Die Verrechnung im Sozialrecht

INHALTSVERZEICHNIS

Literaturverzeichnis

§ 1 Einleitung
I. Ausgangssituation
II. Zielsetzung der Arbeit

§ 2 Die Entwicklung der Verrechnung als allgemeines Rechtsinstitut im Sozialrecht

§ 3 Die sozialrechtlichen Verrechnungsvorschriften
I. § 52 SGB I
II. § 28 Nr. 1 SGB IV
III. Die Drittaufrechnung gem. § 333 III SGB III

§ 4 Das Verhältnis der Verrechnung zur Aufrechnung
I. Stellungnahmen in Rechtsprechung und Literatur
II. Die systematische Stellung der Verrechnung
III. Frage der Verrechnung im Bürgerlichen Recht
IV. Die Übertragbarkeit der Forderung als Kriterium zur Begründung eines eigenen Rechtsinstituts
1. Die Möglichkeit der Übertragbarkeit einer Forderung
2. Die Zulässigkeit der Übertragung
a. Die Übertragbarkeit einer zivilrechtlichen Forderung
b. Die Übertragbarkeit einer öffentlich-rechtlichen Forderung
c. Zwischenergebnis
V. Die Verrechnung als Vollstreckungshandlung
VI. Der allgemeine Rechtsgedanke des § 387 BGB
VII. Notwendigkeit der Begründung eines eigenen Rechtsinstituts
VIII. Ergebnis

§ 5 Die Voraussetzungen der Verrechnung
I. Rückgriff auf die Aufrechnungsdefinition im BGB
II. Die Aufrechnung im Zivilrecht
III. Die Voraussetzungen für eine Verrechnungslage
1. Aufrechnungslage
a. Gleichartigkeit der Forderung
b. Fälligkeit und Durchsetzbarkeit der Aktivforderung
c. Erfüllbarkeit der Passivforderung
aa. Erfüllbarkeit sozialer Rechte
bb. Dauerschuldverhältnisse aus sozialrechtlicher Sicht
d. Ausschluss der Aufrechnung
2. Sozialrechtliche Besonderheiten der Aufrechnung – Von der Aufrechnungs- zur Verrechnungslage
a. Verrechnungsermächtigung eines Leistungsträgers
aa. Tatbestandsmerkmal und Bestimmtheit der Ermächtigung
bb. Die Ermächtigung im Ermessen der Sozialleistungsträger
cc. Die Rechtsqualität der Ermächtigung im Innenverhältnis
b. Abgabe der Verrechnungserklärung

§ 6 Die Rechtsnatur der Verrechnung
I. Ausgangssituation der Diskussion
II. Aktueller Streitstand
1. Die Argumente des 4. Senats
2. Die Argumente des 13. Senats
3. Rechtliche Würdigung: Das Verrechnungsersuchen als Verwaltungsakt

§ 7 Die Schranken der Verrechnung

§ 8 Zusammenfassung und Fazit