Nach dem anfänglichen Euphemismus in Europa, bezüglich der Orangenen Revolution im Jahr 2004, ging das demokratische Bündnis jedoch im August 2005 bereits wieder in die Brüche. Juschtschenko entließ Timoschenko aus dem Amt der Ministerpräsidentin und in den Parlamentswahlen 2006 wurde die Partei der Regionen unter Janukowitsch relativ stärkste Partei. Somit kam es zu einer großen Koalition zwischen den Parteien Janukowitschs und Juschtschenkos.
Inhaltsverzeichnis
1 Die Neuwahlen im September 2007
1.1 Situation vor den Wahlen
1.2 Die Aprilkrise
1.3 Versuch Janukowitschs die Neuwahlen zu verhindern
1.4 Wahlergebnis und Koalitionsmöglichkeiten
1.5 Ausblick für die Zeit nach der Neuwahl
2 Die Präsidentschaftswahlen 2010
2.1 Situation vor den Wahlen
2.2 Wahlergebnis und Vorwurf der Wahlfälschung
2.3 Folgen aus der Wahl
3 Wahl des neuen Ministerpräsidenten Asarow
3.1 Misstrauensvotum gegenüber Timoschenko
3.2 Neues Gesetz zur Wahl des Ministerpräsidenten und Wahl von Asarow
4 Politische Entwicklungen nach der Wahl des neuen Ministerpräsidenten
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die politische Entwicklung in der Ukraine seit September 2007, mit einem besonderen Fokus auf die Auswirkungen der vorgezogenen Neuwahlen, der Präsidentschaftswahl 2010 sowie dem anschließenden Machtwechsel im Ministerpräsidium. Die Forschungsfrage konzentriert sich darauf, wie diese Ereignisse die Stabilität der jungen ukrainischen Demokratie beeinflusst haben und inwiefern eine politische Neuausrichtung zwischen Russland und der Europäischen Union stattfindet.
- Die Auswirkungen der Parlamentsneuwahlen vom September 2007 auf die ukrainische Parteienlandschaft.
- Die Analyse des Präsidentschaftswahlkampfes 2010 und die daraus resultierenden politischen Folgen.
- Die Umgestaltung der Regierung unter Ministerpräsident Asarow und die damit verbundene Machtkonzentration.
- Das Spannungsfeld der ukrainischen Außenpolitik zwischen Annäherung an Russland und Integration nach Europa.
- Die Gefährdung demokratischer Standards durch Korruption, Einschränkung der Pressefreiheit und politische Einflussnahme auf die Justiz.
Auszug aus dem Buch
1.2 Die Aprilkrise
Der eigentliche Auslöser für die Neuwahlen war die Aprilkrise 2007. Juschtschenko bewirkte eine Auflösung des Parlaments und setzte somit vorgezogene Neuwahlen an. Jedoch wehrte sich die Mehrheitsfraktion von Janukowitsch gegen diese Verfügung, tagte weiter und fasste sogar Beschlüsse. Diese wurden jedoch vom Präsidenten Juschtschenko für ungültig erklärt. Die Auflösung des Parlaments zählt als juristisch nicht eindeutig geklärt, jedoch kommt auch die Rolle des Präsidenten als Hüter der Verfassung ins Spiel. Eine Zweidrittelmehrheit, die die Verfassung ändern kann, sollte nur durch Wahlen legitimiert sein. Auch das Verfassungsgericht konnte dies nicht klären, da es durch entgegengesetzte politische Einflüsse blockiert war.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Die Neuwahlen im September 2007: Dieses Kapitel analysiert die innenpolitische Instabilität, die 2007 zu vorgezogenen Neuwahlen führte, sowie das Ergebnis der Wahl und deren Folgen für die Koalitionsbildung.
2 Die Präsidentschaftswahlen 2010: Hier werden der Verlauf der Präsidentschaftswahlen von 2010, der Sieg Janukowitschs sowie die darauf folgenden Vorwürfe der Wahlfälschung und die daraus resultierenden Konsequenzen für die Opposition beleuchtet.
3 Wahl des neuen Ministerpräsidenten Asarow: Das Kapitel behandelt das Ende des Bündnisses mit Timoschenko, das daraus folgende Misstrauensvotum sowie die umstrittenen gesetzlichen Änderungen, die schließlich die Wahl Asarows zum Ministerpräsidenten ermöglichten.
4 Politische Entwicklungen nach der Wahl des neuen Ministerpräsidenten: Dieser Abschnitt thematisiert die außenpolitische Neuorientierung der Ukraine, die zunehmende Abhängigkeit von Russland, sowie kritische Entwicklungen im Bereich der Pressefreiheit und der Justizunabhängigkeit unter der neuen Regierung.
Schlüsselwörter
Ukraine, Politik, Janukowitsch, Timoschenko, Juschtschenko, Parlamentswahlen 2007, Präsidentschaftswahlen 2010, Asarow, Demokratie, Russland, Europäische Union, Gasabkommen, Pressefreiheit, Justiz, Korruption.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die politische Entwicklung der Ukraine von den Parlamentswahlen 2007 bis zum Jahr 2011 und untersucht, wie sich die innen- und außenpolitische Lage in dieser Zeit unter verschiedenen politischen Akteuren gewandelt hat.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Zu den zentralen Feldern gehören die innerstaatlichen Machtkämpfe, der Transformationsprozess der Demokratie, die Energiepolitik sowie das komplexe Verhältnis der Ukraine zu Russland und der Europäischen Union.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, aufzuzeigen, wie politische Umbrüche und gesetzliche Weichenstellungen die demokratischen Grundstrukturen der Ukraine beeinflusst haben und welche Risiken für die Souveränität des Staates durch eine einseitige Annäherung an Russland entstehen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit stützt sich auf eine deskriptive Analyse politischer Ereignisse und wertet hierzu eine Vielzahl zeitgenössischer Medienberichte sowie politikwissenschaftliche Publikationen aus.
Welche Inhalte stehen im Hauptteil im Fokus?
Der Hauptteil konzentriert sich auf drei Etappen: die Neuwahlen 2007, die Präsidentschaftswahlen 2010 und den Regierungswechsel unter Asarow, ergänzt durch eine Betrachtung der politischen Folgen dieser Ereignisse.
Welche Begriffe charakterisieren die Arbeit?
Neben den zentralen politischen Akteuren wie Janukowitsch und Timoschenko sind die Begriffe Demokratiegefährdung, Energieabhängigkeit und die geopolitische Lage der Ukraine zwischen Ost und West entscheidend.
Wie wurde das neue Gesetz zur Wahl des Ministerpräsidenten begründet?
Es wurde offiziell geschaffen, um sich vor dem Kauf von Abgeordneten zu schützen und eine handlungsfähige Mehrheit im Parlament sicherzustellen, diente jedoch in der Praxis der Konsolidierung der Macht von Janukowitsch.
Was sind die Hintergründe der Kritik an den Gasrabatten?
Die Kritik basiert darauf, dass billiges Gas die strukturschwache Schwerindustrie künstlich am Leben erhält und somit notwendige Modernisierungen verhindert, während gleichzeitig die Abhängigkeit von Russland erhöht wird.
Welche Rolle spielt das Verfassungsgericht in den beschriebenen Entwicklungen?
Das Verfassungsgericht wird als ein Organ dargestellt, das durch politische Einflüsse blockiert war und später durch weitreichende Urteile maßgeblich dazu beitrug, das Regierungssystem zugunsten einer präsidialen Machtfülle zu verändern.
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- Nico Carl (Autor), 2011, Ukraine – jüngere politische Entwicklungen seit September 2007, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/178680
