Diese Arbeit leistet einen Beitrag zu der Frage ob und welches Projekt die, in der Türkei seit 2002, regierende Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP) verfolgt.
Dazu werden die türkische Wirtschaftspolitik, Sozialpolitik und der gesellschaftliche Wandel - in Bezug auf die Bereiche Demokratisierungs, Menschenrechte und die, der Türkei seit dem Antritt der AKP-Regierung attestierte Religionisierung - zunächst in ihrem historischen und gesellschaftlichen Kontext verortet um anschließend einer detaillierten Analyse unterzogen zu werden.
Diese Analyse erfolgt mit möglichst vielen Originalquellen bzw. Zahlen aus türkischen, statistischen Ämtern, Regierungsveröffentlichungen etc. und zugleich anhand der aktuellen wissenschaftlichen Literatur, die zu diesem Thema existiert.
Inhaltsverzeichnis
1. Einführung in das Thema
2. Einführung in die türkische Geschichte
2.1. Die Geschichte der Türkei bis 1980
2.2. Die Türkei zwischen 1980 und 2002
2.3. Der Wahlsieg der AKP 2002
3. Die türkische Wirtschaft
3.1. Die politische Ökonomie der Türkei zwischen 1980 bis zur Krise 2001
3.2. Die Bewältigung der Krise von 2001
3.3. Der türkische Wirtschaftsboom zwischen 2002 und 2006
3.4. Die Arbeits- und Beschäftigungsverhältnisse in der neoliberalen Türkei
3.5. Die Weltwirtschaftskrise und ihre Auswirkungen auf die türkische Wirtschaft und die Arbeitsverhältnisse seit 2007
3.6. Zwischenfazit
4. Die türkische Sozialpolitik
4.1. Einführung in die türkische Sozialpolitik
4.2. Das Sozialversicherungssystem vor der Sozialreform von 2008
4.2.1. Das Rentenversicherungssystem
4.2.2. Das Gesundheitsversicherungssystem
4.2.3. Das Arbeitslosenversicherungssystem
4.3. Die Sozialversicherungsreform von 2008
4.3.1. Die Problembereiche des türkischen Sozialversicherungssystems aus der Sicht des Ministeriums für Arbeit und soziale Sicherheit
4.3.2. Die Änderungen der Sozialversicherungsreform von 2008
4.4. Ein Zwischenfazit: Kann die jüngste Sozialversicherungsreform die Probleme des türkischen Sozialstaates lösen?
5. Der gesellschaftliche Wandel in der Türkei seit 2002
5.1. Reformen im Bereich der Demokratie und Menschenrechte in der Türkei
5.2. Zur gegenwärtigen Situation der Demokratie und Menschenrechte
5.3. Einführung in die Religions-Debatte und die Methodik der Analyse
5.4. Zum Wandel der Religiösität in der Türkei seit 2002
5.5. Zwischenfazit
6. Schlussfazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit analysiert das politische Projekt der AKP seit 2002 und untersucht, ob dieses eine Kontinuität in der neoliberalen Ausrichtung der türkischen Politik fortsetzt oder einen gesellschaftlichen Wandel einleitet. Dabei wird die Forschungsfrage verfolgt, welches Projekt die AKP verfolgt und welche Kontinuitäten und Brüche während ihrer Regierungszeit hinsichtlich Wirtschaft, Sozialpolitik und gesellschaftlichem Wandel festzustellen sind.
- Wirtschaftspolitik und neoliberale Transformation seit 1980
- Sozialversicherungssystem und die Reformen von 2008
- Menschenrechte und demokratische Reformbestrebungen
- Wandel der Religiösität und gesellschaftliche Polarisierung
- Verhältnis von Staat, Wirtschaft und gesellschaftlichem Wandel
Auszug aus dem Buch
1. Einführung in das Thema
Der 3. November 2002 stellt einen bedeutenden Bruch in der Geschichte der türkischen Republik dar. An diesem Tag konnte die Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP) bei den türkischen Parlamentswahlen rund 34 Prozent der Stimmen auf sich vereinen und mit 365 Abgeordneten die absolute Mehrheit der Sitze im Parlament erlangen und somit die erste Alleinregierung seit 11 Jahren stellen. Die AKP, die nach inneren Streitigkeiten aus dem Reformflügel innerhalb des politisch-islamistischen Blocks (Refah Partisi/ Fazilet Partisi etc.) hervorging, bildete, nicht zuletzt aufgrund dieses Ursprungs, seit dem Tag ihrer Gründung eine ambivalente politische Macht, wie sie in dieser Form in der türkischen Geschichte nicht ein zweites Mal vorzufinden ist.
Die anfängliche Skepsis gegenüber der AKP, sie könnte das Ziel einer Islamisierung der Gesellschaft, nach Vorbild des Iran, verfolgen oder zumindest eine schleichende Islamisierung vorantreiben, wichen im Laufe der Jahre zunehmend einer AKP-Euphorie. Konservative und liberale Sichtweisen interpretierten den Erfolg der AKP im Hinblick auf den historischen Bruch mit dem Kemalismus und sahen in der AKP die Kraft, die als stabile politische Kraft mit ihrer absoluten Mehrheit eine Demokratisierung und Westbindung der türkischen Gesellschaft vorantreiben sollte (vgl. Ataç, 2009: 38). Selbst US-Präsident Obama verkündete bei seinem Türkei-Besuch im April 2009: „Eine türkische Mitgliedschaft wird die Fundamente der EU verbreitern und stärken“ (Zit. nach Boris Kálnoky, Barack Obama sieht Türkei als "Modell für die Welt"). Damit betont der US-Präsident den türkischen Vorbildcharakter für einen moderaten Islam und wirbt mit der Türkei für das „Modell einer modernen internationalen Gemeinschaft“ (ebd.).
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einführung in das Thema: Das Kapitel erläutert den historischen Wahlsieg der AKP im Jahr 2002 und beschreibt die anfängliche Ambivalenz sowie die darauf folgende Euphorie hinsichtlich der Rolle der Partei für die Demokratisierung des Landes.
2. Einführung in die türkische Geschichte: Dieses Kapitel gibt einen historischen Abriss von der Gründung der Republik 1923 bis zum Jahr 2002, inklusive der Auswirkungen früherer Militärputsche auf das Parteiensystem.
3. Die türkische Wirtschaft: Das Kapitel analysiert die wirtschaftliche Entwicklung unter dem Einfluss neoliberaler Reformen, beginnend ab 1980 bis hin zu den Krisen und anschließenden Boomphasen unter der AKP-Regierung.
4. Die türkische Sozialpolitik: Hier werden das Sozialversicherungssystem und die Strukturreformen von 2008 untersucht, wobei kritisch hinterfragt wird, inwieweit diese Reformen soziale Probleme des türkischen Staates tatsächlich lösen können.
5. Der gesellschaftliche Wandel in der Türkei seit 2002: Dieses Kapitel befasst sich mit den demokratischen Reformen, der Menschenrechtssituation sowie der Entwicklung der Religiösität und der gesellschaftlichen Polarisierung.
6. Schlussfazit: Das abschließende Kapitel synthetisiert die Ergebnisse der Arbeit und bewertet die Kontinuitäten und Brüche im politischen Projekt der AKP.
Schlüsselwörter
AKP, Türkei, Neoliberalismus, Wirtschaftspolitik, Sozialpolitik, Demokratisierung, Menschenrechte, Kemalismus, Islamisierung, Rentenversicherung, Weltwirtschaftskrise, Ergenekon, Religions-Debatte, EU-Beitrittsprozess, Sozialstaat
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundlegend?
Die Arbeit untersucht das politische Projekt der AKP in der Türkei ab 2002 und analysiert, wie sich die Regierungspartei im Spannungsfeld zwischen ökonomischer Liberalisierung, sozialpolitischer Restrukturierung und gesellschaftlichem Wandel positioniert.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Die Schwerpunkte liegen auf der wirtschaftspolitischen Entwicklung, dem Sozialversicherungssystem, der Menschenrechtssituation sowie der soziokulturellen Debatte über Religion und Gesellschaft.
Welches primäre Ziel verfolgt der Autor?
Das Ziel ist es, herauszufinden, ob die AKP einen echten gesellschaftlichen Wandel vollzogen hat oder ob sie die neoliberale Kontinuität früherer Regierungen fortsetzt.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Die Arbeit basiert auf einer politikwissenschaftlichen Analyse von Sekundärliteratur, Berichten internationaler Organisationen (IWF, Weltbank) und empirischen Studien (TESEV, KONDA) zur politischen und wirtschaftlichen Lage der Türkei.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine historische Einleitung, die Analyse der neoliberalen Wirtschaftspolitik, eine kritische Betrachtung der Sozialversicherungsreformen von 2008 sowie eine Untersuchung des gesellschaftlichen Wandels hinsichtlich Demokratie und Religion.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Publikation?
Zu den prägenden Begriffen zählen AKP, Neoliberalismus, Sozialpolitik, Menschenrechte, Kemalismus, Wirtschaftstransformation und gesellschaftlicher Wandel in der Türkei.
Wie bewertet die Arbeit die Sozialversicherungsreform von 2008?
Der Autor argumentiert, dass die Reform die ökonomische Belastung des Staates zwar adressiert, aber keine Lösung für die tiefgreifenden sozialen Probleme der Bevölkerung bietet und stattdessen den Rückzug des Staates aus der sozialen Sicherung forciert.
Welche Rolle spielt die Religion bei der AKP laut Analyse?
Die Studie deutet auf einen Anstieg der Religiösität in der Gesellschaft hin, wobei die AKP einerseits von einem religiösen Diskurs profitiert, andererseits jedoch in ihrer Wirtschaftspolitik stark auf internationale neoliberale Standards setzt.
- Citation du texte
- Murat Karaboga (Auteur), 2009, Das Projekt der AKP, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/184090
