Eigenkapitalersetzende Gesellschafterleistungen

Inhaltsverzeichnis

A. Grundlagen
I. Sinn und Zweck des Eigenkapitalersatzrechts
II. Systematik des Eigenkapitalersatzrechts
1. Die Rechtsprechungsregeln
2. Die Novellenregeln
3. Unterschiede zwischen Rechtsprechungs- und Novellenregeln
4. Verhältnis zwischen Rechtsprechungs- und Novellenregeln
III. Anwendungsbereich des Eigenkapitalersatzrechts
IV. Abgrenzungen zum Eigenkapitalersatzrecht
1. Eigenkapitalersatz kraft Privatautonomie
2. Haftung für materielle Unterkapitalisierung
3. Haftung für Insolvenzverschleppung
4. Stille Beteiligung

B. Novellenregeln
I. Tatbestand
1. Darlehensgewährung oder gleichgestellte Rechtshandlung
a) Objektiver Tatbestand
(1) Darlehensgewährung
(2) Gleichgestellte Rechtshandlungen
(a) Darlehensähnliche Rechtshandlungen
(b) Nutzungsüberlassungen
(c) Dienstleistungen
(d) Gesellschafterbesichertes Drittdarlehen
b) Subjektiver Tatbestand
2. Gesellschafter oder gleichgestellter Dritter
a) Gesellschafter
b) Gleichgestellter Dritter
(1) Mittelspersonen
(2) Mittelbar Beteiligte
c) Maßgeblicher Zeitpunkt
3. Krise der Gesellschaft
4. Insolvenzverfahren bzw. Einzelzwangsvollstreckung
II. Rechtsfolgen
1. Nachrangigkeit in der Insolvenz
2. Rückforderungsansprüche

C. Rechtsprechungsregeln
I. Tatbestand, insbesondere Unterbilanz
II. Rechtsfolgen
1. Auszahlungsverbot
2. Rückforderungsansprüche

D. Einschränkungen des Eigenkapitalersatzrechts
I. Kleinbeteiligungsprivileg
1. Anforderung an die Beteiligungsquote
2. Nichtgeschäftsführung
II. Sanierungsprivileg
1. Sinn und Zweck des Sanierungsprivilegs
2. Sanierungsgesellschafter („Darlehensgeber“)
a) Altgesellschafter als Sanierungsgesellschafter
b) Neudarlehensgeber als Sanierungsgesellschafter
3. Sanierungsbeteiligung („Erwirbt...Geschäftsanteile“)
a) Stufensanierung
b) Erwerb einer gesellschafterähnlichen Position
4. Sanierungsbedürfnis („in der Krise der Gesellschaft“)
5. Sanierungszweck („zum Zweck der Überwindung der Krise“)
6. Sanierungskredite („bestehenden oder neugewährten Kredite“)
a) Gleichgestellte Rechtshandlungen
b) Gesellschafterbesicherte privilegierte Sanierungsdarlehen
7. Erstreckung auf Rechtsprechungsregeln („Regeln über den Eigenkapitalersatz“)
8. Zeitliche Dauer der Privilegierung („...führt dies...nicht zur Anwendung...“)

E. Literaturverzeichnis