Warum enthielt sich Deutschland bei der Abstimmung zur UN-Resolution 1973, welche eine militärische Intervention in Form einer Flugverbotszone in Libyen legitimierte, der Stimme?

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Theorien des Liberalismus in den Internationalen Beziehungen
2.1. Grundgedanke des (ökonomischen) Liberalismus in den Internationalen Beziehungen
2.2. Liberalismus nach Andrew Moravcsik
2.3. Liberales ökonomisches Model

3. Warum enthielt sich Deutschland bei der Abstimmung zur UN Resolution 1973, welche eine militärische Intervention in Form einer Flugverbotszone in Libyen legitimierte, der Stimme?
3.1. Vorgeschichte
3.2. Analyse deutscher Präferenzen und die daraus folgende Stimmenthaltung im UN Sicherheitsrat

4. Fazit

Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Deutschland eckt seit der wiedergewonnenen vollen Souveränität, zunehmend an den Vorstellungen seiner traditionellen Verbündeten, wie Frankreich, USA und Großbritannien an. Es kündigte auf wirtschaftlicher Ebene Zusammenarbeiten auf, wie das deutsch französische Atomprogramm Areva, nur um sich daraufhin nach Osten bzw. Russland zu orientieren, was bei den westlichen Nachbarn Deutschlands auch heute noch den „Rapallo Komplex“ auslöst.

Auf internationaler Ebene stößt es seinem engsten Verbündeten den USA gegen das Bein, als sich Deutschland nicht am Irak Krieg beteiligen möchte, nur um dann eine Achse mit Russland und Frank reich gegen den Irak Krieg zu bilden. Es schwört der Atomenergie ab, was bei den amerikanischen Verbündeten Befürchtungen auslöst, dass Deutschland zu sehr in die energiepolitischen Fänge Russ lands kommt. Und im Fall Libyen enthält es sich im UN Sicherheitsrat der Stimme und stimmt somit gegen seine Verbündeten.

Was treibt Deutschland dazu in Sachen seiner Außenpolitik als zunehmender Unsicherheitsfaktor be trachtet zu werden? Am Beispiel des Libyen Konflikts versucht diese Ausarbeitung, Deutschlands Stimmenthaltung im UN Sicherheitsrat in Bezug zu den Libyen Sanktionen mit Hilfe der Theorie des Liberalismus der Internationalen Beziehungen zu erklären. Als Grundlage kommt hier die spezielle Liberalismus Theorie nach Andrew Moravcsik zum Einsatz, welche erklärt, dass Präferenzen eines Staates aus der Gesellschaft und seiner Umwelt heraus entstehen. Im Verlauf dieser Arbeit werden neben einer kurzen Chronologie bis zum Konflikt, die deutschen Präferenzen analysiert und erläutert und aus welchen Zusammenhängen sich diese ergeben, um letztlich aus diesen heraus die Stimment haltung zu erklären.

Die Ausarbeitung greift auf viele Tageszeitungen aus dem Zeitraum 2001 bis 2010 zurück.

Das Thema der Hausarbeit stellt sich als komplex dar und ist in mancherlei Hinsicht nicht zufriedenstellend allein mit den Theorien der Internationalen Beziehungen zu erklären. Daher muss in dieser Arbeit auch Raum für Spekulationen sein, die sich vor allem aus der Vielzahl der Zeitungsberichte aus den letzten 10 Jahren ergeben.

Diese Berichte lassen aneinandergereiht bereits früh vorahnen, dass sich der Konflikt in einer militäri schen Aktion entlädt. Allerdings kann gerade dieser Aspekt im Rahmen einer Hausarbeit nicht umfas send erläutert werden, da dies sonst den Rahmen sprengen würde. Daher beschränke ich mich nur auf das Wesentliche und den Akteur Deutschland in Bezug zu Libyen und dessen wirtschaftlichen Interes sen mit diesem Land und wie sich daraus, die Stimmenthaltung im UN Sicherheitsrat ergibt.

2. Theorien des Liberalismus in den Internationalen Beziehungen

2.1. Grundgedanke des (ökonomischen) Liberalismus in den Internationalen Beziehungen

Der ökonomische Liberalismus als auch der klassische Liberalismus geht davon aus, dass zunehmende wirtschaftliche Verflechtung zwischen Staaten, eine abnehmende Wirkung auf das gegenseitige Konflikt bzw. Aggressionspotenzial hat, da durch Kriege die sicherheitspolitische Lage als auch die wirtschaftliche Situation für die verflochtenen Staaten auf dem Spiel steht und deshalb der Dialog zur Konfliktbeilegung präferiert wird. (vgl. Krell 2004, 178f)

Die eigentliche Verflechtung entsteht nicht auf Veranlassungen des Staates, sondern durch die Freiheit und Unabhängigkeit des Einzelnen den Handel bzw. kulturellen oder gesellschaftlichen Austausch mit anderen Individuen anderer Staaten zu tätigen. Der Staat selbst schafft hierbei nur die Rahmenbedin gungen, wie rechtliche Absicherungen der Vorhaben bzw. unterstützt das Individuum oder die Gruppe bei ihrem vorhaben, da sie allein dazu nicht in der Lage wären. Letztlich sind die Unternehmen die politischen Vermittler im Liberalismus. (vgl. WiWo 2011 / vgl. Welt 2011 / vgl. Krell 2004, 178f / Moravcsik 2003, 162)

Daraus lässt sich folgern: Mit Fokus auf die innerstaatliche Gesellschaft geht der Liberalismus davon aus, dass das außenpolitische Handeln eines Staates maßgeblich durch ein bottom up prinzip gelenkt bzw. beeinflusst wird.

2.2. Liberalismus nach Andrew Moravcsik

Moravcsik Theorie, basiert auf die bereits genannte Grundannahme des Liberalismus und beschreibt diese wie folgt:

„Liberal IR (International Relations W.S.) theory elaborates on the insight that state society relations the relationship of states to the domestic and transnational social context in which they are embedded have a fundamental impact on state behaviour in world politics. Societal ideas, interests, and institutions influence state behaviour by shaping state preferences, that is, the fundamental social purpose underlying the strategic calculations of governments (Moravcsik, 1997, 513)

Aufbauend auf diese Voraussetzung leitet er drei Erklärungsversuche ab:

1. Vorrang gesellschaftlicher Akteure

Die wesentlichen Akteure der internationalen Politik sind Individuen und Gruppen welche:

- Im Schnitt rational und risikoscheu handeln
- Den Austausch organisieren
- Im Kollektiv handeln zur Förderung der differenzierten Interessen, bedingt durch:
- materielle Knappheit
- Wertekonflikte
- Unterschiede in der gesellschaftlichen Auswirkung

2. Repräsentation und Staatspräferenzen

- Staaten bzw. politische Institutionen repräsentieren einen Teil der innerstaatlichen Gesell schaft, somit verfolgen Staatsdiener gesellschaftliche Interessen.

- Staaten entsprechen einem Teil aus der Gesellschaft und haben somit kein eigenes staatliches Interesse, sondern das staatliche Interesse entspricht weitestgehend dem In teresse aus der Gesellschaft = Staatliche (außen ) politische Präferenzen entspringen somit auch aus der innerstaatlichen Gesellschaft.

Staatliche Institutionen sind das Bindeglied zwischen Gesellschaft und Politik, welche dem Individuum die Möglichkeit gibt, seine Interessen in der Politik durchzusetzen.

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