Bindung Israels an das Haager und Genfer Recht eines bewaffneten Konflikts 17
2.1.4.1 Vertragliche Bindung
2.1.4.2 Gewohnheitsrechtliche Geltung
2.2 Verletzungen des Humanitären Völkerrechts durch Israel
2.2.1 Normen der Kriegsführung: Gezielte Tötungen (targeted killings)
2.2.2 Normen der Kriegsführung: Schutz von Zivilisten gemäß Art. 3 der Genfer
Konventionen
3.Fazit
4.Schluss
Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Einleitung
- Hauptteil
- 1 Historischer Kontext des Konflikts zwischen Israel und der Hamas seit 2005
- 1.1 Relevante Ereignisse nach den Osloer Verträgen
- 2 Anwendbarkeit der Rechtsgrundlagen
- 2.1 Humanitäres Völkerrecht
- 2.1.1 Völkerrechtlicher Status des Gazastreifens
- 2.1.1.1 Besatzungsrecht und Blockade
- 2.1.1.2 Vertragliche und tatsächliche Herrschaftsgewalt
- 2.1.2 Völkerrechtlicher Status der Hamas
- 2.1.3 Internationaler Konflikt
- 2.1.3.1 Im Sinne des Art. 2 der IV. Genfer Konvention
- 2.1.3.2 Vertragliche Bindung Israels an die Zusatzprotokolle
- 2.1.3.3 Mögliche Gewohnheitsrechtliche Geltung der Zusatzprotokolle
- 2.1.3.4 Israel als "persistent objector"
- 2.1.4 Bindung Israels an das Haager und Genfer Recht eines bewaffneten Konflikts
- 2.1.4.1 Vertragliche Bindung
- 2.1.4.2 Gewohnheitsrechtliche Geltung
- 2.2 Verletzungen des Humanitären Völkerrechts durch Israel
- 2.2.1 Normen der Kriegsführung: Gezielte Tötungen (targeted killings)
- 2.2.2 Normen der Kriegsführung: Schutz von Zivilisten gemäß Art. 3 der Genfer Konventionen
- Fazit
- Quellenverzeichnis
- Anwendbarkeit des humanitären Völkerrechts im Kontext des Konflikts zwischen Israel und der Hamas
- Völkerrechtlicher Status des Gazastreifens
- Völkerrechtlicher Status der Hamas
- Natur des Konflikts: Internationaler oder nicht-internationaler Konflikt?
- Normen der Kriegsführung und ihre Einhaltung durch Israel
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Hausarbeit analysiert, inwieweit die Kriegshandlungen Israels im Konflikt mit der Hamas zwischen dem 29. Dezember 2008 und dem 18. Januar 2009 gegen das humanitäre Völkerrecht verstoßen haben. Die Arbeit fokussiert auf die Anwendbarkeit des humanitären Völkerrechts und untersucht den völkerrechtlichen Status des Gazastreifens und der Hamas.
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt die Forschungsfrage nach der Einhaltung des humanitären Völkerrechts durch Israel im Konflikt mit der Hamas im Jahr 2008/2009 dar. Sie verdeutlicht die Bedeutung des "Goldstone Reports" als Grundlage für die Untersuchung. Zudem wird die Notwendigkeit einer historischen Einordnung des Konflikts betont.
Das Kapitel 1 beleuchtet den historischen Kontext des Konflikts zwischen Israel und der Hamas seit 2005. Es befasst sich mit den relevanten Ereignissen nach den Osloer Verträgen, dem Tod von Jassir Arafat und dem Wahlsieg der Hamas.
Kapitel 2 analysiert die Anwendbarkeit des humanitären Völkerrechts im Konflikt. Es untersucht den völkerrechtlichen Status des Gazastreifens und der Hamas, die Natur des Konflikts sowie die Bindung Israels an die Genfer Konventionen. Darüber hinaus werden konkrete Verletzungen des humanitären Völkerrechts durch Israel hinsichtlich der Normen der Kriegsführung, insbesondere im Bereich der gezielten Tötungen und des Schutzes von Zivilisten, aufgezeigt.
Schlüsselwörter
Humanitäres Völkerrecht, Gazakonflikt, Hamas, Israel, Besatzungsrecht, Blockade, Internationaler Konflikt, Kriegsführung, Gezielte Tötungen, Schutz von Zivilisten, Osloer Verträge, Goldstone Report, Völkerrechtlicher Status.
- Citar trabajo
- Marie-Ann Lenner (Autor), 2011, Israel im Gazakonflikt unter Gesichtspunkten des humanitären Völkerrechts, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/177852
