Die vorliegende Arbeit setzt sich mit dem österreichischen Rundfunk und der marktbeherrschenden Stellung auf dem Rundfunkmarkt auseinander. Eine marktbeherrschende Stellung des ORF hätte weitreichende Konsequenzen für das Marktverhalten, da durch die wettbewerbsrechtlichen Regulierungsmechanismen der ORF in seinem Marktverhalten gewissen Einschränkungen unterliegen würde. Die gegenständliche Arbeit setzt bei der Frage an, ob eine marktbeherrschende Stellung vorliegt. Das ist die Voraussetzung für die Anwendung der wettbewerbsrechtlichen Regelungsinstrumente.
Die Untersuchung gliedert sich in 4 Hauptabschnitte, wobei jeweils das Auftreten des ORF auf unterschiedlichen Märkten behandelt wird. Der Rundfunkmarkt kann in den Fernseh- und den Hörfunkmarkt unterteilt werden. Auf beiden Märkten existieren Vorleistungs- und Endkundenebenen, die getrennt analysiert werden. Den Abschluss bilden die Märkte für Print- und Onlinemedien. Die Analyse orientiert sich weitgehend an den Vorgaben des Europäischen Gerichtshofs, einer geographischen Marktabgrenzung folgt eine sachliche Marktabgrenzung und die Untersuchung einer möglichen beherrschenden Marktposition. Es werden dabei das allgemeine (Kartellgesetz), das sektorspezifische (Telekommunikationsgesetz) und das europäische Wettbewerbsrecht (Art 101 ff AEUV) herangezogen.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Vorüberlegungen
3. Der Fernsehmarkt
3.1 Räumlich relevanter Markt
3.2 Vorgehensweise; Marktdefinition und Ermittlung der marktbeherrschenden Stellung
3.3 Der Markt für terrestrische Übertragung von TV-Signalen via Multiplexer (MUX A/B)
3.4 Der Markt für terrestrische Übertragung von TV-Signalen via Sendeanlagen
3.5 Der Markt für terrestrische Übertragung von TV-Signalen via Multiplexer (MUX C)
3.6 Der Markt für terrestrische Übertragung von TV-Signalen via Multiplexer (MUX D)
3.7 Schlussfolgerungen aus den Märkten für TV-Übertragung
3.8 Der Zuschauermarkt
3.9 Der Werbekundenmarkt 3.10 Schlussfolgerungen aus dem Zuseher- und Werbekundenmarkt
4 Der Hörfunkmarkt
4.1 Die geographische Marktabgrenzung
4.2 Der Markt für analoge terrestrische Übertragung von Hörfunksignalen zum Endkunden mittels UKW
4.3 Der Hörermarkt
4.4 DerWerbemarkt
4.5 Schlussfolgerungen aus dem Hörfunkmarkt
5 Der Online-Markt
5.1 Analyse einer marktbeherrschenden Stellung
5.2 Schlussfolgerungen aus dem Online-Markt
6 Der Markt für Printmedien
6.1 Analyse einer marktbeherrschenden Stellung
7. Conclusio
8. Literaturverzeichnis
a. Monographien
c. Beiträge in Sammelbänden
d. Internetquellen
e. EU-Dokumente
f. Rechtsvorschriften
9. Judikaturverzeichnis
a. EuGH
b. VfGH
c. VwGH
d. BKS
e. Kommunikationsbehörde Austria
f. Kartellobergericht
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