Androhung und Anwendung von militärischem Zwang auf multilateraler Ebene als Mittel eigener Interessenpolitik

Zwei internationalisierte Konflikte im Vergleich


Bachelorarbeit, 2009

30 Seiten, Note: 3,0 (CH: 4,0)


Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung

2 Theorie
2.1 Zwei Analysemodelle
2.1.1 Eine Theorie der Zwangsandrohung
2.1.2 Zwang durch Internationale Organisationen
2.2 Forschungsstand
2.3 Hypothesen und Variablen
2.3.1 Eskalationsdominanz
2.3.2 Organisationsformen

3 Fallanalysen
3.1 Der Zweite Golfkrieg
3.1.1 Irakische Interessen in Kuwait
3.1.2 Interessen der USA im Nahen Osten
3.1.3 Eskalationskapazität der Konfliktparteien
3.1.4 Gewünschter Policy-Outcome der USA und der Koalition
3.1.5 Zentrale Merkmale der Konfliktlösung
3.1.6 Die Rolle der UNO
3.2 Der Kosovo-Konflikt
3.2.1 Jugoslawisch-serbische Interessen im Kosovo
3.2.2 Interessen der USA auf dem Westbalkan
3.2.3 Eskalationskapazität der Konfliktparteien
3.2.4 Gewünschter Policy-Outcome der internationalen Staatengemeinschaft
3.2.5 Zentrale Merkmale der Konfliktlösung
3.2.6 Die Rollen der UNO, der OSCE und der NATO

4 Schlussfolgerungen

5 Bibliographie
5.1 Internetressourcen
5.2 Sekundärliteratur

6 Anhang
6.1 Abkürzungsverzeichnis
6.2 Abbildungen

Abstract

Die Androhung von militärischem Zwang zur Durchsetzung eigener Interessen fand nach dem Ende des Kalten Krieges als eine moderne Art von Kanonenbootpolitik vermehrt Anwendung. Der Zusammenschluss gleichgesinnter Staaten und die für ein erfolgreiches Vorgehen nötige Eskalationsdominanz sind dabei zentrale Merkmale. Militärische Zwangsandrohung ist aber nur dann ein erfolgreiches politisches Instrument, wenn der Konflikt gelöst werden kann, ohne dass die angedrohten Massnahmen je angewandt werden mussten. Zwei prominente Konflikte, in welchen die USA nach dem Ende des Kalten Krieges eigene aussenpolitische Interessen auf an- deren Kontinenten mittels Zwangsandrohung durchzusetzen versuchte, waren der Zweite Golf- krieg und der Kosovo-Konflikt. Die Resultate dieser hier untersuchten Konflikte legen jedoch den Schluss nahe, dass die Androhung von militärischem Zwang eine weitere Eskalation nicht verhindern kann und es schliesslich doch zum bewaffneten Konflikt zwischen den widerstrei- tenden Parteien kommt.

Key Words: Global Governance, Zwang, Multilateralismus, Eskalationsdominanz, aussenpoliti- sche Interessen, USA, UNO, NATO, Zweiter Golfkrieg, Kosovo-Konflikt.

1 Einleitung

Mit dem Ende des Kalten Krieges 1989/90 wurde das zuvor jahrzehntelang andauernde politische Gleichgewicht auf internationaler Ebene aufgehoben und beinahe alle damit einher- gehenden Probleme lösten sich ebenfalls auf {Mueller/Mueller 1999: 43). Namentlich das Kon- zept der gegenseitigen atomaren Abschreckung Jmutual assured destruction, MAD) zwischen den beiden Supermächten USA und UdSSR, welches bereits in den 1980er Jahren zu bröckeln be- gann, wurde mit dem Niedergang des Ostblocks nun ganz hinfällig {Jervis 2002: 40f.). Anstelle der zuvor üblichen unilateralen Einmischung in regionale Konflikte und der Führung von Stell- vertreterkriegen, begannen die Staaten ihr Vorgehen mit der United Nations Organization JUNO) zu koordinieren. Während zwischenstaatliche Kriege an der Zahl abnahmen, folgte so eine ver- mehrte Einmischung in innerstaatliche Angelegenheiten, welche auf internationaler Ebene abge- sprochen wurde {Howard 2008: 13, 36). Dabei spielten neben der UNO auch andere Internatio- nale Organisationen JIOs) eine wichtige Rolle, wenn es um die gegenseitige Abstimmung der An- wendung von Macht Juse of force) ging. Trotzdem nahm der UN Security Council JUNSC) diesbe- züglich aber eine zentrale Stellung ein {Thompson 2006: 2). Bei der multilateralen Entschei- dungsfindung, wie auf eine Krise reagiert werden soll, war jedoch nicht nur der direkte Einsatz von Gewaltmitteln nach Kapitel VII der UNO-Charta {UN 2009) ein wichtiges Anliegen, sondern auch die Androhung von Zwang Jcoercion). Da während des Kalten Krieges bereits auf gegensei- tige Abschreckung Jdeterrence) - eine Seite des Zwangs - gesetzt wurde, war dies keine gänzlich neue Entwicklung {Byman/Waxman 2002: 15). Die andere Seite ist die Nötigung Jcompellence), womit die Erzwingung einer Handlung der gegnerischen Partei gemeint ist {Schaub 2004: 389).

Wichtig ist, dass Zwang nicht mit Zerstörung gleichzusetzen ist und wie folgt grob umschrieben werden kann: “[C]oercion is about manipulating an adversary’s policy choices and decision mak- ing” {Byman/Waxman 2002: 30). Wie Krieg ist aber auch Zwang ein Mittel der Machtpolitik, das eingesetzt wird um bestimmte eigene Interessen zu verfolgen und durchzusetzen, auch wenn neuere Konzepte, wie jenes der humanitären Intervention, darüber hinweg täuschen mögen {vgl. Bellamy/Wheeler 2008: 527f.). Um die anfallenden Kosten zu minimieren, schliessen sich zwanganwendende Akteure Jcoercers) entweder zu Ad-hoc-Koalitionen zusammen oder sie ver- suchen im Rahmen einer IO eine für sie günstige Lösung zu finden {Thompson 2006: 2). Ausser- dem kann der Zusammenschluss verschiedener Staaten zu einer Zweckgemeinschaft auch damit zusammenhängen, dass die einzelnen Akteure die Legitimation ihres Handelns oder ihre eigene Glaubwürdigkeit gegenüber der gegnerischen Partei Jcoercee) erhöhen wollen {Byman/Waxman 2002: 132f.). Ob ein Staat in einem fremden Gebiet schliesslich interveniert, ist in jedem Fall davon abhängig wie seine eigenen politischen Interessen mit der von den Zwangsmassnahmen betroffenen Zielregion verbunden sind. Eigene Interessen müssen also tangiert sein, damit ein Akteur Zwang gegen eine andere Partei überhaupt erst in Betracht zieht {Griffin 2000: 425). Zwang als politische Handlungsoption sowie die Androhung oder Implementierung von Zwangsmassnahmen Jcoercive measures) stehen denn auch als einige von vielen Aspekten der Global Governance im Zentrum dieser Untersuchung.

Besonders erfolgreich ist Zwang dann, wenn die angedrohten Massnahmen gar nicht erst zum Tragen kommen. Wichtig ist dabei nicht, ob sich die gegnerische Partei exakt so verhält wie sich das die zwangandrohende Seite vorgestellt hat. Vielmehr soll die spezifische Ausübung von Druck eine signifikante Änderung in der politischen Entschlussfassung des Gegners herbeifüh- ren {Byman/Waxman 2002: 3, 31f.). Fraglich ist jedoch, ob Zwang als Massnahme genügt um das eben genannte Ziel zu erreichen und einen fehlbaren Akteur umzustimmen. Dabei ist aber auch zu berücksichtigen, dass es verschiedene Instrumente zur Ausübung von Zwang gibt. Denkbar sind verschiedene {1) verbale {z.B. Propaganda), {2) völkerrechtliche {z.B. Retorsionsmassnah- men), {3) wirtschaftliche {z.B. Sanktionen) oder {4) militärische Zwangsmittel {z.B. Androhung von Luftschlägen), wobei sich das Erkenntnisinteresse dieser Arbeit auf die letztere Art von Zwang bezieht {vgl. Baldwin 1985: 13f.). Aus all diesen Überlegungen lässt sich so folgende Fra- gestellung ableiten: Wie wirkungsvoll ist die Androkung von militäriscken Zwangsmassnakmen gegenüber einer gegneriscken Partei um eigene politiscke Interessen endgültig durckzusetzen und in welcken Organisationsformen sckliessen sick Staaten zu diesem Zweck zusammen?

Diese Frage werde ich anhand von zwei verschiedenen Fallbeispielen, dem Zweiten Golf- krieg J1990/91) und dem Kosovo-Konflikt J1999), untersuchen. Der erste Fall war insofern auf- sehenerregend, als dass seit der Gründung der UNO noch nie das gesamte Territorium eines Mitgliedstaates {Kuwait) gewaltsam annektiert wurde {Schachter 1991: 452f.). Beim zweiten Fall handelt es sich insofern um einen völkerrechtlichen Präzedenzfall, als dass erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg ohne Ermächtigung des UNSC und somit ohne legale Basis militärischer Zwang nicht nur angedroht, sondern auch angewendet wurde {Münkler/Malowitz 2008: 16). Diese Fallauswahl erlaubt eine differenzierte Analyse militärischen Zwangs, weil die USA in bei- den Fällen als zwanganwendender Akteur mit ungefähr derselben Schlagkraft auftraten, jedoch unterschiedliche Gegner vorfanden, welche je eigene Handlungsmotive aufwiesen {vgl. Kap. 3). Die beiden Konflikte weisen zudem nicht nur eine räumliche, sondern auch eine zeitliche Distanz auf, so dass Eigenheiten, welche in dieser Hinsicht auftreten mittels vergleichender Methode kontrolliert werden können. Dabei wird in dieser Untersuchung die Analyseebene der Staaten verwendet, wobei die Staaten und deren Regierungen als relevante Akteure betrachtet werden. Nachfolgend werden zwei in der Untersuchung verwendete theoretische Modelle, der For- schungsstand sowie zwei Hypothesen präsentiert. Im darauffolgenden Kapitel werden die Hypo- thesen anhand der beiden Fallbeispiele getestet bevor schliesslich die Untersuchungsergebnisse zusammengefasst und die Fragestellung beantwortet werden.

2 Theorie

2.1 Zwei Analysemodelle

2.1.1 Eine Tkeorie der Zwangsandrokung

Zur Überprüfung meiner Fragestellung stütze ich mich in der vorliegenden Arbeit auf die von Byman und Waxman {2002: 30-47) konzipierte Tkeory of coercion, welche sich wiederum auf die von Kahn {1965) formulierte Eskalationstheorie stützt. Kahns Theorie entstand unter dem Eindruck des Kalten Krieges und der damit zusammenhängenden atomaren Rüstung {Men- zel 2001: 120f.), welche hier aber als Zwangsmittel explizit nicht berücksichtigt wird. Die Eskala- tionstheorie dient denn auch nur als Basis und die Autoren der Tkeory of coercion betonen, dass ihr Ansatz weniger deterministisch ist als jener Kahns und dass er sich nicht nur auf eine spezifi- sche Konfliktart {Antagonismus zwischen zwei Supermächten), sondern auf eine Vielzahl von Möglichkeiten anwenden lässt {Byman/Waxman 2002: 40). In den Internationalen Beziehungen lässt sich die Tkeory of coercion im Bereich des Realismus verorten, da die Androhung und Aus- übung von Zwang in einem direkten Zusammenhang mit dem Begriff der Macht steht und diese ein zentraler Faktor in der Tradition des Realismus ist {Jacobs 2006: 41f.).

Der konzeptuelle Rahmen für die Untersuchung von Zwangsmechanismen bildet die Stra- tegie wie Zwang zur Anwendung kommen soll Jcoercive strategy). Diese enthält drei Schlüssel- elemente, nämlich {1) das Instrument des Zwangs, {2) der daraus resultierende Mechanismus und {3) der gewünschte Policy-Outcome. Dabei ist das Instrument das Mittel, welches angewen- det wird um einem Gegner Kosten aufzuerlegen. Unter Mechanismus wird der Vorgang verstan- den, welcher bei der gegnerischen Partei Reaktionen auslöst um auf die drohenden Kosten zu reagieren. Der Policy-Outcome sollte sich schliesslich mit jenen Zielen decken, wegen denen überhaupt der gesamte Prozess ausgelöst wurde {Byman/Waxman 2002: 27f.). Die Theorie sel- ber basiert auf zwei Hauptpfeilern: {1) Der Eskalationsdominanz Jescalation dominance) und {2) den Druckpunkten Jpressure points), die sensitive Bereiche des Gegners bezeichnen, dabei v.a. auch jene Orte, über welche die Gegenseite nicht uneingeschränkte Kontrolle ausüben kann {Byman/Waxman 2002: 30). Der Begriff der Eskalation bezeichnete Kahn {1965: 3) als “compe- tition in risk-taking”, bei der mindestens zwei Parteien innerhalb eines begrenzten Konflikts beteiligt sind. Die Eskalationsdominanz bezieht sich demnach auf die Fähigkeit der druckaus- übenden Seite, die Kosten der gegnerischen Partei mittels Zwang zu erhöhten, ihr aber gleichzei- tig die Möglichkeit einer Gegeneskalation Jcounter escalation) zu entziehen {Byman/Waxman 2002: 38f.). Beim oben erwähnten Mechanismus der Zwangsanwendung wird in Bezug auf die Gegeneskalation aber nicht davon ausgegangen, dass der Prozess einseitig verläuft. Vielmehr wird dieser als dynamischer Ablauf betrachtet, der von Aktionen und Reaktionen ausgeht. Die Reaktion sollte aber idealerweise nicht eine fortschreitende Eskalation sein, sondern ein koope- rierendes Verhalten, das mit der Zeit zum gewünschten Policy-Outcome führt. Die gegnerische Partei wird - abgesehen vom Idealfall - jedoch kaum sofort den Wünschen des zwanganwen- denden Akteurs entsprechen und ihre Reaktionen werden nicht zuletzt nach den Kriterien aus- gerichtet sein, welche die eigene Position verbessern und stärken. Erwartete Kosten werden also zu minimieren versucht und von den Zwangsmassnahmen betroffene Objekte können verlagert oder reorganisiert werden {Byman/Waxman 2002: 37f.). Zu beachten ist ausserdem, dass die Gegenseite nicht zwingend auf sich alleine gestellt sein muss: Genauso wie sich zwanganwen- dende Staaten an IOs wenden oder Ad-hoc-Koalitionen bilden können, kann der von den Mass- nahmen betroffene Akteur u.U. in der Lage sein, dies ebenfalls zu tun. Damit wird klar, dass we- der die Eskalationsdominanz noch die Druckpunkte statische Konzepte sind, welche innerhalb des strategischen Rahmens in unveränderter Form bestehen bleiben. Der Fokus darf sich in der Untersuchungsanlage demnach nicht nur auf vereinzelte spezifische Ereignisse richten, sondern auf verschiedene Reihen von Abläufen, die in einem Zusammenhang stehen {Byman/Waxman 2002: 31f.).

2.1.2 Zwang durck Internationale Organisationen

Um die Fragestellung in Bezug auf die Organisationsformen von Zwangsandrohung bzw. - anwendung überprüfen zu können, stütze ich mich auf das Analysemodell von Thompson {2006: 6-9). Er argumentiert, dass Staaten sich aus rationalen Gründen in IOs organisieren. Dabei steht nicht die Legitimation des eigenen Handelns im Vordergrund, sondern die Glaubwürdigkeit der Information, welche die IO für die gegnerische Partei zur Verfügung stellt. Weil das Median- Mitglied einer IO einen genügend grossen Abstand zur Gruppe der zwanganwendenden Staaten bzw. des einzelnen zwanganwendenden Staates hat, ist gewährleistet, dass die IO in der Lage ist die Zwangsanwendung zu begrenzen und einer unnötigen Eskalation vorzubeugen. Durch die Heterogenität ihrer Mitglieder nimmt die IO bei einer Entschlussfassung also eine relativ neutra- le Position ein und wirkt deshalb glaubwürdiger als ein einzelner Staat, da sie im Gegensatz zu letzterem keine eigenen Interessen verfolgt. Aus diesem Grund ist eine IO auch glaubwürdiger als eine homogenere Ad-hoc-Koalition, die über keinen einschränkenden Mechanismus verfügt. Schliesslich senkt ein gemeinsames Vorgehen gegen eine fehlbare Partei die politischen Kosten, indem diese auf die IO und somit auf mehrere Teilnehmerländer abgewälzt werden können {Thompson 2006: 6f.).

2.2 Forschungsstand

Obwohl der moderne Realismus erst gegen Mitte des 20. Jahrhunderts im Zuge der kri- senhaften Erfahrungen jener Zeit entstand, steht diese Denkweise in einer längeren geistesge- schichtlichen Tradition. Als Fundament des jüngeren Realismus lässt sich Morgenthaus {1993) Werk aus dem Jahr 1948, Politics among Nations, bezeichnen {Jacobs 2006: 39f.). Grundlage für die Eskalationstheorien und das Konzept der Eskalationsdominanz legte aus den oben erwähn- ten Gründen erstmals Kahns {1965) Werk On Escalation. Smoke {1977) zeigte mit War: Control- ling Escalation gut zehn Jahre später Unterschiede zwischen nuklearen und konventionellen Kriegen auf, indem er die Zwangsmechanismen von fünf Konflikten des 18., 19. und 20. Jahrhun- derts vor dem Zweiten Weltkrieg untersuchte und mit gegenwärtigen Konfliktsituationen ver- glich {Byman/Waxman 2002: 40). Mit dem Ende des Kalten Krieges wuchs die Literatur, welche sich mit Zwang als Mittel der Konfliktlösung beschäftigte, an {z.B. Airaksinen 1988). Nicht zuletzt ist diese Entwicklung wohl auch darauf zurückzuführen, dass mit dem Wegfall der gegenseitigen Blockierung der Supermächte im UNSC der Ausstoss an Resolutionen in den Bereichen des Pea- cekeeping, Peacebuilding und Peaceenforcement massiv anstieg {Fortna/Howard 2008: 287). Mit den alliierten Luftwaffeneinsätzen in der Flugverbotszone im Nordirak anfangs der 1990er Jahre rückten taktische Luftschläge als {von den westlichen Staaten) bevorzugtes Instrument der Zwangsanwendung zunehmend ins Zentrum der Forschung. Pape {1996) widmet sich die- sem Thema in Bombing to Win ausführlich und untersucht die Gründe für den unterschiedlichen Erfolg von Bombardements an fünf Fallbeispielen der jüngeren Geschichte. Ein frappanter Fall stellte 1999 das 78-tägige Bombardement der Nortk Atlantic Treaty Organization JNATO) gegen serbische Streitkräfte und Infrastruktur {vgl. Kap. 3.2), welches die Debatte um den Erfolg und Misserfolg von militärischen Zwangsmassnahmen erneut anheizte, dar {Byman/Waxman 2000: 1f.). Die in dieser Arbeit verwendete Tkeory of coercion ist Bestandteil einer breiteren Untersu- chung, welche ebenfalls Luftschläge als Zwangsmittel zum Ausgangspunkt hatte und aufgrund der seit 1990 veränderten Dynamik neue theoretische Ansätze zum Mittel des Zwangs anbieten will {Byman/Waxman 2002: xiii). Die Entwicklungen in Afghanistan und im Irak, welche seit anfangs dieses Jahrzehnts erfolgen, erhalten die Debatte am Leben {z.B. Slantchev 2005), dies v.a. auch in Bezug auf die Legitimation von Gewaltanwendung und die Rolle der UNO als interna- tionales Sanktionierungsorgan {z.B. Voeten 2005, Thompson 2006).

2.3 Hypothesen und Variablen

2.3.1 Eskalationsdominanz

Aufgrund des realistischen Machtbegriffs, welcher Macht als konstituierendes Element für das Erreichen staatlicher Ziele definiert {Jacobs 2006: 45), steht die Eskalationskapazität der Akteure in der Tkeory of coercion im Zentrum. Diese Kapazität bezieht sich dabei nicht nur auf die Fähigkeit dem Gegner in jeder Situation höhere Kosten aufzuerlegen, sondern auch auf die Möglichkeit ihm zu vermitteln, dass man selber auf jeden Fall in der Lage ist, auf Gegeneskalati- onen mit noch höherem Druck antworten zu können {Byman/Waxman 2002: 38f.). Im Hinblick auf die Fragestellung dieser Untersuchung muss also eine positive Korrelation zwischen der Wirkungsweise von Zwang und dem eigenen militärischen Gewicht auf internationaler Ebene postuliert werden. Daraus lässt sich die erste Hypothese ableiten:

H1: Je stärker die Eskalationsdominanz eines Akteurs bzw. einer Akteursgruppe ist, desto wir- kungsvoller ist die Androkung von Zwangsmassnakmen in Bezug auf den gewünsckten Pol- icy-Outcome.

Die unabhängige Variable dieser Hypothese ist die Eskalationsdominanz JUV1), welche sich in dieser Untersuchung vorwiegend nach der militärischen Kapazität eines Staates bemisst. Dabei geht es nicht nur um das Drohpotential der Streitkräfte, sondern auch um deren Fähigkeit bei einer Eskalationssteigerung der gegnerischen Partei effektiv mitziehen und diese anschlies- send wirksam unterbinden zu können, ohne das Ende der eigenen Kräfte zu erreichen. Auch die Erreichbarkeit strategisch wichtiger Ziele für den Gegner bzw. die Fähigkeit diese verteidigen zu können steht in direktem Zusammenhang zur Eskalationsdominanz {Byman/Waxman 2002: 40). Messbar kann diese Variable gemacht werden, indem {1) die Quantität sowie die Stärke der Waffen, {2) die personelle Stärke der Truppen, {3) das Verteidigungsbudget und {4) die Mobili- tät der Streitkräfte als Indikatoren untersucht werden. Die von der Eskalationsdominanz abhän- gige Variable ist die Wirkung von Zwangsandrokungen JAV1). Dazu müssen der gewünschte Pol- icy-Outcome in Relation zu den Reaktionen des Gegners gesetzt und die Abweichungen gemes- sen werden. Als Indikatoren dienen hier {1) Absichtserklärungen der Regierungen sowie {2) effektive politische und militärische Handlungen.

[...]

Ende der Leseprobe aus 30 Seiten

Details

Titel
Androhung und Anwendung von militärischem Zwang auf multilateraler Ebene als Mittel eigener Interessenpolitik
Untertitel
Zwei internationalisierte Konflikte im Vergleich
Hochschule
Universität Zürich  (Institut für Politikwissenschaft)
Veranstaltung
Forschungsseminar IB "Global Governance: Erwartungen und Ziele"
Note
3,0 (CH: 4,0)
Autor
Jahr
2009
Seiten
30
Katalognummer
V180917
ISBN (eBook)
9783656038429
ISBN (Buch)
9783656038375
Dateigröße
577 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Global Governance, Zwang, Multilateralismus, Eskalationsdominanz, Aussenpolitik, USA, UNO, NATO, Golfkrieg 1990/91, Kosovo-Konflikt 1998/99, Politischer Realismus
Arbeit zitieren
M.A. Manuel Irman (Autor), 2009, Androhung und Anwendung von militärischem Zwang auf multilateraler Ebene als Mittel eigener Interessenpolitik, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/180917

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